USA kündigen INF – Vertrag. Für General Kujat ist das „Verrat an der Sicherheit der europäischen Verbündeten“. Zu Recht.
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- Veröffentlicht: Sonntag, 17. Februar 2019 15:31
- Geschrieben von Andreas Matthies
Es muss schon ziemlich schlimm stehen um die Politik der Bundesregierung. Sonst hätte sich der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr Harald Kujat nicht am Freitag mit derart drastischen Worten eingeschaltet: Er fordert die Rettung des INF – Vertrages. Nach der Kündigung des INF – Vertrages drohe „eine größere Gefährdung der Sicherheit Europas“ als im gegenwärtigen Zustand. Deshalb müsse sich nun Deutschland „an die Spitze einer europäischen Initiative zur Rettung des INF-Vertrages setzen“. Dazu sei persönliches Engagement der Kanzlerin nötig, was andere Kanzler wie Schmidt oder Kohl schließlich auch aufgebracht hätten. Statt unergiebigen „allgemeinen Appellen“ fordert er dringend praktisches Handeln (Zitate: Focus Online, 15. Februar 2019). Weiter lesen.
Am gestrigen Tag wurde der BIBS-Fraktion Akteneinsicht in die Korrespondenz zwischen der Stadtverwaltung und der obersten Denkmal-schutzbehörde beim Ministerium für Wissenschaft und Kultur (MWK) gewährt, die BIBS-Fraktionsvorsitzender Peter Rosenbaum sogleich wahrnahm.
Am 06.12.2018 hat die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Braunschweig beschlossen, dass zum Schuljahr 2019/2020, spätestens jedoch zum Schuljahr 2020/2021, ein SchülerInnenticket als Netzkarte im Verbandsgebiet des Regionalverbandes Großraum Braunschweig (u.a. gültig in Braun-schweig, Gifhorn, Wolfsburg) eingeführt werden soll. Der Eigenanteil der SchülerInnen soll dabei für das Jahres-Abo einen Euro pro Tag nicht überschreiten. Zudem soll geprüft werden, ob das SchülerInnenticket außer dem Jahres-Abo auch als Wochen- und Monats-Abo angeboten werden sollte.