Endlich - merkellose Welt
- Freitag, 02. November 2018 18:17
- Uwe Meier
"Wir werden uns noch nach ihr sehnen", titelte die TAZ am 30. Oktober 2018. Gefühlsmäßig hatte der Leitartikler sicher recht. Eine Welt ohne Frau Merkel ist kaum vorstellbar. Wenn man die internationale Presse verfolgt, scheint es fast allen so zu gehen. Der Elogen sind inzwischen genug gesungen. Wenn man es nüchterner betrachten will, sollte man Bilanz ziehen. Von den gibt es unterschiedliche. Eine der Bilanzen, die nicht so vorteilhaft für Frau Merkel ausfallen, aber nicht von der Hand zu weisen sind, kann man im "Der Freitag" bei Jakob Augstein nachlesen.
Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen
- Freitag, 02. November 2018 17:52
- Verbraucherzentrale Niedersachsen

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat in Kooperation mit dem ADAC am 1. November 2018 am Oberlandesgericht Braunschweig eine Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen eingereicht. Damit wollen die beiden Organisationen stellvertretend für Verbraucher Ansprüche auf Entschädigung gerichtlich klären lassen. Ziel ist die Feststellung, dass Volkswagen mit der Software-Manipulation Kunden vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat und betroffenen Käufern Schadenersatz schuldet. Das sollten Sie wissen
Gedenkstättenforum widmete sich dem Schicksal der Zeugen Jehovas im Nationalsozialismus
- Freitag, 02. November 2018 16:14
- Martina Staats
Pressemitteilung der Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel vom 02.11.2018

Die Beteiligten freuten sich über ein erfolgreiches und gut besuchtes Gedenkstättenforum: (v.l.n.r.) Reiner Lüdtke von den Zeugen Jehovas Braunschweig; Martina Staats, Leiterin der Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel; Prof. Dr. Thomas Henne, Vorsitzender der Internationalen Expertenkommission zur neuen Dauerausstellung; Berthold Mehm; Dr. Detlef Garbe, Leiter der KZ-Gedenkstätte Neuengamme. ©Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel
Im gut gefüllten Ratssaal fand am gestrigen Abend das 8. Wolfenbütteler Gedenkstättenforum zum Thema „Die Verfolgung der Zeugen Jehovas im Nationalsozialismus – der Fall Berthold Mehm“ statt. Der Einladung der Gedenkstätte in der JVA Wolfenbüttel waren zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Angehörige der Glaubensgemeinschaft gefolgt.
Aktionstag für Abrüstung
- Freitag, 02. November 2018 08:03
- Elke Almut Dieter, Friedenszentrum
Eine Friedensaktion in Kooperation mit Friedenszentrum e.V., Friedensbündnis BS und der Bewegung #aufstehen
auf dem Kohlmarkt am Samstag, 3.11. 2018 um 11.00 Uhr
1.Abrüsten statt aufrüsten
Im Zusammenhang mit der 2. und 3. Lesung des Bundeshaushaltes – plus 12% für Rüstung “abrüsten statt aufrüsten“, eine der bundesweiten dezentralen Aktionen! www.abruesten.jetzt
2. Der Mord am Journalisten Kaschoggi im saudischen Konsulat in Istanbul sorgte für Aufruhr und veranlasste die Bundesregierung dazu, Waffenlieferungen an Saudi-Arabien vorläufig einzustellen. Dieser Schritt ist überfällig und geht längst nicht weit genug! Wir fordern, dass die Waffenlieferungen an Saudi-Arabien endgültig gestoppt werden! Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!
Immer wieder Cannabis!
- Donnerstag, 01. November 2018 18:52
- Dr. Bernhard Piest, Suchtmediziner
Cannabistee in Braunschweig
Seit diesem Sommer lesen wir wiederholt in der Braunschweiger Zeitung von dem Kampf der Braunschweiger Staatsanwaltschaft mit ihrem Herausforderer, der Hanfbar, und könnten amüsiert die Beobachterrolle in dem „Schauspiel“ einnehmen, hätte es nicht für den Betreiber so schwerwiegende Folgen wie Inhaftierung und Untersuchungshaft. Und das alles wegen eines Kräutertees, der allenfalls eine beruhigende Wirkung hat vergleichbar mit Melisse oder Baldrian, aber keinesfalls zu einem Rausch taugt. Hier wird mit Kanonen auf Ziele geschossen, die als solche erst durch falsch formulierte Gesetze geschaffen werden. Eine Neuformulierung der entsprechenden Betäubungsmittelgesetze ist an diesem Punkt dringend erforderlich. Es wäre hilfreich, wenn die Staatsanwaltschaft nicht Scheinübeltäter verfolgt, sondern in diesem Verfahren den Ball flach hält und sich im Justizministerium für eine Reform einsetzen würde!
Stadtrundgang zur Reichspogromnacht 1938 in Peine
- Donnerstag, 01. November 2018 17:56
- Dr. Jens Binner, Kreisheimatbund
Stadtrundgang zur Reichspogromnacht 1938 in Peine - die Stadt von Sally Perel, dem Namensgeber der IGS Volkmarode (um)

Die brennende Synagoge in Peine, 10. November 1938 (Stadtarchiv Peine)
Der Arbeitskreis Andere Geschichte e.V. aus Braunschweig erinnert gemeinsam mit dem Kreisheimatbund Peine e.V. mit einem Stadtrundgang an die Ereignisse in der Reichspogromnacht in Peine vor 80 Jahren. Die Ereignisse dieses Tages lassen sich sehr genau nachvollziehen. Vor allem die Akten des Nachkriegsprozesses um die Ermordung des 17-jährigen Hans Marburger bieten dazu reichlich Material. In ihnen werden die Tatorte und Täter jener Stunden akribisch dokumentiert.
Der Stadtrundgang wird von Dr. Jens Binner, Historiker und 2. Vorsitzender des Kreisheimatbundes Peine e.V. durchgeführt. Der Rundgang beginnt am Sonntag, dem 11. November um 14 Uhr, Treffpunkt ist der Marktplatz in Peine.
Verbandstagung: SoVD-Kreisverband Braunschweig wählt neuen Vorstand
- Donnerstag, 01. November 2018 17:25
- Thorsten Böttcher, SoVD-Kreisverband Braunschweig

Turnusgemäß alle vier Jahre
Braunschweig. Zu seiner Kreisverbandstagung lädt der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Braunschweig für Freitag, 9. November 2018, in das Begegnungszentrum Gliesmarode, Am Soolanger 1a, ein. Gäste sind mit Anmeldung herzlich willkommen, wenn 56 Delegierte aus den 9 Ortsverbänden routinemäßig alle vier Jahre einen neuen Vorstand wählen. Als Gast des Landesvorstands wird Edda Schliepack erwartet, die ein Grußwort sprechen wird. Weitere Gäste sind u. a. die Landtagsabgeordneten Dr. Christos Pantazis und Oliver Schatta sowie Sozialdezernentin Dr. Christine Arbogast. Im Anschluss an die Formalien wird zu einem Imbiss eingeladen. Die Versammlung beginnt um 11 Uhr.
Welt-Aids-Tag 2018
- Donnerstag, 01. November 2018 09:54
- Denise Steinert DGB
Der Welt-Aids-Tag 2018 steht vor der Tür. Wir wollen mit Ihrer/Deiner Hilfe in Braunschweig und der Region ein Zeichen der Solidarität mit HIV-positiven und an Aids erkrankten Menschen setzen! Informationen
Wir bitten um tatkräftige Unterstützung!
Für den Erhalt der Bäume auf der Jasperallee
- Donnerstag, 01. November 2018 09:47
- Sabine Sambou und Edmund Schultz, BI Baumschutz
Samstag, 3.11.2018 11°° Uhr: Prozession von der Jasperallee zum Rathaus
Am Dienstag entscheidet der Rat über die Zukunft der Bäume.
Am Samstag, den 3.11.2018 um 11 Uhr ruft die BI Baumschutz gemeinsam mit der BIBS, Die Linke Braunschweig und der Piratenpartei Braunschweig zu einer Demonstration unter dem Motto „Jasperallee – Bäume erhalten – mehr Bäume für die ganze Stadt!“ auf.
Startpunkt ist um 11 Uhr auf dem Mittelstreifen der Jasperallee hinter dem Theater. Ende ist um ca. 12 Uhr auf dem Rathausvorplatz.
Der aktuelle Stand der Meinungsumfrage der BI Baumschutz: 5.137 Unterschriften für den Erhalt der Bäume mit Lückenbepflanzung, 13 für die Nullvariante (weiterhin nichts tun) und 10 Stimmen für Fällen und Neupflanzen. Die Online-Petition für den Erhalt der Bäume mit Lückenbepflanzung haben bisher 10.261 Menschen gezeichnet (siehe weact.campact.de/p/jasperallee). Diese Unterschriften wird die Bürgerinitiative am Montag an Herrn Oberbürgermeister Markurth und Herrn Erster Stadtrat Geiger übergeben.
Der Paritätische zu Armutsquoten und Mindestlohn
- Donnerstag, 01. November 2018 01:00
- Gwendolyn Stilling Pressesprecherin Leiterin
Pressemitteilung
Zu den vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zur Armutsentwicklung sowie der heute vom Kabinett beschlossenen Anhebung des Mindestlohnes erklärt Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands:
"Wenn trotz boomender Wirtschaft selbst nach der unzuverlässigsten Datenquelle, nämlich EU-SILC, die Armut auf außerordentlich hohem Niveau verharrt, ist das mehr als bedenklich. Der stark wachsende Wohlstand kommt offensichtlich nicht bei allen an. Selbst unter den Erwerbstätigen haben wir ein beträchtliches Maß an Armut trotz Arbeit. Statt der armutspolitisch weitestgehend irrelevanten Erhöhung des Mindestlohnes auf gerade einmal 9,19 Euro wäre eine Anhebung auf 12,63 Euro erforderlich. Auch die Rahmenbedingung müssen sich ändern. Wir brauchen eine Eindämmung der Leiharbeit und eine Abschaffung der sachgrundlosen Befristung. Sie sind neben dem Niedriglohnsektor die Hauptarmutstreiber auf dem Arbeitsmarkt."
