Kassiert Veolia zuviel Abwassergebühren?
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- Veröffentlicht: Dienstag, 01. November 2016 09:21
- Geschrieben von Uwe Meier
Der Streit war heftig und lang. Ausgetragen wurde er kommunalpolitisch und bis zum Oberverwaltungsgericht. Die Privatisierung der Abwasserentsorgung wurde letztendlich durchgesetzt. Inzwischen weiß man sogar in Braunschweig, dass all die Privatisierungen in unserer Stadt Unfug waren. Es war der neoliberale Modetrend mit angeblicher Entschuldung der Kommunen und, dass DIE PRIVATEN angeblich alles besser können.
Die reinen Ideologen waren am Werk. Verdient wurde gut von Anwälten, Gutachtern und Privatisierungsbegleitern. Auch an der Stadt Braunschweig wurden Millionen verdient. Millionen von den Braunschweiger Steuerzahlern an die sog. "Berater". Das gesamte Privatisierungs-Machwerk ist nicht aufgearbeitet, weder inhaltlich noch politisch. Das soll es auch nicht, denn zu eng sind die Verflechtungen zwischen CDU, Ex-OB Hoffmann und der SPD mit OB Herrn Markurth. (siehe auch Matthias Witte und Michael Kaps)
„Einen alten Baum verpflanzt man nicht?“ Wolfgang Wiechers spricht im Rahmen von Mittwochnachmittag an St. 
Bürgermeister und Ratspräsidium: Helmut Blöcker und Annika Naber treten an
Dr. Helmut Blöcker bewirbt sich um das Amt des Bürgermeisters der Stadt Braunschweig. Im Falle seiner Wahl würde er in die Fußstapfen der bisherigen Grünen Bürgermeisterin Cornelia Rohse-Paul treten. Diese hatte 2011 die Nachfolge der früheren Grünen Bürgermeisterinnen Ursula Derwein (1991-1992), Beate Schober (1992-1998) und Sigrid Probst (1998-2001) angetreten. Helmut Blöcker ist seit November 2011 Mitglied im Rat der Stadt Braunschweig. In der vergangenen Ratsperiode (2011 bis 2016) gehörte er u. a. dem Ausschuss für Integrationsfragen (als Stellvertretender Vorsitzender) sowie dem Sportausschuss an. In der kommenden Ratsperiode (2016 bis 2021) wird Helmut Blöcker sich fachpolitisch ganz auf den Sportausschuss konzentrieren.
Mit der Zukunft hat sich die Umweltzeitung schon oft beschäftigt. Auch damit, dass unsere Welt eine neue, große Transformation braucht, die vieles von dem, was die letzte große Transformation angerichtet hat, wieder zurechtbiegen kann. Die letzte begann mit der Industrialisierung und ist eigentlich noch gar nicht vollendet, auch wenn unsere heutige Markt- und Wettbewerbsgesellschaft, die man auch als totalitären Kapitalismus bezeichnen möchte, doch als Vollendung dieser Transformation angesehen werden kann. Wenn also dieses Heft unter dem Titel „Transformation Design – die Zukunft gestalten“ steht, so setzt dies im Grunde nur eine Reihe vorheriger Ausgaben fort, in denen es um die Notwendigkeit ging, den in unserer Gesellschaft herrschenden Wachstumsfetischismus zu überwinden und zu einem menschlichem Maß zu finden. Dies wird in der Tat eine große Transformation. Und wie das gehen soll, darüber schweigen viele der Apologeten einer Postwachstumsidylle.
Hegemonie und Alltagsverstand.
Die Agentur für Arbeit ermöglicht unter dem Motto „BiZ on Tour“ am 9. November um 13.30 Uhr einen Blick hinter die Kulissen der MAN Truck und Bus AG in Salzgitter, und lässt die Teilnehmer in die Fußstapfen von Rudolf Diesel treten.