Braunschweig Spiegel - Onlinezeitschrift für Braunschweig und Umgebung

Atomare Genehmigungen in Braunschweig-Thune überholt

Mittwoch, 01. Juni 2016 16:10

Peter Rosenbaum, BIBS-Fraktion

Die BIBS-Fraktion fordert in Briefen an den Nds. Umweltminister Wenzel (B90/Die Grünen) sowie an das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Braunschweig:
- Konsequenzen aus wiederholt aufgefundenen, falsch deklarierten, gefährlichen und rostenden Fässern zu ziehen und
- den Verursachern die zugrunde liegenden Genehmigungen umgehend zu entziehen.

Das Nds. Umweltministerium hatte bestätigt, dass die Braunschweiger Firma Amersham-Buchler – eine Vorgängerin der Firma Eckert & Ziegler – für diese Atommüllfässer verantwortlich ist.

App-Abzocke durch Drittanbieter

Mittwoch, 01. Juni 2016 15:31

Mona Semmler, vz-niedersachsen

"Pressemitteilung"

Einsatz gegen Kostenfalle lohnt sich

Über Werbung auf ihrem Smartphone gelangte eine Verbraucherin auf ein vermeintlich kostenfreies Gewinnspiel und nahm daran teil. Prompt hatte sie ungewollte Abonnements abgeschlossen. Pro Woche wurden 6,99 Euro und 4,99 Euro über ihre Handyrechnung abgebucht. Mithilfe der Verbraucherzentrale Niedersachsen bekam die junge Frau den gesamten Betrag zurückerstattet.

Aktiv für Respekt und Toleranz: Das Sommer- und Kulturfest

Mittwoch, 01. Juni 2016 15:05

Wolfgang Bartsch

Die Initiative ART, „Aktiv für Respekt und Toleranz“ engagiert sich im Stadtteil Schuntersiedlung/Kralenriede und darüber hinaus für ein tolerantes, buntes Miteinander aller Menschen und Kulturen und bezieht klar Stellung gegen jede Art von Rassismus. Am Samstag, den 11. Juni, veranstaltet die Initiative ART zusammen mit vielen Vereinen, Initiativen, Menschen aus dem Stadtteil und der Region zum zweiten Mal in Folge das internationale Sommer und Kulturfest. Das Fest findet dieses Jahr auf dem Tostmannplatz und in den Räumlichkeiten der Dankeskirche statt.

Der KufA e.V. in Kooperation mit der Initiative ART ist auch dieses Jahr wieder an der Gestaltung des Festes beteiligt und übernimmt die Trägerschaft für die Veranstaltung. Neben Darbietungen aus den Bereichen Kultur, Musik und Sport bietet das ART Sommerfest Aktionen für Kinder und Jugendliche, internationale Spezialitäten für den Gaumen, Getränke zu fairen Preisen, Infostände diverser Vereine und Initiativen aus dem Stadtteil. Der Eintritt ist frei!

Impressum: Initiative Aktiv für Respekt und Toleranz Wolfgang Bartsch Email: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! Markus Wiener Konzept&Design-Event-Koordination © 2016
Flyer

Evangelische Jugend überreicht Spende für die Flüchtlingsarbeit

Mittwoch, 01. Juni 2016 14:17

Lars Dedekind, Landesjugendpfarrer

Evangelische Jugend überreicht Spende für die Flüchtlingsarbeit der Diakonie im Braunschweiger Land

Delegierte der Ev. Jugend in der Ev.-luth. Landeskirche in Braunschweig haben im Anschluss an die letzte Sitzung der Jugendkammer am Samstag, 28. Mai, einen Spendenscheck in Höhe von knapp 1.750 Euro an Frau Anke Grewe, Geschäftsführerin der Diakonie im Braunschweiger Land, für die Arbeit mit Flüchtlingen überreicht.

"Lehren aus dem Glyphosat" Stellungnahme zum Artikel aus der SZ v. 27. Mai 2016

Mittwoch, 01. Juni 2016 12:04

Uwe Meier

Roundup mit dem Wirkstoff Glyphosat (Foto: MEIER)

Lesen Sie bitte zuerst den Artikel von Frau Kathrin Zinkant, aus der Süddeutschen Zeitung. Sie setzt sich kritisch mit den Reaktionen auf Risiken moderner Technologien, den angeblich übertriebenen Ängsten der Bevölkerung und der oberflächlichen politischen Entscheidungsfindung auseinander, und sie beklagt, dass "alles verhindert" wird.

Frau Zinkant schreibt: "Man könnte sagen, dass das Resultat der Glyphosatdebatte wenigstens dem Bürgerwillen nahe gekommen ist: Keine Neuzulassung, Entscheidung vertagt. Die Menschen haben Angst vor dem Gift in ihrem Essen. Dennoch sollte der Fall nicht zu rasch in Vergessenheit geraten, denn er zeugt von einer bemerkenswerten Oberflächlichkeit, mit der wissenschaftliche Fragen in der Politik behandelt werden - und von der Neigung, Ängste lieber zu nähren, statt zu beseitigen. (...)" zum vollständigen Artikel in der SZ vom 27 Mai 2016)

Zur Stellungnahme zum Artikel der SZ

Mahnwache zu Asse II & Co.

Mittwoch, 01. Juni 2016 09:18

Eleonore Bischoff, Wolfenbütteler AtomAusstiegsGruppe

Am kommenden Montag, dem 6.6.16, findet ab 18 Uhr die 69. Mahnwache zu Asse II & Co. vor Seeliger, Lange Herzogstr. 63 in Wolfenbüttel statt.

Berichtet wird über die Entscheidung des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), nur assenah nach einem Zwischenlager für den bundeseigenen Müll aus der Schachtanlage Asse II zu suchen.

Diese Entscheidung wurde vom BfS bundesweit publiziert, bevor sich die Asse II-Begleitgruppe und deren Fachleute mit dem Papier des BfS beschäftigen konnten. Die Entscheidung und diese Vorgehensweise wurde dem BfS sicherlich durch einen Beschluss des Kreistages erleichtert. Der hatte am 5.10.15 beschlossen, das BfS aufzufordern, unverzüglich mit einer transparenten, ergebnisoffenen, kriterienbasierten Standortsuche für die Konditionierungsanlage, das Puffer- und Zwischenlager zu beginnen. Dabei hatte der Kreistag ausdrücklich betont, dass das insbesondere für die Suche nach „Asse-nahen Standorten“ gelten solle.

Asse - Vogelperspektive

Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht

Dienstag, 31. Mai 2016 20:52

Thorsten Böttcher

"Pressemitteilung"

Rechtssicherheit für Einrichtungen, Betroffene und Angehörige

Immer wieder wird inzwischen bei Aufnahme in ein Krankenhaus oder in ein Pflegeheim nach einer Patientenverfügung gefragt. Die Einrichtungen möchten sich dadurch absichern, ob Betroffene bereits ihren Willen zu der gewünschten Behandlung geäußert haben. Aber nicht nur Kliniken und Heime, sondern auch die Angehörigen werden durch eine Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht entlastet und können dem Wunsch des Betroffenen entsprechend handeln – ohne sich vorher jeden einzelnen Schritt genehmigen zu lassen. „Es geht alle an, denn ob durch Krankheit, einen Unfall oder altersbedingt – plötzlich kann man in eine Situation geraten, in der man nicht mehrhandlungsfähig ist und nicht mehr seinen eigenen Willen äußern kann“, wie Kai Bursie, Regionalleiter des Sozialverbands Deutschland (SoVD) inBraunschweig, aus Erfahrung mit Mitgliedern berichtet. „Dann ist es wichtig, dass man bereits vorher festgelegt hat, welche medizinische Behandlung man zum Beispiel ausschließen möchte und welche Personen für einen selber entscheiden sollen“, führt er aus. Und tatsächlich, hat man zum Beispiel keine Vorsorgevollmacht übertragen, bestimmen im Zweifel Gerichte, wer als Betreuer eingesetzt wird und über das Schicksal und das Vermögen des Betroffenen entscheidet – und damit über das der ganzen Familie. Ähnlich ist es bei der Patientenverfügung. Ist diese nicht schriftlich fixiert, entscheiden im Fall der Fälle nur noch die Ärzte über die weitere medizinische Behandlung – noch nicht mal ihre Ehepartner oder ihreKinder haben dann ein Mitspracherecht. „Wenn man sich etwas Zeit nimmt, um diese Vorsorge zu treffen, kann man Schlimmes verhindern“, berichtet Bursie aus der Erfahrung seiner Beratungen.

Neben der durch den TÜV und unabhängige Berater zertifizierten sozialen Rechtsberatung rund um die Themen Rente, Pflege, Gesundheit, Behinderung und Hartz IV bietet der SoVD Service in den Bereichen Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht. Der Verband setzt sich zudem bundesweit für sozial Benachteiligte gegenüber der Politik und Gesellschaft ein. „Außerdem bieten wir unseren Mitgliedern und Braunschweiger Bürgern eine Gemeinschaft“, wie Edda Schliepack, 1. Kreisvorsitzende in Braunschweig und Bundesfrauensprecherin, hinzufügt. „Denn neben zwei öffentlichen Begegnungszentren in Braunschweig

organisieren unsere 12 Ortsverbände in der Stadt regelmäßig Treffen, Fahrten und Veranstaltungen. Oft leiden Senioren oder sozial Benachteiligte unter Isolation und Einsamkeit, wir möchtengegensteuern“, führt Schliepack aus.

Nähere Informationen zum SoVD in Braunschweig gibt es im Internet unterwww.sovd-braunschweig.de.

Das Beratungszentrum, Bäckerklint 8, (Innenstadt), bietet Montag bis Donnerstag von 9 bis 16 Uhr und Freitag von 9-12 Uhr die Beratung an,(Tel.: 05 31/480 760, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! ). Der Mitgliedsbeitrag beträgt höchstens 6 Euro pro Person im Monat.

Grüne fordern: Mietspiegel erst 2018 neu erstellen!

Dienstag, 31. Mai 2016 16:15

Fraktionen B90/Die Grünen

Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist dafür, die Neuerstellung des Mietspiegels für die Stadt Braunschweig - wie ursprünglich geplant - erst im Jahr 2018 durchzuführen. Im Jahr 2017 soll der Mietspiegel nach dem Willen der Grünen in Anlehnung an den Verbraucherpreisindex lediglich mit einer Steigerungsrate von 1 % fortgeschrieben werden. "Angesichts steigender Mieten und knappen Wohnraums wäre dies ein wichtiges Signal an alle Mieterinnen und Mieter, die damit für ein weiteres Jahr mehr Verlässlichkeit hätten", so Jutta Plinke, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion. "Damit schließen wir uns den Forderungen des Mietervereins an, der sich für eine Neuerstellung des Mietspiegels erst im Jahr 2018 ausgesprochen hatte."

Machen Sie mit: Verfassungsklage gegen CETA

Dienstag, 31. Mai 2016 15:30

Lynn Gogolin-Grünberg und Felix Kolb

Das ausverhandelte Abkommen CETA zwischen der EU und Kanada ist TTIP durch die Hintertür: Von der Paralleljustiz für ausländische Investoren bis zur Gentechnik - vieles, was bei TTIP droht, würde mit dem Handelsabkommen CETA schon Realität. Unglaublich, aber wahr: CETA könnte sogar ohne Zustimmung des Bundestags in Kraft gesetzt werden. Genannt wird es "vorläufige Anwendung", aber diese kann mehrere Jahre dauern und endgültige Folgen haben. Dagegen werden wir alle Register ziehen.

Zusammen mit unseren Bündnispartnern Mehr Demokratie und Foodwatch haben wir einen Plan geschmiedet: Wir klagen gegen CETA und die vorläufige Anwendung vor dem Bundesverfassungsgericht. Das ist unsere Chance, das Abkommen noch zu verhindern - selbst wenn Regierungen und Parlamente CETA zustimmen sollten. Als Prozess-Bevollmächtigten konnten wir den renommierten Völkerrechtler Prof. Dr. jur. Bernhard Kempen gewinnen.

Beteiligen auch Sie sich gemeinsam mit zehntausenden Bürger/innen an der Verfassungsbeschwerde! Dazu müssen Sie Prof. Kempen mit einer Vollmacht beauftragen, Sie vor dem Bundesverfassungsgericht zu vertreten. Es entstehen Ihnen dabei weder Kosten noch andere Verpflichtungen. Bis zum kleinen SPD-Parteitag am 5. Juni brauchen wir die ersten 100.000 Vollmachten, um den Genossen deutlich zu zeigen: Wir wollen CETA nicht!

Klicken Sie hier, um sich der Klage anzuschließen http://www.campact.de/ceta/appell/verfassungsbeschwerde/?decision=yes&_mv=6gB2sD8WkfKSP1cACnvtZy

Helge Karnagel „Sensibles Chaos. Zwischen Bleistiftspitze und Pinselstiel“ (Malerei, Grafik, Plastik)

Montag, 30. Mai 2016 22:06

Christin Haase

"Presseinformation"

Vernissage am 09.06.2016 um 20:00 Uhr
Die Ausstellung „Sensibles Chaos. Zwischen Bleistiftspitze und Pinselstiel“ drängt manchem Besucher wohl die Frage auf, warum der Künstler Helge Karnagel so oft Akte malt und zeichnet. Wer läuft schon nacktüber die Straße der Großstadt?

Ungezählte Künstler – besonders des Abendlandes – mussten sich über Jahrhunderte dieser Frage stellen. In der Geschichte der Kunst wurden oftmals gewaltige Erneuerungen in Form von Aktbildern begonnen und besondere Perlen unserer Kultur zeigen nackte Menschen. Was bedeutet der menschliche Akt für den Künstler Helge Karnagel?

Helge Karnagel - Weiblicher Rückenakt

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