Fritz Bauer-Ehrung auf der TO im Bezirksrat

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Veröffentlicht: Samstag, 11. Februar 2012 08:07

Geschrieben von Udo Dittmann

Liebe Interessenten des Fritz Bauer Freundeskreises, anbei gibt es verschiedene Neuigkeiten:

- aktueller Stand: Benennung eines Platzes/ einer Straße nach Fritz Bauer in Braunschweig

- Benennung eines Fritz Bauer Saales im Amtsgericht Stuttgart

- Theaterstück "Jasager/ Neinsager"

- Info Lagergemeinschaft Auschwitz

- Info Lea Rosh

- Mitgliederversammlung Förderverein des Fritz Bauer Institutes

1.

Am Dienstag, den 7.2. war das Treffen des Bezirksrates Braunschweig Mitte. Zwei Tage später rief mich die Bezirksbürgermeisterin Frau Werner an, um mich über das Ergebnis zu informieren. Der Bezirksrat hat sich mit großer Mehrheit für eine Benennung eines Platzes/ einer Straße nach Fritz Bauer ausgesprochen. Es gab mehrere Vorschläge: der Platz vor der Generalstaatsanwaltschaft, der Platz an der Martinikirche sowie eine kleine Gasse neben dem Gerichtsgebäude. - Die allgemeine Empfehlung wird nun an die Verwaltung weitergegeben.

Anbei dazu noch eine Stellungnahme von Volker Mewes, der als Gast an der Sitzung teilnahm:

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Offener Brief der GRÜNEN Ratsfraktion: Bild "Brennendes Braunschweig"

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Veröffentlicht: Samstag, 11. Februar 2012 08:06

Geschrieben von Andrea Stahl

Offener Brief der GRÜNEN Ratsfraktion vom 08.02.2012 an den Direktor der Braunschweigischen Landessparkasse (BLSK) Carsten Ueberschär

Betreff: Präsentation des Bildes "Brennendes Braunschweig" von NS-Maler Walther Hoeck in der BLSK-Hauptniederlassung Dankwardstraße

"Sehr geehrter Herr Ueberschär,

die Kontroverse um das in der Hauptniederlassung Dankwardstraße gezeigte Bild "Brennendes Braunschweig" des NS-Malers Walther Hoeck beschäftigt auch unsere Ratsfraktion. Die Haltung und der Umgang der Braunschweigischen Landessparkasse (BLSK) mit dieser Thematik stoßen bei uns auf Unbehagen und Verwunderung. Ein Bild mit einer solchen Geschichte unzureichend kommentiert in einem öffentlichen Raum auszustellen, zeugt unseres Erachtens von scheinbarer oder tatsächlicher Unkenntnis sowie mangelnder Sensibilität. Daher haben wir Verständnis für die berechtigte Kritik des "Bündnisses gegen Rechts" vom 1. Februar 2012. Das Vorgehen der BLSK musste zwangsläufig eine öffentliche Diskussion über den angemessenen Umgang mit NS-Kunst und NS-Künstlern in Braunschweig (inklusive der Forderung, das Bild wieder abzuhängen) auslösen.

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7 + 1 Fragen an: Sven Waida

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Veröffentlicht: Freitag, 10. Februar 2012 14:18

Geschrieben von Lord Schadt

1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!

Ich bin ein kreativer Mensch, der altruistische Ansätze verfolgt.

Ich mache mit Herz, Leib und Seele Musik, und die Melodien, die in meinem Geist spielen, erhalten mir meine Lebensfreude und sind auch zum kleinen Teil auf dem Klavier oder auf der Gitarre, teilweise mit Gesang, zu hören.

2. Warum lohnt es sich, ein Konzert von Dir zu besuchen?

Ich bin ein Fan, der Atmosphären aufsaugt, die dann als Sound-Collage bzw. -Gefühl auf dem Klavier zu hören sind.

Ich mag schöne Melodien, da kann das Lied noch so einfach sein.

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ACTA Protest am 11.02.12

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Veröffentlicht: Freitag, 10. Februar 2012 12:16

Geschrieben von Oliver Schönemann

Die Piratenpartei ruft alle Mitglieder und Bürger dazu auf, sich an den europaweiten Protesten am 11. Februar gegen das am 26. Januar von der EU unterzeichnete »Anti Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA)  zu beteiligen.

Alle Aktionen weltweit werden auf der Seite STOPACTA-Protest aufgelistet. In der Karte kann sich jeder informieren wo in seiner Nähe Demonstrationen stattfinden
und sich beteiligen.

Das  Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ist ein multilaterales Handelsabkommen, das zwischen mehr als 30 Staaten hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wird. Erst 2008 wurde die Existenz des Abkommens überhaupt bekannt. Neben Vertretern der teilnehmenden Staaten sind auch Vertreter der Verwertungsindustrie und ihre Lobbyisten zugelassen,  während nationale Parlamente sowie das Europäische Parlament von den Verhandlungen ausgeschlossen bleiben. Das ursprüngliche Ziel des Abkommens, Eindämmung des Handels mit gefälschter Markenware, wurde zu Ungunsten der Verbraucher auf privates Kopieren von nicht näher definiertem „Geistigen Eigentum“ ausgeweitet. Länder wie China,  Russland oder Indien, die besonders mit Produktpiraterie konfrontiert  sind, sitzen nicht mit am Verhandlungstisch.

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Haushalt 2012: Peinliches Ablenkungsmanöver der Verwaltungsspitze

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Veröffentlicht: Donnerstag, 09. Februar 2012 23:27

Geschrieben von Gerald Heere

Stellungnahme der GRÜNEN Ratsfraktion zur PM des Finanzdezernenten vom 07.02.2012 „Stegemann: Spielraum für weitere Ausgaben gering“

„Wir sind ja von dieser Verwaltungsspitze schon einiges gewohnt, aber das bringt das Fass zum Überlaufen: Herr Stegemann behauptet allen Ernstes, die Ratsfraktionen und Stadtbezirksräte seien schuld an der verspäteten Übersendung der Haushaltsvorlagen und der deshalb erfolgten Verschiebung des Finanzausschusses! Diese Darstellung weisen wir entschieden zurück, da es sich hierbei lediglich um ein peinliches Ablenkungsmanöver handelt. Nicht die Politik ist verantwortlich für die offensichtliche Überforderung der Finanzverwaltung und das dadurch verursachte Chaos. Die Verantwortung dafür tragen alleine Oberbürgermeister Hoffmann und sein Finanzdezernent Stegemann. Beide haben den städtischen Haushalt entweder nicht im Griff oder lassen ihn gezielt vor die Wand fahren – schließlich kann ihre Partei (die CDU) keine Haushaltsmehrheit mehr sicherstellen.

Das Antragsvolumen der sechs Ratsfraktionen und 20 Stadtbezirksräte ist im Übrigen lächerlich im Vergleich zu früheren Haushaltsjahren, sowohl in Bezug auf die Zahl der Anträge als auch im Hinblick auf deren finanzielle Auswirkungen. Von einer nie dagewesenen Fülle kann jedenfalls nicht die Rede sein. Laut Finanzverwaltung beträgt das Gesamtvolumen aller politischen Haushaltsanträge ca. 3 Mio. €. Zum Vergleich: Alleine die Mehrausgaben für die Berufsfeuerwehr (gerichtlich erstrittener Überstundenausgleich) betragen 7,5 Mio. €, beim sonstigen Personal rechnet der zuständige Dezernent Lehmann (noch ohne Tariferhöhung!) mit einer Kostensteigerung um rund 5 Mio. € (im Vergleich zu 2010) und beim Städtischen Museum (inklusive Sammlung Bönsch) haben sich die Sanierungskosten über die Jahre von 4,7 auf 9,5 Mio. € verdoppelt. Rechnet man die zahllosen Wahlkampfgeschenke der CDU aus dem Jahr 2011 hinzu und berücksichtigt man zudem noch das Gesamtvolumen des städtischen Haushalts in Höhe von 650 Mio. €, erscheinen die aktuellen Anträge der anderen Ratsfraktionen wie bloße Peanuts. Vor diesem Hintergrund wirken der Sparappell von Herrn Stegemann und die „Schuldenbremse“ der CDU wie pure Heuchelei.

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Die Geburt der unabhängigen Friedensbewegung in der DDR

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Veröffentlicht: Donnerstag, 09. Februar 2012 21:18

Geschrieben von Frieder Schöbel

Einladung

Der gefährliche Schmied - Die Geburt der unabhängigen Friedensbewegung in der DDR

Rudolf Albrecht, Pfarrer i.R.

Donnerstag, 16. Februar, 19:00 Uhr, Dachgeschoss der Volkshochschule, Haus Alte Waage

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"Water Makes Money" schreibt Geschichte

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Veröffentlicht: Donnerstag, 09. Februar 2012 21:03

Geschrieben von Leslie Franke und Herdolor Lorenz

Sehr verehrte PrivatisierungsgegnerInnen und Interessierte an der Bewahrung unserer Lebens-Ressource Wasser,

der Film "Water Makes Money" hat Geschichte geschrieben. Eineinhalb Jahre nach der überwältigenden Premiere in 150 Städten Europas äußerte sich bezeichnenderweise der Pressechef von Veolia Deutschland, Matthias Kolbeck wie folgt:

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Klimaschutz im Alltag verwirklichen

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Veröffentlicht: Donnerstag, 09. Februar 2012 15:21

Geschrieben von BINE- Info

80 Kölner Haushalte haben seit Mai 2011 als „KlimaHaushalt“ gelebt. Dabei bevorzugten sie Beratung zuhause und setzten Tipps und Maßnahmen zum Klimaschutz in den Bereichen Ernährung, Energie und Mobilität in ihrem Alltag um. Bei der Ernährung änderten viele ihr Verhalten. Bei der Mobilität fallen Verhaltensänderungen eher schwer.

 Jeder Deutsche verursacht im Jahr rund 11 Tonnen CO2. Mehr als die Hälfte davon entstehen direkt oder indirekt durch private Haushalte. Ziel des Feldversuchs des Instituts für sozial-ökologische Forschung (ISOE) in Köln war unter anderem, ganz verschiedene Bevölkerungsschichten für Klimaschutz zu interessieren. Beim Beginn des Versuchs gaben 92 Prozent an, stark engagiert zu sein, am Ende sagten das noch zwei Drittel der Haushalte von sich, während das andere Drittel noch mittelstark engagiert war. Das Absinken des Engagements bewerten die Forscher als nicht ungewöhnlich, weil sich nach sechs Monaten viele Verhaltensänderungen schon verfestigt hätten.

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7 + 1 Fragen an: Bastian Minari

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Veröffentlicht: Donnerstag, 09. Februar 2012 01:51

Geschrieben von Lord Schadt

1. Wer bist Du? Beschreib Dich in einem Satz!

Ich bin Bastian Minari, 27 Jahre alt, satte 173 Zentimeter groß, Rapper, Singsänger und komme aus Braunschweig.

2. Warum lohnt es sich, ein Konzert von Euch zu besuchen?

Puh, das kann ich nicht wirklich beantworten, da ich ja noch nie ein Konzert von mir selber live gesehen habe. Ich denke aber, wer auf schöne, tanzbare Instrumentals und deepe Lyrics steht, sollte vorbeikommen. Außerdem spiele ich mit einer der wenigen Bands, deren Drummer ein DJ ist.

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Sauerei! Aigner blockiert Verbot von Tierfabriken

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Veröffentlicht: Donnerstag, 09. Februar 2012 00:51

Geschrieben von Redaktion

Was denn nun? Blockieren sich hier zwei CSU-geführte Ministerien untereinander? Bauminister Ramsauer will Gemeinden ermöglichen, den Bau von Megaställen zu verbieten. Damit ließe sich der Bauboom von Tierfabriken stoppen. Doch die Agrarministerin mit enger Verbindung zum Bauernverband Frau Ilse Aigner blockiert das Vorhaben. Weiß in der CSU eine Hand nicht was die andere tut? Keineswegs! Das ist schon aufeinander abgestimmt.

Frau Aigner will sich beim Bauernverband nicht durchsetzen, und da eilt ihr der Minister Ramsauer zu Hilfe mit seinem Vorschlag, den sie dann "zähneknirschend" und hilflos akzeptieren wird. Trotzdem ist Hilfe für Herrn Ramsauer angebracht. Denn Druck von der Straße ist oft hilfreich. Um mehr Druck aufzubauen, hat das Campagnen-Netzwerk Campact über eine Online-Aktion zum Protest aufgerufen gegen die Blockadehaltung der Agrarministerin Aigner: "Frau Aigner, Megaställe stoppen! Und warum die Megaställe gestoppt werden sollen, lesen Sie u. a. hier:

"BAK-Hähnchen ..."
"Masthähnchen im Haus der Wissenschaft"
"Tierhaltung in Massen - wer trägt die Verantwortung 1", "2", "3"
"Die Skulpt(o)ur"