Stadtverkehr geht auf den Füßen

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Veröffentlicht: Mittwoch, 04. Juli 2018 11:10

Geschrieben von Stefan Lieb, FUSS e.V.

Deutschlands größte Mobilitätsstudie zeigt die führende Bedeutung  des Fußverkehrs

In Deutschlands größten Städten legen die Menschen mehr Wege zu Fuß
zurück als hinterm Steuer. Und sie tun das gern: Die in Umfragen
bekundete Freude am Laufen ist größer als unter den Benutzern von
Autos, Fahrräder, Bussen und Bahnen die Freude am Fahren. Das sind
Ergebnisse von Deutschlands soeben publizierter größter aktueller
Mobilitätsstudie, beauftragt vom Bundes-Verkehrsministerium. Der
FUSS e.V., Fachverband Fußverkehr Deutschland, fordert Konsequenzen
aus der Studie: „Breitere Gehwege ohne Fahrräder und parkende Autos,
sichere Übergänge, fußgängerfreundliche Ampeln ohne ewiges Rot“.

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Rüstung ohne Regeln – “Achse der Böswilligen”

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Veröffentlicht: Mittwoch, 04. Juli 2018 10:47

Geschrieben von Lost in Europe

Lost in Europe

Obwohl wir neuerdings mehr von den USA als von Russland bedroht werden, und mehr von innen als von außen, treibt die EU ihre “Verteidigungsunion” voran. Dabei setzt sie sich über alle Regeln hinweg. Dies zeigt sich am neuen Rüstungsfonds, für den am Dienstag mit Zustimmung des Europaparlaments mal eben 500 Mill. Euro aus dem EU-Budget freigeschlagen wurden. Das ist nach EU-Recht zwar eigentlich verboten.

So schreibt Artikel 41(2) des Lissabon-Vertrags vor, dass „Maßnahmen mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen“ nicht aus dem Gemeinschaftsbudget finanziert werden dürfen. Aber egal – man wählte einfach eine andere, “passende” Rechtsgrundlage. Und da eigentlich kein Geld da war, wurden die Mittel für die Aufrüstung kurzerhand aus zivilen Haushaltslinien abgezwackt. So wurde das Budget für zivile Konfliktprävention und Friedenssicherung um mehr als die Hälfte gekürzt, wie der Vorsitzende der Europa-Grünen, Bütikofer, kritisiert. “Fluchtursachen bekämpfen” ist wohl nicht mehr wichtig. Weiter

Ferienjobs – worauf Schülerinnen und Schüler achten sollten

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Veröffentlicht: Mittwoch, 04. Juli 2018 10:29

Geschrieben von Michael Kleber, DGB-Region Niedersachsen-Mitte

In Niedersachsen haben die Sommerferien begonnen. Vom 28. Juni bis 8. August heißt es nun für viele Schülerinnenund Schüler: erholen vom Schulalltag, die Welt bereisen, Freunde treffen oder auch Geld verdienen in der freien Zeit. Eigentlich eine gute Sache: Die Arbeit hilft, das Taschengeld aufzubessern und gewährt gleichzeitig Einblicke in die Arbeitswelt. Die Jugend des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat einige Tipps und Informationen zusammengefasst, denn auch bei Ferienjobs gibt es Rechte für junge Menschen. Weiter mit den Infos

ISEK - Wo ist die Forderung nach einer Baumschutzsatzung geblieben?

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Veröffentlicht: Dienstag, 03. Juli 2018 15:34

Geschrieben von Kristine Schmieding

Während des ISEK–Prozesses spielten die Themen Baumschutz und Stadtgrün von Anfang an eine besondere Rolle. Ab September 2015 wurden von Braunschweiger Bürgern dazu zahlreiche Karten ausgefüllt und Einträge im Internet vorgenommen. Dabei wurde mehrfach auch der Wunsch nach Wiedereinführung einer Baumschutzsatzung geäußert.

„Die meisten Beiträge ließen sich der Aufgabe 'Parks und Plätze erhalten und verschönern' zuordnen. Viele dieser Beiträge widmen sich den zahlreichen Grünflächen in der Stadt, die geschützt und erhalten werden sollen“, hieß es anschließend in dem Zwischenbericht. (A. Wildhack, 26.11.15)

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Klaus von Dohnanyi: „Sind wir nur noch die „ Vasallen“ Amerikas?"

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Veröffentlicht: Dienstag, 03. Juli 2018 15:32

Geschrieben von Andreas Matthies

Die Antwort muss wohl leider ein klares ´Ja´ sein.“ 

(FAZ, 23. Juni 2018)

Ein 90-jähriger Politiker, dessen Biographie eng mit den USA und mit der Wirtschaft verbunden ist, der Mitglied der Atlantik – Brücke ist und nie im Verdacht stand, links zu sein, spricht klare Worte. Wenn Europa kein Vasall bleiben wolle, müsse es sich „von der Vorherr-schaft der Vereinigten Staaten befreien“!

Schon länger sei es offensichtlich, dass die USA ihre eigenen Interessen verfolgen und dabei neben dem Militär vor allem ihre enorme Wirtschaftsmacht einsetzen, rücksichtslos und brachial. Nord Stream, die umfassende Sanktionspolitik und die Iranpolitik nennt er als Belege. Das sei übrigens nicht erst seit Trump der Fall, weshalb die Europäer auch nicht auf die Hoffnung setzen sollten, nach Trump werde wieder alles gut. Die Interessen der Europäer und die der USA könnten gar nicht übereinstimmen, es gebe sehr deutliche Gegensätze. Ein Beispiel: würde die Sanktionspolitik der USA gegenüber Russland zu einer Destabilisierung des Landes führen, wäre dies aus Sicht des Nachbarn EU eine Katastrophe, Amerika aber bliebe weitgehend unberührt. Die USA seien nun einmal „eine kontinentale Insel, geschützt von zwei Ozeanen“.  Das geopolitische Chaos, das die USA etwa durch den Krieg im Irak angerichtet hätten, könne die USA kalt lassen, denn: „mit dem Ruderboot kann man die Küsten von Maine und Massachusetts nicht erreichen, wohl aber die Küsten Europas“. Weiterlesen

JEFTA: Unser Wasser im Ausverkauf

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Veröffentlicht: Dienstag, 03. Juli 2018 12:19

Geschrieben von Victoria Gulde, Campact

Fünf-Minuten-Info Wasserprivatisierung

Eilig und geheim – so will der EU-Ministerrat über JEFTA abstimmen. Die offiziellen Dokumente zu dem Handelsabkommen mit Japan hielt die EU unter Verschluss – eine öffentliche Diskussion sollte wohl verhindert werden.

Was wir wissen: JEFTA erlaubt Konzernen und Investoren, Geschäfte mit unserem Trinkwasser zu machen. Das müssen wir verhindern!

Wenn die SPD Nein zu JEFTA sagt, muss Deutschland sich bei der Abstimmung enthalten. Daher fordern wir von den Sozialdemokraten: Stoppt JEFTA! Bitte unterzeichnen Sie und verhindern Sie jetzt, dass unser Wasser ausverkauft wird!

Veraltete Leitungsnetze, schlechte Reinigung und rapide steigende Wasserpreise – damit hatten London, Lissabon und auch Berlin zu kämpfen, als sie ihre Wasserversorgung privaten Investoren überließen.[1] Das könnte zukünftig überall in Deutschland passieren. Der Grund: JEFTA, das Handelsabkommen der EU mit Japan. Es soll Konzernen und großen Investoren erlauben, Geschäfte mit unserem Trinkwasser zu machen. 

Fakt ist: Uns bleiben nur noch wenige Tage, um zu handeln. Schon am 11. Juli soll das Abkommen unterzeichnet werden – wenn der EU-Ministerrat nächste Woche zustimmt. Für Deutschland stimmt Wirtschaftsminister Peter Altmaier ab – und er ist für JEFTA. (Siehe offener Brief an Altmaier) Die Chance aber ist: Altmaier muss sich enthalten, wenn die SPD Nein zu JEFTA sagt.

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Tag des offenen Gartens im JUP

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Veröffentlicht: Dienstag, 03. Juli 2018 11:39

Geschrieben von JugendUmweltPark, Braunschweig

Foto: JUP

Am Sonntag, 08.07.2018, findet von 11 bis 16 Uhr im JugendUmweltPark (JUP) wieder der Tag des offenen Gartens statt.

"Wir laden Euch herzlich ein, den JugendUmweltPark an unserem „Tag des offenen Gartens“ kennenzulernen. Dieses Jahr feiern wir ein Jubiläum: „25 Jahre JUP“.
Wir bieten Euch ein buntes Programm: Erkundet unseren Permakultur-Garten mit einer Führung oder durch unsere Garten-Rallye! JUPgetier – untersucht, welche Tiere im und am Boden kreuchen und fleuchen! Lernt unsere Honigbienen kennen! Lasst Euch überraschen, was wir im JUP sonst noch bieten! An diesem Tag erhaltet Ihr zudem Infos u.a. über Permakultur.

Natürlich wird es auch Getränke und Essen geben. Lasst Euch unseren veganen Döner und selbst gebackenen Kuchen schmecken!

Wir freuen uns darauf, mit Euch einen schönen Tag zu verbringen!"   

Finden können Sie den JUP im westlichen Ringgebiet in der Kreuzstraße 62, nähere Infos findet Ihr auch hier: http://www.facebook.com/JugendUmweltPark

War das alles nur Theater und zudem ein unwürdiges?

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Veröffentlicht: Dienstag, 03. Juli 2018 10:45

Geschrieben von Uwe Meier

Eigentlich ist es unvorstellbar, dass zwei erfahrene Politprofis wie Frau Merkel und Herr Seehofer sich so verhalten wie sie es taten. Wenn dieser Streit über zwei Wochen so stimmt, wie es uns durch die Medien vermittelt wurde, dann sind Merkel und Seehofer im Grunde nicht ganz bei Trost und politikunfähig. Beiden dürfte man unser Land kaum anvertrauen, ob der Unfähigkeit mit solchen Konflikten umzugehen - zumal in aller Öffentlichkeit. Das ganze Theater hat ein "Geschmäckle", etwas Unglaubwürdiges oder Abgekartetes. Hier zwei Stimmen aus dem kritischen Medienlager, die vielleicht aber auch "aus einer Tasse trinken". Das eher unkritische finden sie in den staatstragenden Medien des Landes.

"Der Asylstreit in der Union ist beigelegt. Vorerst und zulasten der SPD, die sich zunächst ein bisschen über die Auseinandersetzung freute, die beiden Zankenden dann jovial zur Ordnung aufrief und nun wie erwartet den Schwarzen Peter in den Händen hält. Nahles und Scholz seien froh über den Kompromiss innerhalb der Union. Selbst habe man nun viele Fragen gestellt, um zu erörtern, ob die Einigung auch für die Sozialdemokraten akzeptabel ist.

Die Fiktion eines Streits wird also fortgesetzt, vermutlich aber erst nachdem der Haushalt mit der Roten Null und höheren Militärausgaben in dieser Woche verabschiedet worden ist." Weiter auf Taublog.

Siehe dazu auch Albrecht Müller auf den Nachdenkseiten

FEMMES TOTALES 2 vom 12.07. – 18.07.2018

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Veröffentlicht: Dienstag, 03. Juli 2018 00:22

Geschrieben von Denise Steinert

Fünf preisgekrönte Filme, fünf starke Geschichten von und über Frauen: mit der Filmreihe „Femmes Totales 2“ zeigt das Universum Filmtheater in der Zeit vom 12.-18. Juli Filme, die den aktuellen Stand des zeitgenössischen Kino von Frauen zeigen – spannend, witzig, anspruchsvoll.

„Femmes Totales - Filme von Frauen“, eine Reihe des eksystent Filmverleihs wurde ins Leben gerufen, um unter dem Motto „Was Kino sein kann“ zeitgenössisches Kino von Frauen auf die Leinwand zu bringen. Nach Filmen mit starken Frauenfiguren liegt der Fokus nun auf Filmen von Frauen. Denn Kino von Frauen kann spannend, traurig, dramatisch aber auch unterhaltsam sein - es kann eben alles sein, wie Kino von Männern auch. Vollständiger Text mit Programm als PDF

Das Unions- EU-Flüchtlings-Chaos ist perfekt

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Veröffentlicht: Montag, 02. Juli 2018 10:17

Geschrieben von Uwe Meier

Die Chaosnachrichten aus Berlin und München überschlagen sich ebenso wie die Spekulationen über den Fortgang des Chaos im Reich unserer Entscheidungsträger. Nicht nur, dass Deutschland bei der WM in Russland als Totalversager vom Platz ging und Fussballdeutschland in die Depression schickte. Nun auch noch das ungeordnete Regierungshandeln, um es mal freundlich auszudrücken. Sind das vielleicht die Vorboten des kulturellen und wirtschaftlichen Abstiegs, gestützt auf die AfD? Die Zeit wird es zeigen, und damit sich die B-S-Leser eine differenzierte Meinung zu den Chaostagen bilden können, eine kleine Auswahl an Berichten. Doch zuvor sollte der/die LeserIn vielleicht mal die Beschlüsse in Brüssel selber lesen und nicht nur immer interpretiert bekommen. Hier sind sie!

Telepolis

Spiegel online

... und hier eine besondere Meinung: TAUBLOG