WÄHLEN GEHEN.....

Samstag, 21. September 2013 00:42

Uwe Meier

"...weil die Demokratie durch jede einzelne Stimme gestärkt werden muss."

Es geht zunächst nicht um die Auswahl von Parteien, die sind zweitrangig. Es geht um die Frage:

Wollen wir Demokratie  - auch mit allen bekannten Mängeln - oder nicht?

Wenn ja, dann ist jeder Wahlgang ein Bekenntnis zur Demokratie. Wollen wir keine Demokratie, dann stellt sich die Frage: Was dann? Nichtwähler sollten sich diese Frage plausibel beantworten können.

Wahlverweigerung nützt gar nichts, auch nicht Ihnen! Und warum sie nichts nützt, lesen Sie hier im Wahlrechtslexikon.

Berufungsverhandlung des OVG Lüneburg in Sachen Abwasser in Braunschweig am 24.09.

Freitag, 20. September 2013 23:29

Karl Eckhardt

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den Jahren 2005-2007 trug die Abwasserprivatisierung in Braunschweig mit dazu bei, der Stadt Braunschweig ein sogenanntes "Haushaltswunder" zu bescheren. Diverse Ungereimtheiten im Rahmen der Betriebsumwandlung führten zu Klagen gegen Gebührenbescheide. Gerichtlich in Frage gestellt werden kann aber nur die Höhe der Gebühr, der Privatisierungvorgang selbst ist nur indirekt tangiert.

Am Dienstag, den 24.09.2013 findet nunmehr die Berufungsverhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht statt. Das Oberverwaltungsgericht hat beschlossen, die Verhandlung nicht am Gerichtssitz in Lüneburg stattfinden lassen. Das Oberverwaltungsgericht kommt stattdessen nach Braunschweig und hat die Stadt gebeten, ihm auf dem Wege der Amtshilfe einen Raum zur Verfügung zu stellen.

Zur Berufungsverhandlung des Abwasserprozesses tagt das Oberverwaltungsgericht Lüneburg

am 24.09.2013 um 10:30
Eiermarkt 4-5, 1. OG
Im großen Sitzungssaal des Fachbereichs Kinder, Jugend und Familie

PM: Grüner Infostand mit Gabriele Heinen-Kljajic und grüne Fahrradtour

Freitag, 20. September 2013 23:26

Simon Oehlers, Grüne

Grüner Infostand mit Gabriele Heinen-Kljajic und grüne Fahrradtour

Morgen, an Samstag dem 21. September 2013, wird auf dem Platz der Platz der Deutschen Einheit (vor dem Rathaus) der letzte grüne Infostand zur Bundestagswahl stattfinden. Von 10.00 - 16.00 Uhr können sich PassantInnen über grüne Anliegen zur Bundestagswahl informieren. Ab 12.30 Uhr wird auch Gabriele Heinen-Kljajic (nds. Ministerin für Wissenschaft und Kultur) vor Ort sein und BürgerInnen Rede und Antwort stehen.

Um 14.00 Uhr startet außerdem die 30- bis 45-minütige Fahrradtour von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Braunschweig durch den Braunschweiger Innenstadtbereich. Mit dieser Fahrradtour, für die 10 bis 20 TeilnehmerInnen erwartet werden, soll auf die Wahl aufmerksam gemacht werden und für den politischen Wechsel geworben werden.

PM: Die BIBS wird sich an den OB-Wahlen beteiligen

Freitag, 20. September 2013 23:14

Werner Barnstorff. Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS)

Hiermit gebe ich Ihnen die Positionierung der BIBS zu den für Mai 2014 anstehenden Oberbürgermeister-Wahlen in Braunschweig bekannt.

Die Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) hat auf ihren Versammlungen am 16.09. sowie am 18.09.2013 folgenden Beschluß zur OB-Wahl im Mai 2014  gefaßt:

Beschluß: Die BIBS beschließt eine eigene OB-Kanditur. Die eigentliche KandidatInnen-Kür bleibt der einzuberufenden  Aufstellungsversammlung vorbehalten

In einer Presseerklärung soll diese grundsätzliche Positionierung öffentlich bekannt gemacht werden, insbesondere auch im Hinblick auf die inhaltlichen und personellen Entscheidungen, die bereits - wie angekündigt - in der verbleibenden Zeit zwischen Bundestagswahl und eigentlichem OB Wahl-Termin zwischen Rathaus und
KandidatInnen erfolgen sollen."

WÄHLEN GEHEN mit Wolfgang Lieb

Freitag, 20. September 2013 13:21

Redaktion

Von Wolfgang Lieb (NachDenkSeiten.de)

Bedenken Sie bitte, es wird nie eine Partei geben, mit deren Politikern, deren Handeln und mit deren Programm Sie zu hundert Prozent übereinstimmen (können und sollten).

Die entscheidende Frage wird sein, wer die Chance hat, Kanzlerin oder Kanzler zu werden. Sie sollten dabei auf Wahlumfragen nicht allzu sehr vertrauen. Mit Umfragen wird nämlich gleichfalls Politik gemacht. So etwa, wenn für eine Partei ein knappes Wahlergebnis vorausgesagt oder wenn – wie derzeit allenthalben behauptet wird – ein knappes Wahlergebnis erwartet wird. Damit soll nur Spannung erzeugt werden und es sollen Wählerinnen und Wähler zur Urne gelockt werden, um für „ihre" Partei zu stimmen.

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WÄHLEN GEHEN mit Niko Paech

Freitag, 20. September 2013 11:29

Uwe Meier

Nichtwählen ist für Niko Paech keine Option, denn "wir brauchen eine politische Kraft gegen Wirtschaftswachstum und den Rückbau ökologisch ruinöser Strukturen." Das hat ja nun keine derzeit wählbare Partei auf dem Schirm. Im Gegenteil, Wachstum scheint uns eher die Rettung zu sein und wird von allen Parteien angestrebt. Der Volkswirt Prof. Paech empfiehlt trotzdem zur Wahl zu gehen. Lesen Sie hier das Interview: "Es geht um Befreiung von Überfluss, nicht um Verzicht." Und wer Herrn Paech im Vortrag erleben möchte, der hat hier die Gelegenheit.

WÄHLEN GEHEN mit Jens Berger

Freitag, 20. September 2013 09:53

Redaktion

Warum ich am Sonntag die Linke wähle

von Jens Berger

In Deutschland gelten Wahlempfehlungen immer noch als Tabubruch. Es soll ja hierzulande sogar Ehepaare geben, bei denen der eine Partner nicht weiß, was der andere wählt. Selbst unter politisch interessierten und engagierten Menschen wird das Wahlgeheimnis meist so ausgelegt, dass man seine Wahlentscheidung unter allen Umständen geheim halten muss. Warum eigentlich? Während hierzulande selbst politische Journalisten aus ihrer persönlichen Wahlentscheidung ein großes Geheimnis machen, gehört es in den USA zum guten Ton, dass Journalisten und politische Kommentatoren nicht nur um den heißen Brei herumreden, sondern ihre Leser auch an der elementarsten Frage in einer Demokratie teilhaben lassen. Weiterlesen

WÄHLEN GEHEN mit Georg Schramm in "Pelzig hält sich"

Donnerstag, 19. September 2013 23:51

Redaktion

Gehen Sie wählen am Sonntag!

George Schramm bei Pelzig

In der Diktatur wirst du unterdrückt und hast keine Wahl,

in der Demokratie kannst du wählen wer dich unterdrückt (Zit. Pelzig)

PM: Aktion "Sofa frei!" des AStA der TU Braunschweig geht in die zweite Runde

Donnerstag, 19. September 2013 23:43

AStA Vorstand TU Braunschweig

Wohnungsnot in Braunschweig wird immer schlimmer

Das zweite Jahr in Folge organisiert der AStA der TU Braunschweig gemeinsam mit dem Studentenwerk
Ostniedersachsen die Aktion „Sofa frei!". Wie im Vorjahr können Studienbeginner*innen, die zu Beginn der
Vorlesungszeit im Wintersemester noch keine feste Bleibe gefunden haben, in Wohnungen und
Wohngemeinschaften von älteren Kommiliton*innen einen Sofa-Schlafplatz bekommen, bis sie eine dauerhafte Lösung gefunden haben.

Aufgrund des doppelten Abiturjahrganges in Niedersachsen 2011 sowie der weiterhin hohen Studierneigung der Abiturient*innen wird sich die Gesamtzahl der Studierenden in diesem Winter auf circa 17.000 erhöhen, das sind rund 4.500 mehr als vor fünf Jahren.

„Wir haben noch immer fast 1000 Interesierte auf der Warteliste für unsere Wohnheime." erläutert Petra Syring, Sprecherin des Studentenwerk OstNiedersachsen, „Es ist damit zu rechnen, dass wir leider wie bereits im vergangenen Jahr nicht allen einen Wohnheimplatz bieten können."

Deshalb wird die solidarische „Zwischenlösung" des letzten Jahres wieder aufgegriffen, in der Studierende freie Sofa-Plätze oder ganze Wohnzimmer dem AStA melden und dieser suchenden Studienanfänger*innen den Kontakt vermittelt.

„Das Solidarmodell praktizieren wir in der Studierendenschaft seit Jahren erfolgreich in verschiedenen Bereichen. In diesem Fall kann das natürlich nur eine temporäre Lösung sein," so Johannes Starosta vom AStA-Vorstand. „Es gibt Handlungsbedarf auf mehreren Ebenen: Kurzfristig rufen wir insbesondere alle privaten Vermieter*innen auf, ihre verfügbaren Wohnungen auch beim AStA zu melden (per Email oder telefonisch) sowie auf den einschlägigen WG-Portalen einzustellen. Mittelfristig muss aber wieder mehr bezahlbarer Wohnraum in Braunschweig geschaffen werden, z.B. über geförderte Neubauten von Wohnheimen in einem Programm des sozialen Wohnungsbau."

Heike Wehage vom AStA-Vorstand ergänzt: „Vor 15 Jahren waren an der TU Braunschweig ebenfalls mehr als 17.000 Studierende immatrikuliert, außerdem gab es damals noch den großen Standort Sozialwesen der FH Braunschweig/Wolfenbüttel. Eine Knappheit von Wohnraum oder überhöhte Preise gab es damals nicht. Die Studentenwerke in Niedersachsen bekamen rund 20 Millionen Euro Grundfinanzierung vom Land, heute sind es 14 Millionen. Hier besteht dringender Handlungsbedarf und das Land sollte endlich die vom Bund bereitgestellten Mittel zur Sozialen Wohnraumförderung auch dafür nutzen."

Für Nachfragen und O-Töne steht Johannes Starosta unter +49(0)1785427584 zur Verfügung.

"Jubeljahr" 1913 - 2013: Die Nähe zur Wahrheit kommt aus der Ev. Akademie Abt Jerusalem

Donnerstag, 19. September 2013 11:58

Uwe Meier

Die drei Historiker von links: Pastor Küssner, Prof. Roloff und Dr. Ludewig vor Beginn der stark besuchten Veranstaltung zum "Jubeljahr". 

Schon jetzt zeichnet es sich ab. Die Auftritte der drei Historiker Pastor Küssner, Prof. Roloff und Dr. Ludewig in der Ev. Akademie Abt Jerusalem sind Höhepunkte im sog. Jubiläumsjahr 1913 - 2013. 100 Jahre Hochzeit der Kaisertochter Victoria Luise und ein Welfe aus Hannover.

Nachdem in der letzten Woche Prof. Roloff vorgetragen hatte, war gestern der Vortrag von Herrn Ludewig in der dreiteiligen Serie 1913. Jubeljahr? - Trubeljahr? II Teil: Residenzschloss und Rotes Schloss.

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