Braunschweig Spiegel - Onlinezeitschrift für Braunschweig und Umgebung

Anti-Atomkraft-Initiativen: Solidarität mit russischen UmweltschützerInnen

Mittwoch, 03. April 2013 14:16

AG Schacht-Konrad

PRESSEMITTEILUNG 3. April 2013. Pressedienst der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD

Durchsuchungen auch bei russischen Umwelt-Organisationen - „Keine Einschränkung der Arbeit von Umwelt- und Menschenrechtsinitiativen“ Anti-Atomkraft-Initiativen und Umweltverbände fordern von der russischen Regierung die sofortige Einstellung sämtlicher staatlicher Repressionsmaßnahmen gegen zivilgesellschaftliche Organisationen sowie eine Aufhebung der 2012 erlassenen diskriminierenden Gesetze, z. B. in Bezug auf die Registrierung als „Agenten“. Aktuell fanden auch bei Umweltorganisationen wie der Ökologischen Baikalwelle in Irkutsk sowie Bellona in St. Petersburg staatliche Durchsuchungen statt. Weitere Durchsuchungen sind zu befürchten. Zugleich fordern die deutschen Organisationen die Bundesregierung auf, sich bei der russischen Regierung energisch für die Wahrung der demokratischen Grundrechte einzusetzen.

"Mit Peer wird`s schwer"

Mittwoch, 03. April 2013 09:50

Redaktion

Aus dem "Freitag" von Christoph Butterwegge

"Strategie Soziale Gerechtigkeit ist für die SPD das zentrale Wahlkampfthema. Schade nur, dass ihr Spitzenkandidat Peer Steinbrück ganz anders darüber denkt.

Mit Peer wird’s schwer

"Peer Steinbrück ist Kanzlerkandidat der SPD geworden, weil diese Partei zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder über ein Konzept für einen Politikwechsel in Deutschland und Europa noch über eine charismatische Persönlichkeit verfügt, die Angela Merkel ernsthaft Konkurrenz machen könnte. Mit der Ernennung Steinbrücks fiel die deutsche Sozialdemokratie wieder hinter die moderaten Ansätze einer Kurskorrektur nach links zurück. Besonders bedauerlich ist dabei, dass die Partei bei der Bewältigung ihrer Regierungsvergangenheit seit der krachenden Wahlniederlage 2009 ja eigentlich ein kleines Stück vorangekommen war.

Dass sich die SPD in kürzester Zeit und ohne nennenswerten Widerstand seitens ihrer Basisgliederungen auf Steinbrück einschwören ließ, zeigt nur zu deutlich, wie wenig diese Partei aus den Erfahrungen mit ihren Altkanzlern Helmut Schmidt und Gerhard Schröder, aus der Reaktion auf die Agenda 2010 oder die Hartz-Gesetze gelernt hat."

"Im Kostüm des Antikapitalisten"

Mittwoch, 03. April 2013 09:13

Redaktion

Aus dem "Freitag" von Stephan Hebel

"Mit dem Zypern-Desaster hat sich Finanzminister Wolfgang Schäuble lächerlich gemacht. Zu lachen hat Europa leider trotzdem nichts.

Jetzt staunt ganz Deutschland, und der Zypriot wundert sich: Alle dachten, Wolfgang Schäuble zu kennen. Aber plötzlich ist alles anders. Plötzlich gefällt dem Mann sein liebstes Geschäftsmodell nicht mehr. Jedenfalls nicht in Zypern.

Wolfgang Schäuble war ein begnadeter Handwerker bei der Euro-Reparatur nach Merkel-Art. Einer, der als Finanzminister kräftig mitspielte, wenn es um das „Geschäftsmodell“ der möglichst luxuriösen Bedingungen für Banken und Anleger ging. Einer, der gern darüber schwieg, dass Deutschland sich so billig verschuldet wie nie, während sich griechische Rentner die Zinsen für unsere „Hilfskredite“ vom Munde absparen.

Jetzt sollen wir lernen: Wolfgang Schäuble ist in Wahrheit ein mutiger Kämpfer gegen Niedrigsteuern für Unternehmer und gegen die Privilegien der Finanzinvestoren. Das klingt wunderbar, aber ein Hinweis sei erlaubt: Es wäre noch wunderbarer, verabschiedete sich der Minister vom Geschäftsmodell der privaten Bereicherung und öffentlichen Verarmung nicht nur auf einer Insel, sondern in ganz Europa."

Prozess gegen „Water Makes Money“: In der Hauptsache gewonnen, was Korruption ist, darf weiterhin „Korruption“ genannt werden, aber....

Dienstag, 02. April 2013 18:28

Leslie Franke, Lissi Dobbler und Herdolor Lorenz

Unter der Überschrift "Verbot des Films "Water Makes Money" droht!!!! berichtete der B-S über den Prozessbeginn am 14.2.2013 im Pariser Justizpalast. Der Konzern Veolia klagte, weil er sich durch die Verwendung des Begriffs „Korruption" verleumdet fühlt. Nicht die im Film gezeigten Fakten werden bestritten, nur „Korruption" hätte man sie nicht nennen dürfen!

Der Prozess ist beendet, das Urteil liegt vor. Hier die Rundmail von Leslie Franke, Lissi Dobbler und Herdolor Lorenz.

Am 28.März erging in Paris das Urteil im Strafprozess des privaten Wasserkonzerns Veolia gegen den Film „Water Makes Money“ . Aus der mündlichen Urteilsverkündung geht im Wesentlichen Folgendes hervor:

Versteckte Tiere: Aigner schweigt - jetzt protestieren!

Dienstag, 02. April 2013 17:42

Martin Rücker, foodwatch e.V.

Rind in Kartoffelchips, Fischgelatine im Multivitaminsaft, Schweineborsten in der Brotherstellung:

VIELE VERARBEITETE LEBENSMITTEL ENTHALTEN ZUTATEN ODER ZUSÄTZE TIERISCHEN URSPRUNGS -

OHNE, DASS WIR VERBRAUCHER DAS BEIM EINKAUF ERKENNEN KÖNNEN.

Eine Gesetzeslücke macht es möglich. foodwatch fordert: Schluss damit! Wo Tier drin ist, muss das auch drauf stehen. Fast 50.000 Menschen unterstützen bereits unsere Forderung und haben an unserer Unterschriften-Aktion teilgenommen - doch Verbraucherministerin Ilse Aigner stellt sich bisher taub. Deshalb gehen wir einen Schritt weiter: foodwatch hat jetzt einen Gesetzentwurf vorgelegt und fordert die Ministerin auf, diesen in den Bundesrat einzubringen. Helfen Sie uns: Unterstützen auch Sie unseren Protest! Gemeinsam können wir es schaffen, Frau Aigner zum Umdenken zu bewegen!

UNTERZEICHNEN SIE JETZT UNSERE E-MAIL-AKTION UNDPROTESTIEREN SIE GEGEN VERSTECKTE TIERE IN LEBENSMITTELN:

http://mailings.foodwatch.de/c/10476217/020655814ef3b

Politikergeplapper: Region Braunschweig erst 2021

Dienstag, 02. April 2013 01:18

Uwe Meier

Die Reaktion der SPD und hier speziell des SPD-Landtagsabgeordneten Herr Bachmann zur kommenden Fusion des Landkreises Helmstedt mit der Stadt Wolfsburg (siehe B-S: "OB Dr. Gert Hoffmann "...bisher ist nichts gescheitert") ist an Hilflosigkeit und nichtssagendem Polit-Geplapper nicht zu überbieten. Bachmann sieht laut BZ vom 28.März noch "Hürden zur Region Braunschweig", "schrittweise soll sie (die Region) umsetzbar" sein und "endlich mal muss es einen Fortschritt geben", er wäre "dafür den zweiten Schritt gleich zu tun" aber der sei "politisch nicht umsetzbar", aber "2021 könnte eine Region Braunschweig stehen". Na toll, 2021!

Eröffnung der Ausstellung über den Friedensnobelpreisträger Alfred H. Fried

Montag, 01. April 2013 23:41

Frieder Schöbel, Friedenszentrum

Eröffnung der Ausstellung über den Friedensnobelpreisträger Alfred H. Fried (1911).

In der VHS Alte Waage spricht am 3. April 2012 um 19:00 Uhr sein Biograph Prof. Dr. Walter Göhring zum Thema:

"Alfred Hermann Fried - Vordenker und Visionär"

"Euthanasie" - Stolperschwellen statt Stolpersteine

Montag, 01. April 2013 23:07

Jürgen Kumlehn

Als in Liebenburg einzelne Stolpersteine gesetzt wurden, baten andere Einrichtungen wegen der großen Zahl von ermordeten Menschen um eine andere Lösung als einzelne Stolperstein. In einigen Einrichtungen wurden deshalb Stolperschwellen gesetzt, z.B. 2007 in der Evangelischen Stiftung Alsterdorf. Seitdem findet in dieser Einrichtung unter der Überschrift "Gedenken der "Euthanasie"-Opfer - Erinnern für die Zukunft" alljährlich am 8. Mai ein "Vormittag des Gedenkens" statt. Könnte das eine Anregung für Neuerkerode sein? Eine Stolperschwelle könnte auf dem Fußweg am Haupteingang eingesetzt werden.

Nationalsozialistischer Massenmord an Einwohnern des Landkreises Wolfenbüttel

Sonntag, 31. März 2013 21:46

Jürgen Kumlehn

"Es muss immer jemanden geben, der die Namen der Opfer aufschreibt, nicht als Wissenschaft, sondern weil er ihr Fehlen bemerkt und sich gefragt hat, wo sie geblieben sind."

Maja Linthe, Süddeutsche Zeitung, 24.5.2012

Nationalsozialistischer Massenmord an Einwohnern des Landkreises Wolfenbüttel (Sickte, seinerzeit Landkreis Braunschweig)

.... ihre Ermordung hieß "Euthanasie". (Aly, Götz, Die Belasteten, S. 298)

Die Heimbewohner von Neuerkerode sind nichts anderes als Bürger der Gemeinde Sickte, die mit einer Behinderung zu leben haben und denen wir übrigen Bürger normale Kontakte schulden. Pastor Joachim Klieme, ehemaliger Direktor der Evangelischen Stiftung Neuerkerode, 1972-1989, in: 1000 Jahre Sickte, Sickte 1988, S. 442.

Aus den „Neuerkeröder Anstalten“ sind in der Zeit des Nationalsozialismus mehr als 130 Männer, Frauen und Kinder „weggebracht“ und im Rahmen der „Aktion T 4“, die Massentötung von Menschen mit geistigen und körperlichen Behinderungen, ermordet worden oder sind durch menschenunwürdige Lebensbedingungen umgekommen. Unter ihnen befanden sich zwei der jüdischen Religion angehörenden Frauen und eine Frau und ein Mann sowie zwei Jugendliche aus christlichjüdischen Familien. Obwohl die Namen aller aus Neuerkerode „Weggebrachten“ bekannt sind, sind sie eher vergessen.

Die Dokumentation von Jürgen Kumlehn.

NS-Spurensuche

http://www.spurensuche-meinung-bilden.de/

Rezension: Max Lüthke – Fußballfans: Ein Beitrag zum Verständnis von A bis Z – Verlag Andreas Reiffer 2013

Sonntag, 31. März 2013 17:06

Matthias Bosenick

Das neueste Büchlein aus Andreas Reiffers „Edition Wissenswertes“ befasst sich mit den Fußballfans, wie es der Titel verrät. Autor Max Lüthke erlaubt sich einen kritischen Blick auf beide Seiten des Zaunes, also auf Fans wie Maschinerie gleichermaßen, und garniert diesen Blick eher mit Zynismus als mit Ironie oder unangemessenem Comedy-Quatsch. Seine Aufzählung befasst sich ebenso mit der Emotionalität des Fanseins wie mit politischen Regularien; die wenigen aufgeführten Zahlen, Daten und Fakten untermauern nur seine Argumente. Damit ist das Buch weniger dem „Kicker“ seelenverwandt als der Zeitschrift „11 Freunde“ und macht auch dann Spaß zu lesen, wenn man zwar kein Fußballfan ist, aber mindestens interessiert, und wenn man Leute, die etwas vermeintlich Widersinniges aus Leidenschaft tun, grundsätzlich versteht.

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