Winterlächeln aus Wolfenbüttel

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Veröffentlicht: Sonntag, 31. Dezember 2017 20:03

Geschrieben von Jürgen Kumlehn, Erinnerer

Ein Foto vom Södeweg, dem Ort, der zum großen politischen Wolfenbütteler Streitthema geworden ist. Vielleicht ist es ein Symbolfoto. Foto: J. Kumlehn

Mit diesem Lächeln aus der Lessingstadt Wolfenbüttel möchte ich Ihnen/Euch, Freunden, Bekannten, Gleichgesinnten und natürlich auch Widersachern ein wenig Freundlichkeit auf den Weg in das neue Jahr 2018 mitgeben. Der Blick auf das derzeitige Weltgeschehen, wer hätte das vor zehn Jahren gedacht, führt mehr und mehr dazu, dass wir uns um den Weltfrieden große Sorgen machen müssen. Apfelbäume pflanzen wird sicher nicht mehr ausreichen, Frieden zu erhalten.

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Energie, Krieg und Frieden: Daniele Ganser - Jahresrückblick 2017

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Veröffentlicht: Samstag, 30. Dezember 2017 17:39

Geschrieben von Idealism prevails

Der umstrittene Historiker und Akteur der Friedensbewegung Dr. Daniele Ganser ist Friedensforscher. Umstritten insofern, weil er von interessierten Kreisen als Verschwörungstheoretiker bezeichnet wird ("Vorsicht Verschwörungstheorie!"). Sobald er Geheimdienst-Machenschaften der NATO und der USA hinterfragt und das Ergebnis veröffentlicht, kommt Ganser an den Verschwörungspranger. Das hat angeblich System. Dabei zeigt sich im Rückblick, dass die USA und die NATO eine äußerst aggressive Politik verfolgt haben. Daniele Ganser ist bei Youtube in zahlreichen Vorträgen zu sehen. Doch sehen Sie hier in zwei Folgen Daniele Ganser im Interview vom 27.12.2017.

Vortrag Ulrike Herrmann: "Die schwarze Null und der Ruin der Eurozone"

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Veröffentlicht: Samstag, 30. Dezember 2017 15:50

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Russland: "Alles, nur kein Chaos mehr"

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Veröffentlicht: Freitag, 29. Dezember 2017 00:40

Geschrieben von Ivo Mijnssen, Moskau, NZZ

Foto aus Auschwitz von Uwe Meier

"Russland fällt es schwer, sich seiner brutalen Vergangenheit zu stellen. Seit Beginn des Ersten Weltkriegs durchlebte fast jede Generation massive Erschütterungen: Auf die Oktoberrevolution folgten der Bürgerkrieg zwischen Kommunisten und den Anhängern der alten Ordnung, die Kollektivierung der Landwirtschaft mit ihren Hungersnöten, der Grosse Terror und der Zweite Weltkrieg. Zusammen forderten sie Millionen von Toten. Der Kollaps der Sowjetunion 1991 führte in eine schwere Krise." NZZ 30.10.17

Wacht auf, Gewerkschaften im Lande!

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Veröffentlicht: Donnerstag, 28. Dezember 2017 12:19

Geschrieben von Conrad Taler

Was unterscheidet den DGB von der AfD? Das ist keine Scherzfrage, und es sollen auch nicht Äpfel mit Birnen verglichen werden. Ein Unterschied besteht unter anderem darin, dass der Deutsche Gewerkschaftsbund sechs Millionen Mitglieder hat und die Alternative für Deutschland 26.000. Trotzdem macht die AfD fast jeden Tag von sich reden, während der DGB beziehungsweise die Gewerkschaften in den Medien kaum eine Rolle spielen, es sei denn bei Tarifverhandlungen oder am »Tag der Arbeit«. Haben sie sonst nichts zu sagen? Für den diesjährigen 1. Mai hatte sich der DGB-Vorstand das Motto ausgedacht: »Wir sind viele. Wir sind eins.« Warum hat er nicht gesagt: Wir sind sechs Millionen. Wir lassen nicht zu, dass die einen immer reicher und die anderen immer ärmer werden und dass mit dem Schicksal der Menschheit va banque gespielt wird. Weiter bei Ossietzky

Der faire Weihnachtskalender mit vielen Überraschungen ist nun offen

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Veröffentlicht: Sonntag, 24. Dezember 2017 12:41

Geschrieben von Uwe Meier

Vor 24 Tagen begann der elektronische Weihnachtskalender des Vereins "Fair in Braunschweig". Es stellten sich hinter den zu öffnenden Fensterchen Geschäfte und Initiativen mit ihren fairen Produkten vor. Doch nicht nur das, es gibt Kritisches und Besinnliches und heute, am 24. Dezember, zu aller Überraschung, ein Wort unseres Oberbürgermeisters Ulrich Markurth, dem wir ein schönes Weihnachtsfest wünschen.

Nun können Sie die letzten 24 Tage noch einmal Revue passieren lassen, alle Fensterchen sind auf, die Überraschungen sind preisgegeben. Weihnachten kann kommen! Der Verein "Fair in Braunschweig" wünscht allen ein schönes Weihnachtsfest mit bio-fairen Apfel, Nuss und Mandelkern.

Asozial im feinen Zwirn

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Veröffentlicht: Sonntag, 24. Dezember 2017 07:22

Geschrieben von Paul Schobel

Hungerküchen, Vesperkirchen und Wärmestuben könnten problemlos geschlossen werden – wenn Reiche ihre Steuern zahlen würden. Unser Autor fragt, wie viele Skandale denn noch aufgedeckt werden sollen, bis die Politik endlich für Gerechtigkeit sorgt.

Vollständige Veröffentlichung des Leserbriefes zum Thema Israel

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Veröffentlicht: Samstag, 23. Dezember 2017 20:55

Geschrieben von Ulrike Schmitz

Bundesfinanzministerium behindert weiterhin Gemeinnützigkeit von Attac

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Veröffentlicht: Samstag, 23. Dezember 2017 20:30

Geschrieben von attac

Revision gegen Urteil des Hessischen Finanzgerichts zugelassen / Attac: Altmaier muss Schäuble-Weisung an Frankfurter Finanzamt zurücknehmen

Das Bundesfinanzministerium behindert weiterhin die Arbeit von Attac und beharrt auf einer Revision des Urteils des Hessischen Finanzgerichts in Kassel, das dem globalisierungskritischen Netzwerk 2016 eindeutig die Gemeinnützigkeit bestätigt hat. Wie am gestrigen Dienstag bekannt wurde, lässt der Bundesfinanzhof in München die Revision zu. Damit geht die rechtliche Auseinandersetzung um die Gemeinnützigkeit von Attac weiter. Hier der vollständige Beitrag von ATTAC.

Klagebegründung

Urteil

Schäubles Geist

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Veröffentlicht: Mittwoch, 20. Dezember 2017 23:37

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Wolfgang Schäuble ist zwar nicht mehr Finanzminister, aber sein Geist geht noch immer um, so z.B. in der hessischen Finanzverwaltung (schwarz-grün). Seit Jahren tobt der Streit um die Gemeinnützigkeit der globalisierungskritischen Organisation Attac. Dieser ist von besonderer Wichtigkeit, weil Attac nur dann Spendenquittungen ausstellen kann, wenn es als gemeinnützig anerkannt wird. Nun hatte das hessische Finanzgericht im Herbst 2016 die Gemeinnützigkeit zuerkannt; das Finanzamt Franfurt schaffte es Revision einzulegen, obwohl dies eigentlich nicht zulässig war. Bis zum nächsten Prozess steht damit Attac ohne Gemeinnützigkeit da.

Die traditionellen Parteien, die hinter diesen Machenschaften stehen, betrachten Politik ausschließlich als ihr Gebiet und fürchten die stärker werdende Konkurrenz der Initiativen und sonstigen Organisationen der Zivilgesellschaft. Dass Gesellschaftspolitik per se politisch ist, begreifen sie wohl, daher der Eifer, mit dem sie gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vorgehen. Das Beispiel Attac könnte Schule machen und andere zivilgesellschaftliche Initiativen und Vereine treffen.