Elternbefragung auch für IGS Sickte gefordert

Donnerstag, 19. November 2015 10:11

Diethelm Krause-Hotopp

In einem Schreiben an die Landrätin Christiana Steinbrügge und die im Kreistag vertretenden Fraktionen fordert die IGS-Initiative Sickte / Cremlingen auch eine Elternbefragung für eine IGS in Sickte.

Am 12. Oktober 2015 fand in der Grundschule Weddel eine gut besuchte Veranstaltung statt, auf der verschiedene Experten über die pädagogische Arbeit einer IGS diskutierten. Von den zahlreich Anwesenden wurde auch eine IGS in Sickte gefordert. Inzwischen gibt es eine Initiative, die ein pädagogisches Konzept für eine IGS in Sickte ausarbeiten wird.

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Erklärung des Friedenszentrums Braunschweig zu den Anschlägen des IS

Mittwoch, 18. November 2015 15:03

Elke Almut Dieter

1.Das Friedenszentrum verurteilt die mörderischen Anschläge von Paris wie auch die vorangegangenen in Beirut und im Irak. Es sieht darin einen Angriff auf alles, was sich nicht den Prinzipien eines extrem autoritären Islam fügen will. Dies betrifft Minderheiten aller Art, aber auch Denk- und Lebensweisen einer Zivilgesellschaft im 21. Jahrhundert.

2. Doch wir wehren uns gegen alle Tendenzen, auf die Anschläge mit einem Generalverdacht gegen alle Migranten oder gar alle Muslime zu antworten. Wir lehnen zusätzliche Repressionen gegen Flüchtlinge ab. Es ist deutlich zu trennen zwischen der Flüchtlingspolitik und der Verfolgung terroristischer Attentäter.

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Kondolenzbuch für Helmut Schmidt am Mittwoch, dem 18. November von 15:30 – 19:00 Uhr im Büro der Ratsfraktion

Mittwoch, 18. November 2015 14:43

Nadja Zeitler

Wider die Asyl-Lügen und Vorurteile

Montag, 16. November 2015 10:05

Fred Schmid

Fakten und Argumente zum Thema Flüchtlinge und Asyl.

Bei dem Text handelt es sich um eine Vor-Veröffentlichung aus dem ISW-Report 103 zur Flüchtlingsproblematik (erscheint im Dezember 2015).
Vorbemerkung: Das Problem bei einer Diskussion zum Thema „Asyl“ und Aufnahme oder Ablehnung von Flüchtlingen ist, dass Menschen auf Zahlen reduziert werden, zu Kostenfaktoren degradiert und Kosten-Nutzen-Überlegungen angestellt werden. Es geht aber um Menschen, die ums Überleben kämpfen – Humanität und Solidarität dürfen deshalb nicht unter Kostenvorbehalt und Nützlichkeitserwägungen gestellt werden. Hilfe in Not darf nicht zur ökonomischen Kategorie verkommen. Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht relativierbar, stellte das Bundesverfassungsgericht 2012 fest.

Wenn wir hier dennoch Zahlen verwenden, über Kosten und Arbeitsplätze sprechen, dann nur aus dem Grund, die kursierenden Hetzparolen zu widerlegen. Weiter im Text

Gibt es Montag, 16.11.2015, wieder spontanen Protest gegen BRAGIDA?

Sonntag, 15. November 2015 18:25

Andreas Kamphenkel

Liebe Freundinnen und Freunde, sehr geehrte Damen und Herren, über 1.000 Menschen haben am Montag auf dem Domplatz unter dem Motto "Erinnern, Gedenken, Handeln!" an den 9. November 1938 und damit an den Jahrestag der Pogromnacht erinnert. Dazu aufgerufen hatte das Bündnis gegen Rechts, das seit langem von den Braunschweiger Grünen (Kreisverband und Ratsfraktion) unterstützt wird. Und so kamen auch zahlreiche unserer Partei- und Fraktionsmitglieder zu der Kundgebung und der anschließenden Protestaktion gegen die fremdenfeindliche „Bragida“.

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PM: Rede von Michael Mannheimer sorgt für Empörung - Bündnis spricht von Hetze

Freitag, 13. November 2015 14:05

David Janzen, Sprecher des Bündnis gegen Rechts

Die Rede von Michael Mannheimer, die dieser am 9. November 2015 bei einer Kundgebung des Braunschweiger Ablegers der PEGIDA-Bewegung,
BRAGIDA, vor dem Braunschweiger Rathaus gehalten hat, sorgt auch im Nachhinein noch für Empörung und Diskussionen.

Mannheimer, der als einer der bekanntesten Blogger der islamfeindlichen Szene gilt und der nach einem Gerichtsurteil als „bekannter Neonazi“ bezeichnet werden darf, hetzte darin gegen den Islam, die Linke, sowie gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Joachim Gauck.

Angela Merkel warf er eine „verbrecherische Politik vor“. Sie sei der „schlimmste Kanzler seit Adolf Hitler“. Aber nicht nur Merkel müsse weg, so Mannheimer, sondern das „ganze politische System“: „Ich fordere die Auflösung des Bundestages, die Ablösung von Merkel, dem Bundeskanzler und dem deutschenfeindlichen schändlichen Bundespräsidenten Gauck“. Die Politiker würden einen „Völkermord“ an den „Deutschen“ planen und die Bundesrepublik sei in Wahrheit durch die "ideologisch hochgetrimmte DDR" geschluckt worden, so dass wir in einer "SED 2.0 DDR 2.0." leben würden.

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Verwaltung der Stadt ist mitverantwortlich für die Hetze auf dem Rathausplatz

Donnerstag, 12. November 2015 00:00

Uwe Meier

Die rechtsradikale Hetze war für alle absehbar, auch für das Rathaus. Der berüchtigte Michael Mannheimer sprach bei der Bragida-Versammlung am Montagabend auf dem Platz der Deutschen Einheit. Warum lässt es die braunschweiger Stadtverwaltung zu, dass inzwischen wieder in der Öffentlichkeit gegen Personen und Institutionen unseres Staates von Rechtsradikalen gehetzt wird? Das soll die Stadt mal den Bürgern schlüssig erklären.

Der Vizepräsident des niedersächsischen Landtag und Landtagsabgeordnete von Braunschweig Herr Bachmann (SPD) hat recht mit seiner Forderung:  „Bragida-Redner (Mannheimer, red.) hätte man den Hahn abdrehen sollen“.

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Feierabendgespräch mit der Parteivorsitzenden Katja Kipping (Die Linke) und MdB Pia Zimmermann

Dienstag, 10. November 2015 16:55

Norman Richter, Mitarbeiter MdB Pia Zimmermann

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9. Braunschweiger Gramsci Tage. Kapital und Klassen im 21. Jahrhundert.

Dienstag, 10. November 2015 10:45

Norbert Kueß, BIAP