Den Anstand wieder entdecken: Interview mit Schriftsteller Axel Hacke

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Veröffentlicht: Montag, 18. Dezember 2017 18:33

Geschrieben von Ev Perspektiven, Landeskirche, Michael Strauss

Populismus aus Angst: Interview mit Schriftsteller Axel Hacke von Michael Strauss in "Evangelische Perspektiven"

Braunschweig. Der braunschweiger Schriftsteller Axel Hacke sieht den Grund für Populismus in einer tief sitzenden Angst vor fundamentalen Veränderungen, die wir nicht kontrollieren können. In dieser Angst neige der Mensch zum Zurückfallen in Hass und Gewalt, sagt er im Interview mit der neuen Ausgabe des Magazin „Evangelische Perspektiven“ der Landeskirche Braunschweig. Den Wählern der AfD attestiert er eine Wut darüber, nicht ausreichend wahrgenommen zu werden. Mit ihnen lohne es zu reden. Ein wirkliches Gespräch mit Menschen wie Herrn Höcke oder Herrn Gauland könne es allerdings nicht geben: „Das sind zynisch kalkulierende Rechtsradikale.“ Vollständige Pressemitteilung

Deutschland ist so ungleich wie vor 100 Jahren

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Veröffentlicht: Montag, 18. Dezember 2017 16:46

Geschrieben von SZ

Nach dem Zweiten Weltkrieg verteilten sich die Früchte des Wirtschaftswunders noch stärker auf die ganze Bevölkerung, so die Forscherin Charlotte Bartels in einer 60-seitigen Studie über Deutschland. Ab den 70er Jahren kehrte sich der Trend um. Bericht

• Der erste "Weltreport über Ungleichheit" einer Forschergruppe um Thomas Piketty attestiert Deutschland so viel Ungleichverteilung wie zuletzt 1913.
• Weltweit hat die Einkommensungleichheit seit 30 Jahren zugenommen, besonders rasant in den USA, China, Indien und Russland.
• Die Autoren warnen: Setzt sich der Trend der vergangenen Jahrzehnte fort, werden 2050 die reichsten 0,1 Prozent genauso viel Weltvermögen besitzen wie die globale Mittelschich.

Demontage der AfD durch die Grüne Haßelmann im Bundestag

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Veröffentlicht: Donnerstag, 14. Dezember 2017 15:38

Geschrieben von MSN Nachrichten

Die Grünen-Politikerin, Britta Haßelmann, warf der AfD Scheinheiligkeit in der Debatte um die Diätenerhöhung vor und wurde in ihrer Rede plötzlich richtig laut. Für ihren emotionalen Vortrag erntete die Politiker jede Menge Applaus. http://www.msn.com/de-de/nachrichten/welt/gr%c3%bcnen-politikerin-on-fire-%f0%9f%94%a5-%e2%80%93-hasselmann-demontiert-im-bundestag-die-afd/ar-BBGIExm?li=BBqgbZL&ocid=mailsignout

Einwohnerbefragungen: Grüne gegen einschränkende Regelungen

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Veröffentlicht: Mittwoch, 13. Dezember 2017 14:45

Geschrieben von Bündnis 90/Die Grünen

"Pressemitteilung"

Einwohnerbefragungen: Grüne gegen einschränkende Regelungen – Rahmensatzung überflüssig, Durchführungsbeschluss ausreichend

Zur Ratssitzung am 19. Dezember 2017 hat unsere Ratsfraktion heute folgenden Änderungsantrag eingereicht – zu TOP 8 „Satzung für Einwohnerbefragungen“ (Verwaltungsvorlage 17-05917):

„Der Rat der Stadt Braunschweig wird gebeten, zu beschließen:
Die Satzung für Bürgerbefragungen aus dem Jahr 2003 wird aufgehoben. Auf eine neue Satzung für Einwohnerbefragungen wird verzichtet.

Begründung:
Eine Rahmensatzung für Einwohnerbefragungen ist im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) nicht vorgesehen.
Der neugefasste § 35 des NKomVG hat folgenden Wortlaut: „Die Vertretung kann in Angelegenheiten der Kommune eine Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner, die mindestens 14 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten den Wohnsitz in der Kommune haben, beschließen. Satz 1 gilt nicht in Angelegenheiten einzelner Mitglieder der Vertretung, des Hauptausschusses, der Stadtbezirksräte, der Ortsräte und der Ausschüsse sowie der Beschäftigten der Kommune.“
Ein einfacher Durchführungsbeschluss des jeweils zuständigen Gremiums - bei stadtweiten Befragungen der Rat, bei bezirklichen Befragungen der Bezirksrat - ist demzufolge ausreichend. Darauf hat auch die Verwaltung in ihrer Beschlussvorlage verwiesen.
Der Rat sollte keine Regelungen erlassen, die überflüssig sind. Einschränkungen der zuständigen Gremien sind nicht sinnvoll, da diese ja sowieso in jedem Einzelfall über eine konkrete Befragung entscheiden.“

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SPD & Volksenscheid: Das Thema ist gesetzt

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Veröffentlicht: Montag, 11. Dezember 2017 20:45

Geschrieben von Mehr Demokratie e. V.

(Foto by Kurt & Rafael Wilhelmi | Lizenz: CC BY-SA 2.0) 

Wir haben die erste Gelegenheit beim Schopf gepackt und waren mit einem ganzen Team von Donnerstag bis Samstag auf dem SPD-Parteitag in Berlin. Nach dem Wahlabend hatten wir uns natürlich auf Jamaika konzentriert. Nun, da eine Große Koalition wahrscheinlicher wird, wollten wir den Faden zur SPD so schnell es geht wieder aufnehmen.    
    
Das ist uns gelungen. In dem Wahnsinnstrubel des Parteitages ist es zu einer spontanen Verabredung gekommen: Lars Klingbeil, der gerade gewählte neue Generalsekretär der SPD, und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, die mit Martin Schulz zusammen für die SPD in die Sondierungsgespräche gehen wird, hatten zugesagt, die 270.000 Unterschriften für bundesweite Volksabstimmungen entgegenzunehmen. Allein dass dies gelungen ist, hat uns in Hochstimmung versetzt.

Und tatsächlich, nach ein paar zittrigen Minuten waren beide kurz nach halb fünf Uhr am Freitagnachmittag wie verabredet da. Kameras von ARD und ZDF dabei. Die beiden waren offen für unsere Sache und offensichtlich angetan von so vielen Unterschriften und dem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis, das hinter der Forderung steht.

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Unsere imperiale Lebensweise – Eine Rezension

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Veröffentlicht: Montag, 11. Dezember 2017 16:33

Geschrieben von Uwe Meier

„Imperiale Lebensweise“ – so nennen die beiden Politologen Ulrich Brand (Professor an der Universität Wien) und Markus Wissen (Professor an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin) den für unsere Gesellschaft typischen Lebensstil. Und so heißt auch ihr Buch, das den Untertitel „Zur Ausbeutung von Mensch und Natur im globalen Kapitalismus“ hat. Udo Brandes hat es für die NachDenkSeiten gelesen.

Mit dem Begriff „Imperiale Lebensweise“ wollen die Autoren sichtbar machen und ins Bewusstsein rufen, dass wir uns unsere Lebensweise nur leisten können, weil wir deren zerstörerische Folgen für Mensch und Natur „externalisieren“. Das heißt: Wir muten sie anderen Ländern und Gesellschaften zu – und können so die desaströsen Folgen dieser Lebensweise ausblenden. Diese imperiale Lebensweise basiere auf Ungleichheit, Macht und Herrschaft sowie mitunter auch auf Gewalt, die sie gleichzeitig auch hervorbringe. Weiter

Willi Geiger: Er konnte Berufsverbote gegen Juden und gegen "Radikale"

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Veröffentlicht: Montag, 11. Dezember 2017 10:43

Geschrieben von Uwe Meier

Zwei Radiointerviews von Radio Dreiecksland befassen sich mit den damaligen Berufsverboten und der Verschleppung der Rehabilitierung der Betroffenen. Darüber hinaus gibt der ehemaliger Richter am Oberlandesgericht Braunschweig Dr. Helmut Kramer, der in Karlsruhe zum Fall Bundesverfassungsrichter Geiger einen Vortrag hielt, ein Interview über Geiger als Nazirichter und wie er sich wundersamer Weise zum obersten Bundesrichter entwickelte. Natürlich nutzte er bei der Entnazifizierung insbesondere die Lüge, für die er seine Opfer vorverurteilend und rassistisch abqualifizierte. Solange keine Rehabilitierung der Berufsverbotsopfer stattfindet, solange lebt der Geist des Nazirichters Geiger fort.

Nur nicht das Gesicht verlieren: Exit vom Brexit

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Veröffentlicht: Freitag, 08. Dezember 2017 07:48

Geschrieben von Uwe Meier

Es hält noch, wenn auch knapp. Foto: Uwe Meier

Der Brexit wird nicht kommen. Faktisch ist jetzt klar, dass die Briten wohl in der EU bleiben. Es ist nur noch die Frage, wie sag´ ich es den Wählern, vor allem denen, die für den Brexit gestimmt haben und den gezielt gestreuten Falschinformationen oder Nichtinformationen aufgesessen sind. Am Beispiel Brexit und Großbritannien kann man sehr gut verfolgen wie sich ein Volk desinformieren lässt und dann schwerwiegende und falsche Entscheidungen trifft - gegen die eigenen Interessen.

Diese harmlos klingenden Worte finden sich in einem Protokoll: „continued regulatory alignment“, zu Deutsch „laufende Rechtsanpassung“, schreibt Ulrike Herrmann von der TAZ. Das heißt, dass die Briten alle wesentlichen Regelungen des EU-Binnenmarktes und alle EU-Zollvereinbarungen mit Drittstaaten unverändert übernehmen. Und das, ohne im EU –Parlament vertreten zu sein, also ohne Einflussnahme? Wer glaubt denn das, weil doch die Unabhängigkeit von der EU das Hauptargument der Briten für den Brexit war?

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Nahostexperte Michael Lüders zu Trumps Jerusalem-Entscheidung

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Veröffentlicht: Donnerstag, 07. Dezember 2017 11:56

Geschrieben von Uwe Meier

Michael Lüders in der Ev. Akademie Abt Jerusalem über die Konflikte im Nahen Osten im Oktober 2014 (Foto: Uwe Meier, Ev. Akademie)

Der Nahe und Mittlere Osten befinden sich im Umbruch, zahlreiche Konflikte bedingen und ergänzen sich. Doch nun hat der Präsident der USA Donald Trump eine möglicherweise folgenschwere Entscheidung getroffen: Trump erkennt Jerusalem als Hauptstadt an. Für die USA unter Präsident Trump ist Jerusalem nun die Hauptstadt Israels.

Der Berliner Orientalist, Publizist, Berater der Bundesregierung und Islamwissenschaftler Michael Lüders, gibt dem Deutschlandfunk zur neusten Entwicklung ein Interview. Lüders ist in Braunschweig nicht unbekannt. Schon mehrfach war er auf Einladung der Ev. Akademie Abt Jerusalem, der VHS und des Friedenszentrums in Braunschweig. Immer wieder waren es hoch informative Veranstaltungen. www.michael-lueders.de 

Auschwitz-Prozessakten werden Weltdokumentenerbe

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Veröffentlicht: Mittwoch, 06. Dezember 2017 21:57

Geschrieben von Redaktion

Eingangstor zum Hauptlager Auschwitz I  (Foto: Uwe Meier)

 Weltdokumentenerbe: Auschwitz-Prozessakten werden Unesco-Erbe.

Das Register des Unesco-Programms Gedächtnis der Welt soll Dokumente von außergewöhnlichem Wert sichern und zugänglich machen. Die Prozessunterlagen des Auschwitzprozesses umfassen 456 Aktenbände und werden im Hessischen Hauptstaatsarchiv aufbewahrt. Siehe ausführlich in ZEIT online.