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Occupy zeigte im Hauptbahnhof Flagge
- Sonntag, 15. Januar 2012 22:45
- Occupy Braunschweig
Eine gute Idee musste her. Galt es doch am Sonntag den 15.01. bei etwa Null Grad möglichst viele Menschen anzusprechen, um auf den Demokratieabbau und die Übernahme von Staaten durch die Finanzindustrie hinzuweisen. Es besteht kein Zweifel, die Staaten befinden sich in einer Art Schuldknechtschaft der Finanzindustrie - von international agierenden Banken, die zuvor von den Steuerzahlern der Staaten gerettet wurden.
Während Demokratie und Freiheitsrechte von den Würdenträgern des Staates wie eine Monstranz vor sich her getragen werden, tragen dieselben sie seit Jahren zu Grabe. Jede politische Farbe wirkt dabei erfolgreich mit.
Braune Ökologen
- Sonntag, 15. Januar 2012 00:12
- Redaktion
Hintergründe und Strukturen am Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns
Herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung Mecklenburg-Vorpommern. In Kooperation mit den Regionalzentren für demokratische Kultur in Trägerschaft der Evangelischen Akademie Mecklenburg-Vorpommern und der Arbeitsstelle Politische Bildung der Universität Rostock.
Heinrich-Böll-Stiftung. Schriften zur Demokratie, Band 26
"Wenn Rechtsextreme sich plötzlich auch gegen grüne Gentechnik wehren und eine biologische Landwirtschaft propagieren und betreiben, verschwimmen scheinbar die Grenzen zwischen den politischen Lagern. Leben wir dann in einer verkehrten Welt?
Dies fragen sich viele, die in Mecklenburg-Vorpommern und anderen Bundesländern in Ökoläden Broschüren finden, in denen zu «artgerechtem» Leben aufgerufen wird, die in Umweltinitiativen unvermittelt mit Mitgliedern der NPD am Infostand stehen oder sich bei Anti-Atom-Protesten gegen das Auftauchen von NPD-Fahnen zur Wehr setzen.
Das ökologische Thema gehört schon lange nicht mehr exklusiv dem grünen politischen Spektrum, es ist inzwischen breit in allen politischen und gesellschaftlichen Gruppierungen verankert. Auch «Braune Ökologie» ist – wieder – ein Thema geworden! Diesem wollen und müssen wir uns stellen." (Auszug aus der Einleitung des Bandes 26)
Thomas Fricke – Sinnlose Hatz auf Wulff
- Samstag, 14. Januar 2012 23:54
- Redaktion
Die Jagd auf unseren Bundespräsidenten wirkt immer bizarrer. Kaum auszudenken, die Antreiber würden so viel Eifer entwickeln, wenn es mal um wirklich Wichtiges geht. [...]
Jetzt kann man natürlich sagen, dass all das ja nichts daran ändert, dass unser Bundespräsident nun mal nicht die ganze Wahrheit gesagt und von Kumpels Billigkredite bekommen hat wie sonst nur unsere Banken von der EZB (wir würden das nie tun). [...]
Wo sind die kritischen Geister, die danach schreien, dass Frau Merkel jetzt auch mal aufklären soll: zum Beispiel darüber, warum sie im Sommer bei der Euro-Rettung übereifrig Privatgläubiger in Haftung bringen wollte und damit, wie befürchtet, die nächste Finanzpanikwelle ausgelöst hat – wie sie beim letzten Gipfel zugeben musste, indem sie den Unsinn wieder zurücknahm. Für das Land kann das ziemlich teuer werden. Wo sind die, die jetzt einfordern, endlich offenzulegen, wer sie da beraten hat? Und wie so ein Fehler passieren konnte. Und was das kostet. Und wer dafür jetzt aufkommen soll.
Wie rechtfertigt Frau Merkel, dass ihre ökonomisch zweifelhaften Austeritätsempfehlungen an andere jetzt zigtausendfach dazu führen, dass Menschen, die für die Krise gar nichts können, ihre Arbeit verlieren, ganze Familien daran gerade kaputtgehen – ohne dass die Krise weg ist? Was ja mindestens so wichtig ist wie die Vergangenheit von Bettina Wulff.
Wo sind die Wulff-Kritiker, die aufheulen, weil es Josef Ackermann und dem Rest der Banker klammheimlich gelungen ist, die eigene Krise zur Staatsschuldenkrise umzudefinieren – obwohl die Finanzbranchenmisere der Hauptgrund dafür ist, dass die Staatsschulden seit 2007 weltweit so krass gestiegen sind? [...]
Wo sind umgekehrt die Kritiker, die mal damit nerven, ob Herr Steinbrück so ein toller Krisenmanager war, wie er das selbst sagt – wo er die Krise immerhin wochenlang falsch einschätzte und Fehlentscheidungen traf? Kompliziert? Klar. Zumindest schwerer als herauszufinden, wenn ein Schachbrett falsch herum steht.
Entnommen über nachdenkseiten.de am 14.01.12 von der Financial Times Deutschland (FTD) 13.01.12
Akademie Abt Jerusalem - Neues Programm!
- Samstag, 14. Januar 2012 16:29
- Dieter Rammler
Zusammen mit dem Konvent unter Vorsitz von Landesbischof Prof. Dr. Friedrich Weber legen wir Ihnen das aktuelle Programm vor und hoffen auf Ihr Interesse.
Internationaler Demo-Tag: Occupy - Echte Demokratie jetzt
- Freitag, 13. Januar 2012 00:21
- Jan Straßenburg
Seit den letzten weltweiten Demonstrationen von Occupy und Echte Demokratie Jetzt! am 15. Oktober und 11. November 2011 für mehr Mit- und Selbstbestimmung der Menschen bei den politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Länder in denen sie leben und gegen ein enthemmtes und unkontrolliertes weltweiteres Finanz- und Wirtschaftssystem ist es nun an der Zeit, erneut Flagge zu zeigen. Flyer
Wie erneut in hunderten anderer Städte weltweit, werden wir auch in Braunschweig am kommenden Wochenende präsent sein.
Am Samstag, 14. Januar, ab 11 Uhr auf dem Kohlmarkt
und am
Sonntag, 15. Januar, ab 16 Uhr im und am Hauptbahnhof.
Wir werden präsent sein, Informationen verbreiten, mit den Menschen ins Gespräch kommen, unsere Botschaft unter die Leute bringen. Wir werden präsent sein für eine bessere Welt und für die 99 Prozent, die wir alle sind.
Vollständige Pressemitteilung Braunschweig, 12. Januar 2012
Volksbegehren für gute Schulen endet am 14.01.2012
- Donnerstag, 12. Januar 2012 21:08
- Michael Kaps
Nach zwei Jahren endet am 14.01.2012 das Volksbegehren für gute Schulen. Unterschriften können nur noch bis zu diesem Tag bei dem zuständigen Wahlamt einreicht werden.
Bis zum 15.12.2011 unterzeichneten 248.907 wahlberechtigte Niedersachsen das Volksbegehren. Sie setzten damit ein gewichtiges Zeichen für die Wiedereinführung der 13. Klasse in der gymnasialen Oberstufe und Erleichterungen bei der Gründung neuer Integrierter Gesamtschulen. Gesetzeskraft wird das Volksbegehren allerdings nicht automatisch erreichen; dazu hätte es etwa doppelt so vieler Unterstützer bedurft.
"Wir haben es satt!": Aufruf zur Kundgebung in Berlin
- Dienstag, 10. Januar 2012 14:05
- Hans Helmut Oestmann, Slow Food
"Wir haben es satt - Bauernhöfe statt Agrarfabriken" Unter diesem Motto geht Slow Food am Samstag, 21.Januar 2012 auf die Straße. Während der Grünen Woche in Berlin demonstriert die Bewegung gemeinsam mit vielen Partnerorganisationen für ein grundsätzliches Umdenken in der europäischen Agrarpolitik. Flyer
Am 21. Januar lädt die Bundesregierung im Rahmen der Grünen Woche in Berlin erneut zum Internationalen Agrarministergipfel. Hier treffen sich Agrarminister aus aller Welt mit Agrarkonzernen um die Industrialisierung der Landwirtschaft voranzutreiben. Die von EU und Bundesregierung mit Milliarden Euro geförderte Agrarindustrie verursacht Dioxinskandale, Gentechnik im Essen und Tierleid in Megaställen. Sie verschärft Hungerkrisen, den Klimawandel und das Höfesterben. Zurück bleiben ausgeräumte Landstriche und Monokulturen.
Doch die Chance, diese Politik zu ändern, war noch nie so groß. Jetzt werden die entscheidenden Weichen für die EU-Agrarpolitik bis 2020 gestellt. Bisher blockiert die Bundesregierung jedoch den notwendigen Systemwechsel.
Daher fordern wir von Bundeskanzlerin Merkel:
* Binden Sie Subventionen an soziale, ökologische und Tierschutz-Kriterien!
* Setzen Sie faire Regeln durch statt Agrarmärkte zu liberalisieren!
* Fördern Sie heimisches Futter statt Gentechnik-Soja!
* Beenden Sie Spekulationen mit Lebensmitteln!
* Stoppen Sie Exportsubventionen!
* Drehen Sie der Fleischindustrie den Geldhahn ab!
Wir schätzen die tägliche Arbeit der Menschen auf den Bauernhöfen. Sie müssen im Zentrum einer Reform stehen! Wir wollen Bauernhöfe statt Agrarindustrie!
Bakterien-Hähnchen (Bak-Hähnchen) bitte gut durchbraten
- Dienstag, 10. Januar 2012 11:53
- Uwe Meier
Also - entweder akzeptieren wir Verbraucher die "Bak-Hähnchen" (mit Bak-terienzusatz) oder wir akzeptieren Antibiotika im Hähnchenfleisch. Was wir Verbraucher wollen ist klar: billig, keine Antibiotika und keine Bakterien im Fleisch. Nur- das gibt es nicht! Dem stehen Naturgesetze und der Markt entgegen.
Mit dem Gesamtkomplex "Hähnchenmast" hat sich der Braunschweig-Spiegel umfassend auseinandergesetzt - auch weil in unserer Region Hähnchenmastbetriebe entstehen, um den Schlachthof in Wietze zu beliefern. Siehe auch "Masthühner mit Antibiotikazusatz in Niedersachsen" vom 10.11.2011.
Weiterlesen: Bakterien-Hähnchen (Bak-Hähnchen) bitte gut durchbraten
Kurz vor dem Crash: Euro wird ohne Eingreifen der EZB zerbrechen
- Dienstag, 10. Januar 2012 00:10
- Redaktion
Euro wird ohne Eingreifen der EZB zerbrechen / Merkel muss Blockade aufgeben, sonst wird vom Euro kaum noch was übrig bleiben.
Interview von KONTEXT-TV mit Ulrike Hermann am 09.12.2011.
"Wenn die Europäische Zentralbank nicht einschreitet und wie andere Zentralbanken Staatsanleihen aufkauft, dann bricht der Euro auseinander, sagt Ulrike Herrmann. Die Folgen wären katastrophal. Staaten an der Peripherie wie Griechenland würden auf den Stand von Albanien zurückfallen. Deutschland hätte in Folge eines Crashs wirtschaftliche Schäden in Höhe von bis zu einer Billionen Euro und Massenentlassungen zu verkraften. Daher müsse Bundeskanzlerin Merkel ihre Blockadepolitik gegen den Aufkauf von Staatsanleihen durch die EZB und gegen Eurobonds aufgeben."
Zerschlagt das Finanzkartell
- Montag, 09. Januar 2012 22:34
- Redaktion
Ein Beitrag von Ulrich Blum in der Financial Times Deutschland vom 08.01.2012
"Die Finanzkrise bedroht unsere Demokratie. Wie kann die Politik die Hoheit zurückgewinnen? Vorbild könnte der Kampf der USA gegen die Herrschaft der Ölbarone im 19. Jahrhundert sein."
"Die Ohnmacht demokratischer Institutionen, mit der Krise umzugehen, gibt eine scheinbare Alternativlosigkeit vor. Märkte werden als unbeeinflussbare Entscheider vergöttert: Erst haben sie alles finanziert, nun sind sie Ursache für eine fast unabänderliche Schuldenknechtschaft einzelner Länder. Was kann man da tun, um Demokratie und Ordnungsökonomik zu retten?"
Ulrich Blum ist Professor für Volkswirtschaft an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.