Ein Aufruf! Europa neu begründen!
- Details
- Veröffentlicht: Donnerstag, 29. März 2012 01:46
- Geschrieben von Quelle: Aufruf Europa
Europa neu begründen!
Den Marsch in den Ruin stoppen!
Die Krise durch Solidarität und Demokratie bewältigen!
Ein Aufruf!
So kann, so darf es nicht weitergehen. Das Projekt Europa steht auf der Kippe. Europa befindet sich in einer Existenzkrise. Schon vor Ausbruch der Krise wurden die Weichen falsch gestellt: durch die einseitig auf Geldwertstabilität fixierte Euro-Konstruktion und verfehlte Schulden- und Defizitkriterien, durch falsche wirtschaftspolitische Koordinierung und die sträfliche Vernachlässigung der Sozialunion. Forciert wurde die Krise durch neoliberale Deregulierungspolitik und gewissenlose Gier der Finanzeliten, die gegen Krisenländer spekulieren und eine finanzmarktkonforme Politik erzwingen wollen. Mit dem neoliberalen Leitbild der Unterordnung unter die Dominanz der (Finanz-)Märkte trägt die EU nicht zur Lösung, sondern zur Verschärfung der Krise bei.
Statt Politikfehler und Profitgier als Krisenursachen zu benennen, werden die Staatsdefizite zu einer (Sozial-)Staatsschuldenkrise umgedeutet, um eine desaströse Politik zu legitimieren. Öffentliche Ausgaben sowie Arbeits- und Sozialeinkommen werden durch europäische Vorgaben radikal gekürzt, Lohnabhängigen, Arbeitslosen und Rentnern werden die Kosten der Bankenrettung aufgebürdet. Dabei folgen vor allem die wirtschaftliche Steuerung (»Economic Governance«) und der von der deutschen Regierung durchgedrückte Fiskalpakt einer Agenda, die die politische und soziale Demokratie in den Mitgliedstaaten irreparabel zu beschädigen droht.
Als nicht hinnehmbar erachtet es die BIBS-Fraktion, dass im Sportausschuss am 29.03.2012 den Leistungsschwimmern im Behindertensport des SSC Germania 08 e.V. seitens der Stadt der jährliche Zuschuss in Höhe von 5000 € gestrichen werden soll (siehe Ds. 15161/12), den sie in den Jahren davor gemäß gleicher Anträge gewährt hat. Als Begründung gibt die Verwaltung an, die Leistungsschwimmer im Behindertensport seien „keine Leistungsgemeinschaft, deren Trainings- und Wettkampfbetrieb gem. Nr. 3.53 der Sportförderrichtlinien der Stadt Braunschweig unterstützungsfähig wäre“. Es habe sich bei der bewilligten Förderung in den Vorjahren um ein „Versehen“ gehandelt.
meint der griechische Ökonom Yanis Varoufakis in einem 
Zeichen oder Abbild, Traum oder Wirklichkeit, Hannelore Terkowsky führt eine beständige Gratwanderung zwischen dem Abstrakten und dem substantiell Greifbaren. Ihre wichtigsten Gestaltungselemente sind Linienführung und Farbnuancen. Durchdrungen oder gereiht, schaffen sie Durchbrüche oder zerlegen die Motive in ihre strukturellen Bestandteile. Je nach Betrachtungsweise entstehen so traumhafte Gebilde die real werden oder eine Wirklichkeit im Auflösungsprozess. 
"Waffenexporte stoppen - Kriege beenden! Konflikte nicht militärisch lösen!"
1. Wer seid Ihr? Beschreibt Euch in einem Satz!
Mit Präzision sind in 
Netzwerk Wasser zieht zum Weltwassertag am 22. März 2012 Bilanz aus dem Weltwasserforum und setzt sich ein für verstärktes Engagement zur Umsetzung des Menschenrechts auf Sauberes Wasser und Sanitärversorgung.