Ratssitzung vom 21. September 2010

Mittwoch, 22. September 2010 12:35

Wolf Nehmiz

Alle vier Jahre finden Kommunalwahlen statt. Die Bürger der Stadt wählen ihren Stadtrat. In den Ratssitzungen werden für den Bürger oft wichtige Entscheidungen getroffen. Daher sollte der Bürger informiert sein, was in den den Sitzungen verhandelt wurde, wie verhandelt und abgestimmt wurde und wie die Fraktionen ihre Pflicht erfüllen, die Verwaltung zu kontrollieren.

In guter Tradition schreibt die Geschäftsstelle der BIBS noch am Tag der Sitzung ein Protokoll zur Ratssitzung mit den entsprechend verlinkten Anträgen und sonstigen Hintergründen. Diese Dienstleistung der BIBS ist eine wichtige demokratische Leistung für die Bürger der Stadt, die schließlich umfassend informiert werden sollen. Sehen Sie hier den Bericht.

Berlin-Demo Impressionen

Dienstag, 21. September 2010 22:50

Christof Goerlich

Die am letzten Samstag in Berlin stattgefundene Großdemo gegen die Laufzeitverlängerung der Akws war ein voller Erfolg.

Das liebevoll gestaltete Transparent "Weltatomerbe Braunschweiger Land" wurde ebenso gut aufgenommen wie das Begleitfahrzeug auf dem Udo Dettmann die Demonstranten mit News über die Kernkraft bei Laune hielt.

Die gesamte Demo verlief friedlich und die Teilnehmer verbreiteten eine positive Grundstimmung. Vielmehr möchte ich zu diesem wichtigen Event nicht sagen, die Bilder sprechen für sich. Mehr Infos gibt es unter anderem hier (dort findet ihr ein Fotoalbum) und hier (unter Presseschau).

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"Die Fassade"

Montag, 20. September 2010 23:14

Kristine Schmieding

Unter diesem Titel ist ein Braunschweig-Krimi von Bernd Storz erschienen. Er beginnt mit einem Doppelmord. „Schloss-Arkaden-Manager und Welfenprinz erschossen“ titelt die Braunschweiger Zeitung. Der Verdacht fällt auf einen politisch engagierten Kunststudenten, dessen Vater sich jahrelang in der Bürgerinitiative gegen den ECE-Bau engagiert hatte.  Dieser beauftragt die Detektivin Mara Zielinski, um die Unschuld seines Sohnes zu beweisen. In dem flott und spannend geschriebenen Krimi begegnet uns Einiges mit Wiedererkennungswert: eine Demonstration vor dem ECE mit Trommeln und goldenem Kalb, ein Oberbürgermeister mit NPD-Vergangenheit, die Brunsviga, Mutter Habenicht und viele andere bekannte Orte in der Stadt. Die Geschichte nimmt jedoch einen ganz unerwarteten Verlauf…

Im Rahmen des Braunschweiger Krimifestivals liest Bernd Storz am 25. Oktober aus seinem Buch. Unser-braunschweig.de hatte Gelegenheit, dem Reutlinger Autor einige Fragen zu stellen.

Herr Storz, wie kamen Sie als Nicht-Braunschweiger auf die Idee, einen Braunschweig-Krimi zu schreiben?

Braunschweig ist eine von vier Städten, in denen meine Detektivin Mara Zielinski bislang ermittelt, der Vorschlag kam von meinem Verlag. Der Wartberg Verlag hat ja bereits mehrere Bücher über Braunschweig herausgebracht.

Wie ist es Ihnen gelungen, sich die notwendigen Informationen über die Braunschweiger Verhältnisse zu beschaffen?

Ich wollte wissen, was die Braunschweiger in den letzten Jahren besonders bewegt hat.  Die Auseinandersetzungen um den Bau des ECE drängten sich natürlich sofort ins Blickfeld. Aber ich wollte die Stadt auch "von innen heraus" kennen lernen, habe eine Woche lang in Braunschweig recherchiert, mich mit Leuten unterhalten und mit einer Braunschweiger Autorin, Edith Köhler und deren Mann, die hier aufgewachsen sind. Spezielle Webseiten, Literatur und eine Broschüre der Schlossparkfreunde waren der Ausgangspunkt.

Verbinden Sie ein persönliches Anliegen mit diesem Buch?

Ich bin ein politisch und historisch interessierter Mensch, der gerne hinter die Fassade schaut. Daher verbinde ich, wie einige meiner Kollegen auch, gerne fiktive Geschichten mit einem realen gesellschaftlichen Hintergrund.

Die Lesung findet statt am Montag, den 25. Oktober um 19.30 Uhr im Kleinen Haus des Staatstheaters.
Karten:  12 €  VVK, 16 € AK (bei Graff mit Graff-Card 10 €)

Harzburger Front und Rechtsextremismus heute

Montag, 20. September 2010 22:50

Sigrid Probst

Im Landesmuseum wurde am 19.09. die Ausstellung „Harzburger Front und Rechtsextremismus heute“ eröffnet.

Herr Markus Weber vom Verein Spurensuche Harzregion e.V. führte in die Ausstellung ein. Er betonte, daß ihm die Schülerarbeit besonders am Herzen liegen würde. Er führte weiter aus, daß bis 1988 das Thema in Bad Harzburg fast komplett totgeschwiegen worden sei. Der Verein habe aber gute Arbeit geleistet und bürgerschaftliches Engagement geweckt. Im Jahr 2009 gab es dann im Rat der Stadt Bad Harzburg eine positive Abstimmungen, diese Ausstellung auf den Weg zu bringen. Die Reaktionen seien überwiegend positiv ausgefallen. „Endlich: Es wurde Zeit, Dinge beim Namen zu nennen.“ Einige Unverbesserliche hätten sich aber auch zu Wort gemeldet.

Dr. Peter Schyga, 1.Vors. des Vereins, stellte fest, daß in der heutigen Erinnerungsarbeit etwas ungut läuft. Die Opfer hätten lange im Vordergrund gestanden, die politischen Praktiken der damaligen Zeit seien dahinter weniger deutlich geworden. Es dürfe keine Umkehrung von Opfern und Tätern geben. Geschichte würde oftmals als Moralkeule benutzt werden. Die Zeit, die wir jetzt haben, sollte zu einer politischen Bewusstseinsbildung genutzt werden.

Die damalige Entwicklung beschrieb Dr. Schyga so: Weimar war eine „getriebene“ Gesellschaft. Alles folgte Schlag auf Schlag: Eine nicht gelungene Revolution, ein verlorener Krieg, der Untertanengeist, die russische Revolution. Demokratie wurde zu einem mühsamen Prozess. In diesem Wirrwar sammelten sich Arbeitslose und Freischärler und viele andere mehr. Die Weltwirtschaftskrise kam dazu. 1928 wählten 2,8% die NSDAP. 1932, kaum 4 Jahre später, wurde diese Partei mit 37,3% stärkste Partei. Die Fronten standen sich gegenüber. Die „Weltbühne“ wurde verboten und ständig vor den Kadi gezerrt, ebenso wie Lieder und Revuen. Erste Verfolgungen begannen. Ganze Teile der Gesellschaft wurden zerschlagen, eine demokratische Mehrheit war plötzlich verschwunden. Truppen aus Harzburg und Braunschweig vereinten sich sehr schnell. Zusammenschlüsse aus u.a. DNVP, Stahlhelm und der NSDAP bildeten die „Harzburger Front“ (Okt. 1931). Es gab kaum Widerstand dagegen. Eine Woche später sammelten sich 104.000 „SA“-Männer auf dem Franz´schen Feld und marschierten dann vor Hitler vor dem Braunschweiger Schloss auf. Die spätere Menschenverachtung und Menschenvernichtung sei in diesen Jahren allerdings so noch nicht vorstellbar gewesen.

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Lesung mit Toddn, Pratajev-Abend, Bumsdorfer Auslese, Poetry-Slam und mehr

Sonntag, 19. September 2010 13:50

Matthias Bosenick

Toddn informiert:

...mal wieder ein Kult-O-Rama-Tip (Lesung und Livemusik)

Toddns Premierenlesung aus „Im Hohlraum der Jahre“

Am Donnerstag, 23. September, ab 21Uhr im B58 (Bültenweg 58 in Braunschweig)
Der Eintritt ist frei.

Hier die Info zur Lesung:

20 Jahre hat der Braunschweiger „Undergroundpapst“, in gewissen Kreisen auch Rev.Toddn genannt, gewartet, bis er eine kleine Sammlung von kruden Kurzgeschichten aus den „wirren Achtzigern“ in einem Buch veröffentlichte. Unter anderem in der Hoffnung, dass die Verjährungsfristen für gewisse strafrechtlich relevante Vorkommnisse aus diesen Jahren mit dieser Zeitspanne eingehalten wurden.

Geschichten am Rande des Nervenzusammenbruches und darüber hinaus. Verfilmt nur unter der Ladentheke erhältlich mit dem Informationszusatz: „Nicht für zarte Gemüter und schwache Nerven zu Empfehlen“.

Das Ministerium für Kulturelle Gleichschaltung und angepassten Geschmack gibt bekannt: Rock’n’Roll kann böse sein und dein Leben verändern.

Live werden zur Lesung Valentino ’66 Progressiven Rockabilly spielen.

Stil: Beeinflusst vom urwüchsigen Rockabilly der 50er Jahre, erschufen Valentino ’66 die Stilrichtung Prog-a-billy - progressiven Rockabilly. Rocksongs aller Dekaden im klassischen Rockabilly-Gewand.

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Petition beim Bundestag gegen Laufzeitverlängerungen der AKW

Samstag, 18. September 2010 12:22

Paul Rosenbaum

Hunderte von Politikern, darunter auch viele Bundestagsabgeordnete, sitzen in den Aufsichtsräten von großen Energiekonzernen.
Während Kommunalpolitiker in der Regel laut der Gemeindeordnungen von Entscheidungen stets ausgeschlossen werden, wenn Interessenwidersprüche bestehen könnten (dies gilt offensichtlich nicht für Braunschweig), werden im deutschen Bundestag solche demokratischen Prinzipien gerne zugunsten der eigenen vollen Taschen missachtet.

Inzwischen ist es schon soweit gekommen, dass diese sowohl ethisch und ökologisch, als auch rechtlich sehr fragwürdigen Kungeleien zwischen Politikern und Energiekonzernen nicht mehr heimlich hinter dem Rücken der Bevölkerung statt finden, sondern nun von der gelb-schwarzen Regierung ganz offen praktiziert werden!

Greenpeace hatte in 2007 ein "Schwarzbuch der Klimaschutzverhinderer" veröffentlicht, um die bekanntesten der in diese Machenschaften verstrickten Politiker zu entarnen.

Wer gegen diese dubiosen Machenschaften nicht offen protestiert, billigt diese stillschweigend.
Deshalb gibt es nun eine offizielle Petition beim Bundestag, bei der jedermann sich auf einfache und effiziente Weise am Protest beteiligen kann:

http://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=13587

(Bevor man unterzeichen kann, muss man sich zur Authentifizierung kurz Registrieren.)

Atomstrom-Akrobatik in der Taubenstraße

Freitag, 17. September 2010 12:05

Gudrun Beneke

Der Normalstrom von BS Energy kommt zu rund 25% aus Atomkraftwerken. In der Informationspolitik des Unternehmens gibt es diesen Sachverhalt nicht. Umso nachdrücklicher macht die Zentrale in der Taubenstraße seit zwei Jahren die nunmehr absehbare Inbetriebnahme der klimafreundlichen Gas- und Dampfturbinen-Anlage bekannt. Das Unternehmen wird damit jedoch nur einen Bruchteil des gegenwärtig verkauften Stromes abdecken können. Bleibt die Frage: Wie wird BS Energy es zukünftig mit dem Handel von Atomstrom halten?

Laut BZ vom 08.09.2010 hat BS Energy Probleme mit der von der Regierungskoalition angekündigten Verlängerung der Laufzeit von Atommeilern. Dieses Vorhaben wirkt sich ökonomisch nachteilig auf den Betrieb des neuen 81 Millionen Euro teuren Kraftwerks aus; nun will Vorstandschef Francis Kleitz vom Bund Entschädigungszahlungen einfordern.

Bemerkenswert ist die defensive Reaktion des Energieversorgers auf den von Schwarz-Gelb anvisierten und rechtlich noch völlig ungeklärten Atomkompromiss. Während sich Umweltorganisationen und Bürger aus ganz Deutschland auf den Weg zur Großdemonstration nach Berlin machen, um die Laufzeitverlängerung abzuwenden, scheint BS Energy diese bereits als gegeben hinzunehmen. Wo bleibt die Anteilnahme des Unternehmens an den Atommüllsorgen der Region? Warum kündigt es keine Teilnahme an den Protesten an und beschränkt sich von vornherein auf Überlegungen, sich am Bundeshaushalt schadlos zu halten?

Man kann sich des Gedankens nicht erwehren, dass BS Energy sich nur bedingt für eine Energiewende einsetzt. In erster Linie sorgt das Unternehmen für möglichste Gewinnmaximierung - gegebenenfalls mit Atomstrom.

Das Projekt RegioStadtBahn (RSB)

Donnerstag, 16. September 2010 17:21

Cord Kundich

oder wie sich die Verkehrskompetenzregion Braunschweig lächerlich macht - ein Lee(h)rstück! Wir feiern die zehnjährige Vorhersage, daß das Projekt, so, wie es angefasst wird, scheitern wird!

Ein Rückblick: Fast 20 Jahre alt sind erste Überlegungen (IVV), die schon damals arg heruntergekommene Bahnstrecke nach Gifhorn attraktiver zu machen. Schnell wurde klar, daß vor allem die abseitige Lage des (neuen) Hauptbahnhofs in Braunschweig den Nahverkehr auf der Schiene fast zum Erliegen gebracht hatte, Anfang der 60er Jahre.

Doch wie Abhilfe schaffen? Eine Verlängerung der Braunschweiger Straßenbahn nach Norden schied schnell aus, wegen der hiesigen, abenteuerlichen Spurweite, also blieb nur die Lösung nach dem Vorbild Karlsruhe (eine Stadt, damals so groß wie Braunschweig, inzwischen ca. 600 km RegioStadtbahnstrecken!), die Bahn ohne Umsteigezwänge in die Innenstadt zu holen, dazu mußte das Braunschweiger Schienennetz aber für die gängige Normalspur ertüchtigt werden. Parallel dazu gab es parteiübergreifende mehrfach wiederholte Rats- und Aufsichtsratsbeschlüsse, sinnvollerweise die komplette Straßenbahn in Braunschweig zu modernisieren und auf Normalspur umzustellen, wenigstens aber bei allen größeren Baumaßnahmen dies vorzusehen.¹

1994 gibt es unter Teilnahme des inzwischen (wieder)gegründeten Zwecksverbands Großraum Braunschweig (ZGB) erste Konkretisierungsgespräche, die in einen Auftrag für eine Machbarkeitsstudie durch die TTK (Karlsruhe!!!) münden.

Nach aufwendigen Untersuchungen liegt 1998 das absolut positive Ergebnis vor! Also los!

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Parkbankzeitung - Obdachlosigkeit geht uns alle an

Samstag, 11. September 2010 18:12

Gisela Meier-Drawe

Wir alle haben sie wohl schon mal gesehen, oder zumindest wahrgenommen: Die Verkäufer und Verkäuferinnen der Parkbank-Zeitung (P-Z). Vierzehn gibt es von ihnen, hauptsächlich über die Innenstadt verteilt. Es sind die freundlichen Menschen mit der P-Z in der Hand, die mit jedem Verkauf eines Exemplars 1.60 € einnehmen. 70 Cent davon verbleiben beim Verkäufer.

Derzeit wird das Septemberheft auf den Straßen angeboten. Es lohnt sich, es zu erwerben. Es wird von den Aktivitäten der Parkbank-Aktiven berichtet, von Menschen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Es wird berichtet über Katzenpflege und "Brot am Haken“, über Hartz IV und über Brombeeren mit leckeren Rezepten, und natürlich darf das Sudoko nicht fehlen. Aber das ist nur ein Teil des Inhalts. Was die P-Z alles kann und wer sie macht und was für Ziele die Menschen haben, die hinter ihr stehen, sehen Sie hier.

Und noch eins: Jedes 4. Kind in Braunschweig lebt in problematischen Verhältnissen. Die Zahl der Kinder steigt , die von Sozialhilfe und Hartz IV überleben müssen. Das muss nicht so sein. Wie man es anders machen kann, steht auf Seite 11 der P-Z oder hier.

"Water Makes Money"-Premiere

Freitag, 10. September 2010 14:27

Matthias Bosenick

Zur Filmpremiere von „Water Makes Money“ erreichten uns zwei Mitteilungen; einmal vom Universum-Kino und einmal vom Film-Promoteam:

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