Niedersächsische ASF im Gespräch mit Sozialministerin Dr. Carola Reimann

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Veröffentlicht: Donnerstag, 26. April 2018 16:42

Geschrieben von Annegret Ihbe Sprecherin ASF-Landesausschuss

Die Niedersächsische Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratische Frauen, ASF, hatte Gelegenheit im Gespräch mit Dr. Carola Reimann, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung aus der Fülle  der sozialpolitischen Herausforderungen einige Bereiche  zu erörtern, wie die Sicherstellung der Hebammenversorgung und der Pflege, der Weiterentwicklung von Frauenhäusern, und auch der Weiterentwicklung der Gleichstellung.  

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Kann man Schwarzfahren lernen?

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Veröffentlicht: Donnerstag, 26. April 2018 16:24

Geschrieben von Uwe Meier

Ich gebe es ja zu, die Überschrift enthält eine seltsame Frage. Schwarzfahren finde ich nämlich blöd, weil unsolidarisch. Aber darum geht es in dem Artikel von "Kontext" nicht. Sondern eher darum, eine Gesetzeslücke auszunutzen. Hängen Sie sich also ein Schild um den Hals, wenn Sie Schwarzfahren wollen und schreiben Sie drauf, dass Sie für die Fahrt nichts bezahlt haben. Und schon geht`s straffrei los.

Einer der Aktivisten beim Schwarzfahren ist wohlbekannt in Braunschweig - es ist Jörg Bergstedt, der wochenlang vor dem Thünen-Institut kampierte, um gegen die grüne Gentechnik zu protestieren. Er ist auch der in Deutschland wohl bekannteste Schwarzfahraktivst. Seit einem Jahrzehnt tritt er für die Entkriminalisierung des Schwarzfahrens ein. "Schwarzfahren will gelernt sein" von Minh Schrede im Kontext.

Darf man beim Schwarzfahren auch umsteigen?

Kanonenboote

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Veröffentlicht: Donnerstag, 26. April 2018 15:58

Geschrieben von Uwe Meier

Das war vor 12 Jahren ein echter Kracher, als die Bundesmarine bekannt gab, dass die neuen Korvetten "Braunschweig-Klasse" genannt werden. Unser Ex OB Dr. Hoffmann, der in diesen Wochen wieder breiten Raum in der Öffentlichkeit durch die Braunschweiger Zeitung bekommt, weil seine Autobiografie erschienen ist, hatte hier erfolgreiche Lobby-Arbeit geleistet. Der Name Braunschweigs wird nun bekannt werden auf den Weltmeeren und in all den Krisenzonen in Gewässernähe. "Kanonenbootpolitik" mit Braunschweig vorweg ist schließlich legendär.

Davon spricht auch der Kabarretist Peter Grohmann in seinem satirisch-bitteren Essay. Lesen oder hören Sie Peter Grohmann zum militaristischen Zeitgeschehen.

Critical Mass: „Wir behindern nicht den Verkehr, wir sind der Verkehr!“

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Veröffentlicht: Donnerstag, 26. April 2018 00:39

Geschrieben von Klaus Knodt

Mit diesem Sticker wirbt die Ini „criticalmassbraunschweig.de“ für ihr Anliegen.

Am kommenden Freitag (27. April) ab 19 Uhr erobern sich die RadfahrerInnen in Braunschweig wieder den öffentlichen Verkehrsraum zurück. Unter dem Motto „Wir behindern nicht den Verkehr, wir sind der Verkehr!“ werden Braunschweiger RadfahrerInnen vom Hauptbahnhof aus durch die Innenstadt radeln – natürlich streng nach der Straßenverkehrsordnung als geschlossene Formation, die dann das Recht hat, wie ein „überlanges Fahrzeug“ den sonst Autos vorbehaltenen Asphalt unter die schmalen Reifen zu nehmen.

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Nachruf auf die Ausstellung „Sonst geht’s uns gut. Braunschweiger Biographien 1916“

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Veröffentlicht: Donnerstag, 26. April 2018 00:30

Geschrieben von Burkhard Jäger

Am 08. 04. hat die seit November 2017 im Altstadtrathaus gezeigte Ausstellung „Sonst geht’s uns gut. Braunschweiger Biographien 1916“ ihre Pforten geschlossen. - Zeit also, ein Fazit zu ziehen.

„Die Ausstellung möchte an den Alltag dieser Kriegsjahre in Braunschweig erinnern“, so der im Ausstellungsflyer formulierte Anspruch der Organisatoren.- Das Jahr 1916 habe man als chronologischen Ankerpunkt gewählt, „...weil es mittendrin im Krieg war. Die Menschen wussten, was passiert, aber sie wussten nicht was wird“, so Heidemarie Anderlik, die stellvertretende Direktorin des Museums und Kuratorin. - (Man wird vielleicht nicht fehlgehen in der Annahme, dass das Jahr 1916 auch gewählt wurde, weil dies ein Weichen stellendes Jahr gewesen ist; innen- und auch außenpolitisch: Die autoritäre Formierung der deutschen Wirtschaft im Interesse der Kriegswirtschaft („Hilfsdienstgesetz“), flächendeckende Hungerkrisen („Steckrübenwinter“), militärische Stagnation (Schlachten an der Somme und bei Verdun...), die organisatorische Formierung einer radikalen Opposition innerhalb der SPD (Spartakusgruppe) …

Im Mittelpunkt jedoch, so suggerierte es der Titel des Ausstellung und so transportierten es auch die Stellungnahmen der Verantwortlichen, sollte die Rezeption dieser weltumwälzenden Ereignisse durch die „ganz normalen Menschen“ stehen: Soldaten, BraunschweigerInnen aus Bürgertum und ArbeiterInnenschaft, …

Wie wurde dieser Anspruch umgesetzt?

Vollständiger Nachruf als PDF

Stimmen der UNvernunft – Josef Joffe und 5 weitere ZEIT-Redakteure ( VII )

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Veröffentlicht: Mittwoch, 25. April 2018 23:37

Geschrieben von Andreas Matthies

„Deutschland lobt die Attacke auf Syrien, macht aber nicht mit.

Erst kam die Selbstfesselung, dann die Heuchelei“

( Josef Joffe, DIE ZEIT, 19. April 2018 )

 Vom „Mitmachen“ ist viel die Rede in gleich zwei Grundsatzartikeln derselben Ausgabe.

Mitmachen wobei? Zum Beispiel bei Militärschlägen gegen Syrien, die als „exakt ausgeführte Angriffe auf gut ausgewählte Ziele“ gefeiert werden. Deutschland müsse mehr außenpoliti-sche „Verantwortung“ übernehmen, endlich eine „neue Rolle in der Welt“ spielen. Es brauche eine „strategische Sicherheits- und. Außenpolitik, in der eine gestärkte und funktionierende Bundeswehr ihren Platz findet.“ Die Körber – Stiftung habe aber herausgefunden, dass die Deutschen nicht so wollen wie die schreibende Elite, sogar weniger als vor 20 Jahren. Mehr außenpolitisches Engagement bedeute nämlich für die Deutschen „nur eines, die verstärkte Suche nach zivilen Lösungen. Alles Militärische bleibt verpönt.“

„14 Auslandseinsätze zählt die Bundeswehr derzeit, aber wer merkt es?“

Man horcht auf: geht es nicht um die jeweilige Sache? Soll doch so etwas wie neue deutsche Macht international demonstriert werden? Joffe bemängelt weiter: „Kampfhandlungen sind rar, die Wahrscheinlichkeit ernsthafter Konflikte tendiert gegen null.“ Man wird den Eindruck nicht los, dass er Blut sehen will. Die fünf Kollegen sekundieren: Deutschland „verkrümelt sich, wenn es ernst wird mit der Verantwortung“. Sie raufen sich geradezu die Haare, ein wahrer „Teufelskreis“ sei entstanden: weil „die Deutschen Militärschläge ableh-nen, gibt es keine Strategie; weil es keine Strategie gibt, gibt es keine Debatten; und weil es keine Debatten gibt, bleiben die Deutschen bei ihren Vorbehalten gegen alles Militärische.“

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Weg zu Leistungen der Pflegeversicherung weiterhin mühsam

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Veröffentlicht: Mittwoch, 25. April 2018 22:53

Geschrieben von Maximilian Gehr

Studie zeigt: Pflegende Angehörige haben Informations- und Aufklärungsbedarf

Hannover, 25.04.2018 – Eine Studie des Umfrageinstituts forsa im Auftrag der  Verbraucherzentralen zeigt: Pflegende Angehörige erleben die Antragstellung und die Phase bis zur Feststellung des Pflegegrades als sehr belastend. Sie fühlen sich  unsicher und wenig informiert. Zudem nutzen sie Beratungsangebote eher selten. 

Mit der Pflegereform vor gut einem Jahr wurde neben den fünf Pflegegraden ein neues  Begutachtungsverfahren eingeführt. Welche Erfahrungen pflegende Angehörige und Fachleute aus der Pflege damit machen, untersuchte forsa im Auftrag der Verbraucherzentralen. Das Umfrageinstitut führte Befragungen in drei Fokusgruppen durch. Bei den meisten Teilnehmern besteht dringender Informations- und Aufklärungsbedarf.

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Offener Brief: Kein radioaktiver Abfall aus Leese nach Braunschweig!

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Veröffentlicht: Dienstag, 24. April 2018 07:19

Geschrieben von Astrid Buchholz BIBS

Sehr geehrter Herr Markurth,

der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies (SPD) teilte am Montag, den 16.4.2018 mit, dass in der Landessammelstelle Leese lagernde 1484 Fässer mit schwach- und mittelradioaktivem Inhalt an einem anderen Standort „nachqualifiziert“ und „nachkonditioniert“ werden sollen.1

Eine Nutzung des Zwischenlagers Leese sei bis Ende 2030 vertraglich möglich, und bezüglich alternativer Lagermöglichkeiten führe das Land Niedersachsen Gespräche mit dem Bund. Aufgrund der aktuellen Rechtslage werde der Bund ab dem 1.1.2020 über mehrere bundesweite Zwischenlagerstandorte verfügen. Dort sollen schwach- und mittelradioaktive Abfälle bis zur Abgabe an das Endlager Schacht Konrad aufbewahrt werden, so in der Pressemitteilung des niedersächsischen Umweltministeriums (NMU) zu lesen. Offener Brief al PDF

Dringlichkeitsanfrage

We are the champions

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Veröffentlicht: Montag, 23. April 2018 13:34

Geschrieben von Lost in Europe

Lost in Europe

Als Antwort auf den protektionistischen Kurs der USA forciert die EU den Abschluss von Freihandels-Abkommen. Am Mittwoch legte die EU-Kommission den Vertragstext für Japan vor, am Samstagabend (!) folgte Mexiko. Die Einigung musste offenbar rechtzeitig zur Hannover-Messer publik werden…

„We are the Champions“, freute sich Handelskommissarin Malmström auf einer Pressekonferenz in Straßburg nach dem ersten Durchbruch mit Japan. Die EU weise den Weg für einen freien und fairen Welthandel.

An der Wirtschaftskraft gemessen könnte nun die größte Freihandelszone der Welt entstehen. Die beiden Partner sind derzeit zusammen für rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung verantwortlich.

Stimmen der UNvernunft – Christoph von Marschall ( VI )

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Veröffentlicht: Montag, 23. April 2018 13:26

Geschrieben von Andreas Matthies

„Deutschland ist der Geisterfahrer, nicht Trump oder Macron“ ( ZEIT ONLINE und Tagesspiegel, 16. April 2018 )

Christoph von Marschall ist empört – über die Mehrheit der Deutschen! Die deutschen Debatten über die Militärschläge gegen Syrien seien „offen antiamerikanisch .. und antiwestlich“ sowie „hysterisch in ihrer Beschwörung der Gefahr eines dritten Weltkrieges“. Die gesamten Überlegungen und Sorgen in der deutschen Bevölkerung wischt er als „beschämend“ beiseite.

„Die Gefahr, dass sie handeln, wie sie reden, besteht nicht“ (von Marschall)

Was macht ihn da so sicher? Trump und Putin hätten vor allem innenpolitische Motive, sie wollten nur von ihrem jeweiligen Volk „als starker Max wahrgenommen“ werden. Bei Putin macht er zudem eine „Eskalationsscheu“ aus, die damit zusammenhänge, dass Russland wirtschaftlich zu schwach sei und „ein ernsthaftes Kräftemessen nicht durchhalten“ könne. Dass bei einer Atommacht die wirtschaftliche Kraft zweitrangig ist, berücksichtigt er nicht. Auch die Überlegung, dass vielleicht gerade bei einer Macht, die sich schwächer und in die Ecke gedrängt fühlt, der Gedanke wachsenden Einfluss gewinnen könnte, jedes weitere Nachgeben werde von der Gegenseite als Zeichen von Schwäche interpretiert und dann nur weiter ausgenutzt.

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