Zur Version für große Monitore wechselnNina Eisenhardt: Atomwaffen raus aus Deutschland!
- Montag, 19. April 2010 11:22
- Friedenszentrum BS
(Klicken zum Vergrößern)
In den Bunkern des Militärstandortes Fliegerhorst Büchel an der Mosel werden noch 20 US-Atomwaffen im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO gelagert, jede mit einer Sprengkraft von bis zu 26 Hiroshima-Bomben. Die meisten Deutschen fordern daher deren sofortigen Abtransport sowie ein Ende der nuklearen Teilhabe.
Im Mai 2010 findet in New York die 8. Überprüfungskonferenz zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen statt, der das Fundament für internationale Abrüstungsbemühungen ist. Ausgehend vom Scheitern der letzten Konferenz 2005 sowie der Prager Rede 2009 von US-Präsident Barack Obama zur atomwaffenfreien Welt sind die internationalen Erwartungen an diese Konferenz sehr hoch.
Nina Eisenhardt, die ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Pressehütte Mutlangen ableistet, fasst die Themen und Probleme der Konferenz zusammen, analysiert Hintergründe und Zusammenhänge und diskutiert mögliche Perspektiven.
Donnerstag, 22. April, 19:00 Uhr
Speicher der Volkshochschule Haus Alte Waage
Eintritt frei
Kulturhauptstadt 2010: Alles oder nichts
- Montag, 19. April 2010 11:19
- Matthias Bosenick
Bekanntlich hat Braunschweig die Bewerbung zur "Kulturhauptstadt 2010" trotz aller redlicher Bemühungen nicht gewonnen. Stattdessen schmücken sich "Essen und das Ruhrgebiet" nun mit diesem Titel. Zu Recht: Auch ohne den Kulturhauptstadt-Status hat das Ruhrgebiet jede Menge zu bieten, mit nur umso mehr, und das auch noch breit gefächert. Deutlich breiter als die letzte deutsche Kulturhauptstadt Weimar im Jahre 1999 auf jeden Fall. Und deutlich breiter, als es Braunschweig mit dem Kulturhauptstadt-Status je auf die Beine gebracht hätte. Denn von einer Kulturhauptstadtbewerbung ist heute im Kulturgeschehen der Stadt nicht besonders viel wahrzunehmen.
Nun kann man sich als Verlierer dieses Auswahlverfahrens natürlich grämen und gekränkt zurückziehen. Oder man schließt sich mit den anderen nicht-genommenen Bewerberstädten zusammen und profitiert davon, dass man bereits Zeit und Geld in Kultur investiert hat und dass das Augenmerk in kulturellen Belangen, RUHR.2010 sei Dank, ohnehin auf Deutschland ruht.
In Essen erfährt man nun, dass es ein solches Bündnis wirklich gibt: "National Heroes" nennt es sich neudeutsch. Elf der 16 Bewerberstädte (minus Essen) beteiligen sich auf diese Weise am guten Gelingen der RUHR.2010. Nicht dabei ist: Braunschweig. Der zweite Platz ist wohl nicht genug, hm?
http://www.essen-fuer-das-ruhrgebiet.ruhr2010.de/national-heroes
http://braunschweig2010.de/
Der Mythos vom Volk Israel
- Donnerstag, 15. April 2010 12:49
- Ingeborg Gerlach
In einigen Medien war schon seit längerem davon zu hören und zu lesen, und durch das gerade jetzt auf Deutsch erschienene Buch von Shlomo Sand wird es nun auch einer breiteren Öffentlichkeit bekannt: (Die „Frankfurter Rundschau“ berichtet heute sehr ausführlich darüber.): Offensichtlich hat es niemals einen Exodus, eine Vertreibung der Juden durch die Römer im Jahre 70 gegeben. Weder schriftliche noch archäologische Zeugnisse existierten für die erzwungene Auswanderung aus dem Lande Palästina, die die Basis für die zionistische „Rückkehr“ der Juden im 20. Jahrhundert in ihr „angestammtes“ Land darstellt.
Sands Buch: „Die Erfindung des jüdischen Volkes – Israels Gründungmythos auf dem Prüfstand“ (Propyläen-Verlag, 24.95 €) wendet sich vehement gegen angebliche genetische Nachweise einer gemeinsamen vorderorientalischen Herkunft der heute lebenden Juden. Es weist vielmehr darauf hin, dass alle Völker Konstruktionen seien; auch die Deutschen stammten nicht von Hermann dem Cherusker ab. Was Israel betreffe: Es könne sein Existenzrecht nicht aus der Geschichte ableiten. Es sei das Land aller, die dort lebten, nicht die Fluchtburg der in alle Welt zerstreuten Mitglieder eines imaginären jüdischen Volkes. Daher könne Israel auch kein jüdischer Staat bleiben. Es müsse in Verhandlungen mit seinen Nachbarn treten, das sei seine einzige Chance.
Dr. Eugen Drewermann sprach vor einem Monat in Berlin zu Afghanistan
- Mittwoch, 14. April 2010 12:56
- Sigrid Probst
Als neueste Meldung konnte gelesen werden: An seinen 65. Geburtstag ist Dr. Eugen Drewermann aus der katholischen Kirche ausgetreten. 1991 ist ihm schon die Lehrerlaubnis entzogen worden. Der Schritt war fällig und zu erwarten.
Als Friedenbewegter und Pazifist, war es sicher für ihn schwer erträglich, dass Pfarrer wieder Waffen segnen, für einen Krieg, der kein Krieg sein soll.
Vor einem Monat hat er in Berlin zu Afghanistan einen Vortrag gehalten. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung will nicht den Waffengang in dem geschundenen Land. Die Abgeordneten in Berlin verhalten sich ganz anders, mit Ausnahme der Linken. Wiederholt wird uns erklärt, dass unsere Sicherheit auf dem Spiel steht, wenn wir die Taliban nicht Niederbomben.
Ob Schröder, Fischer oder Struck und auch Schwarz/Rot hatten diese Haltung, Schwarz/Gelb setzt nur fort und stockt Soldaten auf.
Afghanistan hat in dreitausend Jahren Geschichte niemals ein fremdes Land angegriffen. Es konnte dies nicht einmal tun, denn es ist eine Vielvölkermischung. Die Stammesführer halten alles zusammen. Herr Brzezinski hat die Sowjets nach Afghanistan hineingelockt. Zu diesem Zeitpunkt war es eine formelle Monarchie.
Jetzt erträgt die Bevölkerung den fünften Krieg, Afghanistan hat niemanden bedroht. Dreimal führten die Briten, einmal die Sowjets und seit 2001 die USA, die NATO mörderische Angriffe, wir Deutschen sind weiterhin dabei.
Es ist ein und die selbe Sache, Neokolonialismus, Imperialismus und Militarismus es sind die Worte für die internationale Aggression rund um den Globus.
Wir hätten die Taliban in Herat, Kabul und Kandhar zu jagen, dabei sind sie von den USA an die Macht gedrückt worden, um die UDSSR aus Afghanistan zu vertreiben.
Die Al Kaida wurden von den Amerikanern eingesetzt, die Russen bescheinigen der NATO, alle Fehler zu wiederholen.
Jürgen Grässlin über den erschreckenden deutschen Waffenexport
- Montag, 12. April 2010 10:22
- Ingeborg Gerlach, Daniel Gottschalk (Friendenszentrum BS)
Deutschland auf Platz 3 in der Welt
Es konnte einem übel werden - nicht nur wegen der Zahlen, die Grässlin bei seinem Vortrag im Rahmen der vom Friedenszentrum veranstalteten Reihe „Wege zu einer Kultur des Friedens“ am 7.4.2010 in der VHS nannte, sondern auch wegen der Bilder der Zerstörung beispielsweise eines kurdischen Dorfes, die er zeigte und bei der aus Deutschland gelieferte Waffen eine unrühmliche Rolle gespielt haben. Exporte, die ganz legal an den NATO-Partner Türkei gingen, hatten of genug diese Auswirkung.
Grässlin sagt, er verliere die Geduld: Information und Aufklärung betreibt er seit Jahrzehnten, er ist der bestgehasste Mann bei Heckler und Koch in Oberndorf, aber alle bisherigen Aktionen haben nicht genutzt – Deutschland ist jetzt weltweit die Nr. 3 auf der Bestenliste der Exporteure des Todes.
Jetzt will er mit anderen Mitteln vorgehen: Im Herbst will er Zeugen nach Deutschland bringen, Opfer oder die Angehörigen von Opfern, die den Herren der Rüstungskonzerne ins Gesicht sagen sollen, wer ihre Eltern, Kinder und Nachbarn getötet oder verstümmelt hat. Aktion Aufschrei soll die neue Offensive heißen. Sie will den Opfern eine Stimme geben – und die Rüstung ächten.
Wie Kinderschänder geächtet und von der Gesellschaft als unerträglich verbannt werden, so soll auch der Rüstung, auf die Konzerne wie Daimler noch immer stolz sind, die gesellschaftliche Akzeptanz entzogen werden.
Grässlin ist Optimist. Er weist auf Erfolge der Friedensbewegung hin: Landminen sind geächtet, Streubomben können es demnächst auch sein – man muss nur unermüdlich ihre Delegitimierung betreiben. Dafür braucht es Verbündete, die den Protest gegen die Rüstungsindustrie republikweit verbreiten. Mit Blick auf Braunschweig meinte Grässlin, der in Planung befindliche A 440 M sei das größte Militärflugzeug, der kommende NATO-Transporter von 2014 an für die Crisis Reaction Forces.
Dem Publikum lieferte er Argumentationshilfe: An jedem Arbeitsplatz klebe das Blut von ca. 30 Menschen, das verderbe die Lust am bedingungslosen Festhalten der Arbeitsplätze. Zudem stirbt allein durch das deutsche G3-Gewehr alle 14 Minuten ein Mensch und 2 werden verstümmelt.
Er besitzt drei Aktien, je eine von Daimler, der Deutschen Bank und EADS. Damit lasse sich viel machen. Bei jeder Aktionärsversammlung seien etwa 10-15 kritische Aktionäre dabei, die viele Fragen stellten, die Firmen mit ihrer Verantwortung konfrontierten und mehr und mehr Zustimmung bekämen. Daimler / EADS ist Deutschlands größter Rüstungsproduzent. Alle Fragen würden in der Versammlung auf die lange Bank geschoben, aber sie müssten bis 23:00 Uhr beantwortet werden, da sonst der Tag wiederholt werden müsse. Dies gebe ihm ein gutes Forum für die angebrachte Kritik. Mittlerweile gibt es von den anderen Aktionären auch mal Beifall. Dies war in den Anfangsjahren anders.
Das Friedenszentrum unterstützt die Aktionen gegen Waffenexporte.
Wer sich von Grässlin eine Speziel-Auskunft holen will: J: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Kettenübung vor der Schlossfassade
- Sonntag, 11. April 2010 14:38
- Uwe Meier
Etwa 300 Braunschweiger versammelten sich bei hervorragender Stimmung auf dem Platz vor der Schlossfassade, um die Kette zu „üben“. Die Übung gilt der „Kettenreaktion“, denn schließlich muss die Menschenkette zwischen den Schrott-Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel klappen.
Militärforschung macht Massaker möglich...
- Freitag, 09. April 2010 11:56
- Achim Kleppe
"Schieß weiter, schieß weiter, schieß weiter, keep shoot'n"
Ein verstörendes Video zeigt ein Massaker, das US-Hubschrauberbesatzungen 2007 im Irak anrichteten. Zwei der Opfer waren Reuters-Mitarbeiter. Ansonsten wäre die Aktion wahrscheinlich nicht ans Licht gekommen.
"Nice"
"Good shoot'n"
"Haha"
Das sind Gesprächsfetzen aus "Collateral Murder", einem Video-Dokument, das derzeit bei WikiLeaks veröffentlicht ist. Es führt die totale moralische Verwahrlosung des Menschen in der Alltäglichkeit des Krieges vor Augen: Hubschrauberpiloten, möglicherweise privat echte "nice guys", feuern unbarmherzig auf eine Gruppe Menschen in einem Vorort Bagdads ...
Mehr Demokratie wagen – Ein Kommentar
- Mittwoch, 07. April 2010 11:04
- Bernd Müller
Die Anzahl der Bezirksräte in Braunschweig soll von 20 auf 13 verkleinert werden. Die Mehrheit der Bezirksräte ist dagegen. Die Pressestelle der Stadt erklärt, dass an dem Vorhaben fest gehalten wird und dass man jetzt in der Phase der Anhörungen ist.
Die Grünen sehen in dem Vorhaben eine Verletzung des § 40 der Niedersächsischen Gemeindeordnung. Welchen Standpunkt soll man dazu einnehmen? Viele Bürger sehen in den Bezirksräten eher ein demokratisches Feigenblatt, da es keine demokratischen Entscheidungsrechte gibt, in denen Bezirksräte ihre Beschlüsse gegenüber dem Rat durchsetzen können. Es fällt auf, dass zurzeit niemand den Ausbau der Entscheidungsrechte von Bezirksräten formuliert. Im Sinne von „mehr Demokratie wagen“ müsste man sich für den Ausbau der rechtlichen Befugnisse der Bezirksräte § 55 NGO einsetzen. In diesem Sinne bin ich gegen eine kleinere Anzahl der Bezirksräte. Es wäre sinnvoll, wenn Ratsvertreter sich für mehr Demokratie der Bezirksräte aussprechen würden.
Anti-Atom-Menschenkette - Aufruf zur Probe in Braunschweig
- Montag, 05. April 2010 17:17
- Wilfried Wirth
Am 10.04.2010 wollen wir, die Anti-Atomgruppe Braunschweig, mit einer Probekette vor der Schlossattrappe öffentlichkeitswirksam für die Anti-Atom-Menschen- und Aktionskette, die am 24.04.2010 zwischen dem AKW Brunsbüttel und dem AKW Krümmel auf einer Länge von 120 km geplant ist, üben.
Die Aktion beginnt um 12:00h und endet um 12:30h. Damit wir so viel öffentliche Aufmerksamkeit wie möglich erzeugen können, brauchen wir viele Menschen mit vielen kreativen Aktionsideen. Dafür brauchen wir Euch.
Kommt bitte alle zur Probekette und bringt viel gute Laune, Trillerpfeifen und was immer Ihr Euch einfallen lasst, um Eure Ablehnung der Atomenergie auszudrücken, mit.
Für den Rest sorgen wir. Schön wäre es auch, wenn Ihr Lust mitbringt, Flyer für die Menschen- und Aktionskette am 24.04.2010 zu verteilen.
Ich freue mich schon darauf, Euch am 10.04.2010 um 12:00h auf dem Schlossplatz zu treffen.
ANTI-ATOM-BEWEGUNG
Neue Allianz für Atomausstieg
Erstmals organisieren Umweltorganisationen und Gewerkschaften gemeinsam eine Menschenkette für den Atomausstieg.
http://www.taz.de/1/nord/artikel/1/neue-allianz-fuer-atomausstieg/
Schon die Probekette, die in über 50 Orten Deutschlands stattfindet, soll ein deutliches Zeichen gegen Atomkraft setzen.
Neues von Frau Elvira Gashi - Aufnahme in die Härtefallkommission?
- Montag, 05. April 2010 10:01
- Udo Dittmann
Elivira Gashi (22 J.) ist mit ihren beiden Kindern wieder in Wolfenbüttel. Am Samstag, den 27.03.10, kam sie auf dem Flughafen in Hannover an.
Der Fall ist ungewöhnlich. Unter unglaublichen Umständen war sie im Juni 2009 nachts gegen 2.30 Uhr mit ihren beiden kleinen Kindern in Wolfenbüttel abgeholt worden und wurde mit ihnen in den Kosovo abgeschoben. Elvira Gashi gehört zu den Roma-Flüchtlingen, die im Zuge der Kriege in Ex-Jugoslawien Anfang der 90iger Jahre mit ihren Eltern nach Deutschland gekommen war. (Nähere Infos dazu in unser-braunschweig.de:
http://www.unser-braunschweig.de/index.php?searchword=elvira+gashi&ordering=&searchphrase=all&option=com_search
vom 09.07.2009 und 02.08.2009 sowie auf der Webseite des Niedersächischen Flüchtlingsrates www.fluerat.org ).
Auch der Wolfenbütteler Teil der Braunschweiger Zeitung berichtete mit Foto und Stellungnahmen von Politikern: http://mobil.newsclick.de/artikel/11996734.xml unter der Überschrift: Landesflüchtlingsrat fordert Daueraufenthaltsrecht für Gashi. Heimische Politiker kündigen Unterstützung für die am Samstag aus dem Kosovo zurückgekehrte Frau an.
I. Entwicklung vom Juni 2009 –März 2010
Um die Brisanz des Falles zu verstehen, sind einige Hintergrundinformationen wichtig:
Im Februar 2008 wurde der Kosovo unabhängig, und die Abschiebung von Flüchtlingen dorthin wurde bis dahin durch die UNMIK, die zuständige UN-Behörde United Nations Interim Administration Mission meist untersagt. Durch die Unabhängigkeit des Kosovos fiel die Zuständigkeit nun an die Vertreter des neuen Staates, und die Bundesregierung handelte ein Rückführungsabkommen mit dem Kosovo aus. Dadurch war die Möglichkeit von Abschiebungen gegeben – allerdings mit dem Hinweis, dass bestimmte Standards erfüllt sein müssen.
Nun erfolgten erste Abschiebungen – oft unbemerkt von der Öffentlichkeit, in einigen Fällen auch von starken Protesten begleitet.
In diese Phase fiel die Abschiebung von Elvira Gashi, die gegen elementare Menschenrechtsstandards verstieß (z.B. dürfen in Deutschland keine Personen nachts abgeholt werden; Frau Gashi hatte keine näheren Verwandten im Kosovo u.a.m). Der Rechtsanwalt von Frau Gashi informierte die Presse, so dass der Fall in die Medien kam und auch der Kreistag in Wolfenbüttel von der Abschiebung und ihren Umständen erfuhr. Der reagierte schnell, und beschloss am 25.06.2009 mit Stimmen aller 5 im Kreistag vertretenden Parteien eine Rückholung von Frau Gashi.