Zur Version für große Monitore wechselnBraunschweiger Mitglieder des SoVD freuen sich über 700.000 Euro
- Montag, 21. August 2017 16:49
- Thorsten Böttcher SoVD
"Pressemitteilung"
Halbjahresbilanz des SoVD-Braunschweig
Braunschweiger Mitglieder freuen sich über 700.000 Euro
– nur direkte Geldzahlungen
Der Kreisverband Braunschweig des Sozialverbandes Deutschland (SoVD) hat im ersten Halbjahr 2017 knapp 700.000 Euro für seine mehr als 5.000 Braunschweiger Mitglieder erkämpft. Der Verband bietet seinen Mitgliedern juristische Beratung zu allen sozialrechtlichen Fragen – Antragstellung und Widerspruchsverfahren gegenüber Behörden oder Klagen vor den Sozialgerichten. „Und bei dieser Summe sind nur die direkten Geldzahlungen berücksichtigt. Die Themen Schwerbehindertenrecht, medizinische Hilfsmittel sowie Reha-Leistungen fließen gar nicht in die finanzielle Wertung ein.“, erklärt Kai Bursie, SoVD-Regionalleiter in Braunschweig.
Die Mitgliederzahlen und die Zahlen der Verfahren steigen beim SoVD seit Jahren. So hat der der Verband vom Bäckerklint im ersten Halbjahr 700 Verfahren bearbeitet, davon alleine knapp 270 Klagen vor den Sozialgerichten. Häufige Themen in der Beratung waren Rente – auch Erwerbsminderungsrente – und Schwerbehindertenrecht, gefolgt von der Beratung zur Kranken- und Unfallversicherung sowie Grundsicherung und Sozialhilfe. Der Trend zeigt weiterhin die erhöhte Zahl von Bewilligungen bei Antragsverfahren, die der SoVD für seine Mitglieder stellt. „Die Bewilligungsquote bei unseren Anträgen ist mit knapp 70 Prozent merkbar höher als in der Gesamtheit“, berichtet Bursie. Im ersten Halbjahr hat der SoVD fast jede zweite Klage vor den Sozialgerichten gewonnen.
Mit mehr als 5.000 Mitgliedern in Braunschweig ist der SoVD-Kreisverband Braunschweig e.V. der große Sozialverband der Stadt. Er ist gemeinnützig, überparteilich und konfessionell unabhängig. In dem Beratungszentrum am Bäckerklint 8 steht er seinen Mitgliedern bei Themen wie Rente, Pflege, Hartz IV, Behinderung, Gesundheit, Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht kompetent zur Seite und vertritt sie gegenüber Politik, Gesellschaft, Behörden und vor den Sozialgerichten.
Luftreinhaltung in Braunschweig: Mehr Ehrgeiz bitte!
- Montag, 21. August 2017 16:26
- Bündnis 90/DIE GRÜNEN
"Pressemitteilung"
Grüne: Einhaltung der Grenzwerte und Umverteilung der Schadstoffe ist zu wenig
Kaum ein Thema wird derzeit intensiver diskutiert als das Thema „Saubere Luft“. Landauf, landab geht es um Feinstäube, Kohlenstoff– und Stickstoffdioxide und darum, wie die zulässigen Grenzwerte am besten eingehalten werden können.Angesichts der Diskussion um den Dieselmotor wird heftig über Software-Updates oder Hardware-Nachbesserung, Kaufprämien und Fahrverbote, die blaue Plakette undden Ausbau der Elektromobilität, den möglichen Abschied vom Verbrennungsmotor und die Zukunft der gesamten Autoindustrie gerungen. Als Standort eines der größten Autokonzerne weltweit ist unsere Region von dieser Debatte besonders betroffen. Braunschweig ist nicht Stuttgart – hier scheint auf den ersten Blick „alles paletti“. Unsere Stadt liegt nicht in einem Talkessel und die gesetzlichen Grenzwerte werden hier vor Ort mittlerweile - knapp, aber immerhin - eingehalten. Kein Grund zur Besorgnis also? Die Grüne Ratsfrau Beate Gries (Mitglied im Planungs- und Umweltausschuss ) sieht das anders:
„Verwaltung und Politik dürfen nicht nur auf die Einhaltung der vorgeschriebenen Grenzwerte an den wenigen Messanlagen zielen.Mit Blick auf die Gesamtstadt ist es u. E. fragwürdig, den Verkehr lediglich von den sogenannten „Hotspots“ fernzuhalten bzw. wegzuleiten. Das ist zwar schön für die Anwohnerinnen und Anwohner an diesen Stellen, aber unschön für diejenigen, die an den Straßen wohnen, die als Ausweichstrecken genutzt werden. Im Interesse der Umwelt und aller Bürgerinnen und Bürger kommt es darauf an, die Emissionen in unserer Stadt insgesamt zu reduzieren.
83.101 unterstützen EBI-Aufruf!
- Montag, 21. August 2017 16:01
- Mehr Demokratie e. V.
kratie e.V. - Bürgeraktion für direkte Demokratie durch Volksentscheid und Bürgerentschei
83.101 haben unseren Aufruf zur Rettung der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) unterschrieben – und das in nur wenigen Tagen. Eine deutliche Ansage an die Europäische Kommission, endlich eine echte Reform der EBI aufs Gleis zu setzen. Den Aufruf haben wir am vergangenen Mittwoch (16. August) an die EU-Kommission übergeben. Damit haben wir am letzten Tag der laufenden Konsultation ein kräftiges Zeichen gesetzt.
Der Druck, den wir gemeinsam mit vielen Menschen aufbauen konnten, hat bereits Wirkung gezeigt. Uns hat eine Anfrage aus Brüssel erreicht: Der verantwortliche EU-Kommissar Timmermans lädt uns ein, mit ihm über unsere Reformvorschläge zu sprechen. Deshalb lassen wir unseren Aufruf für eine Reform der EBI noch einige Zeit weiterlaufen. Vielleicht können wir Herrn Timmermans bei dem Termin Ende August nicht 80.000 Unterschriften, sondern einen von über 100.000 Bürgerinnen und Bürgern unterschriebenen Aufruf überreichen.
BBK Jahresausstellung 2017
- Montag, 21. August 2017 12:37
- Julia Taut, BBK
"Pressemitteilung"
Was haben ein Kneipen-Sparkasten, eine Tombola, 44 Künstler, 61 Kunstwerke, eine Wand mit Künstlerportraits und –Statements, 24 Veranstaltungstermine und das Thema der Ausstellungsvergütung gemeinsam?
Die BBK Jahresausstellung 2017.
Die BBK Mitglieder bestimmten den freien Titel, die Jury wählte aus 160 eingereichten Kunstwerken 61 aus, der neue Vorstand des BBK Braunschweig erdachte sich das Rahmenprogramm und die weiteren besucheraktivierenden Themen.
Die ästhetische Präsentation der Jahresausstellung ist ebenfalls neu, nach Kunstgattungen geordnet werden die Werke in einer Petersburger Hängung gezeigt.
Wir laden Sie herzlichst zur Vernissage, am Donnerstag, dem 24.08.2017, um 20 Uhr oder zu einem späteren Besuch in die Halle 267, städtische galerie braunschweig, Hamburger Straße 267, 38114 Braunschweig ein.
Überdies bieten wir Ihnen zahlreiche Veranstaltungen wie Taschenlampenführungen, Musik, Lesung, Kinderführung, Performances, Künstlergespräche, Filmabend, Podiumsdiskussion......wir freuen uns auf eine gemeinsame Zeit in der halle267, städtische galerie braunschweig und beenden unser Kunstfest mit Tombola und Musikperformance mit der Finissage am Samstag, den 30.09.2017.
Falsche Mahnungen wegen youporn.com
- Montag, 21. August 2017 12:17
- Irina Prosenok VZ Niedersachsen
"Pressemitteilung"
Zahlreiche Verbraucher melden sich derzeit bei der Verbraucherzentrale Niedersachsen, weil sie per Mail eine Mahnung der Wondo GmbH & Co KG erhalten haben. Darin werden sie aufgefordert, einen Betrag von 207 Euro für die angebliche Nutzung des Internetportals youporn.com zu zahlen. Die Mails werden im Namen der Münchner Rechtsanwaltskanzlei, Auer Witte Thiel, verschickt, die sich deutlich von der gefälschten Rechnung distanziert.
Die täuschend echt wirkenden E-Mails sind gefälscht. „Betroffene sollten sich von der Mahnung keinesfalls einschüchtern lassen und den verlangten Betrag nicht zahlen“, sagt Irina Prosenok, Rechtsexpertin der Verbraucherzentrale. Sie empfiehlt, die Mail zu löschen und Anzeige bei der Polizei zu erstatten.
Beteiligt sich der Kreistag an der Demontage der Asse 2-Begleitgruppe?
- Montag, 21. August 2017 11:15
- Andreas Riekeberg, Asse II-Koordinationskreis
"Pressemitteilung"
Landrätin Christiana Steinbrügge, Vorsitzende der Asse 2-Begleitgruppe, und verschiedene Bürgermeister/innen haben angekündigt, in den nächsten Tagen und Wochen dem Kreistag Wolfenbüttel und den Samtgemeinderäten sowie deren Umweltausschüssen ihren Vorschlag für eine Änderung des Asse II-Begleitprozesses vorzulegen. Sollte der Kreistag diese Vorlage behandeln, dann würde das die von ihm selber anerkannte Eigenständigkeit der Asse 2-Begleitgruppe ignorieren und die Mitverantwortung von Bund und Land für Bestehen und Ergehen der Begleitgruppe übergehen. Vor allem würde es die Hauptverantwortung von Landrätin Steinbrügge für die gegenwärtigen Konflikte in der Begleitgruppe überspielen. Zu befürchten ist, dass die Vielzahl von Stellungnahmen zur Frage der Weiterentwicklung des Begleitprozesses außer acht gelassen wird.
Im Einzelnen ist festzuhalten:
1. Der Kreistag des Landkreises Wolfenbüttel hat in seiner Sitzung am 11.05.2015 durch den einstimmigen Beschluss der Vorlage Nr. XVII-0524/2015 die
gegenwärtig gültige Geschäftsordnung der Asse 2-Begleitgruppe anerkannt. Damit hat der Kreistag anerkannt, dass für eine Änderung der Geschäftsordnung der
Begleitgruppe und ggf. ihre Auflösung nur die Begleitgruppe selber zuständig ist, wie es bei Gründung der Asse 2-Begleitgruppe Anfang 2008 festgelegt wurde. Deren Geschäftsordnung bestimmt in § 11: „Änderungen oder Ergänzungen der Geschäftsordnung bedürfen der Zustimmung von mindestens 9 stimmberechtigten Mitgliedern der Asse 2 Begleitgruppe.“ In §10 heißt es „Eine Auflösung der Asse 2 Begleitgruppe kann mit einer qualifizierten Mehrheit beschlossen werden.“ Mit diesem Beschluss hat der Kreistag die Eigenständigkeit der Begleitgruppe und ihre Kompetenz zur Selbstregulierung bestätigt. Diese Bestätigung erfolgte aber auch schon vorher durch die Mitarbeit der fünf Mitglieder der Kreistagsfraktionen in der Begleitgruppe.
Wir pfeifen auf die AfD!
- Montag, 21. August 2017 10:45
- Bündnis gegen Rechts
"Pressemitteilung"
Rassismus, Nationalismus und sozialer Chauvinismus sind keine Alternative
Kundgebung des Bündnis gegen Rechts
Samstag, 26. August 2017
14 Uhr * Schlossplatz Braunschweig
Am Samstag, dem 26. August, will die "Alternative für Deutschland" (AfD) um 14:30 Uhr eine Wahlkampfkundgebung mit ihrer Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl Alice Weidel und dem niedersächsischen Landesvorsitzenden, Paul Hampel, auf dem Schlossplatz abhalten.
Wir als Bündnis gegen Rechts rufen dazu auf, lautstark gegen diesen Auftritt der Rechtspopulisten zu protestieren!
Wenn es der AfD im September 2017 gelingt in den Bundestag einzuziehen wird zum ersten Mal nach 1945 eine extrem rechte und zumindest in Teilen faschistische Partei auf Bundesebene Einfluss nehmen. Die AfD will uns in eine Zeit katapultieren, in der Frauen wieder am Herd bleiben müssen, in der soziale und emanzipatorische Errungenschaften abgeschafft sind und in der jedes Land Europas wieder sein eigenes nationalistisches Süppchen kocht. Sie will einen Staat, in dem Menschenrechte ausgehebelt werden und in dem nicht nur die Grenzen dicht sind, sondern auch Grenzen zwischen den Menschen gezogen werden. Sie treibt die Verrohung und Spaltung der Gesellschaft voran, schürt Hass, Rassismus, Sexismus sowie Trans- und Homophobie.
Braunschweig wählt - Briefwahl startet am 21. August
- Montag, 21. August 2017 07:17
- Stadt Braunschweug, Wahlamt
Briefwahl für die Bundestagswahl startet
Ganz Ungeduldige und diejenigen, die für längere Zeit verreisen wollen, haben schon vor etlichen Tagen nachgefragt: Aber nun geht es wirklich los. Die Wählerverzeichnisse sind aufgestellt, die Stimmzettel produziert und die Wahlbenachrichtigungen werden in der kommenden Woche in den Haushalten zugestellt.
Wenn auch noch letzte technische Einrichtungen erledigt sind, öffnet die Briefwahlzentrale in der Reichsstraße am Montag, 21. August, um 9 Uhr ihre Türen. Bei aller Freude über die Möglichkeiten der Briefwahl: Das eigentliche Motto lautet "Wählen gehen - Treffpunkt Wahllokal". Und der Wahltag ist der 24. September.
Wählerverzeichnisse sind aufgestelltZum gesetzlichen Stichtag 13. August wurden in Braunschweig wie in ganz Deutschland die Wählerverzeichnisse für die Bundestagswahl erstellt. Zum Stichtag sind insgesamt 191.941 Braunschweiger wahlberechtigt, knapp 2.000 Personen weniger als zur Bundestagswahl vor vier Jahren.
Das KULT September 2017
- Sonntag, 20. August 2017 06:00
- Thomas Hirche, DasKULT
"Pressemitteilung"
Das KULT Hamburger Strasse 273, Eingang C2, 38114 Braunschweig
Karten:0176-23 99 38 25 oder www.daskult-theater.de
Vorverkauf bei Musikalien Bartels zzgl. VVK-Gebühr
Die 4 irrsinnigsten Lebensmittelgesetze
- Samstag, 19. August 2017 17:53
- Martin Rücker, foodwatch
"Lebensmittel waren noch nie so sicher wie heute!" – Wenn es nach der Nahrungsmittelindustrie geht, ist die foodwatch-Kritik an den Zuständen im Lebensmittelmarkt nichts als Panikmache und böswillige Skandalisierung. Doch ich frage Sie: Wie ist es dann zu erklären, dass gerade erst in weiten Teilen Europas Millionen Eier zurückgerufen werden mussten, weil sie mit dem Insektengift Fipronil belastet waren? Wie entstehen all die Fälle von Gammelfleisch, Dioxin-Eiern oder Kakerlaken in den Bäckereien, wenn angeblich alles in bester Ordnung ist? Und warum kommen diese Fälle immer erst dann ans Licht, wenn wir das Gammelfleisch schon verspeist haben? Oder wenn uns die giftbelasteten Eier über Monate hinweg im Laden angeboten wurden?
Natürlich sind Lebensmittel heute vergleichsweise sicher. Doch es gibt unnötige, weil vermeidbare Risiken. Dagegen kämpfen wir! Denn richtig ist vor allem eines: Lebensmittel waren noch nie so sicher, wie sie sein könnten! Die Erklärung dafür: Unfassbar viele Gesetze sind so lückenhaft und schlecht gemacht, dass sie Gammelfleischbetrüger oder Futtermittelpanscher besser schützen als uns Verbraucherinnen und Verbraucher. Gäbe es umfassende Prüfpflichten für Lebensmittelhersteller und -händler, könnte ein Skandal wie der um Fipronil in Eiern verhindert werden. Gäbe es Vorgaben für Behörden, ihr Wissen über belastete Lebensmittel ohne Verzug zu öffentlich machen, würden wir nicht so lange im Dunkeln tappen. Auch jetzt war es offenbar wieder so: Behörden wussten Bescheid, sie schwiegen aber – und der Verkauf der belasteten Eier ging munter weiter.