Ratssitzung am 20. März 2012
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- Veröffentlicht: Dienstag, 20. März 2012 18:25
- Geschrieben von Uwe Meier
BIBS-ProtokollEs ist ein guter Dienst an den Bürgern unserer Stadt, dass die Mitarbeiter der Fraktionsgeschäftsstelle der BIBS und die der Piratenpartei während der Ratssitzung ein Protokoll mitschreiben. Dadurch kann der Verlauf der Ratssitzung mitgelesen werden. Zusätzlich ist Video Livestream geschaltet, sodass die Sitzung live mitverfolgt werden kann. Unter anderem standen folgende Themen auf der Tagesordnung. Das Thema Fracking in Braunschweig und die Hochzeitsfeier der Prinzessin standen im Mittelpunkt.
Pflegeheim für Migranten - Anfrage der CDU (Ds. 1655/12)
U3-Ausbau in Braunschweig - Anfrage der SPD (Ds. 1658/12)
Wie weiter mit dem Stadtbahnausbau?- Anfrage der Grünen (Ds. 1661/12)
Planfeststellung der RESA (runway end safety area) des Flughafens Braunschweig-Wolfsburg - Anfrage der BIBS-Fraktion (Ds. 1660/12)
Weitere Konzentrierung von Wohnungslosen? - Anfrage der Linken (Ds. 1653/12)
Ratsinformationssystem - Anfrage der CDU (Ds. 1656/12)
Stellenabbau im Jobcenter - Anfrage der SPD (Ds. 1652/12)
Ehrenamtskarte - Anfrage der CDU (Ds. 1657/12)
Prävention von Wohnungslosigkeit in Braunschweig - Anfrage der SPD (Ds. 1654/12)
Aktueller Vorfall in der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen im Rahmen einer Abschiebung - Dringlichkeitsanfrage der BIBS-Fraktion (Ds. 1670/12)
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Fracking in Braunschweig
Resolution gegen Fracking - interfraktioneller Antrag von BIBS-Fraktion, Piraten, Grünen und Linken (Ds. 2088/12)
Hearing zum Thema Fracking - interfraktioneller Antrag von Grünen, BIBS-Fraktion, Linken und Piraten (Ds. 2089/12)
Berufung der Vertreterinnen bzw. Vertreter der Gruppe der Schülerinnen und Schüler im Schulausschuss (Ds. 15094/12)
Zusammensetzung des Jugendhilfeausschuss (Ds. 15100/12)
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Geschichte statt Geschichten Antrag der Fraktion Die Linke, Nr. 2097/ (2083/12) 1913-2013 Geschichte statt Geschichten