Bahnstreik: Weichen falsch gestellt

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Veröffentlicht: Mittwoch, 06. Mai 2015 14:24

Geschrieben von Klaus Knodt

Bahnsteig in Braunschweig gestern. Foto: Klaus Knodt

Deutschland hat einen neuen Buhmann: Den Chef der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GdL) Claus Weselsky. Für manch gestrandeten Reisenden reichen zwei Hände nicht aus, um ihm unverhohlene Antipathie zu bezeugen. Weil an zwei Händen nur zwei Mittelfinger dran sind. Moderatere Naturen lassen im Zusammenhang mit dem Bahnstreik immerhin die Worte „Unverschämtheit“, „Erpressung“ oder „Unverständnis“ fallen.

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Ach ja: Heute ist Tag der Pressefreiheit

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Veröffentlicht: Sonntag, 03. Mai 2015 17:54

Geschrieben von Redaktion

Pressefreiheit, brauchen wir die noch? Sie soll doch die sog. "Vierte Gewalt" in unserem Staate sein. Sie soll aufpassen - unsere Presse. Auf was oder wen? Na ja, dass unsere demokratische Grundordnung und alles was so dazu gehört nicht zerstört wird.  Ist sie aber schon, zumindest ansatzweise, aber kaum widersprochen, wie man bei Artikel 10 Grundgesetz erkennen kann. Das taten nicht irgenwelche Terroristen, sondern unsere Grundgesetzschützer, die uns vor den Terroristen schützen sollen. Aber wen interessiert denn schon NSA, BND und einen Herrn Snowden, der die Straftaten des Staates aufgedeckt hat? Erst ein Rauschen im Blätterwald, und das war`s. Snowden ist fast vergessen. Die Presse muss am Ball bleiben und die Verantwortlichen und Lügner auf der Regierungsbank benennen. Lesen Sie dazu einen Beitrag von Bettina Gaus in der TAZ: "Penis, Penis, Penis".

Ein anderes Thema ist die journalistische Aufarbeitung. Damit befasst sich Stephan Hebel in Kontext:

Die "Lügenpresse" lässt grüßen

Offener Brief zum Antrag Ratssitzung 05. Mai 2015 / Wildtierverbot

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Veröffentlicht: Samstag, 02. Mai 2015 09:45

Geschrieben von A. Koch

Sehr geehrter Herr Wendroth,

Ihren Antrag an den Rat der Stadt BS (Nr. 3928/15) zum Antrag zum Verbot von Wildtieren in Zirkussen habe ich mit persönlicher Enttäuschung gelesen.

Die CDU steht sicherlich für eine andere Politik als die Grünen oder die SPD. Und jede Fraktion hat ihre Kernthemen und dafür sollte sie sich auch aktiv (positiv) einsetzen. Aber egal wie man das Thema Wildtiere in Zirkussen dreht, es war und ist kein Thema der CDU – nicht einmal als Oppositionsthema. Es ist kein Thema, bei welchem sich die CDU für ihre Wähler stark machen muss bzw. bei welchem es die CDU Wähler erwarten würden. Stattdessen sollte sich die CDU bewusst sein, es geht hier um
Lebewesen, für deren Leid es kein sachliches „CDU-Kernthema“ gibt. Mit einer „Mauerhaltung“ zu diesem Thema kann die CDU nur verlieren, weil es gibt viele CDU Wähler, die sich grds. für eine intakte Umwelt begeistern und vor allem auch einen respektvollen Umgang mit den Geschöpfen
praktizieren wollen und darin dann auch keinen Widerspruch sehen, wenn sie einen verstärkt wirtschaftlich orientierten politischen Standpunkt haben.

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Christoph Bratmann neuer SPD-Fraktionsvorsitzender

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Veröffentlicht: Mittwoch, 29. April 2015 11:50

Geschrieben von SPD-Fraktion

Braunschweig. Die SPD-Ratsfraktion hat den Landtagsabgeordneten Christoph Bratmann zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Bratmann war bisher stellvertretender Fraktionsvorsitzender und übernimmt das Amt von Manfred Pesditschek, der sich aus gesundheitlichen Gründen in Zukunft auf sein Ratsmandat beschränken will.

Petition: Auf`s Auto verzichten?

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Veröffentlicht: Montag, 27. April 2015 16:05

Geschrieben von Uwe Meier

Wollen/Können wir einmal im Monat, an einem Sonntag, auf das Auto verzichten? Das verlangt eine Petition hauptsächlich aus Gründen der Umweltschonung, aber wohl auch aus grundsätzlichen Erwägungen, nämlich, um schon mal Verzicht zu üben.

Zugegeben ein "sexy-word" ist "Verzicht" nicht; es klingt grau, nach Mangel und Verlust. Gerne wird deshalb für das Wort "Verzicht" nach anderen Wörtern gesucht. Wörter, die netter klingen. Aber egal was einem einfällt, es läuft auf`s gleiche hinaus. Verzicht bedeutet ja, weniger zu haben. Sicher ein Problem in einer Gesellschaft wie der unsrigen, die auf "Haben" und Konsum ausgerichtet ist. Darüber lohnt es sich nachzudenken. Die Petition finden Sie hier.

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Deutscher Gewerkschaftsbund ruft zu Kundgebung und Demonstration am 1. Mai auf

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Veröffentlicht: Sonntag, 26. April 2015 19:27

Geschrieben von DGB Region SON

Pressemitteilung

1. Maiaufruf 2015

"Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!" Unter diesem Motto steht in diesem Jahr der 1. Mai, der Internationale Tag der Arbeit. In Braunschweig beginnt die Mai-Kundgebung um 10.30 Uhr auf dem Burgplatz. Die Hauptrednerin ist Annelie Buntenbach, Bundesvorstandsmitglied beim DGB in Berlin, sie leitet die Abteilung Sozialpolitik (Programm).

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PM: BIBS für Neuausrichtung im Umgang mit Fremdenhass

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Veröffentlicht: Donnerstag, 23. April 2015 23:00

Geschrieben von Wolfgang Büchs, Fraktionsvorsitzender BIBS

BIBS setzt sich dafür ein, den bisherigen Umgang mit den fremdenfeindlichen Auftritten und Aufmärschen von selbsternannten "Rettern des christlichen Abendlandes" in Braunschweig neu auszurichten. Anlass dazu ist, dass seitens der Versammlungsbehörde die erteilten Bescheide nur unter formal versammlungsrechtlichen Aspekten betrachtet werden... das reicht eben bei Fragen der Menschlichkeit und Völkerverständigung nicht aus. Warum nicht?

Dem Versammlungsrecht stehen hier mindestens gleichwertig eine ganze Palette von Verfassungsnormen wie das Diskriminierungsverbot, die Würde des Menschen, das Asylgebot, Gleichheitsverpflichtung unabhängig von Rasse, Sprache und Religion usw. gegenüber.

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„Schäuble hat nichts gelernt“,

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Veröffentlicht: Montag, 20. April 2015 23:11

Geschrieben von Redaktion

so der Nobelpreisträger Paul Krugman von der Princton University. Lesen Sie hier mal eine andere Meinung als die, die sie in den deutschen Medien sonst vielleicht lesen.

Der Beitrag zuvor "Schäuble - Krugman: Begegnung über dem Atlantik" handelt vom Vergleich beider Personen, die sich in Abneigung verbunden sind. Wenn Sie diesen Titel öffnen, finden Sie einen Link zu Krugman, der zuvor vergessen wurde.

Mitgliederversammlung von Oikocredit

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Veröffentlicht: Montag, 20. April 2015 13:58

Geschrieben von Franziska Dickschen

Pressemitteilung

Oikocredit: Aufsichtsratsmitglied spricht auf Mitgliederversammlung

Die internationale Genossenschaft Oikocredit vergibt Darlehen an über 800 Partner in Entwicklungs- und Schwellenländer unter strengen sozialen und ökologischen Kriterien. Das Kapital von gut 700 Mio. € kommt von über 53.000 Anleger und Anlegerinnen weltweit. Aus Niedersachsen und Bremen steuern 1152 Personen und Institutionen 12,5 Mio. € zu diesem Ergebnis bei.

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Wollen wir BP Gauck noch?

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Veröffentlicht: Montag, 20. April 2015 13:28

Geschrieben von Ralph Hartmann in Ossietzky

In Berlin wird heftig spekuliert, ob der jetzige Bundespräsident im März 2017 noch einmal für das höchste Amt im Staat antritt oder ob er sich in den wohlverdienten Ruhestand zurückzieht. Einerseits würde es ihm gewiß schwerfallen, freiwillig das Schloß »Bellevue« zu verlassen, denn der Ex-Pfarrer hat sich daran gewöhnt, von der Präsidentenkanzel Bundesvolk und Bundesregierung Unterricht in Sachen Freiheit zu erteilen.