EU-Wahl: Wohin geht die Reise?
- Details
- Veröffentlicht: Donnerstag, 28. März 2019 16:53
- Geschrieben von Bündnis gegen Rechts und Haus der Kulturen
Wohin geht die Reise? Eine Zustandsbeschreibung. 3 Länder - 3 Berichte. Im Haus der Kulturen.
Mittwoch, 10. April: Italien
Mittwoch, 17. April: Ungarn
Dienstag, 23. April: Österreich
Der Rechtspopulismus und Rechtsextremismus ist in Europa auf dem Vormarsch. Nicht nur osteuropäische Länder wie Ungarn und Polen verabschieden sich von der Demokratie, von der Pressefreiheit und von antifaschistischen Positionen. Auch in Westeuropa ist der Rechtspopulismus im Kommen oder bestimmt bereits die Regierungsgeschicke mit.
In jedem Land sind die Erscheinungsformen anders, mal mehr rechtskonservativ, mal offen mit dem Faschismus kokettierend.
Vier Dinge zeichnen aber alle heutigen rechtsextremen Bewegungen aus: Der Rassismus insbesondere gegenüber Geflüchteten, ein versteckter und verschämter Antisemitismus, die offene Demokratiefeindlichkeit, die sich gerne hinter einem angeblichen „Volkswillen“ versteckt und eine Frauenfeindlichkeit, die insbesondere Quotenregelungen, Gleichstellung und Abtreibungen bekämpft.
Zum Flyer
Das Verhältnis Deutschlands zu Polen ist schwierig. Auffällig ist, dass sich Polen zunehmend den USA annähert. Beide Länder pflegen eine interessenbezogene Freundschaft. Das gilt teilweise auch für die drei baltischen Staaten, Tschechien und die Slowakei. Ungarn spielt wieder eine Sonderrolle.
Foto: Uwe Meier
Teilnehmen können Jugendliche im Alter von 12-15 Jahren. Der Workshop findet täglich von 8 bis 16 Uhr im Jugendzentrum Rotation statt und kostet 50 Euro. Alle Filme werden im Rahmen des 33. Braunschweig Inter-national Film Festivals (19.-24. November 2019) als Teil des Programms „BIFFI-Tapes – Filme von jungen Filmemachern“ auf der großen Kino-Leinwand gezeigt.
Wie schafft man eine Verbundenheit zwischen einer Binnenstadt und der Marine, um die Akzeptanz von Kriegseinsätzen zu steigern? Man benennt die Kriegsschiffe nach deutschen Großstädten. Eine Methode, die bei den meisten Braunschweiger Ratsmitgliedern bestens funktioniert. Nachdem bereits an der Taufe einer Korvette im Jahr 2006 eine Delegation teilgenommen hat, werden sechs SPD-Ratsmitglieder, zwei CDUler, eine Grüne, zwei AFDler und die ganze P²-Gruppe am 4. April eine „Dienstreise“ zum Korvettengeschwader nach Rostock antreten, um die Patenschaft zu festigen, wie die Marine in ihrer Einladung schreibt. Damit möglichst viele mitfahren können, wurde sogar der Sportausschuss abgesagt.
Wem gehört Europa? Vergangene Woche in Brüssel saß ich im sogenannten „zivilgesellschaftlichen Dialog" der EU-Handelsdirektion. Der Name der Veranstaltung ist Augenwischerei: Wie üblich waren außer mir kaum Vertreter der Zivilgesellschaft da. Dafür drängten sich Lobbyisten von der Autoindustrie, den Digitalkonzernen, den Chemieverbänden... Ich durfte eine Frage stellen, und es war diese: "Wie will die Kommission endlich Ausgewogenheit bei Lobbytreffen erreichen?" Der Kommissionssprecher blieb die Antwort schuldig. Stattdessen polterte er, meine Frage sei "unverschämt".