Bundeswehr im Luft- und Drohnenkrieg

Dienstag, 11. Juli 2017 08:42

jagel.bundeswehrabschaffen

Auf dem Fliegerhorst Schleswig-Jagel ist das "Taktische Luftwaffengeschwader 51 Immelmann" stationiert. Von hier geht Krieg aus.

Von hier kommen Tornados für den Krieg in Syrien und im Irak.

Hier werden DrohnenpilotInnen für ihren Einsatz in Afghanistan und Mali geschult.

Hier werden Drohnenbilder ausgewertet, die in Mali aufgenommen wurden.

Ab 2019 soll der Fliegerhorst Jagel über Bundeswehr-Kampfdrohnen verfügen.

Jagel ist Luftwaffen-Ausbildungszenrum für die Tornado-Kampfflugzeuge.

Die Tornados und Drohnen liefern Ziele zur Bombardierung und Zerstörung. Damit sind sie zentrales Element jeder Kriegsführung. Hier werden tödliche Entscheidungen getroffen, deren Opfer vorwiegend Zivilpersonen sind. Drohnenkrieg setzt die Hemmschwelle zum Töten weiter herab.

Folgen des "Krieges gegen den Terror"

Allein in Afghanistan, Irak und Syrien produzierte der Krieg bisher fast 2 Millionen Tote und unzählige körperlich und seelisch Verwundete; flächendeckende Zerstörungen; Millionen von Flüchtlingen; Hass, Angst, Gewaltbereitschaft und neuen Terror. Krieg wird zum Dauerzustand. In Deutschland sollen die Menschen Aufrüstung hinnehmen, statt auf friedliche Ursachenbekämpfung zu setzen.

Wir fordern:

Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Keine Ausbildung zum Töten in Jagel

Auslandseinsätze der Bundeswehr stoppen

Zivile Konfliktlösungen statt immer neuer Kriegseinsätze

jagel.bundeswehrabschaffen

lebenslaute

Die Presse ist beim G20-Gipfel in Hamburg nicht mehr sicher

Dienstag, 11. Juli 2017 00:01

Huffpost voices

Ich habe drei Jahre im Irak gearbeitet. Ich war in der Türkei bei den Gezi-Protesten, in Athen, als die Polizei einen Jugendlichen erschoss und die Stadt brannte.

Aber dass ich solche Ausschreitungen einmal in Deutschland erleben würde, hätte ich nicht gedacht. Auf dem G20-Gipfel in Hamburg gerät gerade etwas außer Kontrolle. Mein Team und ich wurden gerade erst von Polizisten mit Pfefferspray bedroht und angegriffen.

Wir berichten für den größten britischen Privatsender ITN News und ich bin Mitglied bei Reporter ohne Grenzen. Ich bin also nicht ganz neu im Geschäft.

Natürlich haben wir die Beamten nicht provoziert, wir sind klar als Journalisten erkennbar, weil wir mit einer großen Kamera herumlaufen, unsere Presseausweise tragen und somit schwer mit Demonstranten zu verwechseln sind - und trotzdem gerieten wir ins Visier der Polizei. Das zeigt, wie angespannt die Lage in Hamburg ist. Weiter im Original

Behandelt man so Polizisten?

Montag, 10. Juli 2017 16:22

Thomas Mohr, GdP-Vorsitzender Mannheim

Thomas Mohr, GdP-Vorsitzender Mannheim, über Behandlung von Polizisten beim G20-Gipfel

Dieses Foto wurde mir vom G20-Gipfel Einsatz aus Hamburg, von einem Kollegen zugesandt.
Es zeigt ein Bild von Polizisten, die seit über 48 Stunden eingesetzt sind. Das Foto soll Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürgern, zeigen, wie man bei uns mit der Polizei umgeht. Es ist skandalös, dass man diesen Polizisten, nach einem schweren Einsatz, der für sie lebensbedrohend war, nicht einmal einen vernünftigen Platz zum Regenerieren zur Verfügung stellte. Wie Obdachlose liegen sie in irgendeinem Vorraum herum.

Solche Bilder zeigt man ihnen nicht, weder die Medien noch die offiziellen Stellen.
Darum mache ich dies hier und komme dem Wunsch des Kollegen nach, dieses Foto auf meiner FB Seite zu zeigen.
Meine Kolleginnen und Kollegen in Hamburg leisteten einen lebensgefährlichen Einsatz zum Schutz der Bürger. Sie haben das Maß der persönlichen Belastbarkeit weit überschritten.
Sie haben es einfach nicht verdient, dass man so mit ihnen umgeht!
Deshalb teilen Sie diesen Post mit dem Foto mit ihren Freunden und Bekannten. Meinen weit über 200 verletzten Kolleginnen und Kollegen wünsche ich eine baldige Genesung.
Quelle: Thomas Mohr via Facebook

Braunschweig in Bewegung – das Radverkehrskonzept soll fortgeschrieben werden“

Montag, 10. Juli 2017 16:04

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Braunschweig

"Pressemitteilung"

Das Radverkehrskonzept der Stadt Braunschweig soll fortgeschrieben und überarbeitet werden. Das geht aus einer Anfrage der SPD-Ratsfraktion an die Verwaltung hervor: „Seit dem Jahr 1995, als das Radverkehrskonzept auf Betreiben der SPD erstmals beschlossen wurde, hat sich in Braunschweig viel bewegt. So belegt Braunschweig im ADFC-Fahrradklimatest mittlerweile bundesweit Platz sieben unter den Städten über 200.000 Einwohnern. Dennoch ist es an der Zeit, den Plan zu überdenken. Es freut mich, dass die Verwaltung das auch so sieht und sich dem Thema annehmen möchte“, sagt Manfred Dobberphul, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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Afrika steht auf der internationalen Agenda,...

Montag, 10. Juli 2017 11:43

Uwe Meier

Diese Kinder am Strand werden in Westafrika kaum eine Chance haben. Vielleicht kommen sie ja zu uns, wenn wir ihnen keine Chancen eröffnen. Foto: U. Meier

so lässt unsere Regierung verlautbaren. Bei G 20 in Hamburg sollte auch über Afrikas Probleme (oder unsere) geredet werden. Wurde nichts draus. Sollte vielleicht darüber geredet werden, weil derzeit eine der schärfsten Hungerkatastrophen in Ostafrika abläuft oder gar wegen des massiven Land-Grabbing? Sicher nicht, weil das niemanden in Europa, Asien oder Amerika interessiert, wenn in Afrika oder im Mittelmeer Menschen sterben. Schon gar nicht die ach so "katholischen Christen" und deren Kirchenoberhäupter in Polen.

Interessant für uns Europäer sind eher die afrikanischen Ressourcen. Also Bodenschätze und die fruchtbaren Böden für den Exportpflanzenanbau. Da hat sich wenig geändert in den letzten 200 Jahren. Es soll investiert werden in Afrika, so die Bundesregierung. Er gibt genug Geld, das auf renditereiche Investments wartet, denn Zinsen gibt es ja kaum noch. Steht dabei die Entwicklung des jeweiligen Landes oder der Region im Fokus? Eher nicht, sondern wohl eher die renditeträchtige Anlage. Aber vielleicht gelingt ja beides. Gute Arbeitsplätze und renditeträchtiges Investment. Man darf skeptisch sein.

Auf jeden Fall geht es aber um die Flüchtlinge, die zu Hunderttausene warten, um nach Europa, speziell Deutschland, zu gelangen. Das gilt es nun gemeinsam zu verhindern, wie auch immer, möglichst menschenverträglich. Flüchtlinge in absaufenden Schlauchbooten stören nach der Tagesschau das schöne Feierabendgefühl. Noch gut in Erinnerung ist der Spruch vergangener Jahrzehnte: „Kommt ihr nicht zu uns, dann kommen wir zu euch.“ Nun sind sie da, und es wollen noch viel mehr kommen.

Viele Jobs sollen in Afrika entstehen, und dafür ist Wachstum notwendig, so sagt die EU. Dieser Rückschluss ist schlicht falsch. „Wachstum und Armut haben nicht direkt etwas mit Migration zu tun“, so Carlos Lopes, bis 2016 Generalsekretär der UN-Wirtschaftskommission für Afrika. Er führt weiter aus: „Gibt es in einer Region keine Jobs, werden Migranten von dort weggehen. Gibt es Arbeit, bleiben sie dort. Das ist etwas anderes als bloßes Wirtschaftswachstum als solches. Das Problem ist, dass immer die Rendite im Mittelpunkt steht und selten der Mensch.

Aus einigen Staaten Afrikas, die am schnellsten wachsen, gehen die meisten Menschen weg, um anderswo Arbeit zu suchen. Wenn überhaupt, müsste man Wirtschaftssektoren fördern, die viele Jobs schaffen.“

Vielleicht ist es besser „von unten zu denken“ und nicht überzustülpen. Was ist stark in der Region? Was hat Potenzial, kann die Frage lauten. Darauf könnte dann die Wertschöpfungskette aufbauen. Vielleicht fehlt es aber auch an der Basisversorgung. Einfach zu wenig Wasser, zu schlechte Straßen, keine Schulen. Wenn die Basis fehlt kann nichts wachsen, kann sich wirtschaftlich nichts entwickeln.

Ein solches Gebiet habe ich besucht – in Benin: Darüber ein kurzer Bericht.

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Führung "Vom Steintor zum Petritor"

Montag, 10. Juli 2017 06:00

Arbeitskreis Andere Geschichte

Vom Steintor zum Petritor

Samstag, 15.07.2017 um 15 Uhr

Die Führung entlang des Braunschweiger Wallrings ermöglicht einen Blick in die Geschichte unserer Stadt bis zum 17. Jahrhundert. Damals wurden großflächige Befestigungsanlagen rings um die Stadt errichtet. Doch bereits zu Beginn des 19. Jahrhunderts waren die Bauwerke infolge der fortschreitenden Waffentechnik überholt. Der herzogliche Baumeister Peter Joseph Krahe schuf den bis heute erhaltenen Wallring mit Stadttoren und Grünanlagen.

Die Führung endet an der Celler Straße.

Treffpunkt: Helmstedter Straße 1, Museum für Photographie

Führung: Karl-Heinz Löffelsend

Die Teilnahme ist kostenlos

Veranstalter: Arbeitskreis Andere Geschichte

G 20: Vermummungsverbot versus Versammlungsfreiheit

Sonntag, 09. Juli 2017 21:54

Uwe Meier

Die Politik und die staatstragenden Medien sind geradezu aus dem Häuschen. Sie überbieten sich, ob der Randale von "schwarzen Blöcken", in empörten Kommentaren. So wie es aussieht im Fernsehen, scheint es schwere Straftaten (Brandstiftung, Hausfriedensbruch, Diebstahl usw.) gegeben zu haben. Mal sehen, was die Gerichte sagen, denn sie entscheiden zum Glück immer noch, wer sich was und wie intensiv hat zu schulden kommen lassen.

Doch werden die Gerichte in unserem Rechtsstaat nicht nur über die möglichen Straftäter währen des "G 20" entscheiden. Sie werden sich auch befassen müssen über das Vorgehen der Polizei am Donnerstag Abend zu Beginn der "Welcome to Hell"-Demo, deren Verlauf allgemein als richtungsentscheidend für die kommenden Tage gewertet wurden. Hunderte Beamte waren in die durchaus friedliche Demonstration gestürmt, bevor sich die genehmigte Demo überhaupt in Bewegung setzen konnte. Grund war, dass sich trotz polizeilicher Aufforderung, die vermummten Gestalten nicht entmummen wollten. Einzelne Flaschen flogen als Antwort auf die Polizisten. Lesen Sie ein Interview von Udo Vetter.

Das meistgesehene Video zu den Ausschreitungen und Begründungen

Tierheime schlagen Alarm

Sonntag, 09. Juli 2017 09:25

Uwe Meier

Gecko in einem Lampenschirm. Geckos kommen im tropischen Amerika oft vor. Sie kommen nur nachts raus und gehen ans Licht, weil sich dort viele Insekten aufhalten. (Foto: U.Meier)

Sie sind überfüllt. Die Tierheime kommen gegen die Flut von Reptilien nicht mehr an. Schildkröten, Schlangen, Leguane und diverse andere exotische Echsen landen in den Tierauffangstationen. Besonders in den Ferien. Dem will nun Niedersachsen ein Riegel vorschieben. HalterInnen von Exoten brauchen einen Sachkundesnachweis. Das ist gut so!

Die Eyelash-Viper (Greifschwanz-Lanzenotter) ist hoch giftig. Fundort: Baum am Strand im Südosten Costa Ricas  (Foto: U. Meier)

In der Regel ist das Wissen um Echsen recht gering. Das soll sich nun ändern. Echsen sind schwierig zu haltende Tiere - und zwar alle, auch Schildkröten. Sie sind keine Tiere für Kinder, und spielen kann man mit ihnen auch nicht. Für Kinder sind sie oft viel zu langweilig, wenn sie stundenlang in der Sonne sitzen oder unter einer Wärmelampe, die sie in unserer Region brauchen. Hinzu kommt eine mehrmonatige Winterruhe, in der diese Tiere nicht sichtbar sind. Letztendlich leben sie unter guten Bedingungen sehr lange. Man sollte sich also immer Gedanken machen, wer die Schildkröte in 2. oder 3. Generation bekommen sollte.

Die Griechische Landschildkröte (Westtyp) Diese Art von Schildkröten werden gerne zu Hause gehalten. Sie ist hoch ungeeignet für Kinder. Sie braucht eine reich struktuierte Freilandfläche, Höhlen, Kleingewächshaus, Wärmelampe und einen gut funktionierenden Kühlschrank für den Winter.

Wasserschildkröten sind sehr beliebt. Die haben zwar keine winterliche Ruhephase, doch muss das Wasser ständig gereinigt werden. (Foto: U.Meier)

KURZ. ECHSEN HABEN IN HAUSHALTEN NICHTS ZU SUCHEN UND FALLS ES UNBEDINGT SEIN MUSS, DANN NUR MIT SACHKUNDEAUSWEIS

Lesen Sie dazu: Exoten brauchen einen Führerschein

Der Gipfel des Schreckens ist vorüber

Sonntag, 09. Juli 2017 07:07

Zeitung BACKBORD

Nun ist G20 schon wieder Geschichte. Die wichtigen Menschen dieser Erde haben Hamburg bereits verlassen oder sind dabei es zu tun.

Was durften wir doch alles erleben, speziell natürlich die Hamburger! Wir sahen den mächtigsten Mann der Welt und die mächtigste Frau der Welt, ganz dicht beieinander.

Wir sahen brennende Autos, Tumulte, kämpfende Polizisten und Horden von gewalttätigen Demonstranten. Geschäfte wurden geplündert.und total zerstört. Wir sahen Szenen, die es sonst nur in billigen Klamaukfilmen gibt.

Schon eine Woche vor dem Event kündigten viele Geschäfte an, dass für Freitag und Samstag die Läden geschlossen bleiben. Was macht da schon der Umsatzausfall aus, man zahlt dann weniger Steuern.

Zum Schluß bleiben natürlich immer wieder die Kosten. Die Kanzlerin versprach, dass alle entschädigt würden, die Schäden davon getragen haben. Mal sehen, was wirklich dabei rauskommt, und wie lange es dauert. Bisher ist ja nicht einmal klar, wieviel ein relativ friedlicher „Gipfel“ Hamburg gekostet hätte. Doch die Kosten dürften auch kein Problem sein, wir dürfen ja alle teilhaben.

Spätestens jetzt weiss jeder, was „Teilhabe“ wirklich bedeutet. (mz)

"Wieviel muss Hamburg für die Ausrichtung des G20-Gupfels zahlen? Nun, das wüßten alle gern. Bisher kann über den genauen Betrag spekuliert werden, nur eines ist sicher, das Spektakel wird irre teuer. Zur Orientierung lohnt ein Blick auf vergangene Gipfeltreffen. Der Schutz des G7-Gipfels im bayerischen Elmau im Jahr 2015 kostete etwa 113 Millionen Euro, Bayern bekam später 40 Millionen Euro vom Bund zurück. Dass die realen Kosten dabei die ursprünglich berechneten weit übertreffen, haben solche Gipfeltreffen mit Olympischen Spielen gemeinsam.

Der G8/G20-Gipfel in Toronto zum Beispiel schlug 2010 mit 870 Millionen kanadischen Dollar zu Buche - obwohl vorher eigentlich nur 179 Millionen einkalkuliert worden waren!

Inzwischen deutet einiges auch darauf hin, dass auch die Kosten für das G20-Treffen in Hamburg explodieren werden: Waren anfangs noch knapp 200 Millionen Euro im Bundeshaushalt für den Gipfel vorgesehen, so sickerten Anfang des Jahres durch, dass das Finanzministerium doch nochmal 50 Millionen dazu geben will. Dieses Geld soll allerdings auch Kosten für den OSZE-Gipfel im Dezember abdecken und ist überhaupt nur für „sicherheitsrelevante Ausgaben“ gedacht. In einer Großstadt wie Hamburg dürfte allerdings allein die gigantische Sicherheitslogistik wesentlich teurer sein als in Bayern, wo in einem abgelegenen Schloß getagt wurde. Insgesamt werden die Sicherheitskosten derzeit auf 150 Millionen Euro geschätzt. Nicht gerade beruhigend: Die Kosten für den OSZE-Ministerrat im Dezember belaufen sich auf 11,5 Millionen Euro, schätzt der Bund - und wie viel davon Hamburg bezahlen muß, steht fast ein halbes Jahr später noch immer nicht fest. Offenbar steht die gesamte Kalkulation auf sehr wackligen Füßen. Da wundert es keinen mehr, dass der Senat stets nur mauert, wenn er nach den Kosten gefraget wird."

Backbord

Umsonstflohmarkt - Braunschweiger gegen Wegwerfgesellschaft

Sonntag, 09. Juli 2017 06:00

Michael Jester TT BS

"Pressemitteilung"

Braunschweiger gegen Wegwerfgesellschaft Für bewussten Konsum
Samstag, 15. Juli 2017
12:00 Uhr bis 15:00 Uhr
Schlossplatz / Ritterbrunnen

Jeden Tag werden zahllose Produkte für den Müll produziert. Dies verschlingt Unmengen an Ressourcen. Wir belasten damit nicht nur unsere Infrastrukturen, sondern auch massiv unsere Umwelt. Jeder von uns trifft mehrfach täglich Entscheidungen, um diesen Wahnsinn weiter zu befeuern, oder um dem Überfluss und dem Verschwendungswahn entgegenzuwirken.
Am Samstag, dem 15. Juli wollen wir vor einem der Braunschweiger Konsumtempel gemeinsam mit allen Unterstützern auf dieses Problem hinweisen. Jeder ist willkommen, um vor dem Schloss alte Schätze kostenlos weiterzugeben oder neue Kostbarkeiten zu entdecken. Setzen wir gemeinsam ein Zeichen gegen unbedachten und übermäßigen Konsum!

Weitere Informationen unter: www.tt-bs.de/umsonstflohmarkt Über den Veranstalter:
Transition Town Braunschweig ist eine vielfältige und unparteiliche Gruppe von Braunschweiger Bürgern. Uns motiviert das Bewusstsein, dass unsere Lebensgrundlagen für die Zukunft geschützt werden müssen. Dazu suchen und erproben wir gemeinsam individuelle Handlungsalternativen. Damit wollen wir unseren Teil dazu beitragen, um Braunschweig auch für kommende Generationen lebenswert zu gestalten und zu bewahren.
Die Veranstaltung wird in Kooperation mit dem Referat für Aufklärung & Emanzipation des AStA der TU Braunschweig und Greenpeace Braunschweig organisiert.

Ansprechpartner: Michael Jester www.tt-bs.de/medien