Russland rüstet ab, die EU rüstet auf
- Donnerstag, 03. Mai 2018 08:25
- Lost in Europe
Die neue SIPRI-Stusie zu den weltweiten Rüstungsausgaben ist da – und sie zeigt erstaunliche Trends. Neben einem Allzeithoch für Militärausgaben melden die Experten einen starken Einbruch in Russland – und Aufrüstung in der EU.
Russland gab 2017 rund 20 Prozent weniger für Rüstung aus als im Vorjahr. Gleichzeitig zogen die Militärausgaben in Europa an. Mitteleuropa meldet einen Anstieg um 12 Prozent, Westeuropa um 1,7 Prozent. Weiter und mehr bei "Lost in Europe"
Stimmen der UNvernunft – Elisabeth Braw ( IX )
- Mittwoch, 02. Mai 2018 10:12
- Andreas Matthies
„DER MODERNE KRIEG: Wir müssen vorbereitet sein“. (FAZ.net 23.04.2018 )
Elisabeth Braw packt den Stier bei den Hörnern: Den „Luxus der nahezu vollständigen Sicherheit, an die wir uns in den letzten 25 Jahren gewöhnt haben, können wir uns nicht mehr leisten“. Die Sicherheitslage verschlechtere sich, Deutschland könnte „durch einen russischen Raketenangriff oder Hacks von Kraftwerken zum Stillstand gebracht werden“. Und: „Manchen ist die sich stets verschlechternde Sicherheitslage unheimlich.“ Und die „Bedrohungen richten sich immer mehr gegen die Zivilgesellschaft“. Der erschreckte Leser wird zwischendurch immer wieder beruhigt: die „Wahrscheinlichkeit eines Angriffs sei gering“, es gehe ja nur darum, eine gewisse „nationale Resilienz“ herzustellen.
Ver.di-Chef Bsirske in Braunschweig: Zusammenhalt stärken statt „parasitärem Kapitalismus“
- Dienstag, 01. Mai 2018 18:16
- Klaus Knodt
Zum 1. Mai nahmen auch in diesem Jahr mehrere tausend Braunschweiger/Innen an der Kundgebung teil. Foto: Klaus Knodt
Der ver.di-Bundesvorsitzende Frank Bsirske rief am heutigen 1. Mai auf dem Braunschweiger Burgplatz die Koalition zu mehr Investitionen in die Daseinsvorsorge, die Rückkehr zur Tarifbindung, die Beseitigung des Pflegenotstands und Gerechtigkeit in der Steuer- und Abgabenpolitik auf. „Gute Lohnabschlüsse, die wir zum Teil bereits erreicht haben, nützen Beschäftigten, Rentnern, und damit auch der Binnenkonjunktur. Doch es kündigen sich, etwa in der Druckindustrie, neue Großkonflikte an. Wir haben es mit einem Kulturkampf zu tun, der die Arbeitsbeziehungen zurück ins 19. Jahrhundert führen will.“ Das Agieren globaler Unternehmen wie amazon, die „maximal von steuerfinanzierter Infrastruktur profitieren“ aber de facto keine Steuern zahlen, sei „parasitärer Kapitalismus“.
Ver.di-Chef Frank Bsirske forderte in diesem Jahr als Hauptredner die Regierung dazu auf, mehr für soziale Gerechtigkeit zu tun. Foto: Klaus Knodt
Schon jetzt führe der weltgrößte Logistikdienstleister über Mitarbeiter „Inaktivitätsprotokolle“ und bestrafe ganze Abteilungen, in denen die Krankheitsquoten rasant auf 20 Prozent anwachsen. Wie auch bei anderen multinationalen Konzernen werde statt auf tarifliche Arbeit zunehmend auf eine „Erosion der Tarifbindung und schamloses Lohndumping“ gesetzt. Die Verleihung des Axel-Springer-Preises an den amazon-Chef sei vor diesem Hintergrund eine „unerträgliche Provokation“.
Quo vadis, Korea?
- Dienstag, 01. Mai 2018 18:12
- Rainer Werning
Die Bilder gingen am Freitag um die Welt – Nordkoreas Staatschef Kim Jong-Un überschreitet Hand in Hand mit Südkoreas Staatschef Moon Jae-In die Demarkationslinie und sagt dann auch noch öffentlich zu, das Atomtestgelände im Norden des Landes zu schließen. Aber wie sind diese Bilder und Nachrichten zu werten? Rainer Werning [*] hat für die NachDenkSeiten die Kontexte, Texte und Subtexte zum historischen Gipfeltreffen der Staatschefs von Korea Nord und Korea Süd in Panmunjom zusammengefasst.
Die Kriegsvorbereitungen gehen weiter (II)
- Dienstag, 01. Mai 2018 18:03
- Lost in Europe
Erst heimliche Bomben auf Syrien, dann angebliche Beweise gegen Iran: Israel und die USA treiben ihre Kriegsvorbereitungen im Nahen Osten weiter voran. Diesmal reagiert die EU – wenn auch zaghaft.
Die Präsentation des israelischen Regierungschefs Netanjahus (“Iran lied”) habe die Vertragstreue der iranischen Führung beim umstrittenen Atomdeal nicht infrage gestellt, teilte die EU-Außenbeauftragte Mogherini mit.
Das Atomabkommen aus dem Jahr 2015 basiere auf konkreten Verpflichtungen, Überprüfungsmechanismen und einer strikten Kontrolle durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA).
Mit Luther, Marx und Papst den Kapitalismus überwinden
- Montag, 30. April 2018 21:25
- Jutta Salzmann
Die Reihe Dinner & Dialog bietet alljährlich die Möglichkeit, mit prominenten Referent*innen über Fragen von Glaube und Gesellschaft ins Gespräch zu kommen.
„Wir müssen den Kapitalismus überwinden, weil der Zwang zur Geldvermehrung den Wachstumszwang erzeugt, der das Leben auf Erden zerstört. Luthers Kritik am Frühkapitalismus bringt den biblischen Entscheidungsruf ‚Gott oder Mammon‘ für heute neu zur Geltung. Marx liefert in dieser Tradition die präzise Analyse, die uns im Einklang mit der weltweiten Ökumene zu Widerstand und Transformation ermächtigt." So Ulrich Duchrow, apl. Prof. für systematische Theologie an der Universität Heidelberg und Mitbegründer und Vorsitzender des ökumenischen Basisnetzwerkes Kairos Europa. Einladungstext
UN-Resolution zum Schutz des Eigentums der Vertriebenen in Syrien
- Montag, 30. April 2018 19:11
- Initiative für Bürgerrechte in Syrien – IBS
Initiative für Bürgerrechte in Syrien – IBS (Initiative for Civilrights in Syria - ICS)
Pressemitteilung: Eine UN-Resolution zum Schutz des Eigentums der Vertriebenen. Wird Russland auch eine solche Resolution verhindern?!
Das syrische Regime geht ihrem Plan in der Veränderung der demographischen Struktur des Landes weiter nach. Früher wurde dies unterschwellig durch Förderung der Regime-Anhänger und Einschränkung der vermeintlichen Regime-Gegner gemacht. Nun, mit der Unterzeichnung des Gesetzes Nr.10, belohnt Staatspräsident Assad seine Unterstützer für ihre Kriegsverbrechen, indem er ihnen Eigentum der geflüchteten Einheimischen überlässt.
Dr. Al-Mousllie sagte: „dieses Enteignungsgesetz ist nur ein weiterer Schritt auf dem Wege, der von Assad und dem Iran ersehnten demographischen Veränderung. Heute zeigen Russland, der Iran und das syrische Regime, worum es ihnen wirklich geht - nämlich eine konfessionelle Säuberung Syriens, um den Machterhalt politisch zu sichern. Dafür instrumentalisieren sie die Religion und spielen Konfessionen gegeneinander aus".
Weiterlesen: UN-Resolution zum Schutz des Eigentums der Vertriebenen in Syrien
Stimmen der UNvernunft – Donald Trump, John Bolton, Mike Pompeo (VIII)
- Freitag, 27. April 2018 22:24
- Andreas Matthies
„Wenn der Iran uns bedroht, wird er einen Preis zahlen, den wenige Länder bezahlt haben!“ (Donald Trump, 24. April, Pressekonferenz mit Macron)
Dr. Josef Braml von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik ist sich ganz sicher: Nicht Syrien, sondern vor allem den Iran hat der amerikanische Präsident ins Visier genommen. In ungewohnter Offenheit führt der Wissenschaftler aus: „Trump plant Präventivschläge gegen den Iran“
Er habe sich in den letzten Wochen bereits ein „Kriegskabinett“ zusammengestellt, habe u. a. Rex Tillerson durch Mike Pompeo als Außenminister ersetzt und John Bolton als neuen Sicherheitsberater (statt dem General McMaster) bestellt, beide berüchtigte Iranhasser. Schon im Wahlkampf war Trump gegen das Atomabkommen mit dem Iran zu Felde gezogen, „einen der schlimmsten und einseitigsten Deals, die die USA je abgeschlossen haben“. Es ist damit zu rechnen, dass er im Mai aus dem Vertrag aussteigt, womit dieser hinfällig wäre. „Dummerweise“ halten sich die Iraner streng an den Vertrag. Das bestätigen die Fachleute der Internationalen Atomenergiekommission, die die Anlagen im Iran regelmäßig überprüfen. Trump muss das sogar (indirekt) eingestehen, behauptet aber, „der Geist des Vertrages“ werde durch den Iran verletzt.
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Niedersächsische ASF im Gespräch mit Sozialministerin Dr. Carola Reimann
- Donnerstag, 26. April 2018 16:42
- Annegret Ihbe Sprecherin ASF-Landesausschuss
Die Niedersächsische Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratische Frauen, ASF, hatte Gelegenheit im Gespräch mit Dr. Carola Reimann, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung aus der Fülle der sozialpolitischen Herausforderungen einige Bereiche zu erörtern, wie die Sicherstellung der Hebammenversorgung und der Pflege, der Weiterentwicklung von Frauenhäusern, und auch der Weiterentwicklung der Gleichstellung.
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