Nur nicht das Gesicht verlieren: Exit vom Brexit
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- Veröffentlicht: Freitag, 08. Dezember 2017 07:48
- Geschrieben von Uwe Meier
Es hält noch, wenn auch knapp. Foto: Uwe Meier
Der Brexit wird nicht kommen. Faktisch ist jetzt klar, dass die Briten wohl in der EU bleiben. Es ist nur noch die Frage, wie sag´ ich es den Wählern, vor allem denen, die für den Brexit gestimmt haben und den gezielt gestreuten Falschinformationen oder Nichtinformationen aufgesessen sind. Am Beispiel Brexit und Großbritannien kann man sehr gut verfolgen wie sich ein Volk desinformieren lässt und dann schwerwiegende und falsche Entscheidungen trifft - gegen die eigenen Interessen.
Diese harmlos klingenden Worte finden sich in einem Protokoll: „continued regulatory alignment“, zu Deutsch „laufende Rechtsanpassung“, schreibt Ulrike Herrmann von der TAZ. Das heißt, dass die Briten alle wesentlichen Regelungen des EU-Binnenmarktes und alle EU-Zollvereinbarungen mit Drittstaaten unverändert übernehmen. Und das, ohne im EU –Parlament vertreten zu sein, also ohne Einflussnahme? Wer glaubt denn das, weil doch die Unabhängigkeit von der EU das Hauptargument der Briten für den Brexit war?
Die Briten könnten auch zum Brexit-Abschied gezwungen werden, weil sich das Problem Nordirland als unlösbar erweist. Iren und Briten wollen unbedingt verhindern, dass eine harte Grenze auf der Grünen Insel entsteht, weil im britischen Nordirland andere Zollgesetze gelten als im Rest von Irland, der weiterhin zur EU gehört. Es ist also die Frage: Wer gibt nach? Irland oder Großbritannien?
Die Republik Irland besitzt jedoch einen Trumpf, der nicht zu toppen ist: Mit einem Veto kann sie jede EU-Vereinbarung zum Thema Brexit verhindern. Also müssen die Briten nachgeben – und den Iren zusichern, dass sich auf ihrer Insel nichts ändert.