Zur Version für große Monitore wechselnLichterkette um das Rathaus
- Samstag, 31. Januar 2015 21:57
- Peter Meyer, BISS e.V.
Die BISS organisiert am 4.2. eine Lichterkette um das Braunschweiger Rathaus (Beginn 18 Uhr),
die den Protest von Menschen der Region gegen Erweiterungen der Atomfirmen in Braunschweig zeigen soll.
Der Protest richtet sich insbesondere gegen die Entscheidung von Ratsmitgliedern der CDU und SPD. Mit ihrer Mehrheit haben sie einen neuen Bebauungsplan auf den Weg gebracht, der den Atomfirmen weitreichende Erweiterungsmöglichkeiten einräumt.
Braunschweig - ?Bragida? und ?No Bragida": Grüne Stellungnahme zu den Kundgebungen auf dem Schlossplatz
- Samstag, 31. Januar 2015 21:46
- Elke Flake
Pessemitteilung 30.01.2015
Zu den für nächsten Montag (02.02.2015) angemeldeten Kundgebungen auf dem Schlossplatz erklärt die Stellvertretende Grüne Fraktionsvorsitzende Dr. Elke Flake:
"Ja, lügen die Medien denn nun oder nicht?"
- Freitag, 30. Januar 2015 09:28
- Wolfgang Lieb - Nachdenkseiten
Immer wieder weist der Braunschweig-Spiegel auf die problematische Medienlandschaft hin, z. B. hier. Der oft wie eine Monstranz vor sich her getragene Anspruch als "vierte Gewalt" im Staate, scheint längst nicht mehr der Wahrheit zu entsprechen. Vielmehr geht es um Macht und die Einbindung des "freien" Journalismus in die Durchsetzung von Machtinteressen. Über den "real existierenden Journalismus"
interviewt Jens Berger den freien Journalisten und Medienkritiker Walter van Rossum auf Nachdenkseiten.de:
"Ja, lügen die Medien denn nun oder nicht?"
http://www.nachdenkseiten.de/?p=24698
Darin verlinkt ist der äußerst informative Artikel über die Tagesschau, ausgerechnet bei Spiegel-online erschienen: "Wo der Zuschauer nur Zaungast ist"
http://www.spiegel.de/kultur/literatur/kritik-an-der-tagesschau-wo-der-zuschauer-nur-zaungast-ist-a-508647.html
Zugesandt von BI Presse BS
SPD und CDU sorgen für Ausbreitung des Atommülls
- Freitag, 30. Januar 2015 08:46
- Peter Meyer, BISS e.V.
Pressemitteilung
Im heutigen Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Braunschweig stimmten SPD und CDU geschlossen für die Auslegung der Version des Bebauungsplans, die Rechtssicherheit bezüglich der Erweiterungsmöglichkeiten für die Atomfirmen in Braunschweig bedeutet.
Krankenversicherung - Deutscher Sonderweg ist sozial unakzeptabel
- Freitag, 30. Januar 2015 08:35
- Uwe Meier
Pressemitteilung
Bonn, 30. Januar 2015 – Steigende Krankenversicherungsbeiträge bei privaten Versicherungen heizen die Diskussion um eine Bürgerversicherung an. Diese sollte nach Ansicht der Vorsitzenden des BDH Bundesverband Rehabilitation, Ilse Müller, sozial gerecht ausgeformt sein und sämtliche Berufs- und Einkommensgruppen in eine Systematik integrieren. Die Zeit sei günstig, die Krankenversicherung in Richtung einer Bürgerversicherung weiterzuentwickeln:
Film im Universum: Wer rettet wen?
- Donnerstag, 29. Januar 2015 23:11
- Burkhard Janke
Wer rettet wen? Von den "Machern" von "water makes money": Leslie Franke und Herdolor Lorenz
Und noch ein 3. Mal: Kein Platz für Rassismus!
- Donnerstag, 29. Januar 2015 16:02
- Hansi Volkmann
Und noch ein 3. Mal: Kein Platz für Rassismus! Lautstark gegen BRAGIDA!
Montag * 2. Februar * 18 Uhr * Schlossplatz
Kundgebung des Bündnis gegen Rechts:
Kein Platz für Rassismus, Nationalismus und Hetze gegen Flüchtlinge!
Vorläufiges Programm:
(aufgrund der kurzfristigen Planung sind noch Änderungen möglich)
Moderation:
Axel Uhde, Geschäftsführer von Radio Okerwelle
Reden:
Begrüßung im Namen des Bündnis gegen Rechts durch
Michael Kleber, DGB Region Südostniedersachsen
Gabriele Heinen-Kljajić, Ministerin für Wissenschaft und Kultur
Marc Jäger, AStA der TU Braunschweig
Türkan Deniz-Roggenbuc, Abrahams Kinder e.V. – Verein für interreligiösen und interkulturellen Dialog
Schlusswort von David Janzen, Bündnis gegen Rechts
Kulturbeiträge von:
LOT Theater Drecksclub (angefragt)
Meike Köster – Gitarre/Gesang
und mehr ....
Ende des Bühnen-Programm gegen 19:00 Uhr.
Danach wieder bunter und lautstarker Protest gegen BRAGIDA !!! Bringt Transparente und Protestschilder mit, sowie Dinge die Krach machen!
Am letzten Montag haben sich im Anschluß an die Kundgebung des Bündnis gegen Rechts mehrere hundert Menschen spontan unter den Klängen der Sambatrommler von attac auf der geplanten Route von BRAGIDA versammelt. Auch auf der Ausweichroute zum John-F.-Kennedy-Platz standen über hundert Menschen , so dass die BRAGIDA-Anhänger_innen nach wenigen hundert Metern wieder umkehren mußten. Vollständiger Aufruf
Eckert & Ziegler - Grüne enttäuscht: "GroKo" beschließt B-Plan
- Donnerstag, 29. Januar 2015 14:34
- Holger Herlitschke, Fraktionsvorsitzender
Pressemitteilung 28.01.2015
Eine "Große Koalition" aus SPD und CDU hat heute (Mittwoch) im Planungs- und Umweltausschuss (PlUA) sowie im Verwaltungsausschuss (VA) die Auslegung des Bebauungsplan-Entwurfs "Gieselweg / Harxbütteler Straße" beschlossen.
Der Änderungsantrag der Grünen Fraktion zu diesem B-Plan-Entwurf (s. Anlage 1) fand in den genannten Ausschüssen keine Mehrheit, da er nur von der BIBS (sowohl im PlUA als auch im VA) uneingeschränkt unterstützt wurde. (s. * Hinweis)
Abgelehnt wurde auch ein Antrag der BIBS, mit dem die Entscheidung in den Rat gezogen werden sollte (s. Anlage 2). Um die Haushaltssitzung am 24.02.2015 nicht zu überlasten, hatten die Grünen eine zeitnahe Sondersitzung gefordert.
Der Grüne Fraktions- und Ausschussvorsitzende (PlUA) Holger Herlitschke kommentiert die aktuelle Entwicklung folgendermaßen:
"Wir finden es sehr bedauerlich, dass SPD und CDU den Bedenken des Bezirksrates (Wenden-Thune-Harxbüttel) nicht gefolgt sind und stattdessen die Verwaltungsvorlage abgesegnet haben. Damit sind sie u. E. der intensiven Diskussion um das Firmengelände von Eckert und Ziegler nicht ausreichend gerecht geworden und haben die große Chance vertan, mehr Rücksicht auf die Wohnbebauung im unmittelbaren Umfeld zu nehmen."
* Hinweis: Die Linken haben im PlUA und im VA kein Stimmrecht, die Piraten nur im PlUA, wo sie aber keine klare Position vertreten und den Grünen Antrag z. T. abgelehnt, z. T. befürwortet haben.
Meinung: Totalversagen der rot-grünen Umweltpolitik in Niedersachsen
- Mittwoch, 28. Januar 2015 20:55
- Karl Fr. Eckhardt
Es geht in die Annalen des Landes Niedersachsen und der Stadt Braunschweig ein:
Im Jahre 2015 wurde unter einer rot-grünen Landesregierung in einem Wohngebiet und neben Schulen, in Braunschweig-Thune, die Atommüllaufarbeitung umfassend und dauerhaft etabliert.
In Duisburg gibt es die GNS, die dort Atommüll aufarbeitet. Die GNS ist in der Stadt Duisburg eine Firma non grata. 2017 soll der Standort Duisburg für die Atommüllverarbeitung geschlossen werden. Glückliches, vernunftbegabtes Duisburg. In Braunschweig wird es dann - nach dem Willen der derzeitigen Landespolitik - voraussichtlich erst richtig losgehen.
Man schiebe nicht der Justiz die Schuld an dem Versagen der Umweltpolitik zu. Die Justiz hat sich an die Gesetze, die von der Politik gemacht wurden und an die konkreten Standortentscheidungen für die Lagerung und Verarbeitung strahlenden Materials, die ebenfalls von der Politik getroffen werden, zu halten. Das tut sie. Alternativen, verlassene Panzerübungsplätze gäbe es in Niedersachen genug. Allein es fehlt der politische Wille oder die politische Kompetenz, ihn auch umzusetzen.
Man sehnt sich nach einem Umweltminister Sander zurück. Dessen Politik war zumindest eines: ehrlich.
P.S. an Heiner: Die Atompolitik und vor allem auch die dazugehörige Standortpolitik wird im Umweltministerium in Hannover gemacht, weniger in Braunschweig. Verantwortlich für die Standorte ist Stefan Wenzel, weniger Baudezernent Leuer. Und Wenzel will den Standort Braunschweig-Thune für die Atommüllverarbeitung haben und definitiv nicht aufgeben: das ist die originäre grüne Umweltpolitik der niedersächsischen Landesregierung. Radikaler könnte ein Umweltminister Sander eine solche Entscheidung auch nicht treffen. Nur würde der nicht so tun, als sei er eigentlich dagegen.