Bericht: Wem gehört der öffentliche Raum?

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Donnerstag, 30. Juni 2011 12:24

Geschrieben von Gisela Hartwieg

Stadtplanung im Spannungsfeld von Unternehmens-und Bürgerinteressen

Vortrag und Diskussion vor einem fachlich interessierten Publikum mit Prof. Dr. Manfred Walz (Bochum, Stadtplaner) und Klaus Hornung (Braunschweig, Leiter des Fachbereichs Stadtplanung und Umweltschutz).

Im Rahmen der interdisziplinären Veranstaltungsreihe „Zukunftsfragen – kontrovers“ der TU Braunschweig gab es am 19. Juni 2011 im Haus der Wissenschaft die Gelegenheit zu einem kontroversen Austausch von Ansichten, die auch für die hiesige Stadtplanung von öffentlichem Interesse sein dürften.

Weiterlesen: Bericht: Wem gehört der öffentliche Raum?

DIE LINKE fordert Aufklärung der Vorgänge in Braunschweiger Polizeiwache

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Donnerstag, 30. Juni 2011 12:12

Geschrieben von Christian Degener

DIE LINKE im Landtag will die Vorgänge in der Braunschweiger Polizeiwache in der Friedrich-Voigtländer-Straße in der Nacht zum 22. Juni 2011 zum Thema im Landtag machen. In dieser Nacht sollen Polizisten mehrere junge Leute willkürlich festgenommen und misshandelt haben (siehe Hintergrund). "Wir wollen wissen, was in dieser Nacht auf der Polizeiwache geschehen ist. Wenn sich auch nur ansatzweise bestätigt, was die Augenzeugen berichtet haben, ist das ein Skandal, der personelle Konsequenzen zur Folge haben muss", sagte die Braunschweiger Landtagsabgeordnete der Linksfraktion, Ursula Weisser-Roelle. Mit der Anfrage an die Landesregierung will die Fraktion in Erfahrung bringen, was sich aus Sicht der Landesregierung auf der Polizeiwache abgespielt hat, und wie sie die Vorgänge bewertet. Zudem wird danach gefragt, welche Schlussfolgerungen die Landesregierung ziehen wird.

Zum Hintergrund:

Weiterlesen: DIE LINKE fordert Aufklärung der Vorgänge in Braunschweiger Polizeiwache

Demo vor der Polizeidirektion - "Die Würde des Menschen ist unantastbar...."

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 29. Juni 2011 22:30

Geschrieben von Uwe Meier

"Die Würde des Menschen ist unantastbar. 

Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt."

Weiterlesen: Demo vor der Polizeidirektion - "Die Würde des Menschen ist unantastbar...."

Solarstrom für den Eigenverbrauch

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Mittwoch, 29. Juni 2011 13:43

Geschrieben von BINE-Informationsdienst

Auf der Fachmesse Intersolar haben mehrere Hersteller PV-Hybridanlagen zur unterbrechungsfreien Stromversorgung, zu Zwischenspeicherung und zur Optimierung des Eigenverbrauchs präsentiert. Mit der neuen Technik wird es möglich, den selbst erzeugten Photovoltaik-Strom auch dann zu nutzen, wenn keine Sonne scheint. Mit einem Batteriesystem als Zwischenspeicher beleuchtet tagsüber nicht verbrauchter Strom nachts das Haus. Über die Entwicklung und Erprobung solcher PV-Anlagen mit intelligenten Wechselrichtern und Batterien berichtete BINE Informationsdienst im Projektinfo 10/10.

Kundgebung vor der Polizeiinspektion in Braunschweig

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 28. Juni 2011 22:11

Geschrieben von oekoscouts-netzwerk

Gegen Repression, für ein selbstbestimmtes Leben – Jetzt erst recht!
Solidarisch gegen den Polizeistaat!

Wann: Mittwoch, 14:30 Uhr
Wo: Polizeipinspektion Braunschweig, Friedrich-Voigtländer-Straße 41

Weshalb?Letzte Woche vom den 22. auf den 23 Juni, wurden fünf Menschen in Braunschweig von der Polizei festgenommen, bedroht, gedemütigt, geschlagen und getreten (siehe Braunschweig-Spiegel). Bei drei Personen fiel den Beamtinnen kein anderer Grund für diese Behandlung ein, als dass sie „Polizeistaat“ mit Kreide auf den Boden vorm Präsidium geschrieben hätten. Dem vorausgegangen war die Verhaftung eines Menschen, der sich mit kritischen Fragen in eine anscheinend rassistische Personenkontrolle eingemischt hatte, sowie die  Ingewahrsamnahme eines Bekannten, der sich auf der Wache nach dem Verbleib des zuvor in Gewahrsam genommenen hatte erkundigen wollen.

Weiterlesen: Kundgebung vor der Polizeiinspektion in Braunschweig

Die letzte Ratssitzung dieser Wahlperiode - Das BIBS-Protokoll

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 28. Juni 2011 21:57

Geschrieben von Uwe Meier

Heute war die letzte Ratssitzung vor der Kommunalwahl am 11.September. Es ist inzwischen zur Gewohnheit geworden, dass der Braunschweig-Spiegel ein inoffizielles Protokoll verlinkt, dass die Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle der BIBS während der Ratssitzung schreiben, damit noch während der Ratssitzung alle Interessierten fast zeitgleich mit verfolgen können, was im Ratssaal los ist und wie die Abstimmungen verlaufen.

Die CDU/FDP und ihr permanenter Schulskandal

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 28. Juni 2011 08:52

Geschrieben von Uwe Meier

Die Situation hat sich nicht gebessert - im Gegenteil. Trotz der 4. IGS hat sich die Situation deutlich verschlechtert, wie die Braunschweiger Zeitung heute meldet. "Neuer Rekord: Anmeldezahlen so hoch wie nie". Genau das war zu erwarten, denn der Trend zeichnet sich seit Jahren ab. Die Oppositionsparteien SPD, Grüne, Die Linke und die BIBS weisen seit Jahren auf dieses Problem hin, und inzwischen muss es eine Initiative 5. IGS geben, um den anscheinend notwendigen Druck gegen die Ideologen im Rathaus und im Rat aufzubauen. Selbstverständlich muss es eine 5. und 6. IGS geben. Und nicht nur das, die Zahlen weisen auch auf eine IGS-Regelschule hin. Diese Stadt und dieses Land brauchen die Integrierten Gesamtschulen als Regelschule - und zwar vierzügig und mit Lehrern und Lehrerinnen, die eine Gesamtschulausbildung genossen haben.

Weiterlesen: Die CDU/FDP und ihr permanenter Schulskandal

Wieder Polizeiübergriffe?

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Montag, 27. Juni 2011 00:22

Geschrieben von Uwe Meier

Was läuft da in unserer Stadt ab?

Nicht zum ersten mal greift die Braunschweiger Polizei junge Menschen an und demütigt sie wie aus einem TAZ-Bericht hervorgeht. Und damit nicht genug, es wurde anscheinend auch noch eine Wohnung ohne richterlichen Beschluss durchsucht. Der Polizeisprecher Herr Grande sagt: "Blödsinn". Da muss man sich schon die Frage stellen Herr Grande, ob sie mit Sicherheit wissen, dass die Jugendlichen lügen oder ob Sie sich, vorab schon mal, vor die Polizei stellen. Warum sagen Sie nicht, dass diese Vorfälle dringend zu untersuchen sind.

Hier die zahlreichen Kommentare, u. a. auch von dem in Braunschweig gut bekannten "Eichhörnchen", über das schon mehrfach berichtet wurde.

Abgesoffen ...

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Donnerstag, 23. Juni 2011 14:13

Geschrieben von Uwe Meier

Nein, abgesoffen ist die "Braunschweig" der Korvetten-Braunschweig-Klasse noch nicht, so wie oben auf dem Bild. Vielleicht kommt das noch, denn bisher ist so Vieles kaputt gegangen, dass die Schiffe immer noch nicht einsatzfähig sind. Man sollte annehmen, dass die Schiffe notwendig waren, doch anscheinend sind sie es nicht, denn ohne Feindberührung liegen sie im Dock und können so keinen Schaden anrichten. Es ist zu vermerken, dass es im Getriebe der "Braunschweig" knirscht und dass die "Privaten", die ja angeblich alles besser können, vielleicht sogar die Sicherheit Deutschlands gefährden, denn die haben die "Braunschweig" und ihre Schwestern gebaut. Lesen Sie dazu:

s. auch unser Beitrag

Braunschweig braucht mehr Gesamtschulen und einen Schulentwicklungsplan

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Donnerstag, 23. Juni 2011 10:58

Geschrieben von Initiative 5. IGS, Ingeborg Gerlach

Seit dem Beginn des Schuljahres 2009/10 hat Braunschweig eine vierte Gesamtschule, aber es war absehbar, dass sie nicht ausreichen würde. Schon im letzten Sommer mussten wieder 324 Viertklässler, die eine IGS besuchen wollten, abgewiesen werden. Daher fand sich im letzten Herbst eine überparteiliche, gewerkschaftsnahe "Initiative für eine fünfte Gesamtschule" zusammen, die sich dafür einsetzt, die Notwendigkeit zusätzlicher Gesamtschulen der Öffentlichkeit und der gegenwärtigen Ratsmehrheit deutlich zu machen.

Die schwierige Diskussion, in welchem Stadtteil eine neue IGS errichtet werden soll, zeigt, dass Braunschweig dringend einen Schulentwicklungsplan braucht, wie er früher selbstverständlich gewesen ist. Er muss die Grundlage für eine angemessene schulische Versorgung aller Stadtteile bilden. Durch eine neue IGS kommt Bewegung in die ganze Schullandschaft, die durch einen Schulentwicklungsplan aufgefangen werden muss. Insbesondere den Schülerinnen und Schülern im Süden der Stadt muss ein besserer Zugang zu einer Gesamtschule ermöglicht werden.

Die Initiative will die Forderung nach weiteren Gesamtschulen und einem Schulentwicklungsplan im Wahlkampf zum Thema machen. Eltern, Lehrerinnen und Lehrer wie auch die Schülerinnen und Schüler werden die Parteien und Wählervereinigungen danach beurteilen, ob und wie nachdrücklich sie sich dieses Themas annehmen. Inzwischen mussten -- nach einer Rekordanmeldung -- wieder rund 370 Schüler/-innen abgewiesen werden. In ihrem Interesse und dem ihrer Angehörigen fordern wir Sie auf, bei der Wahl dafür zu sorgen, dass dies zum letzten Mal geschehen ist. www.5-igs-braunschweig.de