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Die Veränderungen die in der Amtszeit von Ex-OB Dr. Gert Hoffmann stattfanden (https://de.wikipedia.org/wiki/Gert_Hoffmann#Oberb%C3%BCrgermeister_in_Braunschweig) sind hier dokumentiert. Hierunter fallen umstrittene Privatisierungen, Flughafenausbau, Schlossparkvernichtung, und Errichtung von ECE-Schlossarkaden ...

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Kanalgeschichten oder die Verschiebung von Wahrheit (Teil 11)

Es gibt vielleicht spannendere Geschichten in einer zu schreibenden Geschichte der Geschichten. In der Epik reisen Helden durch den Abenteuerraum, im Roman Heldinnen durch Lebens- und Weltzeit, treiben im Strom des Bewusstseins .... hier treiben wir im Strom der städtischen Abwässer von Braunschweig und beobachten gebannt, wie er beherzt einen Gierfinger in den güldenen Schlamm der Kanäle hineinsteckt und einen Goldfinger wieder herauszieht. Was für ein kühner Griff und welche Beute: mehr als 100 Millionen Euro! Aber Geld stinkt eben manchmal doch, wird er spätestens dann merken, wenn er auf der Suche nach neuen, unerschlossenen Schätzen mit dem vergoldeten Gierfinger einmal in der Nase bohren sollte - diese Vermutung sei hier gewagt.

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BIBS stellt Flyer vor.

Ab sofort steht hier der neue Flyer der BIBS Bürrgerinitiative Braunschweig zum Download zur Verfürgung. Weiteres ausfürhrliches Infomaterial folgt.

Zum "Wunder von Braunschweig": Verbraucherzentrale auferstanden?

Die Einsparungen des Jahres 2002 bleiben im Gedächtnis. Zuerst wurden die Laternen abgeschaltet, das als scheinbarer Beleg für eine unrichtige Behauptung: Die Stadt ist pleite. Dann folgten die eigentlichen Maßnahmen; die Liste ist lang, hier nur nur einige Beispiele: Nicht nur die Schließung des FBZ hat hart getroffen. Die Förderung für das sog. "Braunschweiger Modell" zur Gewaltprävention an Schulen wurde eingestellt, ebenso die Unterstützung der Außenstelle des Städtischen Museums im Altstadtrathaus. Die Pflege städtischer Grünanlagen, vor allem der Spielplätze wurde heruntergefahren, stattdessen bzw. obendrein wurde die Baumschutzsatzung abgeschafft. Schmerzlich vermissen wir seitdem auch die Verbraucherzentrale, die wegen der Streichung der Zuwendungen nicht mehr weiter existieren konnte. Nach all diesen Einsparungen wurden die Laternen symbolträchtig wieder eingeschaltet.

Nun beobachten wir, dass Hoffmann am Ende der Ratsperiode zum Wahlkampf als Retter auftritt: Wolters wird mit € 3 Mio. gestützt. Plötzlich entdeckt er sein Herz für Kinder: € 60.000 für Kindertagsstätten (das sind aber gerade einmal eine Handvoll Teilzeitstellen) und ein paar Schaukelobjekte in der Innenstadt. Projekte, die er selbst in Gefahr gebracht hatte (z.B. "Braunschweiger Modell"), sind ihm plötzlich etwas wert.

Soll nun auch der Eindruck erweckt werden, dass es wieder eine Verbraucherzentrale gibt? So lesen wir im "Lokales"-Teil der NB vom 29.6.2006 im Untertitel unter der Schlagzeile "Was Kinder kosten" für Braunschweig,

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Leserbrief zur Berichterstattung der BZ

„SPD gerät nach Possemeyer-Äußerung in Erklärungsnot“ und „Possemeyer sorgt für Verwirrung“, von Ralph-Heribert Meyer, BZ vom 22.06.2006,
sowie Leserbrief von Sabine Köhler dazu, BZ vom 28.06.2006

Wenn auch Statements von mir von Seiten der BZ grundsätzlich nicht zur Kenntnis und schon gar nicht veröffentlicht werden, weil sich die BZ nun einmal mit der Veröffentlichung korrekter Sachverhalte extrem schwer tut, versuche ich es dennoch zum wiederholten Male, Licht in das geistige Dunkel in Teile Ihrer Redaktion zu bringen (Schöppenstedt liegt ja nicht sooooo weit weg...).

Vermutlich wird jeder Leserbrief, der sich kritisch mit der Demagogenrolle der BZ auseinandersetzt, mit FDP/CDU-Weihwasser bespritzt, um ihn vom teuflischen Odeur eigenständigen Denkens zu befreien, anschließend einer rituellen Verbrennung übergeben..., oder warum liest man in Ihrem Blättle nur Lobhudeleien über Noch-OB Hoffmann und Konsorten?

Was den Leserbrief von Frau Köhler angeht, die sich aus dem fernen Altenau meldet, so ist dies offensichtlich das Ergebnis jahrzehntelanger Desinformation durch die BZ, bis hin zu Falschaussagen und Lügen, wofür das Blatt ja auch schon eine deftige Rüge durch den deutschen Presserat eingefangen hat! Schon vergessen?!

Fakt ist, der zukünftige OB von Braunschweig, Herr Dr. Friedhelm Possemeyer, hat sich meines Wissens weder im Interview der nb noch sonst wo kritisch zur RegioStadtBahn geäußert, im Gegenteil!

Arme Frau Köhler, die Dauerlektüre der BZ scheint wohl doch zu geistiger Verwirrung zu führen, woher käme sie sonst zu ihrer Falschaussage?

Klassisch BZ ist allerdings, daß hier keine Richtigstellung durch die Redaktion erfolgt, oder war das gar wieder einer der „bestellten“ LeserInnenbriefe??? So etwas wage ich gar nicht zu denken, geschweige denn zu behaupten, Schande über mich!

Streitgespräch der OB-Kandidaten

Fürr den 4. Juli hat die BZ von 10:30 bis 12:30 die OB-Kandidaten ins Pressehaus eingeladen. 40 Gäste können das moderierte Gespräch verfolgen. Sie werden von der BZ ausgelost unter denjenigen, die eine Frage an die OB-Kandidaten an die BZ-Redaktion senden.

Versuchen Sie unbedingt als Beobachter in die Gesprächsrunde zu kommen!

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Leserbrief: Was treibt den Rat der Stadt?

Leserbrief zu
„SPD gerät nach Possemeyer-Äußerung in Erklärungsnot“ und „Possemeyer sorgt für Verwirrung“, von Ralph-Heribert Meyer, BZ vom 22.06.2006

Da heult sie auf, die getroffene Meute, wenn endlich mal jemand, dessen Einsichten, Ansichten und Er-kenntnisse noch nicht durch den typischen Braunschweiger Mief vernebelt sind, „unseren“ Braunschweiger „Führungspersönlichkeiten“ mal den Spiegel vorhält.
In der Tat, so fragt sich der Bürger dieser Stadt schon lange, wo ist die stichhaltige Begründung für einen Flughafenausbau mit derart gravierenden Folgen für Mensch und Natur? In Sachen Flughafen hat Herr Possemeyer bestimmt alle lärmgeplagten Bürger im Norden der Stadt hinter sich!
Was treibt den Rat der Stadt, ein riesiges Spaßbad, jawohl, Spaßbad auf dem jetzigen Schützenplatz zu planen, unter Inkaufnahme der Schließung fast aller ortsnaher Stadtteilbäder? Was? Effekthascherei und Eitelkeit??? Und Schwarzrot ist sich da komischerweise im Rat der Stadt, der ja eigentlich zum Wohl der BürgerInnen arbeiten sollte, immer einig, honi soit qui mal y pense!
Und dieser scheußliche €C€-Kasten sprengt ja nun wirkliche jede Maßstäblichkeit, zerstört das Innen-stadtgefüge und treibt den Handel in den Ruin.

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Kanalgeschichten oder die Verschiebung von Wahrheit (Teil 10)

Wieder einmal behauptet ein Sprecher der Stadtverwaltung in der Braunschweiger Zeitung vom 17. Juni 2006, die Braunschweiger Bürger hätten nie Kanalbaubeiträge gezahlt. Es geht um viel, womöglich noch mehr Geld, erst einmal um 112 Millionen, den "Erlös" aus der Privatisierung der Stadtentwässerung. Der steht denen zu, auf deren Kosten die Kanalanlagen erstellt wurden. Kam das Geld nun von den Gebührenzahlern oder wurden die Kanäle von der Stadt finanziert, kam es aus dem allgemeinen Haushalt?

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Urteil des Landgerichts Braunschweig: "Braunschweiger Kessel" war rechtswidrig

Wie die 8. Zivilkammer in drei Beschlüssen entschied, war die Einkesselung von 250 Braunschweiger Bürgerinnen und Bürger, die friedlich gegen den NPD-Aufmarsch am 18. Juni 2005 in der Braunschweiger Innenstadt demonstrierten, rechtswidrig und verstieß sowohl gegen das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Versammlungsfreiheit nach Art 8 GG und sowie - durch die Art des Vorgehens der Polizei bedingt - gegen § 15 des Versammlungsgesetzes.
Pressemitteilung des Landgerichts vom 14.06.06

Braunschweigs Oberbürgermeister Dr. Gert Hoffmann hatte vor einem Jahr die Einkesselung eines Teils seiner Bürger entsprechend des ihm eigenen demokratischen Rechtsempfindens so kommentiert: "Ich zolle der Arbeit und Strategie der Polizei Anerkennung. Leider haben einige Exzesse der Gegendemonstranten die Arbeit der Polizei erschwert." (Quelle Braunschweiger Zeitung vom 20.06.2005 und newsclick-Artikel vom 20.06.2006)

BürgerInitiative Braunschweig (BIBS) kandidiert zur Kommunalwahl im September 2006

Zur Kommunalwahl 2006 kandidieren 45 Braunschweiger Bürgerinnen und Bürgern aller Gesellschaftsschichten, die sich bisher in lokalen Bürgerinitiativen engagierten. Als BürgerInitiative Braunschweig (BIBS) tritt das parteienunabhängige Bündnis zur Wahl im September 2006 mit dem Motto „Transparenz und Glaubwürdigkeit“ an. Pressemitteilung der BIBS

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