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Liebe Leser und Leserinnen des b-s! Der b-s hat ab 1. Mai 2019 unter braunschweig-spiegel.de einen neuen Auftritt. Unter archiv.braunschweig-spiegel.de erreichen Sie den b-s von 2008 bis April-2019 in seiner letztmaligen Form, incl. funktionsfähiger interner Beitragslinks.

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Über Krankheiten verursacht von Zeckenbissen

Freitag, 03. August 2018 12:27
Bernhard Piest

Foto: Bernd Lang Pixelio.de

Der Hochsommer ist immer auch Hauptzeckenzeit, und so sind Zeckenbiss und Krankheiten verursacht durch Zeckenbisse Themen, die bei Naturfreunden, Eltern, Gartenbesitzern und anderen häufig diskutiert werden. Die Zeckendebatte brachte es sogar in den Niedersächsischen Landtag, und bei einer dortigen Rede im April stellte Sozialministerin Reimann fest, dass für Niedersachsen keine Impfung gegen eine der beiden Zeckenkrankheiten, die FSME, empfohlen wird. Hinter der Abkürzung verbirgt sich „Frühsommer-Meningo-Encephalitis“, eine Krankheit, die zu Gehirnentzündungen führt und bei der eine Schutzimpfung zur Verfügung steht. Grundlage dieser Äußerung war die Tatsache, dass kein Landkreis in Niedersachsen vom Robert-Koch-Institut als Risikogebiet eingestuft wurde. Zwar traten in Niedersachsen 2017 fünf FSME-Fälle auf (je einer auch im Kreis Celle und Hildesheim), aber damit bleibt die FSME bei uns eine sehr seltene Krankheit. Weiter lesen

"Eichhörnchen" siegt beim Bundesverfassungsgericht

Freitag, 03. August 2018 14:04
Redaktion

Fast zehn Jahre ist es her, dass Cécile Lecomte alias "Eichhörnchen in Braunschweig von sich reden machte. Vier Tage war sie eingesperrt in den Arrestzellen des Polizeipräsidiums in der Friedrich Voigtländer-Straße. Der Grund zur Vorbeugehaft, wie es damals hieß, war, dass die Polizei eine illegale Aktion von Cécile befürchtete. Die BIBS und andere Aktivisten aus Braunschweig nahmen das zum Anlass, vor dem Polizeigebäude, an der Einfahrt, ein "Lager der Freiheit" aufzuschlagen. Der Braunschweig-Spiegel berichtete.

"Lager der Freiheit" vor dem Polizeipräsidium und den Arrestzellen 2008 in Braunschweig. Foto: Uwe Meier

Die Tage der Dauerdemo vor der Polizei in Braunschweig schlug seinerzeit Wellen in der Stadt. Sogar Foltervorwürfe standen im Raum.

Cécile Lecomte (Interview) hat nie nachgelassen in ihrem Kampf gegen Atomkraft und inzwischen auch gegen die Gentechnik. Ihre Aktionen sind immer noch spektakulär. Immer wieder wird sie verhaftet und immer wieder gibt es Prozesse, in denen sie sich selber verteidigt. Sie fordert den Staat heraus, so wie damals in Braunschweig. Der letzte Prozess ist nun in letzter Instanz gewonnen - vor dem Bundesverfassungsgericht. Lesen Sie: "Klettern gegen Atomkraft"

 

Linke Sammlungsbewegung von Wagenknecht soll "Aufstehen" heißen

Freitag, 03. August 2018 14:38
AFP

"Aufstehen für ein gerechtes und friedliches Land" (Wagenknecht)

Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht startet die von ihr angekündigte linke Sammlungsbewegung: Die Initiative soll "Aufstehen" heißen und ab Samstag mit der Internetseite www.aufstehen.de präsent sein, wie der "Spiegel" am Freitag vorab berichtete. Anfang September soll es dann offiziell losgehen.

Wagenknecht will mit der Bewegung für linke politische Mehrheiten sorgen und dabei neben Anhängern ihrer eigenen Partei auch Mitglieder von SPD und Grünen sowie Parteilose ansprechen. In ihrer eigenen Partei rief die ebenso umstrittene wie prominente Wagenknecht damit die Befürchtung hervor, die Fraktionsvorsitzende könnte die Linke spalten. Die Parteispitze lehnt das Vorhaben ab. Weiter lesen

 

"aufstehen" geht jetzt los

Samstag, 04. August 2018 10:50
Redaktion

Es geht jetzt los!

Kippt "unser Wertesystem"?

Samstag, 04. August 2018 16:42
Uwe Meier

Foto: Sandra Hoyn

Unser viel beschworenes sog. westliches Wertesystem" scheint auf der Kippe zu stehen. Oder ist es vielleicht nur eines für schönes politisches Wetter - ein "Schönwetter-Wertesystem"? Menschenrechte spielen in diesem Wertesystem eine besondere Rolle. Vielleicht sogar die entscheidende? Oder doch nicht? Entscheidend wird das Geld sein. An ihm bemessen sich die Werte der Menschenrechte. Wenn wir sie uns nicht mehr leisten können oder wollen, dann werden sie auf Wiedervorlage gelegt, aber zunächst jedenfalls mal abgelegt. Oder wie sollen wir die wertebasierte Europäische Union verstehen, wenn deren Mitglieder vorsätzlich, wiederholend und ohne Reue Menschen im Mittelmeer ertrinken lassen.

Neigt unsere westliche Wertegemeinschaft schon dazu, ökonomische Ungerechtigkeiten auf allen Ebenen zu fördern und damit die Demokratie auszuhöhlen, so neigt sie inzwischen auch dazu das Töten durch Nichtstun zu akzeptieren. Die Retter stehen im EU-Mitgliedsland Malta vor Gericht. So weit ist es inzwischen gekommen. Minh Schredle von KONTEXT geht unmissverständlich darauf ein mit der Überschrift: "Menschenrechte saufen ab".

Dolmetscher für Gehörlose zu teuer

Samstag, 04. August 2018 18:33
Angela Vorwerk

Ich selbst bin Mitglied des „Behindertenbeirates“. Der Beirat ist als Verein organisiert, der die Stadt Braunschweig in allen Fragen der Behinderten berät. Vorsitzender des Vereins war Herr Dr. Burkhard Wiegel, der vor einigen Tagen plötzlich gestorben ist. Der Oberbürgermeister Markurth äußerte sich im Nachruf lobend über ihn und ebenso die Braunschweiger Zeitung, die titelte: „Ein Streiter für die Rechte der Behinderten“.

Ganz so lobend äußern kann ich mich als Beiratsmitglied nicht über ihn, auch wenn man Toten nicht schlecht nachreden soll. Es ist aber wichtig die Probleme zu benennen, sonst ändert sich gar nichts.

So lehnte es der Vorstand immer ab, die Mitgliederversammlung des Vereins in Gebärdensprache übersetzen zu lassen. Die Begründung war stets, dass das zu teuer sei. Aus meiner Sicht ist diese Begründung des Vorstands ein Skandal, weil die ohnehin schon durch ihre Behinderung Ausgeschlossenen zusätzlich noch einmal diskriminiert werden. In diesem Fall von den Behinderten sogar selbst.

Es ist begründet zu fordern, dass die Stadtverwaltung zwei GebärdensprachdolmetscherInnen für die Mitgliederversammlung zur Verfügung stellt. Weiter sollte der Behindertenbeirat überlegen, wie Gehörlose, unterstützt durch Dolmetscher, am gesellschaftlichen Leben stärker teilnehmen können.

"Statt Kriege und Waffen – Die Welt will leben, lieben, lachen“

Sonntag, 05. August 2018 07:20
Ulli Schmitz

Unter dem Motto "Statt Kriege und Waffen – Die Welt will leben , lieben, lachen“ planen wir einen Friedenszug - in Form einer Demonstration - durch die Innenstadt.

Wir treffen uns am Samstag, den 1.9. 2018 um 11.00 Uhr auf dem Kohlmarkt

Auf dem Weg durch die Stadt soll an ausgewählten Punkten/Plätzen kurz angehalten und Beiträge (2 Min.) vorgebracht werden. Das können Statements, Lebens-/Leidensgeschichten, Gedichte, Lieder, Erlebnisse, u.a. sein. Die Beiträge sollen natürlich einen Bezug zum Krieg, seinen Ursachen und Auswirkungen, aber auch zu unserer Vorstellung von einem "guten Leben" haben. Sie sollen von den teilnehmenden Gruppen/Organisationen getragen werden. Die Art des Zugs soll vielfältig - bunt und einfarbig, ernst und fröhlich - sein, je nachdem, welche Zeichen die einzelnen Teilnehmenden setzen wollen.

Aufruf Antikriegstag

100 Jahre nach Ende des 1. Weltkrieges nehmen wir den Antikriegstag am 1.September(als Jahrestag des Beginns des 2. Weltkrieges) zum Anlass, die Losung „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ zu erneuern und unsere Forderungen zur Abrüstung und für ein menschenwürdiges Leben für alle Menschen in die Öffentlichkeit zu tragen.

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GEDENKEN am Hiroshima-Ufer der Oker

Sonntag, 05. August 2018 08:18
Hubert Schipmann

am Freitag, den 10.August 2018 um 20h30

auf der Okerbrücke beim Staatstheater, Jasperallee

Flyer

73 Jahre nach dem ersten Atombombenabwurf gedenken auch wir der Opfer der ersten und hoffentlich letzten nuklearen Massenvernichtungsaktion der Geschichte, durch die im August 1945 die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki verwüstet wurden.

Mit 100 Kerzen auf der Oker solidarisieren wir uns mit  den Einwohnern von Hiroshima, die in jedem Jahr bunte Papierlaternen auf dem Fluss Motoyasu der zahllosen Opfer der Atombombenabwürfe gedenken. Die Lichter erinnern heute symbolisch an die vielen Menschen, die bei der Katastrophe verzweifelt im kühlenden Wasser der Flüsse in Hiroshima und Nagasaki Rettung vor dem ‚atomaren Feuer’ suchten.

Wir gehen um 21 Uhr mit unseren Lichtern von der Brücke zum Hiroshima-Ufer an der Oker. Hier setzen wir 100 Kerzen auf Schwimmkörpern auf die Oker, symbolisch für die zahllosen Opfer und die
Überlebenden, deren Nachkommen noch heute unter Strahlenkrankheiten leiden.

Es gibt Lesungen und Musik, während die Kerzen auf dem Wasser leuchten.

 

"aufstehen": Ein spannendes politisches Abenteuer - Wagenknecht im Interview mit der NZZ

Sonntag, 05. August 2018 10:24
Uwe Meier

Sahra Wagenknecht will in ihrer Sammlungsbewegung „aufstehen“ die linken Kräfte in Deutschland bündeln. Das ist schon deshalb begrüßenswert, weil wieder Bewegung in die Politik kommt und weil das Heft des Handelns schon lange rechts übernommen hat.

„Aufstehen“ ist immer gut. Das klingt dynamisch, entschlossen, zukunftsorientiert. Es ist zu hoffen, dass man nach dem Aufstehen auch auf der richtigen Seite der Geschichte steht. Auch Sammlungsbewegung ist immer gut. Wir sammeln uns, dann geht’s los. Jedenfalls sind wir anders als die anderen.

Aufstehen und Sammlungsbewegung sind auch politische Begriffe, werden sie entsprechend benutzt. Sie geben eine Richtung an: Im Fall „aufstehen“ eine moralische Richtung. Wenn allerdings so politische Schwergewichte wie Sahra Wagenknecht oder Oskar Lafontaine sie verwenden, verlieren die Begriffe schnell ihre Unschuld. Sie verhüllen, worum es geht. Natürlich um Macht.

Schon lange wirbt sie für eine linke Sammlungsbewegung, die nun mit „aufstehen“ kommt. Sahra Wagenknecht ist zu klug, als dass sie ihre eigene Ein-Frauen-Partei gründen würde, der sich dann andere anschließen dürfen. Da wird sicher mehr kommen. Und je stärker die Bewegung wird, desto mehr Kritik wird es geben. Schon weit vor dem Start der Bewegung gab es Kritik von allen Seiten. Letztendlich traut man dieser angeblich harmlosen Sammlungsbewegung unter ihrer Führung nicht - besonders nicht von Seiten der tragenden Parteien. Dazu sei sie viel zu politisch machtorientiert. Die Startlöcher der meinungsführenden Medien und einflussreichen Stiftungen sind bereits gegraben. Der Braunschweig-Spiegel wird das politische Szenario eng begleiten. Wir dürfen gespannt sein.

Die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) hat am 16 Juni imit Frau Wagenknecht ein Interview geführt. Es lohnt sich dieses zu lesen. In der Zeitung wurde die Überschrift "Da entsteht etwas Neues und Großes" gewählt. In der Onlineausgabe der Titel: "Neue linke Bewegung: "Wir wollen Mitglieder der SPD und der Grünen genau so ansprechen wie Parteilose"

Keine Zukunft ohne Geschichte. Offener Brief an den SPD-Parteivorstand

Sonntag, 05. August 2018 18:07
Christina Morina, Duitsland Instituut
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
 
ich würde mich freuen, wenn Sie trotz der Ferienzeit einen Moment Zeit fänden, den u.s. Brief an die SPD-Führung zu lesen und eventuell auch per Online-Unterzeichnung zu unterstützen. Gern können Sie diese Mail auch in Ihr kollegiales Netzwerk weiterleiten. Ziel ist es, den Brief samt der Unterschrift vieler weiterer KollegInnen alsbald über die Presse und direkt an Frau Nahles und den SPD-Vorstand zu senden.
 
Hier der Link zum Brief und zur Unterzeichnung:
 
Für Rückfragen stehe ich gern zur Verfügung.
Herzliche Grüße und noch einen erholsamen Sommer,
Christina Morina.
PD Dr. Christina Morina
DAAD-Fachlektorin/Visiting Assistant Professor

Brief an die SPD-Führung

Sehr geehrte Frau Nahles, sehr geehrte Mitglieder des Parteivorstands,

mit völligem Unverständnis haben wir die Nachricht über die Auflösung der Historischen Kommission beim SPD-Parteivorstand vernommen. Als Historikerinnen und Historiker, mit oder ohne SPD-Parteibuch, halten wir diesen Schritt für einen schweren politischen Fehler. Mit Blick auf die Erneuerungsbemühungen innerhalb der Sozialdemokratie, aber auch für unsere liberale Demokratie, setzt er ein fatales Zeichen.

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300 Millionen: Zeigt Bundesregierung Feigheit vor dem „Freund“?

Montag, 06. August 2018 07:40
Andreas Matthies

Der Iran verfügt über 300 Millionen Guthaben bei der „Europäisch-Iranischen Handelsbank“ in Hamburg. Dieses Guthaben will er nun abheben und in bar in den Iran ausfliegen lassen. Natürlich will er so verhindern, dass das Geld im Zuge der von den USA angekündigten Sanktionen in Deutschland „eingefroren“ wird. Da die Bundesregierung selber aber gegen diese Sanktionen auftritt, weil sie offensichtlich willkürlich und völkerrechtswidrig sind, gibt es keinen Grund, dem Iran den Wunsch nach Abzug des eigenen Geldes (!) zu verwehren. Eigentlich. Denn der Botschafter der USA hat sofort nach Bekanntwerden des iranischen Wunsches Anfang Juli per BILD-Zeitung die Bundesregierung aufgefordert, „zu intervenieren und das Vorhaben zu stoppen“.  

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Konferenz: Kommunen und Demokratie

Montag, 06. August 2018 12:54
GiB, Attac, KAB

Einerseits wächst bei den Bürgerinnen und Bürgern der Wunsch nach mehr demokratischer Teilhabe. Andererseits stellen Politikerinnen und Politiker zunehmend fest, dass ihr Handlungsspielraum aufgrund von ‚Sachzwängen‘ immer weiter einschränkt wird. Städte und Gemeinden sind die Orte, an denen sich diese Entwicklung besonders deutlich zeigt. Sie werden bei der Selbstverwaltung und der Gestaltung der öffentlichen Daseinsvorsorge aufgrund von EU-Regulierungen und internationalen Handels- und Investitionsverträgen beschnitten. An vielen Orten wird die Verschuldung der Kommunen zur Begründung für den Abbau von öffentlichen Dienstleistungen genutzt. Wo die Kommunen selbst schon nichts mehr zu entscheiden haben, wird es umso schwieriger, demokratische Beteiligungsmöglichkeiten für BürgerInnen auszuweiten. Einladungsflyer

Die Konferenz wird von Attac, Mehr Demokratie, Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB), ver.di und Gemeingut in Bürger*innenhand (GiB) ausgerichtet

Braunschweiger SchülerInnen wollen Unterstützung

Montag, 06. August 2018 13:06
Jugendring und StadtschülerInnenrat Braunschweig

Jugendring und StadtschülerInnenrat Braunschweig bitten Oberbürgermeister um Unterstützung beim Thema "SchülerInnenfahrkarten"

Demo vor dem Jugendamt

"Aufgrund des großen öffentlichen Interesses bei diesem Thema wollen wir Herrn Markurth darum bitten, sich für unser Anliegen einzusetzen", sagt Jan Philip Fahrbach vom StadtschülerInnenrat. Mit dieser Forderung steht der StadtschülerInnenrat auch nicht alleine da: Über 1400 UnterstützerInnen, insbesondere engagierte SchülerInnen, haben sich mit ihrer Unterschrift der Forderung angeschlossen.

"Am liebsten wäre uns, wenn alle SchülerInnen kostenlose Fahrkarten erhielten. Aber auch stark vergünstigte SchülerInnenmonatsfahrkarten, wie wir sie mit dem von uns erarbeiteten Kompromissmodell vorgeschlagenen haben oder wie es sie beispielsweise in Hannover in Form der GVH SparCard gibt, wären ein großer Fortschritt", fährt Jan Philip Fahrbach fort. Die GVH SparCard ist in der gesamten Verbundregion Hannover gültig und kostet 15 Euro. Alle SchülerInnen, die keinen Anspruch auf kostenlose Fahrkarten haben, können durch diese sehr kostengünstig Bus und Bahn fahren. In Braunschweig zahlen SchülerInnen für eine Monatsfahrkarte hingegen fast 50 Euro, obwohl diese nur für das Stadtgebiet gilt.

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Das Sommer-Thema: Gegen Straßen-Hitze: Grau raus – Grün rein!

Montag, 06. August 2018 13:44
Roland Stimpel, Fuss e.V. Pressesprecher

„Grau raus, Grün rein“ – nur so werden die heißen Sommer in unseren Straßen erträglicher, meint der Fuss e.V., der Fachverband Fußverkehr Deutschland. „Für viele Menschen ist der Gang durch die
Stadt momentan eine Zumutung“, sagt sein Pressesprecher Roland Stimpel. „Vor allem Alte und Kranke leiden; viele sind in der Hitze ans Haus gefesselt.“

In Anbetracht des Klimawandels sei Abhilfe geboten  – Städte müssten sie nur wollen: „Auf breiten Fahrbahnen, Parkplätzen und Parkstreifen können Asphalt aufgerissen, Bäume gepflanzt, Bänke und
Brunnen aufgestellt werden. Das schränkt zwar die Minderheit der Autofahrer etwas ein. Aber es bringt im Endeffekt mehr Lebensqualität für alle und gesündere Mobilität für die Zweidrittelmehrheit derer, die in unseren Städten ohne Auto unterwegs sind.“

Dass sehr viele Menschen Grün, Bänke und Ruheplätze wünschen, hat der Fuss e.V. bei systematischen Gesprächen und Interviews mit 700 Experten und Laien zur Gestaltung des Straßenraumes erfahren. Dies war Teil eines von Bundesumweltministerium und Umweltbundesamt unterstützten Projekts – nicht nur zum Klimawandel, sondern auch für einen sicheren, umweltschonenden und sozialeren Verkehr, der das Gehen als Basismobilität für alle erkennt und fördert. Als Ergebnis hat der Fuss e.V. jetzt den Leitfaden „Schritte zur Einführung einer kommunalen Fußverkehrsstrategie“ herausgebracht, die allen
Stadtverwaltungen in Städten mit über 20.000 Einwohnern zugestellt wurden. Er steht zum Download allen zur Verfügung.

Geheimdienstinformation über Iran könnte katastrophale Auswirkungen haben

Montag, 06. August 2018 14:20
Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS)

VIPS-Memorandum an Trump: Geheimdienstinformation über Iran könnte katastrophale Auswirkungen haben

Wieder werden die Kriegstrommeln gerührt – diesmal gegen den Iran. Falls die Warnung der Veterans Intelligence Professionals for Sanity (VIPS) erneut ignoriert wird wie vor dem Irakkrieg, werden diesmal die Folgen noch katastrophaler sein. Ein Memorandum der Veteran Intelligence Professionals for Sanity, für die NachDenkSeiten aus dem Englischen übersetzt von Josefa Zimmermann.

MEMORANDUM AN: Den Präsidenten
VON: Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS)
BETREFF: Fehleinschätzung der Geheimdienste über den Iran

Herr Präsident,

als die Regierung George W. Bush vor 15 Jahren den Angriff auf den Irak vorbereitete, konnten wir keinen zwingenden Grund für einen Krieg erkennen. Wir beschlossen aber dennoch, Präsident Bush zuzugestehen, dass er sich von Vizepräsident Dick Cheney und anderen hat täuschen lassen. Wir gingen von der Möglichkeit aus, dass er den Beweisen des Geheimdienstes vertraute, die Colin Powell den Vereinten Nationen als “unwiderlegbaren und unleugbaren” Beleg für Massenvernichtungswaffen im Irak und für eine „dunkle Verbindung“ zwischen Saddam Hussein und al-Qaida vorgelegt hatte. Weiterlesen

Neues Online-Angebot: Kostenloser Studientest führt bis an die Hochschule

Dienstag, 07. August 2018 06:35
Stefan Freydank, Arbeitsagentur

Verfahren wurde mit Testpsychologen entwickelt – in vier Modulen zum passenden Studium

Seit Mai 2018 bietet die Bundesagentur für Arbeit für Studieninteressierte ein neues Online-Angebot zur bundesweiten Studienorientierung: Das Selbsterkundungstool, kurz SET. Das innovative Tool wurde gemeinsam mit erfahrenen Test-Psychologen entwickelt und beruht auf bereits erprobten Verfahren. Dadurch hat das kostenlose Tool eine besonders hohe Qualität und setzt sich somit von anderen, frei verfügbaren Online-Tests ab.Zudem hat das Selbsterkundungstool einige besondere Features: Auf der Website können Nutzerinnen und Nutzer nicht nur die Testverfahren absolvieren, auf Basis derer sie passende Studienfelder angezeigt bekommen, sondern auch direkt nach Studiengängen suchen. Da bei der bundesweiten Studiengangsuche unter anderem nach Ort, Hochschulform oder Zulassungsbeschränkungen gefiltert werden kann, können die Nutzerinnen und Nutzer mit wenigen Klicks den passenden Studiengang an der gewünschten Hochschule für sich finden.

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Klaus Wendroth tritt als CDU-Fraktionsvorsitzender zurück. Es gibt`n Neuen

Dienstag, 07. August 2018 08:49
Thorsten Köster, CDU

 

Auch im Kampf gegen rechts dabei: Klaus Wendroth mit Trillerpfeife gegen die NPD. Rechts Thorsten Köster, der neue CDU-Fraktionsvorsitzende (Foto aus 2012: Uwe Meier)

[BRAUNSCHWEIG, 6. August 2018]. An der Spitze der CDU-Ratsfraktion wird es mit sofortiger Wirkung einen Führungswechsel geben. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Klaus Wendroth ist heute und zum jetzigen Zeitpunkt zurückgetreten. Am Mittag teilte er seinen Entschluss der Fraktion mit. Als Nachfolger schlug Wendroth den Ratsherrn Thorsten Köster vor. Der 36-Jährige soll bereits am heutigen Abend gewählt werden. Er wäre der bislang jüngste Fraktionsvorsitzende der CDU im Rat der Stadt. Der im Juni 86-jährig verstorbene frühere Bundestagsabgeordnete und langjährige Kreis-vorsitzende Joachim Clemens war bei seiner Wahl zum CDU-Frak-tionsvorsitzenden 1969 bereits 37 Jahre alt gewesen. Vollständige Presseerklärung

Der Neue

Thorsten Köster

Die SPD hat ihre 18% redlich verdient - aber es ist noch Platz nach unten

Dienstag, 07. August 2018 10:33
Uwe Meier

"Never catch a falling knife"

Die alte Börsenweisheit bedeutet soviel wie, nicht ins fallende Messer fassen. Das heißt also, ein Investor sollte niemals eine Aktie kaufen, die sich gerade in einen starken Abwärtstrend begibt. Übertragen auf die Bundes-SPD heisst das: Nur nicht die SPD wählen, sie wird weiter verlieren, und das hat seine Gründe. Einer der Gründe ist die heiße Luft, die die Bundes-SPD ausströmt, ihre nur schwach ausgeprägte Glaubwürdigkeit, und die dann aber mit aller Kraft und Überzeugung vorgetragen. Die Vorsitzende Andrea Nahles ist eine Expertin darin, oder auch Olaf Scholz, der SPD-Finanzminister, der sich weigert gegen die Steuerbetrüger, trotz Koalitionsvertrag, vorzugehen. Lesen sie im DER FREITAG: "Minister der Diebe" von Wolfgang Michal.

 

Neuer CDU-Fraktionsvorsitzenden Thorsten Köster: "Wirtschaft, Forschung, Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit auf der Prioritätenliste"

Dienstag, 07. August 2018 11:58
UlfChristian Wehage, CDU Ratsfraktion

Bisheriger CDU-Fraktionsvorsitzender Klaus Wendroth gratuliert seinem Nachfolger, Thorsten Köster.

Thorsten Köster wurde einstimmig zum CDU-Fraktionsvorsitzenden gewählt.

[BRAUNSCHWEIG, 7. August 2018]. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt hat noch am Abend nach dem Rücktritt des bisherigen Fraktionsvorsitzenden Klaus Wendroth einen Nachfolger gewählt: Ratsherr Thorsten Köster übernimmt die politische Führung der Fraktion. Köster ist mit 36 Jahren der jüngste CDU-Fraktionschef im Rat der Stadt, den es bislang gab. Mit ihm liegen auch erstmals beide Führungspositionen der CDU-Fraktion, Geschäftsführer und Vorsitzender, in einer Hand.

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Brüsseler Institutionenversagen: Trotzdem geht es weiter, immer weiter…

Dienstag, 07. August 2018 12:14
Lost in Europe

Was ist eigentlich aus dem “Aufbruch für Europa” geworden, den Kanzlerin Merkel und ihre GroKo versprochen haben? In unserer Sommerserie zeichnen wir den langsamen, aber sicheren Abschied vom Reformversprechen nach. TEIL 6: Institutionen-Versagen (Repost vom 27.06.18).

Brüssel bereitet sich auf “den” Gipfel des Jahres vor. Eigentlich sollte er “die” große EU-Reform bringen, mit “Aufbruch” und so. Doch nun geht es plötzlich um Kanzlerin Merkel, die Flüchtlinge und das Überleben der EU.

  • Merkel: Sie appellierte am Dienstag an CDU und CSU, sich einig zu zeigen – und bekam dafür lang anhaltenden Beifall. Liegt da etwa Entspannung in der Luft? Wird der EU-Gipfel für die Kanzlerin vielleicht doch nicht so wichtig?
  • Die Flüchtlinge: Sie werden beim Gipfel nur eine Nebenrolle spielen – genau wie das Schicksal der “Lifeline”, das beim Merkel-Gipfel am Sonntag ja auch kein Thema war. Viel wichtiger wird die “Sicherung der Außengrenzen”.
  • Das Überleben der EU. Das sei auch ohne Einigung gesichert, sagte der scheidende grüne Europaabgeordnete J.P. Albrecht am Dienstag zu seinem Abschied aus Brüssel (er wird Minister in Kiel). Demgegenüber sieht die Chefin der Linksfraktion, G. Zimmer, Europa vor einem Rückfall in die “Barbarei”. Gegen Orban und Salvini gelte es, Merkel und die EU zu verteidigen. Weiterlesen

90 Prozent der Bevölkerung sorgen sich um sozialen Zusammenhalt

Dienstag, 07. August 2018 12:29
Gwendolyn Stilling Pressesprecherin

https://www.der-paritaetische.de/

Paritätisches Jahresgutachten: 90 Prozent der Bevölkerung sorgen sich um sozialen Zusammenhalt. Verband fordert soziales Reform- und Investitionsprogramm

Wachsende soziale Ungleichheit und eine Gefährdung des sozialen Zusammenhaltes in Deutschland konstatiert der Paritätische Wohlfahrtsverband in seinem aktuellen Jahresgutachten. Der Verband begrüßt, dass die Bundesregierung die Stärkung des sozialen Zusammenhaltes als vorrangiges Ziel formuliert hat; die bisher beschlossenen Maßnahmen reichten dafür jedoch bei Weitem nicht aus. Notwendig sei ein echtes soziales Reform- und Investitionsprogramm, fordert der Paritätische.

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Kriegspartner stehen mit USA, Israel und Saudi Arabien in den Startlöchern

Dienstag, 07. August 2018 15:21
Uwe Meier

 

Schiitinnen im Schador in einem Park in Isfahan Foto Uwe Meier

Heute am Dienstag treten die neuen US-Sanktionen gegen den Iran in Kraft. Diese werden den Hardlinern wie Mahmud Ahmadinedschad in die Hände spielen, denn die gegenwärtige Regierung unter Hassan Rohani ist schwach und hat einen schweren innenpolitischen Stand. Unruhen erschüttern das Land, die wirtschaftliche Lage wird immer schieriger. Der iranische Rial befindet sich im Fall. Mit Donald Trump und den Hardlinern in Teheran wird die Lage ekalieren. Die Folge könnte ein neuer Krieg sein - und das mit verheerenden Folgen. Die Waffenarsenale sind voll, Geld ist genug da, die Kriegspartner stehen mit USA, Israel und Saudi Arabien in den Startlöchern. Lesen Sie den Kommentar von Andreas Zumach: "Ein Verstoß gegen das Völkerrecht"

Schon hier sei verwiesen auf eine Veranstaltung der Ev. Akademie Abt Jerusalem am 5. 11.2018 mit Michael Lüders zum Thema: "Armageddon im Orient"

Klimaschutz soll Staatsziel in Niedersachsen werden

Mittwoch, 08. August 2018 07:02
Bernhard Piest

Sandsturm (Kara Buran) in der westchinesischen Wüste Taklamakan. Nein, so schlimm wird es wohl nicht kommen wie hier in der zweitgrößten Sandwüste der Welt Foto Uwe Meier

Das ist eine Zeitungsnachricht, die ich mir ausgeschnitten und dick unterstrichen habe. Anlässlich der Hitzeperiode und der Berichte der Nationalen Akademie der Wissenschaften der USA ("PNAS"), dass ein Klimawechsel Richtung „Heißzeit“ mit 4-5° Erhöhung möglich ist, kommt diese Ankündigung zur rechten Zeit. Gesetze und Planungen müssten mit so einem Staatsziel einen Klimacheck durchlaufen, sagt der Umweltminister Lies. Dieses „muss“ bedeutet zwar noch nicht eine bessere Klimapolitik, aber es werden die politischen Kräfte gestärkt, die in der Lage sind, verantwortungsvoll und von der Zukunft her zu planen, also im Sinne einer schnellen Verminderung des ökologischen Fußabdrucks auf die Ziele von 2020 und 2030. Insofern ist dieses neue Gesetz der Landesregierung sehr zu begrüßen.

Wie wäre das Ringen um die Startbahnverlängerung unseres Flughafens ausgegangen, wenn die Bürgerinitiativen das Staatsziel „Klimaschutz“ juristisch im Rücken gehabt hätten?

Die konkreten Maßnahmen, die in dem Zusammenhang angekündigt werden, sind allerdings mehr als vage zu bezeichnen: Welche Befugnis hat ein „Kompetenzzentrum Klimaschutz“? Das hört sich an wie ein Papiertiger. Und Moorschutz sowie Verkehrskonzepte für Autobahnraststätten sind wohl eher ein Tropfen auf den heißen Stein.

Was tut das Land dafür, dass die Kohlekraftwerke in Niedersachsen Mehrum, Stöcken, Wilhelmshaven stillgelegt werden?

Durch solch ein Staatsziel gäbe es noch weitere Möglichkeiten. Das Land hält Anteile von VW und am Salzgitterkonzern. Mi diesem Ziel wäre es verpflichtet, alles in die Waagschale zu werfen, um diese Werke sowohl zur Produktion von wirklich klimafreundlichen Erzeugnissen zu zwingen als auch klimafreundlich zu produzieren.

 

Bernhard Piest

Georgien in die NATO?

Mittwoch, 08. August 2018 14:25
Joachim Kleppe

Russischer Premierminister warnt vor „ sehr schweren Folgen“ 

Am 7. August 2018 berichtete die staatliche russische Nachrichtenagentur Sputniknews über eine Erklärung des russischen Premierministers Medwedew. Er bezog sich auf eine Erklärung des NATO Generalsekretärs auf der NATO-Tagung im Juli diesen Jahres, dass Georgien NATO-Mitglied werden soll. 

Medwedew führte aus: „ ...dies kann zu einem potentiellen Konflikt führen. Ohne Zweifel, weil Abchasien und Südossetien für uns selbstständige Staaten sind, zu denen wir freundschaftliche Beziehungen pflegen. Das sind Staaten, in denen sich unsere Militärstützpunkte befinden. Und wir verstehen: Falls ein anderes Land sie als sein Territorium betrachtet, kann dies zu sehr schweren Folgen führen. [...] Das ist eine Bedrohung für die Welt. Wir verstehen, dass es auf dem Territorium Georgiens bestimmte Spannungen gibt, dass Georgien Anlieger-Territorien oder aus unserer Sicht Staaten als seine eigenen betrachtet.“

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"WELCOME TO SODOM" - dein Smartphone ist schon hier

Donnerstag, 09. August 2018 08:53
Astrid Oberthür, Slow Food

Das Filmtheater UNIVERSUM zeigt in Kooperation mit Slow Food

Montag, 13. August 2018, 19 Uhr

im Filmtheater Universum, Neue Str. 8, 38100 Braunschweig

Die beiden österreichischen Regisseure Florian Weigensauer und Christian Krönes lassen die Zuschauer  hinter die Kulissen von Europas größter Müllhalde mitten in Afrika blicken und portraitieren die Verlierer der digitalen Revolution. Dabei stehen nicht die Mechanismen des illegalen Elektroschrotthandels im Vordergrund, sondern die Lebensumstände und Schicksale von Menschen, die am untersten Ende der globalen Wertschöpfungskette stehen. Die Müllhalde von Agbogbloshie in Ghana wird höchstwahrscheinlich auch Endstation für die Tablets, Smartphones und Computer sein, die wir morgen kaufen! Sie zählt zu den verseuchtesten Orten der Welt. Rund 40.000 Menschen leben in Slums auf dieser Deponie. Sie werden täglich ungeheuer giftigem Rauch ausgesetzt, der bei der Verbrennung entsteht, um an die Wertstoffe zu gelangen. Darum nennen die Menschen diesen Ort SODOM. Insgesamt drei Monate haben die Filmemacher für diese Dokumentation hier verbracht und das Vertrauen der Menschen bekommen.

"Dieser Wahnsinnsfilm ist der Kommentar zu Weltwirtschaft und Wohlstandsgefälle in spektakulären Bildern" kommentiert das Amnesty Journal.

Till Burgwächter: Sex mit den Nazinachbarn und andere Peinlichkeiten

Donnerstag, 09. August 2018 11:47
Thorsten Stelzner VitaMine


Till Burgwächter, Rockpoet und Weltenbeobachter, liest aus seinen aktuellen Büchern. Nach diversen Werken über die Eigenheiten von Rock und Heavy Metal bleibt er dieses Mal im Bett („Die Wahrheit über S.E.X.“), geht in die Politik („Nazi werden leicht gemacht!“), klingelt nebenan („111 Gründe Nachbarn zu hassen“) und legt sich mit Staatsbediensteten an („Immer diese Beamten“). Dass die .allmächtige E-Gitarre trotzdem ihren wohlverdienten Platz im .Vortrag bekommt, ist eine Selbstverständlichkeit. 
18.8.18 - 19.30 Uhr ...
VVK 8,00 € AK 10,00 € 
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Zum Autor: 
Till Burgwächter wurde 1975 geboren. Er atmet und arbeitet als freier Journalist und Autor in Braunschweig. Seit Ende 2001 freier Mitarbeiter des Metal Hammer, seit 2012 freier Mitarbeiter beim Orkus. Diverse Veröffentlichungen in Magazinen und Zeitschriften wie Junge Welt, Die Welt, Penthouse, Kölnische Rundschau und viele mehr. Zudem entstanden und entstehen Bücher wie „Schmerztöter“ (2003), „Die Wahrheit über Wacken“ (ab 2005), „Neues aus Trueheim“ (2013), „Happy Metal“ (2015), „Die Wahrheit über S.E.X. (2016), „Nazi werden leicht gemacht!“ (2017), „111 Gründe Nachbarn zu hassen“ (2017) oder „Immer diese Beamten“ (2018), in denen sich der „Teufelskerl und Tausendsassa“ (Rötgesbüttler Evening Star) mit seinen liebsten Hobbys beschäftigt: Heavy Metal, Sex, Fuß

ZOLLHAUSBOYS : Das Beste auf der Bühne zum Thema Flucht, Heimat und Fremdheit

Donnerstag, 09. August 2018 12:49
Christoph Großmann

Foto: Zollhausboys

Herr Christoph Großmann, stellvertretender Vorsitzender der Kleinkunstbühne SZ-Bad e.V, schreibt an den Braunschweig-Spiegel:

Thematisch passend zu Ihrem Beitrag im Braunschweig-Spiegel Kippt "unser Wertesystem“? passt unser Saisonstart am 17. August mit den ZOLLHAUSBOYS. Deren erste Veranstaltung in unserer Region wird die einzige im bisherigen Programm sein.

Die Kleinkunstbühne Salzgitter startet die neue Saison am 17. August 2018 mit einer ganz besonderen Veranstaltung und bittet Sie um Ihre mediale Starthilfe im braunschweig-spiegel (machen wir doch gerne! um). Die ZOLLHAUSBOYS sind eine Gruppe von vier jungen syrischen „Bremer Neubürgern“, die gemeinsam mit dem Schauspieler und Kabarettisten Pago Balke und dem Musiker Gerhard Stengert ein grandioses musikalisch-satirisches Projekt erarbeitet.

Das Beste, was es zur Zeit auf der Bühne zum Thema Flucht, Heimat und Fremdheit zu sehen und zu hören gibt. Die Texte, die Botschaft, die Musik und der Tanz sind authentisch, professionell, berührend und heiter.

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In Braunschweig warten noch 674 Ausbildungsplätze auf Bewerber

Freitag, 10. August 2018 07:08
Manfred Tessmann NGG

Schokolade geht immer, auch im Job. Denn lecker kann man lernen – zum Beispiel als Auszubildender zum Süßwarentechnologen. Foto NGG
 

Last-Minute-Lehrstellen zu besetzen: Zu Beginn des neuen Ausbildungsjahres sind in Braunschweig noch 674 offene Ausbildungsplätze bei der Arbeitsagentur gemeldet. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten hingewiesen. Die NGG appelliert dabei an Schulabgänger, sich auch in der Lebensmittelbranche umzugucken. „Vom Industriekaufmann bis zur Getränke-Laborantin – die Ernährungswirtschaft bietet ein breites Spektrum, viele Perspektiven und tariflich abgesicherte Arbeitsbedingungen“, sagt NGG-Geschäftsführer Manfred Tessmann. Auch in Braunschweig gibt es in der Branche laut Arbeitsagentur noch offene Ausbildungsplätze.

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KulturPatenCafé und Führungen im Klostergarten

Freitag, 10. August 2018 07:28
Pfarrer Bernhard Knoblauch

Auf dem Gelände der Klosterkirche in Riddagshausen liegt im hinteren Teil der Kräutergarten. Streifen Sie mit ihren Fingern über die Blätter der Kräuterpflanzen und Sie erfahren nicht erahnte Gerüche. Foto: Uwe Meier

Die KulturPaten des Klostergartens der Klosterkirche Riddagshausen laden am kommenden Sonntag, den 12. August, um 14.30 Uhr zum KulturPatenCafé ein. Neben Kaffee und Kuchen gibt es Führungen durch den Klostergarten (um 15.15 Uhr) sowie durch den ehemaligen Gutspark (um 16 Uhr). Das besondere Thema im August ist der Andorn (Marrubium vulgare) – Arzneipflanze des Jahres 2018. Zudem besteht die Möglichkeit,Teebeutel selber herzustellen.

„Grenzenlose Möglichkeiten" – Ausbildung und Studium beim Zoll

Samstag, 11. August 2018 06:14
Stefan Freydank, Arbeitsagentur
Die Agentur für Arbeit hat am 16. August um 16.00 Uhr den Zoll zu Gast im Berufsinformationszentrum (BiZ) in Braunschweig.
 
Am Donnerstag, 16. August um 16.00 Uhr ist der Zoll zu Gast im Berufsinformationszentrum (BiZ) der Agentur für Arbeit Braunschweig am Cyriaksring. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Ausbildungs- und Berufsmöglichkeiten.
 
Andreas Löhde vom Hauptzollamt informiert zu Einstellungsvoraussetzungen sowie Verlauf und Inhalte der Ausbildung bzw. des Studiums und den Einsatzmöglichkeiten. 

 

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