Neuer Bundesverkehrswegeplan vorgestellt - "Starkes Signal für die Region Braunschweig"

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Veröffentlicht: Donnerstag, 17. März 2016 07:12

Geschrieben von Carsten Müller Mitglied des Deutschen Bundestages

Berlin, 16. März 2016. Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:

"Dass wichtige Infrastrukturprojekte in unserer Region als Vordringlicher Bedarf in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurden, ist ein wichtiges und starkes Zeichen.

Im Bereich Wasserstraßen dienen der Ersatzneubau einer Schleuse in Lüneburg-Scharnebeck sowie der Ausbau des Stichkanals Salzgitter einschließlich des Neubaus zweier Schleusen jeweils einer notwendigen Engpassbeseitigung. Im Straßenbereich handelt es sich um den Lückenschluss bei der Bundesautobahn 39 zwischen Lüneburg-Nord und Weyhausen, die Ertüchtigung der Bundestraße 4 zwischen Gifhorn-Nord und dem Autobahnkreuz Braunschweig-Nord sowie die Ortsumgehung Wolfenbüttel (Bundestraße 79). Ganz besonders erfreut bin ich über die Aufnahme der Ortsumgehung Braunschweig-Watenbüttel (Bundestraße 214). Die Weichen sind gestellt, nunmehr gilt es, hier die Planungen zügig voranzutreiben.

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Demonstration am 19.3. "Kein Fußbreit der NPD/JN!

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Veröffentlicht: Donnerstag, 17. März 2016 01:50

Geschrieben von Antifaschistisches Plenum

- Presseinfo -

Das Antifaschistische Plenum und das Offene AntifaTreffen rufen am Samstag, den 19.03.16 zu einer Demonstration gegen die "Jungen Nationaldemokraten (JN) Braunschweig" auf. Das Motto der Demonstration lautet:  "Kein Fußbreit der NPD/JN! Solidarität mit den Opfern rechter Gewalt"

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AAI nimmt Stellung zur Erhöhung der Parkgebühren

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Veröffentlicht: Mittwoch, 16. März 2016 21:41

Geschrieben von Arbeitsausschuss Innenstadt

Angemessene Parkgebühren für eine attraktive Innenstadt

Der Rat der Stadt Braunschweig hat gestern, 15. März, die Erhöhung der Parkgebühren in Braunschweig beschlossen. Der Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V. (AAI) hält eine Anpassung der Gebühren für gerechtfertigt und deren Höhe für verträglich.

Der städtische Haushalt 2016 sieht vor, die Parkgebühren für städtische Tiefgaragen und Parkflächen um 20 Prozent anzuheben. „Die Energie- und Personalkosten sind gestiegen. Es war also abzusehen, dass die Parkgebühren angepasst werden müssen“, sagt Olaf Jaeschke, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Arbeitsausschuss Innenstadt Braunschweig e. V.

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BIBS übernimmt Verantwortung und bewahrt Braunschweig vor Nothaushalt

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Veröffentlicht: Mittwoch, 16. März 2016 21:17

Geschrieben von Wolfgang Büchs Fraktionsvorsitzender BIBS

- Pressemitteilung des BIBS-Fraktionsvorsitzenden Dr. Dr. Wolfgang Büchs -

Ohne die Stimmen der BIBS hätte es gestern keine Mehrheit für den Haushalt 2016 gegeben. Folge wäre ein Nothaushalt gewesen. Bei einem Nothaushalt darf die Kommune nur solche Ausgaben entstehen lassen, zu denen sie rechtlich verpflichtet ist oder die zur Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind. Neben vielen städtischen Projekten wären vor allem freiwillige Leistungen auf unbestimmte Zeit eingestellt worden – dies hätte das „Aus“ für viele freie Träger bedeutet, die im Bereich Soziales, Kultur und Umwelt i. w. S. karitativ tätig sind und über die Einbindung ehrenamtlichen Bürgerengagements die Stadtgesellschaft erst mit Leben füllen. Dies wollten wir nicht. CDU, Linke und Piraten, die dies in Kauf genommen hätten, sollten sich den freien Trägern entsprechend erklären.

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Haushaltsrede 2016 des Ratsherren Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann

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Veröffentlicht: Mittwoch, 16. März 2016 08:48

Geschrieben von Piratenfraktion Braunschweig

- Pressemitteilung der Piratenfraktion Braunschweig -

Wir haben mit diesem Haushalt in drei Bereichen Probleme:

1. Es steht nicht das drin, was wir gerne hätten.

Aber das ist das kleinste Problem. Denn natürlich gibt es bei der Mehrheitsbildung Kompromisse, und wir erwarten als kleine Fraktion nicht, dass inhaltliche Wünsche wie Personalmittel für Medienbildung in der Jugendarbeit oder die haushaltsrechtliche Sicherung des äußerst erfolgreichen Projekts “Lebenschancen durch Sport” immer eine Mehrheit finden, bloß weil sie sinnvoll sind.

Dennoch, das Grundproblem bleibt, wie auch in den Vorjahren schon: Es findet keine stadtweite Abwägung von Vor- und Nachteilen statt.

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"Hitlers Einbürgerung im Freistaat Braunschweig 1932"

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Veröffentlicht: Mittwoch, 16. März 2016 04:22

Geschrieben von Braunschweigischer Geschichtsverein e.V.

Vortrag des Braunschweigischen Geschichtsvereins am 17.3.2016 um 19 Uhr im Blauen Saal der Stadtbibliothek (Schlossplatz 1)

Warum und wie Hitler Deutscher wurde, ist schon häufiger erörtert worden. Prof. Dr. Ulrich Menzel (Braunschweig) hat jetzt alle Quellen neu gesichtet und interpretiert. Im Vortrag werden die dramatischen Umstände der Einbürgerung, die politischen Konsequenzen für die „Machtergreifung“ im Januar 1933, aber auch für das Land Braunschweig und die mit der Einbürgerung befassten Akteure behandelt. Der Vortragende vertritt die These, dass Hitler sich dankbar gezeigt habe. Die außerordentliche Modernisierung, die die Region von Wolfsburg bis Salzgitter zwischen 1933 und 1942 erfahren hat, wäre ohne die Einbürgerung ausgeblieben.

-  Eintritt frei -

"A39 ab heute unwirtschaftlich"

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Veröffentlicht: Dienstag, 15. März 2016 21:31

Geschrieben von Dachverband KEINE A39

Der zurzeit diskutierte sechsspurige Bau der A 39 im Raum Lüneburg wird sich nach Auffassung des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) negativ auf die Wirtschaftlichkeit auswirken. Rein rechnerisch wechselte sie am 5. März von "gerade noch so eben rentabel" zu "unwirtschaftlich!".

Lag das erste offiziell angegebene Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) der A 39 im Jahr 2006 noch bei attraktiven 3,4 und damit über der für den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans wichtigen Marke von 3, so wurde es schon 2008 mit nur noch 2,78 angegeben. Seitdem müsste der Vordringliche Bedarf eigentlich der Vergangenheit angehören. Das offizielle NKV sank aber weiter auf nur noch 2,5 Ende 2009 und 1,9 Mitte 2012. Damit wurde der lange zuvor von den Bürgerinitiativen errechnete Wert von nur 1,87 bestätigt.

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Bürgersprechstunde mit Ratsfrau Annegret Ihbe

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Veröffentlicht: Dienstag, 15. März 2016 19:53

Geschrieben von Nadja Zeitler

Am kommenden Donnerstag, dem 17. März 2016, steht Ratsfrau Annegret Ihbe (SPD) den Bürgerinnen und Bürgern bei einer Bürgersprechstunde zum persönlichen Gespräch bereit, insbesondere zu Themen aus dem Wirtschaftsausschuss.
Ihbe ist stellvertretende Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses und Mitglied des Finanz- und Personalausschusses.

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"Wie kann die Integration von Flüchtlingen gelingen?“

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Veröffentlicht: Dienstag, 15. März 2016 11:45

Geschrieben von Evangelische Akademie Abt Jerusalem

Zu dieser Thematik bietet die Evangelische Akademie Abt Jerusalem in Kooperation mit der Technischen Universität Braunschweig sowie der Braunschweigischen Wissenschaftlichen Gesellschaft eine Vielzahl von interessanten Veranstaltungen an.

TU Braunschweig, Audimax, Pockelstr. 15, 38106 Braunschweig, Mittwoch, 19.00 - 20.30 Uhr

 
Die Veranstaltungsreihe beginnt am 13.4.2016

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Universum: Kinoprogramm vom 17.03 - 23.03.16

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Veröffentlicht: Montag, 14. März 2016 22:22

Geschrieben von Anke Hagenbüchner/ Redaktion b-s

Raum  ++  Der Wert des Menschen  ++  Südafrika - der Kinofilm  ++  Grüße aus Fukushima  ++  Spotlight  ++  Hail, Caesar!  ++  Suffragette  ++  Ich bin dann mal weg  ++  Projekt A - Eine Reise zu anarchistischen Projekten in Europa  ++  Dirigenten - Jede Bewegung zählt  ++  Exhibition on screen - GOYA

Weiterlesen: Universum: Kinoprogramm vom 17.03 - 23.03.16