Koalitionsvertrag im Volksfreundehaus
- Montag, 02. Dezember 2013 22:38
- Uwe Meier
Die SPD lud ein und viele kamen. Hauptsächlich kamen Mitglieder, aber auch "normale" Bürger der Stadt, die sich informieren wollten wie die SPD den Koalitionsvertrag diskutiert, denn es steht ein Mitgliedervotum an. Das ist ein Novum in der poltischen Geschichte der Bundesrepublik. Die SPD-Mitglieder sollen zukünftig die Geschicke des Landes mit entscheiden. Vielleicht wird das ja ein nachzuahmendes Modell? Die Demokratie soll damit gestärkt werden. Zumindest die Parteiendemokratie, lässt sich hier anmerken - nicht die außerparlamentarische, die Willy Brandt auch meinte, als er den berühmten Satz in seiner 1. Regierungserklärung 1969 sagte "Wir wollen mehr Demokratie wagen". Er meinte nicht Parteiendemokratie. Dass die Parteien zu oft ihre Macht missbrauchen, wie z. B. in den Verwaltungsräten der Medien, ist hinlänglich bekannt.
Neonaziparty im Sportheim des TSV Watenbüttel e.V.
- Montag, 02. Dezember 2013 22:02
- Aktionsbündnis38
NEONAZIPARTY IM SPORTHEIM DES TSV WATENBÜTTEL E.V.
Rund 50 Neonazis feierten am Samstagabend am Rande Braunschweigs im Sportheim des TSV Watenbüttel e.V. ein sogenanntes „Julfest“. Im T-Shirt mit einem Symbol der gewalttätigen griechischen Neonazi-Partei »Goldene Morgenröte» trat dort der Liedermacher »Fylgien« aus Berlin auf. Außerdem erwartete die Neonazis ein besonderes Gast: Der „Liedermacher Brad aus Wales“. Dahinter verbirgt sich der Gitarrist der britischen Neonaziband »Brutal Attack«, der außerdem bei den Rechtsrock-Bands »Celtic Warrior« und »Blackout« mitmischt. Neben »Skrewdriver« ist »Brutal Attack« eine der bekanntesten Bands aus dem Spektrum des in der BRD verbotenen internationalen Musiknetzwerk »Blood & Honour«. Anwesend waren bei der Feier neben AktivistInnen aus den regionalen »Aktionsgruppen« und der Partei »Die Rechte Braunschweiger Land« auch Anhänger von »Honour & Pride« und der der bundesweit bekannte Neonaziaktivist Dieter Riefling aus Hildesheim ...
Weiterlesen: http://www.recherche38.info/2013/11/30/neonaziparty-im-sportheim-des-tsv-watenbuettel-e-v/
Holger Herlitschke: Warum möchte ich Oberbürgermeister werden?
- Montag, 02. Dezember 2013 10:02
- Andreas Kamphenkel, Die Grünen
Bewerbung um die Aufstellung als Oberbürgermeister-Kandidat zur Wahl am 25.05.2014 und 15.06.2014
Holger Herlitschke: Ich bitte um euren Rückenwind
Holger Herlitschke, grüner OB-Kandidat, zu Gast bei der AG Integration
Am 05.12.2013, 19:00 Uhr, im Grünen Laden in der Friedrich-Wilhelm-Str. 47, haben wir Holger Herlitschke, den grünen Oberbürgermeister-Kandidaten, zur Wahl am 25.05. / 15.06.2014 zu Gast.
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NachDenkSeiten feiern ihren zehnten Geburtstag
- Samstag, 30. November 2013 20:14
- Albrecht Müller, Nachdenkseiten
Die NachDenkSeiten feiern ihren zehnten Geburtstag und Freunde und Freundinnen und Mitstreiter aus Wissenschaft, Kultur und Politik gratulieren
Heute vor genau zehn Jahren erschien der erste Eintrag auf den NachDenkSeiten. Gerade einmal 40 Leser haben ihn damals im Internet aufgerufen. Im Laufe der Jahre haben wir so viel Besucherinnen und Besucher bekommen, dass wir selbst überrascht waren. Heute werfen 60.000 bis 70.000 Interessierte täglich einen Blick in die NachDenkSeiten und unsere Texte werden monatlich millionenfach angeklickt.
Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag - SPD wagt mehr Demokratie!
- Donnerstag, 28. November 2013 10:19
- Christoph Bratmann, Unterbezirksvorsitzender
Der SPD-Unterbezirk Braunschweig lädt zu einem Mitgliederforum ein, um mit allen Mitgliedern (und mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern) über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zu diskutieren.
Das Mitgliederforum findet statt am
Montag, 02.12.2013 um 19 Uhr in der (Schloßstraße 8, 38100 Braunschweig)
Referentin: Carola Reimann MdB
„Wir wollen ganz offen über den Koalitionsvertrag diskutieren und haben zu der Veranstaltung alle SPD-Mitglieder aus BS eingeladen. Wir wollen, dass möglichst viele an der Diskussion und an der Abstimmung teilnehmen. Jedes einzelne Mitglied ist aufgefordert über den Koalitionsvertrag mitzuentscheiden", erklärte der Vorsitzende Christoph Bratmann.
Die SPD will mit dem Mitgliedervotum ein Zeichen für mehr innerparteiliche Demokratie setzen. Alle Mitglieder des SPD-Bezirks Braunschweig haben die Möglichkeit, sich bei neun Mitgliederforen zu informieren und mitzudiskutieren. Als Diskussionspartner/in werden der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel in Goslar, Dr. Carola Reimann in Braunschweig und der Bezirksvorsitzende Hubertus Heil in den SPD-Unterbezirken Gifhorn, Helmstedt, Osterode, Peine, Salzgitter, Wolfenbüttel und Wolfsburg Rede und Antwort stehen.
Bis zum 12.12.2013 haben bundesweit alle SPD-Mitglieder im Rahmen des Mitgliedervotums die Möglichkeit, per Briefwahl über den Koalitionsvertrag abzustimmen. Wenn mehr als 20 Prozent der Mitglieder ihre Stimme abgeben, dann ist das Ergebnis des Mitgliedervotums bindend.
Verein "Fair in Braunschweig" auf O-Ton
- Donnerstag, 21. November 2013 01:02
- Uwe Meier
Am 12. November ist der Verein "Fair in Braunschweig" gegründet worden. Der Verein hat viel vor. Printmedien in Braunschweig berichteten darüber (siehe nB). Hier nun ein Beitrag von Radio Okerwelle im O-Ton.
PM: Piraten und Grüne: Mehr Einfluss für Braunschweiger Stadtbezirksräte
- Donnerstag, 21. November 2013 00:13
- Jan Ortigies, Piratenpartei
Die Piratenfraktion Braunschweig und Bündnis 90/Die Grünen möchten die Kompetenzen der Stadtbezirksräte erweitern. Über lokale Projekte soll stärker als bisher direkt in den Bezirken entschieden werden – durch eine Budgetverschiebung von der Stadt in die Bezirke in den Bereichen Schulen, Ortsbüchereien, Unterhaltung von Gemeindestraßen, Grünflächen und Friedhöfe.
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"immer dann, wenn es vorbei ist, statt etwas zu tun, um Krieg zu verhindern" (René Senenko)
- Sonntag, 17. November 2013 10:17
- Redaktion
Gräberfeld aus dem oberen Munstertal im Elsass
Der Volkstrauertag ist ein Tag des sich erinnerns. Erinnern an die Toten zweier Weltkriege, nicht nur der toten Soldaten. Erinnern wir uns auch an die Verursacher der Kriege, die derzeit zunächst nur für den 1. Weltkrieg in Diskussion stehen?
Aber erinnern wir uns auch an diverse Kommentare zu einer Rede des Oberbürgermeister in der Dornse zum Volkstrauertag 2008. Volkstrauertag: Fremdschämen für diesen OB Dr. Hoffmann
Zum Volkstrauertag ein Beitrag von Friederike Gräff aus der TAZ: "Ein Feiertag, so still wie die Totenruhe"
"Kann man der toten Soldaten gedenken, wenn die Sache, für die sie kämpften, diskreditiert ist? Ist es zynisch, am gleichen Tag an die Opfer zu erinnern? Und wie gehen wir mit den gefallenen Bundeswehr-Soldaten um?"
Attentat auf Europa – Bemerkungen zu einem „Schlafwandler"-Buch
- Dienstag, 12. November 2013 19:39
- Helmut Donat, Historiker und Verleger
Aus: Das Blättchen – Zweiwochenschrift für Politik, Kunst und Wirtschaft, 16. Jg. (XVI.), Nr. 23, 11. November 2013, S. 35 ff.
In der Familie des Historikers Christopher Clark gibt es offenbar eine ausgeprägte Neigung zu Schlafstörungen. Sein Bruder hat als Kind stark schlafgewandelt, ihn selbst plagen nach eigener Aussage noch heute Albträume. Das ist nichts Besonderes. Viele Menschen klagen über Schlafstörungen. Wenn Sie aber beginnen, ihre Krankheit auf die Weltgeschichte zu projizieren, fällt es schwer, keine Satire zu schreiben. Clarks Behauptung, die Großmächte beziehungsweise Staatsmänner Europas seien als „Schlafwandler" ungewollt in den Ersten Weltkrieg getaumelt, erweist sich bei genauerem Hinsehen als „Alter Wein aus neuen Schläuchen". Gleiches ließe sich über den Zweiten Weltkrieg, den Vietnam-Krieg oder den Krieg in Afghanistan sagen. Dass die Anstifter eines Weltenbrandes hinterher in der Regel nicht gerade in Sack und Asche gehen, ist ein Allgemeinplatz, den Clark als Neuheit verkauft.
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