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Geld oder Leben ? - Sigmar Gabriel ist der Atommüll in seinem Wahlkreis lieb und teue

Freitag, 12. September 2008 02:00
Peter Dickel

 

Die Probleme bei ASSE II waren jahrzehntelang bekannt, bevor Sigmar Gabriel letzte Woche vor der Presse den Gau in der Endlager-Frage verkündete. Dass er die Probleme gerade jetzt anfaßt, ist eine politische Entscheidung und hat drei Gründe:

  • 1. Gewachsener Druck vor Ort,
  • 2. Die 2009 anstehende Bundestagswahl - Gabriel vertritt den Wahlkreis ASSE II / Schacht KONRAD im Bundestag - und
  • 3. Probleme bei Schacht KONRAD. Die will Gabriel seinem Wahlkreis im Wahljahr 2009 mit viel Geld versüssen.

Probleme bei Schacht KONRAD? Ist das nicht das vermeintlich sichere Endlager, das gerade erst genehmigt wurde und die ASSE-Abfälle aufnehmen könnte?

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Unkonkrete Regionsgestaltung: Zwei regionale Oberbürgermeister im Gebietsrausch

Freitag, 12. September 2008 02:00
Matthias Bosenick

Am Samstag, 6. September, schrieb die Braunschweiger Zeitung (BZ) raumgreifend von der sich allmählich anbahnenden Großregion Braunschweig/Wolfsburg. Doppelseitig bewarb sie die Regententräume unseres Oberbürgermeisters Dr. Gert Hoffmann, der sich in Wolfsburg bei seinem Amtskollegen Rolf Schnellecke Schützenhilfe holte.

Die Idee „Region Braunschweig“ sieht vor, drei Städte und fünf Landkreise zu einer Hannover-ähnlichen Region zusammenzufassen. Gegenwind gibt es angeblich ausschließlich aus Salzgitter sowie von Seiten der Landräte, die, wie die BZ richtig zitiert, an ihrer eigenenAbschaffung kein Interesse haben. Die Bürger seien lediglich skeptisch, heißt es, weil sie Fragen nach dem Autokennzeichen und den Behördenwegen haben. Als wenn das alles wäre!

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Freitag, 12.09.08: 2. Nacht am ASSE-Schacht

Mittwoch, 10. September 2008 02:00
Ralf Beyer

 

Freitag, 12. September: 2. Nacht am ASSE-Schacht

Verstärkt und unübersehbar aufpASSEn !

Heute: NDR-1-Podium mit BfS-König und NMU-Birkner in Remlingen

Dass sie auch nach dem Betreiberwechsel bei ASSE II sehr genau aufpASSEn werden, wie es mit dem havarierten Atommüll-Lager weitergeht, wollen AnwohnerInnen mit einer Aktion bei der 2. Nacht am ASSE-Schacht am kommenden Freitag, dem 19. September ab 18.00 Uhr deutlich machen. Am Waldrand knapp unterhalb der ASSE II steht schon jetzt ein 4m hohes A, dass in der Region verbreitete Zeichen für aufpASSEn. „Wir werden das A während der Aktion deutlich wachsen lassen“, sagt Udo Dettmann vom ASSE-II-Koordinationskreis, „damit jeder auch von weitem erkennt, dass hier das ungelöste Problem liegt“. Angepeilt sind 10 m.

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Samstag: Samba-Trommelworkshop von Sambattac

Mittwoch, 10. September 2008 02:00
Matthias Breuer

Sambattac bietet am kommenden Samstag (13.9.) einen Workshop zum Reinschnuppern an.

14:00h -17:30 h im Bürgerpark am ehem. FBZ. Ob jung oder alt, musikalisch oder nicht: Jede(r) ist herzlich eingeladen. Natürlich kostenlos. Mehr zu Sambattac auf www.sambattac-bs.de.vu.

Anmeldung wegen der Instrumenteplanung notwendig: Matthias 0531 3499 592 oder 01577 1468300 oder Kristin 0531 3179047 oder Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Ansonsten sind Interessierte zu jeder Probe willkommen (mittwochs 18:00Uhr)

Großraum Braunschweig oder Kulturlandschaft Ostfalen? Vortrag am 12.09.

Dienstag, 09. September 2008 02:00
Administrator

Lichtbildvortrag-Vortrag von Robert Slawski
am Freitag den 12.09.08, 20.15 Uhr
in der Buchhandlung Graff,
Sack 15, 38100 Braunschweig

Das Selbstverständnis der Braunschweiger Region und die Formen der künftigen Zusammenarbeit stehen derzeit in der öffentlichen Debatte. Um die kulturellen und landschaftlichen Aspekte und damit auch die Frage nach der regionalen Identität zu beleuchten, lädt die Buchhandlung Graff zu einem Abend unter dem Titel "Dias und Diskussion" ein. Der Sachbuchautor Robert Slawski wird über die Entstehung des Bildbandes "Ostfalen - Landschaft zwischen Harz und Heide" berichten. Im Anschluss besteht die Gelegenheit zum gemeinsamen Gespräch. Die Veranstaltung ist kostenfrei.


Angesichts der aktuellen Debatte um den Großraum Braunschweig hat sich die Buchhandlung Graff in Abstimmung mit mir als dem vorgesehenen Referenten dazu entschlossen, diese Veranstaltung - entgegen der bisherigen Ankündigung - für die Teilnehmer kostenfrei zu gestalten. Damit soll auch ein Beitrag zu einer möglichst breiten demokratischen Meinungs- und Willensbildung geleistet werden.
Mit einem freundlichen Gruß, Robert Slawski

Städte-Ranking - Was sind diese Zahlen wert?

Dienstag, 09. September 2008 02:00
Karl Fr. Eckhardt

Alljährlich das Städteranking der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft". Alljährlich ist Braunschweig in der Spitze - die Braunschweiger Zeitung berichtete darüber - und alle Jahre selbstzufrieden äußert sich der Oberbürgermeister.

Die INSM ist ein Interessenverband - die Braunschweiger Zeitung berichtete darüber - was ja die Zahlen einer "Studie" an sich noch nicht in Frage stellen muss; was aber sind die Zahlen wert?

Schauen wir uns einen Aspekt der jüngsten Studie an. "Kriminalität ist zu einem Problem Braunschweigs geworden. überrascht Sie das?" fragt Ralph-Herbert Meyer den Oberbürgermeister. (eine horrende Steigerung von 9,4 hat die Studie da erforscht) Den kann so leicht nichts überraschen. Denn es "ist nicht das erste Mal, dass uns die Kriminalitätsrate Plätze in einer Rangliste gekostet" hat, weiß der Oberbürgermeister, und will "das Gespräch mit dem Polizeipräsidenten" suchen.

Der war schon mal in einem Gespräch - zufällig mit der Braunschweiger Zeitung, wie Interviewer Meyer vergaß - in dem der Polizeipräsident befand: "Außerdem sind wir eine sichere Region: Braunschweig ist eine der sichersten Städte Norddeutschlands, Wolfenbüttel einer der sichersten Landkreise im Land. Auch damit können wir für diese Region werben."

Wie passt das zusammen? - Eine offzielle Studie des deutschen Innenministeriums weiß es noch genauer: "Braunschweig ist die sicherste Stadt in Norddeutschland" und "Braunschweig hatte laut Bundesstatistik im Vergleich zum Vorjahr 2,2 Prozent weniger Straftaten zu verzeichnen." (die Braunschweiger Zeitung berichtete darüber, wie Interviewer Meyer vergaß)

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Tausende Austritte ....

Montag, 08. September 2008 02:00
Sigrid Probst (Leserbrief)

Artikel Braunschweiger Zeitung vom 8. Sept. 2008: "Hoffnung an der SPD – Basis: wie ein Befreiungsschlag"

Tausende Austritte....Es ist schon erstaunlich wie sich vier SPD Größen unserer Stadt zum Rücktritt von Beck äußern. Haben sie es vollkommen verdrängt, dass Tausende von Mitgliedern die Partei gerade wegen 2010 und den dahinter stehenden Machern verlassen haben. Wissen sie, was die Menschen auf der Strasse denken? Wer hat die Aufspaltung in arm und reich eigentlich wesentlich verstärkt?

Tausende Austritte ... Es ist schon erstaunlich wie sich vier SPD Größen unserer Stadt zum Rücktritt von Beck äußern. Haben sie es vollkommen verdrängt, dass Tausende von Mitgliedern die Partei gerade wegen 2010 und den dahinter stehenden Machern verlassen haben. Wissen sie, was die Menschen auf der Strasse denken? Wer hat die Aufspaltung in arm und reich eigentlich wesentlich verstärkt?

Auch wenn Herr Müntefering sich volkstümlich gibt, so ist er doch die harte Line gefahren. Soll die Nichtwählerschaft sich noch vergrößern? Die Linke kann sich freuen. In der Mitte braucht man die SPD nicht mehr, siehe Meinungsumfragen. Da wird von rot-grün geträumt, weil man so erfolgreich war. Die Arbeitsplätze, mit Löhnen unter aller Wüde, sind kein Ruhmesblatt.

Rechnerisch kann es eine Mehrheit links von der Mitte geben, aber die scheut die SPD wie der Teufel das Weihwasser, lieber kriechen sie in der großen Koalition unter. Auch auf Braunschweig bezogen, gab es fü die SPD herbe Verluste, da haben ihnen keine Aushängeschilder geholfen, wie der Braunschweiger Karneval, oder gar Eintracht Braunschweig. Die Veräußerungen von Stadteigentum, Privatisierungen, die Hinwendungen zu Großprojekten, wie jetzt das Spaßbad, mit der Schließung der Stadteilbäder, oder schickem Hotel am alten FBZ, statt Jugendkultur und internationale Begegnungsstätte, wird auch keine neuen Stimmen bringen.

Bericht aus Bumsdorf XV - Eine kleine Nachtmusik

Samstag, 06. September 2008 02:00
Axel Klingenberg

Wupp.

In regelmäßigen Abständen wurde ich durch die Luft geworfen. Wupp. Wupp. Wupp.

Pause.

Ich entspannte mich. Vorbei. Endlich vorbei.

WUPP. WUPP. WUPP. Ich fühlte die Stöße, die vom Fußboden ausgingen, noch deutlicher.

Seit Anfang des Monats hatten wir neue Nachbarn. Unter uns waren zwei Leute eingezogen, die noch jünger waren als wir.

Ihr Musikgeschmack war dementsprechend.

Techno. Tag und Nacht dröhnte diese Musik durch ihre Wohnung.

Na ja, eigentlich nur nachts, denn tagsüber schliefen sie ja, als Kunststudenten hatten sie wohl nicht allzu viele Verpflichtungen.

WUPP. WUPP. WUPP.

Es reichte mir.

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Die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch

Freitag, 05. September 2008 02:00
Renate Rosenbaum
Die Berliner Compagnie präsentiert
Sonntag, 21. September 2008, 19:00 Uhr
Die Verteidigung Deutschlands am Hindukusch
(finanziell gefördert von der Europäischen Gemeinschaft)
im Braunschweiger Jugendzentrum Mühle, An der Neustadtmühle 3
Diskussion mit den Schauspielern, 20:45 Uhr
(Eintritt: 8 €, ermäßigt 5 €. Vorverkauf: Bücherwurm, Graff, Guten-Morgen-Buchladen, VHS Alte Waage)
Montag, 22. September 2008
10:30 Uhr - Schülervorstellung
Gruppenanmeldung: 0531 / 5 65 41
Veranstalterinnen: Friedenszentrum Braunschweig, Stiftung Leben & Umwelt, Heinrich Böll Stiftung Niedersachen, Friedensbündnis Braunschweig, IPPNW (Ärzte gegen den Atomkrieg), GEW, VHS
In der Bundesrepublik verschärft sich die Auseinandersetzung um das deutsche militärische Engagement in Afghanistan. Die Bürger fragen, ob es stimmt, das mit Hilfe der Bundeswehr dort der demokratische Aufbau eines Staates abgesichert wird - eines Staates, der dann keinen Terror mehr exportiert? Das ist auch die grundlegende Frage unseres Stückes.
50.000 Tote in Afghanistan - von Oktober 2001 an, seit die ersten Bomben fielen, von Oktober 2001 an, bis Ende 2007. Seltsame Befreiung von Terror, die wieder nur als Terror daherkommt ...

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Schlechte Erfahrungen mit der Rathaus-Privatisierung

Donnerstag, 04. September 2008 02:00
Peter Rosenbaum

Die Privatisierung von Müllabfuhr und Stadtreinigung hatte auch andere Folgen als die nur sehr kurzfristige, als "Wunder von Braunschweig" propagierte Entlastung des Haushalts.

  • 1. Massiver Personalabbau und Einkommensverschlechterungen nach der Privatisierung.

2001 wurden erst 49 % und dann ab 1. Juli 2004 auch die restlichen 51 % der Stadtreinigung und Müllabfuhr an ALBA verkauft.

Von den damals "mitverkauften" rd. 380 städtischen Beschäftigten mit überleitungsvertrag existieren heute, nach sieben Jahren also, nur noch rd. 140 durch geschützten Tarifvertrag (entsprechend TVÖD) bei ALBA, die restlichen ca. 240 ehemals städtischen Beschäftigten sind bereits ausgeschieden und wurden von nur noch rd. 60 neuen Mitarbeitern bei ALBA zu viel schlechteren Bedingungen ersetzt.

alt

Neulich auf dem Verkohlmarkt ... PPP-Kultur Braunschweig macht Schule (von Ulenspiegel)

  • 2. Stadt und Bürger zahlen drauf.

Was hatte die Stadt von der Privatisierung? Werden die auf so fragwürdige Weise erreichten "Effizienzgewinne" an Bürgerinnen und Bürger weitergereicht? Zahlen wir deshalb heute weniger Müll- oder Straßenreinigungsgebühren als zuvor?

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  1. Leserbrief: "Freilufttrinker"
  2. Werden die Beschäftigten vom Rathaus gleich mitverkauft?
  3. Viertes Sommerfest der Montagsdemonstranten am 25.08.
  4. Wie Eulenspiegel in Braunschweig auf dem Damme einem Ledergerber Leder sott ...
  5. Antikriegstag 2008 - Veranstaltungen
  6. Gerichts-Urteil zu überteuerten Netzentgelten: Was lernen unsere städtischen Aufs
  7. Minister Sander und die Grenzwerte
  8. Sausüß: Rosalie ist der Familienliebling
  9. Bericht aus Bumsdorf XIV
  10. Leerstellenangebot in der Region - doch nicht so rosig?

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