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Neujahrsempfang der SPD: Partei muss „Einiges besser machen“

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Veröffentlicht: Sonntag, 13. Januar 2019 11:24
Geschrieben von Klaus Knodt

 

Ministerpräsident Stephan Weil forderte die SPD-GenossInnen beim Neujahrsempfang zu mehr Selbstbewußtsein auf. Foto: Klaus Knodt

„Das Jahr 2019 wird für Europa richtungsweisend“ – mit diesen Worten hatte Braunschweigs SPD-Vorsitzender Dr. Christos Pantazis zum traditionellen Neujahrsempfang des Unterbezirks in den Kongresssaal der Stadthalle geladen. Und wohl nicht nur für Europa, befürchtete so manche/r GenossIn. Sondern vor Allem auch für die SPD.

 

Als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Braunschweig begrüßte Dr. Christos Pantazis MdL die Gäste des Neujahrsempfangs. Foto: Klaus Knodt

Im Bundestrend dümpelte die Partei zuletzt bei mageren 14 Prozent gleichauf mit den Rechten der AfD. Die Grünen sind laut Prognosen meilenweit enteilt. Drei Landtagswahlen stehen an in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Dazu die Bürgerschaftswahl in Bremen und zeitgleich Ende Mai die Wahl zum Europäischen Parlament. Braunschweigs SPD-Chef übte sich in Galgenhumor: „Es liegen draußen an den Tischen noch Beitrittsformulare aus.“ Gelächter im Saal.

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SPIEGEL: Bundesagrarministerin Klöckner („Miss Ernte“) als Agrar-/Agrarindustrie-Lobbyistin

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Veröffentlicht: Sonntag, 13. Januar 2019 10:47
Geschrieben von Eckehard Niemann AbL

„Miss Ernte“ – so überschreibt der SPIEGEL seinen Artikel über Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner als „Getriebene der Agrarlobby“ (richtiger wäre der Begriff „Agrarindustrie-Lobby“ EN). Klöckners „Zauber des Anfangs“ sei verfolgen, die Landwirtschaftslobby (besser. die Agrarindustrielobby EN) bestimme die Politik wie eh und je. Klöckner arbeite zwar unermüdlich an ihrem öffentlichen Bild, z.B. mit 1100 Fotos auf ihrem Instagram-Account), lasse aber Presse-Fragen unbeantwortet. Während sie auf publikumswirksame Auftritte ausweiche, übernehme der „altgediente Agrarpolitiker Staatssekretär Aeikens“ die Verhandlungen.   

Trotz Klöckners Selbstbewerbung und ihrer „frisch-fröhlichen Ausstrahlung eines Erntedank-Präsentkorbs“ sei das „Gemurkse“ rund um ein staatliches Tierwohllabel eine „nicht enden wollende“ Peinlichkeit. Genervt von der Hängepartie, hätten nun alle großen Handelsketten ein eigenes Haltungslabel entwickelt. (Siehe aktuell hier, um)

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Buchvorstellung: Die Kurden - Ein Volk zwischen Unterdrückung und Rebellion

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Veröffentlicht: Samstag, 12. Januar 2019 21:40
Geschrieben von Heide Janicki

Buchvorstellung von Kerem Schamberger und Prof. Dr. Michael Meyen

Samstag, 26. Januar, 18:30 Uhr
Kleiner Saal (3. OG) der Brunsviga
Karlstr. 55 - Eintritt Frei

Erdogan kann die Kurd*innen verfolgen, weil der Westen sein Bündnis mit dem Autokraten nicht gefährden will. Wer weiß um den Krieg, den die Regierung in Ankara seit 2015 gegen die Kurd*innen führt? Wer erinnert sich an die Repressionen in den 1990er Jahren? Hierzulande kennt man allenfalls die PKK und fragt sich vielleicht verwundert, warum immer noch Tausende mit den Farben und Symbolen dieser »Terrororganisation« in ganz Europa auf die Straßen gehen.

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Interview mit Rosenbaum über das Abstimmungsverhalten der BIBS im Rat

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Veröffentlicht: Samstag, 12. Januar 2019 09:01
Geschrieben von Redaktion

Fraktionsvorsitzender der BIBS, Peter Rosenbaum, in Aktion auf seinem wöchentlichen Info-Stand am Samstag auf dem Kohlmarkt Foto: privat

Vor Weihnachten wurde in der letzten Ratsitzung am 18.12.2018 der Haushalt der Stadt für 2019 verabschiedet. Das Abstimmungsergebnis war äußerst knapp. Letztendlich gab im letzten Moment die Stimme des Ratsherrn Peter Rosenbaum der BIBS den Ausschlag. Dazu stellte der Braunschweig-Spiegel an PR einige Fragen:

Herr Rosenbaum, ist die BIBS inzwischen so staatstragend und angepasst, dass sie Herrn OB Ulrich Markurth die wichtige Mehrheit beim Haushalt sichert. Ist die BIBS altersmilde geworden und damit weniger widerständig?

Angepasst sehen sich die Bürgerinitiativen rund um die BIBS nicht. Möglichkeiten zu nutzen, um positiv zum friedlichen Miteinander beizutragen und dazu Vorschläge auch Vorschläge in die politischen Gremien hineintragen, das machen wir schon.

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Merz rechnet mit Merkel ab

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Veröffentlicht: Samstag, 12. Januar 2019 07:20
Geschrieben von Lost in Europe

Wie geht es eigentlich mit der “Europapartei” CDU weiter? Von der neuen Chefin AKK hat man noch nichts gehört, der prominenteste deutsche Europaabgeordnete Brok wird in die Wüste geschickt. Aber jetzt traut sich einer aus der Deckung. Die Rede ist von F. Merz, dem Favoriten von W. Schäuble und G. Oettinger, der beim CDU-Parteitag nur knapp an AKK scheiterte. In einer Rede hat er nun mit der Europapolitik von Kanzlerin Merkel abgerechnet. Weiter

Alle Jahre wieder: Fortschreibung des Braunschweiger „Haushaltsmärchens“

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Januar 2019 18:12
Geschrieben von Peter Rosenbaum BIBS-Fraktion

2015 hat das Rechnungsprüfungsamt den von der Stadt vorgelegten Jahresab-schluss dahingehend kritisiert, dass kreditähnliche Rechtsgeschäfte nicht in die städtischen Schulden mit hineingerechnet werden. Auf Antrag der BIBS-Fraktion (siehe Ratssitzung vom 03.05.2016 TOP 10 und BIBS-PM vom 27.04.2016) wurde beschlossen, dass die künftigen Jahresabschlüsse dies so berücksichtigen müssen. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt musste so bereits damals von 315 auf 663 Euro pro Einwohner deutlich nach oben korrigiert werden.

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Was ist "fair" im Schokoladengeschäft? Innovative Kakaopreisgestaltung kommt aus Braunschweig

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Januar 2019 12:23
Geschrieben von Uwe Meier

Kleinbauer mit Kakaofrucht und Plastiksack für die Fermentation des frischen Kakaos. Foto Uwe Meier

Fairness im Kakaohandel ist selten. Dabei kann wirklich fair gehandelter Kakao für die Kakaobauern Entwicklungschancen eröffnen. Wenn es heute noch Kindersklaven in den westafrikanischen Kakaoländern gibt, wo der meiste Kakao herkommt, dann liegt das daran, dass die Kakaopreise viel zu niedrig sind - und das seit Jahren. Diese Preise sind die Ursache für Ausbeutung der Kinder und der Natur. Das ist der Grund für die billige Schokolade in den Regalen unserer Geschäfte.

Auch eine Folgewirkung dieser Ausbeutung sind die Flüchtlinge, die aus diesen Ländern (Ghana, Elfenbeinküste) zu uns kommen. Über den Billigkakao und die Billigschokolade in den meisten Verkaufs-regalen, machen wir uns mitschuldig an der Flüchtlingsproblematik nach Europa und die Toten im Mittelmeer. Aber es gibt Alternativen - auch in Braunschweig!

Die Braunschweiger Firmen "Projektwerkstatt Ur-waldgarten" und "Yes Future GmbH" mit "Cacao de Paz", wollen die Preisfindung neu gestalten. Der Kleinbauer bestimmt den Preis für seinen Kakao und nicht mehr der Aufkäufer.

"Das ist eine Umkehr der Machtverhältnisse und eine Abkehr vom anonymen Markt. Es ist eine Hinwendung zum Menschen",

sagt Uwe Meier, einer der Initiatoren der Braunschweiger Schoko-Firmen.

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Infotag: Wie Eltern Ihre Kinder bei der Berufswahl begleiten können

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Januar 2019 09:56
Geschrieben von Argentur für Arbeit

Bereits im 13. Jahr bietet die Agentur für Arbeit im Berufsinformationszentrum (BiZ) Braunschweig am Samstag, 19. Januar von 10.00 Uhr bis 13.00 Uhr Informationen für Eltern, wie diese Ihre Kinder in der Berufswahl begleiten können.

 In der Berufswahl ist elterlicher Rat stark gefragt. Doch was antworten Eltern ihren Kindern auf drängenden Fragen, wenn die eigene Berufswahl in der Regel lange zurück liegt? Um ihren Kindern ein guter Ratgeber bei der Berufswahl sein zu können, veranstaltet die Agentur für Arbeit, gemeinsam mit diversen Ausstellern, diesen Elterninformationstag.

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MdL Pantazis zur Zukunft der Braunschweiger Landessparkasse

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Januar 2019 06:47
Geschrieben von SPD Unterbezirk Braunschweig

Mit Blick auf die Zukunft der Braunschweiger Landessparkasse (BLSK) regt Dr. Christos Pantazis, stv. Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Sprecher der „Braunschweiger Gruppe“ der SPD-Landtagsabgeordneten aus dem Bezirk Braunschweig, an, auch eine regionale Lösung für die BLSK in Betracht zu ziehen: Weiter

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