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Neuer Bundesverkehrswegeplan vorgestellt - "Starkes Signal für die Region Braunschweig"

Berlin, 16. März 2016. Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:

"Dass wichtige Infrastrukturprojekte in unserer Region als Vordringlicher Bedarf in den Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurden, ist ein wichtiges und starkes Zeichen.

Im Bereich Wasserstraßen dienen der Ersatzneubau einer Schleuse in Lüneburg-Scharnebeck sowie der Ausbau des Stichkanals Salzgitter einschließlich des Neubaus zweier Schleusen jeweils einer notwendigen Engpassbeseitigung. Im Straßenbereich handelt es sich um den Lückenschluss bei der Bundesautobahn 39 zwischen Lüneburg-Nord und Weyhausen, die Ertüchtigung der Bundestraße 4 zwischen Gifhorn-Nord und dem Autobahnkreuz Braunschweig-Nord sowie die Ortsumgehung Wolfenbüttel (Bundestraße 79). Ganz besonders erfreut bin ich über die Aufnahme der Ortsumgehung Braunschweig-Watenbüttel (Bundestraße 214). Die Weichen sind gestellt, nunmehr gilt es, hier die Planungen zügig voranzutreiben.

In verschiedenen Gesprächen mit der Leitungsebene des Bundesverkehrsministeriums habe ich mich mehrfach für diese ganz zentralen Projekte eingesetzt - ich freue mich, dass diese Lobbyarbeit für unsere Region Früchte getragen hat. Mit der Umsetzung dieser wichtigen Projekte können die Potenziale unserer Region noch besser erschlossen werden. Eine bessere Anbindung wird zu Neuansiedlungen und Erweiterungen von Unternehmen führen sowie die regionale Tourismuswirtschaft stärken. Das schafft Wachstum und Arbeitsplätze!

Der zweigleisige Ausbau der Weddeler Schleife wurde als "Vorhaben des Potentiellen Bedarfs, die in den Vordringlicher Bedarf oder weiteren Bedarf aufsteigen können" in den Bundesverkehrswegeplan aufgenommen. Das heißt: Dieses Projekt wird noch zusätzlich im Nachgang auf seine Wirtschaftlichkeit untersucht und kann möglicherweise noch im späteren Verfahren im Deutschen Bundestag berücksichtigt werden.

Wie auch immer: Nach der Einigung von Vertretern des Bundesverkehrsministeriums, des niedersächsischen Verkehrsministeriums, der Deutschen Bahn AG und der Region zum Ausbau der Weddeler Schleife von Ende Februar erwarte ich von allen Beteiligten, dass sie zu ihrem Wort stehen. Das zweite Gleis muss kommen - egal, ob die Realisierung über den Bundesverkehrswegeplan oder im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) erfolgt."
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Carsten Müller
Mitglied des Deutschen Bundestages
Platz der Republik 1
11011 Berlin


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