Zur Version für große Monitore wechselnEU: Die Hütte brennt
- Sonntag, 06. Januar 2019 11:54
- Lost in Europe
Kurz vor Weihnachten hat Frankreichs Präsident Macron den “wirtschaftlichen und sozialen Ausnahmezustand” ausgerufen. Auch in Großbritannien und Belgien brennt die Hütte. Die Rechten frohlocken. – Teil 3 einer 3-teiligen Serie zur Krise in Westeuropa.
(Fortsetzung, Teil 2 steht hier)
Ist es also eine Art von „Normalisierung“, die wir in Deutschland, Frankreich und Belgien beobachten? Hat der Populismus neuerdings auch Westeuropa im Griff, wie zuvor schon Osteuropa? Ganz so einfach ist es nicht. Zum einen ist es ja nicht „normal“, wenn die Bürgerrechte und der Rechtsstaat ausgehebelt werden, wie im Osten, oder demokratisch gewählte Politiker fürchten müssen, aus dem Amt gejagt zu werden, wie neuerdings im Westen. Weiter
Alexander Gerst mit klarer Botschaft aus dem All
- Samstag, 05. Januar 2019 16:50
- Alexander Gerst aus Internationaler Raumstation
Eine eindrucksvolle 5-Minuten-Ansprache sendet Alexander Gerst aus dem All zum zerbrechlichen Raumschiff Erde am 25.11.2018 an seine Enkelkinder.
Grüne Verkehrspolitik: Die Bahn
- Samstag, 05. Januar 2019 09:23
- Uwe Meier
Es ist schon schwierig in politischer Verantwortung zu stehen und aus ihr heraus Opposition zu betreiben. Es stehen in diesem Jahr drei Landtagswahlen an und die wichtige Wahl zum Europäischen Parlament. Da verlockt es schon auf den Putz zu hauen, Brandbriefe zu schreiben und die Öffentlichkeit im parteitaktischen Sinne wachzurütteln.
Im Ausnahmezustand (2/3): Merkels Flucht und Macrons Pose
- Freitag, 04. Januar 2019 20:10
- Lost in Europe
Kurz vor Weihnachten hat Frankreichs Präsident Macron den “wirtschaftlichen und sozialen Ausnahmezustand” ausgerufen. Auch in Großbritannien und Belgien brennt die Hütte. Und was ist mit Deutschland? – Teil 2 einer 3-teiligen Serie zur Krise in Westeuropa.
(Fortsetzung, Teil 1 steht hier)
Seit der Bundestagswahl ist die deutsche „Macht in der Mitte“ (Herfried Münkler) vorwiegend mit sich selbst beschäftigt. Kanzlerin Angela Merkel führt nicht mehr – nicht in Berlin und auch nicht in Brüssel. Weiter
IDENTICONS – Menschen als Gender-Icon
- Freitag, 04. Januar 2019 19:59
- Thorsten Stelzner VitaMine
Identität ist ein großes Stichwort unserer Zeit. Kommunikation in den sozialen Medien erfordert, sich anderen in wenigen Wörtern und klaren Bildern vorzustellen: Ego sum qui sum, Ich bin der, der ich bin.
Hackerangriffe auf Spitzenpolitiker
- Freitag, 04. Januar 2019 18:38
- Robin Koppelmann SPD
Bundesweit sind viele Spitzenpolitiker das Opfer von offenbar rechts-motivierten Hack-Angriffen geworden. Auch Christos Pantazis (SPD), stv. Vorsitzender und migrationspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, gehört zu den geleakten Personen. Anbei finden Sie eine Stellungnahme von Herrn Pantazis.
Es wird eng für die Nord-LB
- Freitag, 04. Januar 2019 16:28
- Uwe Meier
Erleidet die Nord/LB das gleiche Schicksal wie seinerzeit die West/LB in Düsseldorf? Niemand will sich derzeit dazu äußern. Jedenfalls ist die angestrebte Fusion mit der Wunschpartnerin, die Landesbank Hessen Thüringen (HELABA), endgültig vom Tisch. Weitere Verhandlungen haben sich erledigt. Aus Sicht der HELABA wurden wichtige Forderungen nicht erfüllt. So sollten sich auch die niedersächsischen Sparkassen finanziell beteiligen, aber die lehnten ab.
EU 2019: Wie hart wird der Bruch?
- Donnerstag, 03. Januar 2019 12:13
- Lost in Europe
Brexit, Europawahl, neue EU-Kommission: 2019 wird ein Jahr des Umbruchs für Europa – oder des harten Bruchs. Wie es ausgeht, ist noch völlig offen, erst im Frühjahr dürfte sich der Nebel lichten. Bis dahin machen die EU-Politiker in Zweckoptimismus.
Schon in der dritten Januar-Woche droht der erste Brexit-Schock: Dann will Premierministerin May das umstrittene EU-Austrittsabkommen zur Ratifizierung im britischen Parlament vorlegen. Eine Mehrheit ist alles andere als sicher. Falls der Scheidungsvertrag in Westminster durchfällt, kann dies zu unberechenbaren Kettenreaktionen führen. Von einem zweiten Brexit-Referendum bis zu Neuwahlen scheint alles möglich.
Auch ein „harter“, ungeregelter Brexit ist dann nicht mehr auszuschließen. Die Regierung in London ließ bereits für viele Millionen Fähren mieten, um sich für den Notfall zu rüsten. Für die EU wäre das der „Worst Case“. Chaos an Häfen und Flughäfen würde das mühsam zurückgewonnene Vertrauen erschüttern – und die Europawahl Ende Mai überschatten. Dabei steht diese Wahl schon jetzt unter keinem guten Stern. In Brüssel ist von einer „Schicksalswahl“ die Rede, düstere Szenarien machen die Runde.
Wird Brüssel unregierbar?
Ein denkwürdiger Kommentar: Unsere Art zu leben und der Terror
- Donnerstag, 03. Januar 2019 11:49
- Roberto J. De Lapuente Der Heppenheimer Hiob
Die Deutsche Umwelthilfe ist eine Lobbyorganisation für die Umwelt. Im Dieselskandal treibt sie die Regierung vor sich her und, so die FAZ, kriminalisiert die ganze Autoindustrie. Inzwischen gibt es gehörigen Dampf gegen die DU. Sogar einen Beschluss des CDU-Parteitages gibt es indem angestrebt werden soll dieser Nichtregierungsorganisation (NRO) die Gemeinnützigkeit abzuerkennen. So wie bei ATTAC.
In politischen Sonntagsreden wird gerne von der Notwendigkeit des zivilgesellschaftlichen Engagements gesprochen. Jährlich werden Preise verleihen für die engagiertesten BürgerInnen. Aber wehe man kommt mit seinem Engagement der Politik zu nahe oder gar der Wirtschaft. Dann ist Schluss mit lustig.