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- Veröffentlicht: Donnerstag, 13. September 2012 22:57
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Liebe Leser und Leserinnen des b-s! Der b-s hat ab 1. Mai 2019 unter braunschweig-spiegel.de einen neuen Auftritt. Unter archiv.braunschweig-spiegel.de erreichen Sie den b-s von 2008 bis April-2019 in seiner letztmaligen Form, incl. funktionsfähiger interner Beitragslinks, als historisches Dokument.
Die Suchfunktion der Archivfassung ist NICHT mehr aktiv. Sie finden die Beiträge der Jahre 2005 bis 2019 jedoch über https://www.braunschweig-spiegel.de
Die Menüstruktur der Archiv-Fassung ging dabei jedoch komplett verloren.
Die Veränderungen die in der Amtszeit von Ex-OB Dr. Gert Hoffmann stattfanden (https://de.wikipedia.org/wiki/Gert_Hoffmann#Oberb%C3%BCrgermeister_in_Braunschweig) sind hier dokumentiert. Hierunter fallen umstrittene Privatisierungen, Flughafenausbau, Schlossparkvernichtung, und Errichtung von ECE-Schlossarkaden ...
Chronologisch beginnt der b-s hier: http://archiv.braunschweig-spiegel.de/index.php/diese-zeitung-seit-2005
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Um 11:36 Uhr war es so weit. Der Fritz-Bauer-Platz war eingeweiht. Hing zuvor noch ein Tuch über dem Namenschild, so fiel es ab und Braunschweig hatte einen neuen Platz. Nicht irgendeinen, sondern den eines großen Juristen, Demokraten und Humanisten, den sich die Bürgerinnen und Bürger der Stadt erarbeitet hatten.

Braunschweig, 11. September 2012
Die BIBS-Fraktion freut sich darüber, dass die SPD von ihrer ursprünglichen Ratsentscheidung abgerückt ist, das Freibad Waggum bei der Eröffnung des Freizeit- und Erlebnisbads an der Hamburger Straße zu schließen.
„Hier hat sich das seit Jahren fortwährende Engagement des Fördervereins zum Erhalt des Bades gelohnt“, freut sich BIBS-Ratsherr Henning Jenzen. „Was für uns anfangs schier auswegslos erschien, kann sich natürlich unter dem Vorzeichen eines Landtagswahlkampfes und mit der Unterstützung von über 3000 Bürgerinnen und Bürgern, die sich für den Erhalt des Bades ausge-sprochen haben, durchaus schnell ändern. Somit sollte einem Weiterbetrieb des Bades durch einen entsprechenden Ratsbeschluss nichts mehr im Wege stehen!“
Die Stadtverwaltung hat ihre Aufgabe, eine Beschlussvorlage zum Konzept und insbesondere eine Gesamtkostenübersicht im Kulturausschuss am 6.9.2012 vorzulegen, nicht eingehalten, sondern auf Ende September verschoben.
Bis heute sind keine freien Kulturträger informiert worden
Ratlosigkeit kreiste während der Kulturausschuss-Sitzung am 6.9.2012 um die Frage: Wie sollen die meist auch nur ehrenamtlich arbeitenden Kulturträger noch etwas auf die Beine stellen, recherchieren, entwerfen und beantragen, wenn sie dann frühestens Ende Oktober darüber erstmals vom Rathaus informiert werden?
Man fragt sich: Ist das gewollte Taktik, um die alternative und freie Kulturszene ins Leere laufen zu lassen und dann mangels vorhandener Alternativen das Projekt-Jahr 1913 mit Huldigungen auf die Kaisertochter Victoria-Luise zu füllen ?
Weiterlesen: Kulturprojekt 1913 oder Huldigung einer Kaiser-Tochter?
Presseerklärung 07.09.2012
Zur heftigen Debatte über die Vorgänge um den Verlust der Sammlung Bönsch im Ausschuss für Kultur und Wissenschaft (AfKW) am gestrigen Donnerstag (06.09.2012) erklärt die Grüne Kulturpolitikerin Andrea Stahl:
"Kulturdezernentin Dr. Anja Hesse hat aus unserer Sicht trotz mehrfacher Nachfragen keine plausible Begründung dafür geliefert, dass die Stadtverwaltung den Vertrag mit dem Ehepaar Bönsch eigenmächtig aufgelöst hat, ohne den Rat - das oberste Organ der kommunalen Selbstverwaltung - auch nur ansatzweise zu beteiligen oder zu informieren. Nach eigener Aussage wusste Frau Dr. Hesse bereits seit dem 28.02.2012 von den Plänen des Stifterpaares, seine Sammlung aus Braunschweig abzuziehen. Davon abgesehen, ob es dem Rat bzw. seinem zuständigen Fachgremium möglich gewesen wäre oder ob es sich im Lauf der Verhandlungen als nicht realisierbar erwiesen hätte, die Sammlung zu erhalten, ist die Nichteinbeziehung der gewählten Vertreter/innen eine Anmaßung, die gestern zu Recht von diversen Mitgliedern des Kulturausschusses massiv kritisiert wurde.
Schon nach der Richtlinie des Rates ist ein solcher Vorgang von erheblicher Tragweite keinesfalls ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Aber auch der gesunde Menschenverstand müsste ausreichen, um zu begreifen, dass die Verwaltungsspitze den vor sechseinhalb Jahren (am 21.02.2006) vom Rat einstimmig beschlossenen Vertrag nicht einfach an der Politik vorbei hätte beenden dürfen. Verwiesen sei in diesem Zusammenhang u. a. auf den erheblichen finanziellen Aufwand für die angemessene Unterbringung der Sammlung zahlreicher Werke der klassischen Moderne, deren Wert mit rund 25 Millionen Euro beziffert wird: Der Umbau der ehemaligen Stadtbibliothek am Steintorwall für die Sammlung Bönsch verursachte Kosten im Umfang von insgesamt 2 Millionen Euro. (Zwar hat die Kulturdezernentin für diese Räumlichkeiten bereits eine neue Nutzung parat, doch finden wir diese Lösung alles andere als überzeugend.)
Unsere Ratsfraktion wird am kommenden Montag (10.09.2012) darüber beraten, wie wir mit dem dargestellten Affront weiter umgehen werden. Es ist nicht zu akzeptieren, dass die Verwaltungsspitze hinter verschlossenen Türen agiert und damit die demokratischen Gremien aushebelt, ihnen wichtige Informationen vorenthält und ohne Wissen oder Zustimmung der Politik unabänderliche Fakten schafft."
Freude kommt auf, wenn nun am Heidberg die 5. IGS in unserer Stadt eingerichtet wird. Es ist eine Freude für die Schülerinnen und Schüler und auch für die Eltern, die nun nicht abgelehnt werden müssen, weil die IGS-Plätze nicht ausreichen. Doch ist die Abstimmung der Eltern mit den Füßen so groß, dass noch eine 6. IGS benötigt wird.

Weiterlesen: 5. IGS - ein weiterer Grundstein für bessere Bildung
Donnerstag, den 13. September 2012 19:00 in der Evangelischen Studierendengemeinde (ESG) Pockelstraße 21
Die Suche nach einvernehmlichen Lösungen von Konflikten in der Agrarwirtschaft erfordert neue Formen des Dialogs, bei dem nicht ausschließlich wirtschaftliche Interessen im Mittelpunkt stehen.
19 Beiträge von Autorinnen und Autoren aus den Geistes- und Agrarwissenschaften reflektieren in dem Buch verschiedene Aspekte der Agrarethik. Sie setzen sich kritisch mit der Agrarwirtschaft auseinander und beschreiben Wege zum nachhaltigen Wirtschaften, die auch auf Respekt vor dem Lebendigen beruhen. Deutlich wird, dass neben Produktivität und Marktanteilen auch agrarethische Grundlagen zu Problemlösungen in der Agrarwirtschaft beitragen können und sollten.
Weiterlesen: Buchvorstellung: "Agrarethik - Landwirtschaft mit Zukunft"
Kinder über Kinder! Die Halle in der Hauptschule Heidberg war im Handumdrehen gefüllt, und die neue (kommissarische) Schulleiterin Ute Tatz hatte Mühe, für alle einen Platz zu finden. Mit ihren Eltern und Großeltern waren sie gekommen, und es gab Staunenswertes für sie zu sehen: die Darbietungen des „Circo del futuro“, eingeübt von Schülern – während der Ferien! – für die 125 „Neuen“, welche die ersten Schüler in der neu gegründeten Schule waren.
Weiterlesen: „Schule der Zukunft“ Einschulung in der 5. Integrierten Gesamtschule

In der Fachzeitschrift "Strafverteidiger" (StV) 7/93 veröffentlicht Prof. Herbert Jäger aus Frankfurt/M. den Aufsatz: "Erinnerung an Fritz Bauer" aus Anlass des 90. Geburtstages. Bemerkenswert ist u.a. die Feststellung, dass diese "herausragende Ausnahmegestalt in der nachkriegsdeutschen Strafrechtslandschaft" in der "Öffentlichkeit fast vergessen" und selbst in der "Fachwelt... kaum noch bekannt ist".
Überlegungen über mögliche Ursachen des Vergessens von Fritz Bauer
Es ist schon die Frage, wie ein solches Vergessen von Fritz Bauer möglich war. Das heißt, dass im Grunde ein solcher starker Impuls für Gerechtigkeit, Demokratie und Menschenrechte einfach untergehen konnte...
Vielleicht mag es zwei Ursachen dafür geben:
- Die Gegner:
Zum einen gab es seine Gegner, seine Feinde, NS-Täter und unwillige Juristen, die erleichtert waren, als Fritz Bauer gestorben war. Deutlich wird das u.a. am Verlauf der Ermittlungen zu den Aktionen der NS-Euthanasie, die nach seinem Tod stillschweigend eingestellt wurden. NS- "Euthanasie" vor Gericht.
Weiterlesen: Fritz Bauer-Ehrungen: Erinnerungen an Fritz Bauer

Eine kritische Anmerkung ist, dass die Ausstellung nicht wesentlich dazu beiträgt, Fritz Bauer auch bekannter zu machen. In der Ausstellung geht es in erster Linie um Remer und den Prozess selber. Fritz Bauer taucht weder im Namen der Ausstellung sowie in den entsprechenden Veranstaltungshinweisen in der Zeitung auf. Nur in den einzelnen begleitenden Vorträgen wird Fritz Bauer im Titel ausdrücklich erwähnt. Das mag die Folge haben, dass Laien oder Außenstehende den Bezug von Fritz Bauer zur Ausstellung kaum erkennen. Das eigentlich Bedeutende der Ausstellung kommt damit aber nicht zum Ausdruck.