Vorsätzlicher Rechtsbruch

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Veröffentlicht: Donnerstag, 10. Juni 2010 12:05

Geschrieben von Peter Rosenbaum

Proteste auch vor den Parteizentralen

Rodung inmitten der Brut-und Setzzeit ist für sich schon ein Naturschutzdelikt. Nun wurde von Anwohnern bemerkt und angezeigt, dass sogar das Sperrgebiet, welches von der unteren Naturschutzbehörde nach dem Auffinden der Eremitenlarven an den nördlichen und südlichen Bereichen der Rodungsfläche abgesperrt worden ist, bereits rd. um die Hälfte durch Entfernen der Trassierung und sogar auch Versetzen und Entfernen der Pfähle verkleinert worden ist.

Dieses widerrechtliche Vorgehen schafft vollendete Tatsachen und dürfte sogar auch vorsätzlich geschehen, da die Flughafengesellschaft bzw. der Stadtbaurat Zwafelink in der BZ vom 29.5. bzw. 4.6. 2010 zitiert werden, die Rodungs-Arbeiten würden trotz Kenntnis der neuen Rechtslage fortgesetzt.
Aufsichtsrechtliche Pflicht der Braunschweiger Umweltbehörde wäre es, unverzüglich den Stop der widerrechtlichen Rodungen in einem so zu bezeichnenden "Eremiten" -Habitat zu stoppen. Seit dem Auffinden mindestens einer nach Europa-Recht hoch geschützten Spezies greifen die mit Brief vom 14.5.2010 darstellten "Befreiungen zum Töten geschützter Arten" auch nicht mehr.

Es gilt folgende neue Rechtslage:
- wir habens es jetzt nicht nur mit einem FFH-Gebiet (Flora,Fauna,Habitat), sondern nunmehr aufgrund des Auffindens dieser "prioritären" Art mit einem "Natura 2000"-Gebiet der EU zu tun.
Damit gelten für alle Eingriffe und Projekte die Regelungen gemäß BNatSchG.

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Radtour der Anti-Atom-AG

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Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Juni 2010 21:48

Geschrieben von Christof Görlich

Am Sonntag, den 06.06.2010, fand eine weitere Radtour der Anti-Atom-AG Braunschweig statt. Unter dem Motto "Mit Rad und Tat zum Atomausstieg 2010" stand eine Tour, die von Udo Dettmann informativ und freundlich begleitet wurde, zum Bergwerk Asse 2 auf dem Programm.

Vom Naturhistorischen Museum ging es in flottem Tempo am Südsee vorbei nach Klein Vahlberg. Nach Kaffee und Kuchen - von einer charmanten Aktivisten-Familie zur Verfügung gestellt - ging es weiter bis zum Haupteingang von Asse 2. Auf dem Rückweg wurden wir von einem Mitarbeiter der Biogasanlage in Remlingen über das dortige Werk informiert. Die erzeugte Wärme versorgt in Remlingen unter anderem das Dorfgemeinschaftshaus, die Schule und zwei Freibäder. Nach einer vollständigen Asse-Umrundung ging es über Groß Denkte und WF zurück nach BS. Insgesamt fuhren wir ca. 66 Kilometer, die allerdings durch zahlreiche Pausen gut zu schaffen waren.

Der nächste Termin von "Mit Rad und Tat zum Atomausstieg 2010" findet am Sonntag, 15. August statt. Die Radtour führt dann zum Schacht Konrad. Weitere Termine unter: http://cms.ag-schacht-konrad.de.

Veranstaltungen in Braunschweig

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Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Juni 2010 14:47

Geschrieben von Matthias Bosenick

AntiRost/Werkschau West informiert:

Am Sonntag, 13. Juni, geht unsere Ausstellung verschiedener Kunstschaffender des westlichen Ringgebietes im alten Kesselhaus bei AntiRost zu Ende. Da wir von der Begrüßungsfeier noch Wein übrigbehalten haben, laden wir Euch herzlich ein, zum Abschluß nochmal vorbeizuschauen und mit uns anzustoßen!

Finissage Werkschau West
Sonntag, 13. Juni, um 14.00 Uhr

AntiRost
Kramerstraße 9a
38118 Braunschweig

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Toddn informiert:

Am Samstag, 12. Juni, geben Orange Whip Social Club ab 20 Uhr ihr letztes gemeinsames Konzert im B58. Der Orange Whip Social Club BS gibt seinen Abschied.

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Stadtgespräche - "Wie sehen wir Braunschweig 2035?"

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Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Juni 2010 02:00

Geschrieben von Sigrid Probst

Am 7.6.2010 fand die erste Diskussionsrunde dieser Veranstaltungsreihe der Architektenkammer Niedersachsen in Kooperation mit der Nbank im Bistro „abspann“ im Kino Universum statt. Herr Rödiger (Vorsitzender NBank Braunschweig) begrüßte die Teilnehmer; Herr Janek Wiechers (NDR) moderierte. Es wurde den Fragen nachgegangen: Wie und wo wollen wir wohnen? Welche Wünsche haben die Bewohner? Wie nehmen Außenstehende die Stadt wahr? Welche Pläne hat die Stadtverwaltung?

Durch das breit angelegte Themenspektrum konnten viele Fragestellungen nur schlaglichtartig gestreift werden. Einige Kernaussagen regen aber durchaus zum Nachdenken an und werden nachfolgend in der Art eines Kurzprotokolls wiedergegeben:

Frau Prof. Gabriele Kiefer, Landschaftsarchitektin aus Berlin, die auch einige Jahre in Braunschweig lebte, findet z.B. die kleinen Plätze Braunschweigs "unsensibel" ausgestaltet. Sie meint aber auch: "Das östliche Ringgebiet war schon vor 15 Jahren besonders schön."

Herr Martin Hansen, Filmemacher aus Amsterdam, der in Braunschweig an der HBK studiert hat und ebenfalls seinerzeit im östlichen Ringgebiet wohnte, ist entsetzt über das Ausmaß des "Schlosses" in der Innenstadt und meint schlicht: "Für mich ist das ein Lacher. Die ganze Innenstadt ist nur noch für den Konsum gedacht." Außerhalb des Ringes ginge es für ihn entspannter zu.

Herr Walter Ackers, Stadtplaner und Prof. aus Braunschweig, möchte die Stadt sozial "brauchbar" machen. Es gäbe keine Flucht- und Schutzräume im Verkehr z.B. am Bohlweg.

Herr Klaus Hornung, Stadtplanungsamt Braunschweig, kann spannende Entwicklungen in Braunschweig in den letzten 10 Jahren entdecken. Zum Thema Stadthäuser am Beispiel Buchlergelände meint er: "Es braucht keine Eile."

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Kritische Presse in Braunschweig

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Veröffentlicht: Dienstag, 08. Juni 2010 19:43

Geschrieben von Kristine Schmieding

Es kann durchaus ein Gewinn sein, den „braunschweig report“ zu lesen. Aufmerksam geworden durch einen sehr gut recherchierten Beitrag zu dem „verschwundenen Doktortitel“ des neuen Finanzdezernenten Stegemann und dem Kommentar dazu unter dem Titel „Der Filz ist nicht mehr rot“ (12.5.2010), besorgt man sich auch als Stadtrandbewohner eine dieser kostenlosen Zeitungen – z.B. im Eingangsbereich der Volkshochschule Heydenstraße.

Auch in der aktuellen Ausgabe vom 2. Juni findet sich ein bemerkenswerter Artikel, in dem sich Klaus Knodt  mit den „fragwürdigen Subventionen“ für Schlossmuseum und Eintracht Braunschweig auseinandersetzt. Er schreibt: „So entwickelt sich nicht nur das Schlossmuseum zum Groschengrab, in das die Stadt, ohne dass es großartige konjunkturpolitische Effekte für die heimische Wirtschaft generieren würde, nun in der letzten Ratssitzung ein Viertelmillion Steuergelder zu investieren beschloss.“

Nach einer Betrachtung über die Bedeutung von Fußballvereinen im Allgemeinen und Eintracht Braunschweig im Besonderen heißt es in seinem Kommentar weiter: „Ob es unter diesen Voraussetzungen gerechtfertigt ist, mal eben eine Viertelmillion Euro großzügig aus dem städtischen Finanzvermögen zu verschenken, ist schon ziemlich fragwürdig.“

Dieser Großzügigkeit stellt er die Sparsamkeit im sozialen Bereich gegenüber: „Seit Jahren weist der Oberbürgermeister unermüdlich darauf hin, dass die Stadt kein Geld habe für die eigentlich selbstverständliche Sozialinfrastruktur. So müssen Braunschweigs Verbraucher seit Jahren Beratungsstellen in Peine und Wolfsburg aufsuchen, werden kleinere Sportvereine dazu ermuntert, ihre benötigten Mittel doch gefälligst bei Sponsoren einzuwerben.“

Besser kann man es kaum auf den Punkt bringen.

Es ist gut zu wissen, dass es auch für eine etablierte Anzeigenzeitung möglich ist, sich kritisch mit der hiesigen Politik auseinanderzusetzen.

Erfahrungsbericht zum NPD-Aufmarsch in Hildesheim

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Veröffentlicht: Montag, 07. Juni 2010 10:22

Geschrieben von Daniel Gottschalk

Unser Praktikant Andre Meisner und ich waren gestern den Tag über für das Friedenszentrum Braunschweig in Hildesheim, um unsere Solidarität im Kampf gegen faschistische Verblendungen anlässlich des "Tages der deutschen Zukunft"kundzutun.
Um 9 Uhr kamen wir am Bhf an und wurden erst einmal von dem riesigen hauptsächlich aus NRW stammenden Polizeiaufgebot erschlagen. Wir kamen garnicht in Richtung der Blockadepunkte in der Nordstadt, da wir direkt nach Körpervisitation durch die Polizei in Kleingruppen in das Stadtzentrum eskotiert wurden. Dort fand die Gegenkundgebung und Demonstration statt, an der sich 3500-4000 aufrechte Bürger beteiligten.
Als wir schon wieder am Bhf waren und auf den Zug zurück warteten, bekamen wir einen kleinen Eindruck der vorbeiziehenden Neo-Faschisten. Laut und deutlich waren Nazi Lieder und der Slogan "Frei, Sozial und National" hörbar. Besonders schockierend war die offene Unterstützung der Bevölkerung. An den Fenstern und auf Balkons standen viele Beobachter, einige haben sogar Reichskriegsflaggen o.ä. aus dem Fenster gehängt um sich mit dem Nazipack zu solidarisieren.


Erschreckendes Bild eines NPD-Demoteilnehmers, der offensichtlich aus Braunschweig stammt...

Hildesheim glich einem Krisengebiet. Überall Polizeibarrikaden und Absperrungen und ein riesiges Aufgebot mitten unter 4000 friedlichen Demonstranten trugen zur bedrohlichen Atmosphäre bei.

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Stadt sponsort Yachthafen

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Veröffentlicht: Freitag, 04. Juni 2010 15:51

Geschrieben von Peter Rosenbaum

Die Vertiefung der Liegeplätze soll zur Hälfte aus Sportfördermitteln der Stadt bezuschusst werden...

... zumindest, wenn es nach den Parteien CDU/FDP, SPD und Grünen geht.

Die haben heute im Sportausschuss - trotz kritischer Hinterfragung und kontroverser Diskussion des Vorgangs - der Verwaltungsvorlage Nr. 13326/10 zugestimmt, für die bereits erfolgte Ausbaggerung des Hafenbeckens des Clubs  27.000,00 € im Rahmen der städtischen "Sportförderung" zu spendieren.

Auf der Seite des Motorboot-Clubs wird beschrieben:

"Der Yachthafen des BMC liegt bei Kanalkilometer 217,5 des Mittellandkanals und bietet Liegeplätze mit Dalben und Steganlagen für 39 Boote von 7,5 m bis 12 m Länge. Gastliegeplätze sind reichlich vorhanden. An allen Liegeplätzen gibt es Stromanschlüsse. Im bewirtschafteten Clubheim befinden sich Toiletten und Duschen."

Bereits im März 2010 hatte es über die nötigen Arbeiten zur Vertiefung des Hafenbeckens einen Bericht im Lokalteil der Braunschweiger Zeitung gegeben:

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Umweltferkel - Bußgeld für Braunschweig?

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Veröffentlicht: Donnerstag, 03. Juni 2010 08:38

Geschrieben von Kristine Schmieding

Acht niedersächsischen Städten ist es bisher nicht gelungen, ihre Stickstoffdioxid-Belastungen so zu reduzieren, dass sie den ab 2010 gültigen Grenzwert einhalten könnten. Besonders hoch - und damit entsprechend gesundheitsschädlich - waren die Werte 2009 in Hannover, Braunschweig und Osnabrück, im Jahresdurchschnitt waren es 53 bzw. 52 µg/m3 statt der geforderten 40 µg/m3. Nun drohen Bußgeldzahlungen an die EU. Während man inzwischen in Hannover und Osnabrück immerhin Umweltzonen eingerichtet hat, die schrittweise verschärft werden können, ist in Braunschweig bisher fast gar nichts passiert - bis auf die seit vielen Jahren wiederholten Vertröstungen auf besonders intelligente Ampelschaltungen.

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Ungeheuerlich: Lizenz zum Töten geschützter Tierarten

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Veröffentlicht: Dienstag, 01. Juni 2010 12:52

Geschrieben von Peter Rosenbaum

Behördlicher Freibrief zum Töten aus dem Umweltamt der Stadt (klicken zum Vergrößern)

Seit dem Auffinden von Eremiten-Larven am 17.5.2010 wären die städtischen Behörden verpflichtet, die Rodungsarbeiten im Querumer Wald sofort einzustellen, wenn es nach Recht und Gesetz ginge. Nicht so in Braunschweig, hier wird Umweltrecht mit Füßen getreten.
Allerdings wurde dieser Brief noch drei Tage vor dem Eremitenfund verfasst. Da war man sich offensichlich noch ganz sicher, aber auch alles an Rechtsverstößen ausnahmegenehmigen und nachträglich hinbiegen zu können.

Wortreich wird auf 5 Seiten ausführlich begründet, warum die ganze Serie von Rechtsverstößen seitens der VW-dominierten Flughafengesellschaft und seitens der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz ausnahmegenehmigt und geduldet oder entschuldigt werden kann.

Die Diktion des Briefes aus dem Rathaus soll keinen Zweifel aufkommen lassen: das wird hier weiter durchgezogen mit ganzer Härte gegen Natur und Demonstranten, deswegen  klar und ohne Umschweife die "Befreiung zur Tötung und sonstigen Schädigung von geschützten Tieren".

Das geht nun nicht mehr, soweit es sich um den Eremiten handelt.

Daraus ist erklärlich, wieso aus dem Rathaus mit kräftiger Unterstützung vom Redaktionsteam des Herrn Meyer im Lokalteil der Braunschweiger Zeitung die Vermutungen und Räuberpistolen gestreut werden, wie ungewöhnlich doch die Käferlarven am Fundort seien.

Für diese willigen Helfer des Flughafenausbaus zugunsten von VW, Schnellecke Spedition etc. geht es schließlich nun ums Ganze, und was nicht sein darf, hofft man nun wegzubegutachten.

Ausnahmegenehmigen geht an der Stelle wohl nicht mehr.

Britische Autorin auf Stippvisite in Braunschweig

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Veröffentlicht: Montag, 31. Mai 2010 11:19

Geschrieben von Kathrin Marquardt

Lisa Selvidge ist am 4. Juni bei der Daniil Pashkoff Prize-Preisverleihung dabei und liest am 6. Juni eigene Texte


Braunschweig, 21. Mai 2010 – Der Braunschweiger Verein Writers Ink. e.V. zur Förderung kreativen Schreibens in Englisch lädt zu zwei Veranstaltungen ein, an denen die englische Autorin Lisa Selvidge teilnehmen wird. Am Freitag, dem 4. Juni findet die Preisverleihung des Daniil Pashkoff Prize 2010 um 20:15 Uhr in der Buchhandlung Graff statt. Dabei werden die Gewinnertexte des europaweiten Literaturwettbewerbs für englische Prosa und Lyrik präsentiert. Special Guest des Abends ist die Creative Writing-Expertin Lisa Selvidge. Sie liest außerdem am Sonntag, dem 6. Juni, um 11:00 Uhr aus eigenen Werken im Kongresssaal der Industrie- und Handelskammer Braunschweig (Eingang Freitreppe/ Altstadtmarkt). Der Eintritt zu beiden Writers Ink.-Veranstaltungen ist kostenlos.

Die Schriftstellerin Lisa Selvidge lehrt kreatives Schreiben an den Universitäten von Oxford,  East Anglia und York. Sie hat die Romane „ A Divine War“, „The Last Dance over the Berlin Wall“, ein Jugendbuch, zwei Kurzgeschichtenbände über die Algarve und ein Handbuch zum Schreiben von Prosatexten veröffentlicht. Der Kontakt zu Writers Ink. kam über ein Vereinsmitglied zustande. Sabine Meier, die Englischlehrerin ist und selbst an einem von Lisa Selvidges Onlinekursen teilnahm, konnte die Autorin für die Lesung und die Preisverleihung gewinnen.
Weitere Information über den Literaturwettbewerb und den Verein Writers Ink. e.V. gibt es unter www.writers-ink.de.


Der Daniil Pashkoff Prize

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