Zur Version für große Monitore wechseln
Denkmalschutz - Thema verfehlt?
- Montag, 04. Februar 2019 09:04
- Sabine Sambou und Edmund Schultz, BI Baumschutz
BI Baumschutz will Rechtsmittel prüfen lassen, um die Bäume auf der Jasperallee zu retten
Aufgrund eines Rats-Antrages der BIBS-Fraktion hatte der Fachbereich Stadtgrün und Sport, schon bevor Rat und Ausschüsse darüber beraten und entschieden haben, eine Stellungnahme der oberen Denkmalschutzbehörde zur Jasperallee erbeten.
Die Baumschützer/innen kritisieren, dass diese Stellungnahme den Ratsmitgliedern und der Öffentlichkeit erst 1,5 Stunden vor der Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses am 30.01.19 bekannt gegeben wurde. Bürgernähe sieht anders aus! Ratsmitglieder arbeiten schließlich ehrenamt-lich und gehen in der Regel bis kurz vor den Sitzungen ihrer normalen Berufstätigkeit nach.
"Durch dieses bürgerferne, taktische Verhalten, konnten sich die Ausschussmit-glieder nicht ausreichend vorbereiten.
Anmerkungen zur Feinstaub-Diskussion
- Sonntag, 03. Februar 2019 17:30
- Christian Kreiß
Ein Gastkommentar zum Hintergrund der Stellungnahme der Lungenärzte
Die aktuelle Feinstaub-Diskussion wurde von vier Autoren ausgelöst, den Professoren Köhler, Koch, Hetzel und Klingner. Auch wenn es häufig heißt, "eine Gruppe von klinischen Forschern und Lungenärzten" (Pressemeldung Lungenärzte im Netz) habe die grundlegende Kritik geäußert, so sind doch zwei von den vier Initiatoren, die beiden Professoren Koch und Klingner, keine Ärzte, sondern bekanntermaßen äußerst autoindustriefreundliche Ingenieure.
Herr Koch war vor seiner Berufung zum Professor in Karlsruhe 10 Jahre in der Nutzfahrzeugmotorenentwicklung der Daimler AG tätig. Das von ihm heute geleitete Institut für Kolbenmaschinen finanzierte sich im Jahr 2018 zu etwa 15% durch Drittmittel aus der Industrie.
Macht uns Russland nicht zum Feind
- Sonntag, 03. Februar 2019 14:12
- NaturwissenschaftlerInnen-Initiative
Die Politik gegenüber Russland war und ist immer umstritten - die deutsch-russischen Beziehungen sind ein Seismograf für den Friedensprozess.
Das Verhältnis von Russland und dem Westen ist geprägt durch eine lange und wechselvolle Geschichte. Die Lehren dürfen nicht vergessen werden und sind ein Wegweiser für Gegenwart und Zukunft. Für Russland kam aus dem Westen meist nichts Gutes, von Napoleon über Hitler bis zur nuklearen Hochrüstung im Kalten Krieg. 27 Millionen Tote des Zweiten Weltkrieges bleiben unvergessen. Nach Beendigung der Ost-West-Konfrontation und der Charta von Paris für eine friedlichen Ordnung in Europa wurden die Chancen auf eine echte Partnerschaft in einem „gemeinsamen Haus Europa“ vertan. Die Grundlagen dazu wurden untergraben durch Entwicklungen wie die NATO-Osterweiterung, die Stationierung der US-Raketenabwehr oder der Kosovo-Krieg und andere Militärinterventionen.
INF-Ausstieg: “Nachrüstung” im Osten?
- Sonntag, 03. Februar 2019 13:53
- Lost in Europe
Im Streit um Venezuela konnten sich die EU-Außenminister nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Doch der Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag zur atomaren Abrüstung offenbart noch größere Risse – und neue Gefahren.
Nach außen geben sich die Chefdiplomaten zwar einig. Man sei tief besorgt, der Konflikt dürfe nicht auf dem Rücken der Europäer ausgetragen werden, hieß es bei einem Außenminister-Treffen in Bukarest. Doch in der Sache gibt es große, kaum überbrückbare Differenzen. Während der Belgier D. Reynders den Ausstieg der USA offen kritisiert (“keine gute Lösung”), zeigen Balten und Polen Verständnis für US-Präsident Trump.
Die Kritik an Venezuela hat nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun
- Sonntag, 03. Februar 2019 13:40
- Harald Neuber "Der Freitag"
Die Kritik an Venezuela hat wenig mit Rechtsstaatlichkeit zu tun, aber viel mit Machtinteressen. Venezuela gilt als eines der ölreichsten Länder der Welt. In dem Artikel von Harald Neuber geht es, unter anderem darum, dass die USA die Quellen in ihre Hände bekommen wollen. Im Interesse der EU wäre es, wenn die Ölquellen in vielen Händen verteilt wären, also am besten in den Händen der Förderländer. Letzteres wäre ja auch "ganz nebenbei" die gerechte Variante. Die Artikel zu Venezuela sind trotzdem in den meisten großen deutschen Medien sehr USA freundlich. „Der Freitag“ leistet hier eine unabhängige Berichterstattung. Ein Artikel von Harald Neuber aus dem "Freitag":
Venezuela: blutiger Bürgerkrieg oder Vermittlungsmission?
- Samstag, 02. Februar 2019 07:01
- Andreas Matthies
Einfach ist es wirklich nicht, sich in der Venezuela - Krise zurecht zu finden. Die USA zeigen einmal mehr, dass ihnen der Begriff „Nichteinmischung“ aus der Charta der Vereinten Nationen ein Fremdwort ist, aber auch Mächte wie Russland oder China haben eigene Interessen im Lande und sind dabei nicht unbedingt am Interesse des venezolanischen Volkes orientiert (von der Türkei gar nicht erst zu reden). Und auch innenpolitisch scheint es weder in der einen noch in der anderen Richtung um den Unterschied zwischen Gut und Böse (oder demokratisch und diktatorisch) zu gehen. Da kann vielleicht Alfred de Zayas helfen, ein amerikanischer Völkerrechtsexperte aus den USA. Er war im Auftrag der UN – Menschenrechtskommission im vergangenen Jahr in Venezuela und hat im September einen umfassenden UN - Bericht über seine Ermittlungen vorgelegt.
UN – Bericht, Kapitel Vermittlungsversuche zwischen Regierung und Opposition
De Zayas widmet dem Thema „Vermittlungsversuche“ ein ganzes Kapitel. Ja, was kaum jemand weiß, ist doch geschehen: zwei Jahre lang haben die Regierung und die Opposition miteinander verhandelt, von 2016 bis Februar 2018. Der Vatikan unterstützte das Projekt, der ehemalige spanische Ministerpräsidenten Zapatero übernahm die Leitung. Beide Seiten konnten nicht nur miteinander reden, sondern kamen zu einem Ergebnis, das im Dokument „Acuerdo de Convivencia Democrática“ (Abkommen über die demokratische Koexistenz) festgehalten wurde. Die Regierung Maduro unterzeichnete es, die Opposition aber verweigerte dann doch die Unterschrift. Die Anweisung, nicht zu unterschreiben, sei durch ein Telefonat aus Kolumbien erfolgt. Im Annex IV kann jeder nachlesen, wie Vermittler Zapatero mit flehentlichen Worten die Opposition dazu zu bringen versuchte, doch noch zu unterschreiben. Vergebens, der zweijährige Versöhnungsprozess war zerstört. De Zayas lässt offen, wer hinter dem Anruf aus Kolumbien stand. Nur ganz allgemein gibt er im Bericht folgende Einschätzung:
„Manche glauben, dass einige Länder keine friedliche Lösung des venezolanischen Konfliktes wollen und es vorziehen, das Leiden des venezolanischen Volkes zu verlängern, da sie hoffen, dass die Situation die Schwelle einer `humanitären Krise´ überschreitet und eine militärische Intervention auslöst.“
Braunschweiger Innenstadt überdurchschnittlich gut bewertet
- Samstag, 02. Februar 2019 05:03
- Braunschweig Stadtmarketing GmbH
Institut für Handelsforschung befragte 1.000 Innenstadtbesucher
Der Kohlmarkt im Sommer Braunschweig. Foto: Stadtmarketing GmbH/Daniel Möller
Die Braunschweiger Innenstadt kommt bei ihren Besucherinnen und Besuchern nach wie vor gut an. In der aktuellen Studie „Vitale Innenstädte“ des Instituts für Handelsforschung (IFH) benoten die Befragten die Braunschweiger City mit der Gesamtnote 2,1 und damit um 0,2 Punkte besser als bei der letzten Umfrage 2016. Der bundesweite Durchschnitt der Städte vergleichbarer Größe liegt bei 2,5. Etwa drei Viertel der Befragten bescheinigen Braunschweigs Innenstadt einen hohen Erlebnis- und Unterhaltungswert. Damit liegt Braunschweig circa 15 Prozent über dem Durchschnitt seiner Ortsgröße. Die Beteiligung an der im September 2018 durchgeführten Untersuchung wurde wie in den Jahren 2014 und 2016 gemeinsam von der Braunschweig Stadtmarketing GmbH, dem Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V. (AAI) und den Schloss-Arkaden Braunschweig finanziert.
Dr. Christos Pantazis: Ausgezeichneter Tag für die Region
- Freitag, 01. Februar 2019 17:39
- Dr. Christos Pantazis, SPD
Dr. Christos Pantazis nennt öffentliche Lösung für Nord-LB „einen ausgezeichneten Tag für die Region“, sieht Chance für eine eigenständige Braunschweigische Landessparkasse gekommen.
Bereits im August 2018 hat die „Braunschweiger Gruppe“ der SPD-Landtagsabgeordneten aus der Region Braunschweig um ihren Sprecher Dr. Christos Pantazis unter dem Slogan ‚Wo Sparkasse drauf steht muss auch Sparkasse drin sein‘ deutlich gemacht, dass es für die Nord-LB und die Braunschweigische Landessparkasse (BLSK) nur eine Zukunft in öffentlich-rechtlicher Hand geben kann. Hierfür hat die SPD-Gruppe zuletzt gemeinsam mit den regionalen Hauptverwaltungsbeamten, den Gewerkschaften und der Wirtschaft in bemerkenswerter Eintracht geworben. Nachdem sich der
Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) am Donnerstag, 31. Januar entschlossen hat, ein Angebot für die Nord-LB abgeben zu wollen, äußert sich Dr. Christos Pantazis wiefolgt:
Beschäftige zahlen hohen Preis für öffentlich-rechtliche Nord/LB
- Freitag, 01. Februar 2019 15:48
- Matthias Büschking Verdi
Sparkassen und Landesregierung haben sich für den Weg des Erhalts der Nord/LB als öffentlich-rechtliche Bank entschieden. Das finden wir gut, sehen aber auch, dass die Beschäftigten dafür einen hohen Preis zahlen müssen.
Mehr dazu finden Sie in unserer Pressemitteilung.
Druckzentrum Braunschweig wird bestreikt
- Freitag, 01. Februar 2019 14:52
- Sebastian Wertmüller, ver.di
Die rund 100 Beschäftigten des Druckzentrums Braunschweig der Braunschweiger Zeitung sind heute in einen ganztägigen Streik getreten. Hintergrund ist der seit Monaten nach wie vor ungelöste Tarifkonflikt in der Druckindustrie. Versuche diesen Konflikt im Rahmen eines Tarifge-spräches zwischen dem Bundesverband Druck & Medien (bvdm) und ver.di am 30.01.2019 in Berlin zu lösen waren gescheitert. Es wurde kein neuer Termin zur Fortsetzung der Verhandlungen vereinbart