„PEGIDA, AfD und die neue Ausgrenzung“

Samstag, 07. Mai 2016 10:45

Tanja Pantazis, Regionalstelle Politische Bildung

Die Volkshochschule Braunschweig und die DRK-KaufBar laden zu der Veranstaltung mit Dr. Patrick Schreiner am 13.05.2016 um 19:00 Uhr
in die DRK-KaufBar, Helmstedter Str. 135, ein.
PEGIDA, AfD und die neue Ausgrenzung. Zum Zusammenhang von Neoliberalismus und aktuellen Rechtstendenzen

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Es hat sich ausgewundert

Freitag, 06. Mai 2016 10:56

Klaus Knodt

Auch für das von EX-OB Hoffmann verantwortete Haushaltsjahr 2014 sollen „kreditähnliche Rechtsgeschäfte“ im städtischen Jahresabschluss abgebildet werden. Das beschloss der Rat in seiner Sitzung am 3. Mai einstimmig. Sogar die CDU stimmte geschlossen für den Antrag, den BiBS und Piraten gemeinsam eingebracht hatten. Im Ergebnis heißt das: es hat sich jetzt ganz offiziell „ausgewundert“.

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Jeder Tag ist "Tag der Pressefreiheit" - nicht nur am 3. Mai

Donnerstag, 05. Mai 2016 21:58

Uwe Meier

Auch der BRAUNSCHWEIG-SPIEGEL.DE ist aus dem Gedanken der Pressefreiheit aus der Bürgerinitiative "Schlossparkfreunde" gewachsen. Er wird heute von mehreren engagierten Menschen für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt und Region betrieben. Alle BürgerInnen sind eingeladen mitzumachen.

Am 3. Mai, also vorgestern, war der "Tag der Pressefreiheit". Auf dem Internationalen Tag der Pressefreiheit wird seit 1994 in jedem Jahr auf Verletzungen der Pressefreiheit und auf die für die Demokratie grundlegende Bedeutung freier Berichterstattung hingewiesen. Deutschland ist in der Rangliste der Pressefreiheit abgesackt, nur noch Platz 16.

Am Abend zuvor fragte ich mich, wie wohl die Braunschweiger Zeitung am 3. Mai aufmachen wird. Ob mit den Greenpeace-Enthüllungen zu TTIP, oder dem Tag der Pressefreiheit. Es freute mich, dass diesem Tag größere Bedeutung beigemessen wurde und nicht TTIP. Das war nicht selbstverständlich, die FAZ titelte mit TTIP. Für mich ist das eine Frage der Wertigkeit. Und seien die Enthüllungen auch noch so wichtig und demokratiestabilisierend. Die Pressefreiheit ist unersetzbar, nur durch diese kommt TTIP überhaupt in die Medien, und vieles Andere auch. Besonders deutlich machte es wieder mal die TAZ: Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit erschien die taz am 3. Mai 2016 mit 16 türkisch-deutschen Sonderseiten zum Thema „Pressefreiheit in der Türkei“ – erstellt von türkischen JournalistInnen zusammen mit der taz-Redaktion.

Interview mit Prof. Haller zur Glaubwürdigkeit der Medien im Deutschlandfunk

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Der Film vom 1. Mai liegt vor

Montag, 02. Mai 2016 18:19

Hans Kotte

Der Video-Film von der 1-Mai-Veranstaltung liegt nun vor. Dr. Hans Kotte hat ihn in seiner bewährten Art gemacht und nun allen BraunschweigerInnen zur Verfügung gestellt. Das ist vor allem ein Dienst an denjenigen, die verhindert waren, an den Feierlichkeiten teilzunehmen. Außerdem dient er der Dokumentation. Gerne macht der Braunschweig-Spiegel auf den Film aufmerksam.

NATO: neue Mieter für die „Wolfsschanze“

Montag, 02. Mai 2016 14:10

Willy Wimmer auf seniora.org

Neue Mieter für die „Wolfsschanze“

Von Willy Wimmer

"Berlin scheint sich zur Welthauptstadt für kriminelle Geschichtsvergessenheit zu entwickeln. Ohne Empfinden für die im deutschen Volk vorhandene Nachdenklichkeit und ohne Rücksicht auf unsere Nachbarn im Osten reißt man wieder die Klappe auf, wie Äußerungen hoher deutscher Offiziere im NATO-Auftrag auf den altbekannten Schlachtfeldern des östlichen Europa deutlich machen.

Aber es geht weit darüber hinaus. Während hier die NPD vor dem Bundesverfassungsgericht steht und aus Gründen der schrecklichen Vergangenheit mit einem Verbot rechnen muß, werden mit breitgefächerter deutscher Regierungsunterstützung diese Kräfte der Vergangenheit in der Korruptions-Ukraine an die Grenze zum russischen Nachbarn befohlen.

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"Geheime TTIP-Papiere enthüllt". Kommentar von Heribert Prantl

Montag, 02. Mai 2016 13:36

Alexander Hagelüken und Alexander Mühlauer, SZ

"Geheime TTIP-Papiere enthüllt

• Geheime TTIP-Papiere zeigen: Der Druck der US-Regierung auf die EU ist stärker und weiter reichend als bislang bekannt.
• Washington droht damit, Exporterleichterungen für Europas Autoindustrie zu blockieren, um im Gegenzug zu -erreichen, dass die EU mehr US-Agrarprodukte abnimmt.
• Gleichzeitig attackieren die Amerikaner das grundlegende Vorsorgeprinzip beim europäischen Verbraucherschutz.

Die US-Regierung setzt Europa bei den Verhandlungen über das transatlantische Handelsabkommen TTIP deutlich stärker und weiter reichend unter Druck als bisher bekannt. Das geht aus Abschriften geheimer Verhandlungsdokumente hervor, die Süddeutscher Zeitung, WDR und NDR vorliegen. Das Material von insgesamt 240 Seiten stellte Greenpeace zur Verfügung; es wird an diesem Montag veröffentlicht. Mehrere mit den Verhandlungen vertraute Personen bestätigten, dass es sich bei den Dokumenten um aktuelle Papiere handelt. Greenpeace ist nach eigenen Angaben im Besitz der Originale.

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1. Mai - Es ist ZEIT für mehr Gerechtigkeit und mehr Solidarität!

Sonntag, 01. Mai 2016 22:07

Uwe Meier

Das 1. Mai-Motto: "ZEIT für mehr Solidarität" passt auch gegen die AfD

Vor etwa 500 Teilnehmern an der 1. Mai-Kundgebung feierten die Gewerkschaften, deren Mitglieder und die Freunde der Solidarität ihr Fest auf dem Burgplatz. Nach dem Demonstationszug über den Bohlweg ging es zum Bürgerpark, auf das traditionelle 1.Mai-Solidaritätsfest. Im Mittelpunkt der Veranstaltung auf dem Burgplatz, stand in diesem Jahr die Mairede von Christiane Benner, 2. Vorsitzende der IG Metall.

Mairede von Christiane Benner

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DGB - Veranstaltungen zum 1. Mai

Samstag, 30. April 2016 16:48

DGB - Region SüdOstNiedersachsen

"Pressemitteilung"

Das Motto: Zeit für mehr Solidarität

Überblick 1. Mai Veranstaltungen in der DBG -  Region SüdOstNiedersachsen

Am 1. Mai demonstrieren wir für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität. Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und Intoleranz, Rassismus und Antisemitismus. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten.

Die "1. MAI-ZEITUNG DES DGB"

INTEGRATION - Wie schaffen wir das?

Freitag, 29. April 2016 21:21

Ev. Akademie Abt Jerusalem

Nähere Informationen

Informationsreihe mit anderen Veranstaltern und Programm

Wer hat die Schulden gemacht? Ex-OB Dr. Hoffmann oder OB Markurth?

Donnerstag, 28. April 2016 12:10

Uwe Meier

Der Kommentar

So, nun wissen wir`s. Die pro Kopf Verschuldung der BraunschweigerInnen beträgt sowohl 326 Euro als auch 663 Euro. Wie hätten wir`s denn gern? Der Finanzdezernent, Geiger, spielt Nikolaus.  Will er die BürgerInnen der Stadt auf den Arm nehmen? Sind die städtischen Schulden seit Hoffmanns Zeiten eine Frage der Beliebigkeit geworden? Da behauptet die BIBS, dass die Schulden falsch angegeben wurden, und dass sie pro Kopf mehr als doppelt so hoch sind. Die Antwort aus dem zuständigen Dezernat ist: das könne man so oder so sehen, "es käme auf die Definition an".(BZ 28.04.16)

Nein, Herr Finanzdezernent Geiger, das kann man nicht, außer man hat etwas zu vertuschen. Haushaltklarheit und Haushaltwahrheit sind immer noch die Säulen guter Haushaltsführung (zur Erinnerung). Und von Wahrheit kann hier nicht die Rede sein, weil, egal aus welchen Gründen, die Schulden der Stadt schlicht doppelt so hoch sind wie ausgewiesen. Mit falschen Zahlen  wurde stolz in bundesdeutsche Lande posaunt, wie tüchtig der Haushaltssanierer, der OB Dr. Hoffmann ist, und wie zielführend der kommunale Neoliberalismus, konsequent in Braunschweig angewendet. Glanz und Ruhm dem Ex-OB Hoffmann. So werden Legenden um den Ex-OB Hoffmann gestrickt. Oder besser, so werden Unwahrheit verbreite, und zwar aus eitlen und politischen Gründen!

Zumindest im Jahr des abgebildeten Haushaltes 2014 unter Hoffmann gab es diesen Erlass, der doch wohl deutlich ist und keine zwei Interpretationen zulässt:

Erlassdatum:    21.07.2014
Die Kreditähnlichen Rechtsgeschäfte nach § 120 Abs. 6 NKomVG geregelt:
"Die Kommune hat die aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften bestehenden Finanzierungsverpflichtungen vollständig im Haushaltsplan abzubilden"