„Ein denkwürdiger Tag für die Stadt“: Rat beschließt Feuerwehrbedarfsplan

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 28. März 2017 17:28

Geschrieben von Matthias Disterheft SPD

PRESSEMITTEILUNG

Erscheinungsdatum: 28. März 2017

Matthias Disterheft, Vorsitzender des Feuerwehrausschusses dazu: „Ein denkwürdiger Tag für die Stadt“.

„Fünf Jahre nach dem SPD-Antrag: Rat beschließt Feuerwehrbedarfsplan“

Der Rat der Stadt Braunschweig hat in seiner Sitzung am Dienstag, 28. März den Feuerwehrbedarfsplan für die Stadt Braunschweig beschlossen. „Das ist ein denkwürdiger Tag für unsere Stadt. Erstmals hat der Rat einen Plan aufgestellt, der die langfristige Ausrichtung von Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren in Braunschweig regeln und sie damit zukunftsweisend aufstellen wird“, zeigt sich Matthias Disterheft, SPD-Ratsherr und Vorsitzender im Feuerwehrausschuss, begeistert. Die SPD-Fraktion hatte durch einen Ratsantrag bereits am 18. Dezember 2012 die Grundlage für die Erstellung des Feuerwehrbedarfsplans gelegt.

Weiterlesen: „Ein denkwürdiger Tag für die Stadt“: Rat beschließt Feuerwehrbedarfsplan

Ab 27.03.2017: Türkisches Verfassungsreferendum in Deutschland

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Dienstag, 28. März 2017 12:43

Geschrieben von Andreas Kamphenkel

Seit dem Putschversuch im letzten Sommer herrscht in der Türkei der Ausnahmezustand. Tausende Menschen wurde als Putschisten, Terroristen usw. verhaftet oder entlassen - darunter Richter, Staatsanwälte, Hochschullehrer, Journalisten. Wohl 90 % der Medien sind mittlerweile unter Kontrolle der AKP-Regierung. In dieser Situation lässt man am 16.04. das Volk in der Türkei über eine Verfassungsänderung abstimmen.

Auch die stimmberechtigte Hälfte der 3 Millionen türkeistämmiger Bürger in Deutschland kann auf Antrag der türkischen Botschaft hin ab 27.03. mitabstimmen können. Die Bundesregierung hatte jedoch gedroht, diese Genehmigung zurückzuziehen, wenn Präsident Erdoğan und Regierungs- und Parteivertreter seiner AKP mit Verunglimpfungen durch Nazi-Vergleiche fortfahren und sich bei Anmeldung von Wahlkampfauftritten und Durchführung des Referendums in Deutschland nicht an deutsches Recht halten. /stories/20images/stories/2017/03/PDF/20170327-Artikel.pdf17/03/PDF/20170327-Artikel.pdf

Pulse of Europe: Braunschweig macht mit

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Montag, 27. März 2017 16:46

Geschrieben von Uwe Meier

Am 16 . März fragte der Braunschweig-Spiegel: „PULSE OF EUROPE“: Macht Braunschweig mit? Die Antwort liegt nun vor. Selbstverständlich macht Braunschweig mit. Etwa 100 europafreundliche Menschen kamen am Sonntag um 14 Uhr auf den Schlossplatz, um für Europa, oder genauer, für die "Europäische Union, Präsenz zu zeigen und ihre Stimme zu erheben. Das ist beachtlich und ein guter Anfang, für die erste offizielle Veranstaltung von "Pulse of Europe" in Braunschweig, zumal wenn man bedenkt, dass die Braunschweiger Zeitung von PoE noch nicht berichtet hat, im Gegensatz zum NDR.

Die Europafahnen mit ihrem Staaten-Sternenkranz dominierten auf dem Schlossplatz

Weiterlesen: Pulse of Europe: Braunschweig macht mit

Rede von Matthias Büschking: Freiheit für Deniz Yücel, NEIN (HAYIR) beim Referendum

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Montag, 27. März 2017 13:31

Geschrieben von Matthias Büschking Verdi

Am Samstag, dem 25. März 2017, fand in Braunschweig eine Veranstaltung zum Thema "Freiheit für Deniz Yücel und "NEIN" beim Referendum" statt. Der Braunschweig-Spiegel berichtete darüber.

Auf der Veranstaltung sprach neben dem Organisator, Orhan Sat, auch Matthias Büschking. Seine Rede wird hier als vollständig auf PDF veröffentlicht.

Demo in Braunschweig: Freiheit für Deniz Yücel und "NEIN" beim Referendum

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Sonntag, 26. März 2017 21:28

Geschrieben von Uwe Meier

Etwa 100 Demonstranten waren dem Aufruf der Plattform "NEIN": "Freiheit für Deniz Yücel und alle inhaftierten politischen Gefangenen in der Türkei" gefolgt. Die Reform des türkischen Staatswesens öffne den Weg für eine Diktatur, befürchteten Teilnehmer. Dieser Weg sei vorgezeichnet durch das schon jetzt rechtswidrige Verhalten des Staatspräsidenten Erdogan. Die Plattform "NEIN" bittet die türkischen Staatsbürger in Braunschweig, beim Referendum mit NEIN zu stimmen. Fotos: Michael Kaps

Anzeige gegen Klaus Dieter Heid (AfD) wegen Verdachts auf Volksverhetzung

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Sonntag, 26. März 2017 20:38

Geschrieben von Jürgen Kumlehn, Erinnerer

Pressemitteilung

Der Erinnerer Jürgen Kumlehn hat den "freien Autor" und Wolfenbütteler AfD-Kommunalpolitiker Klaus Dieter Heid wegen des Verdachts auf Volksverhetzung bei der Braunschweiger Staatsanwaltschaft angezeigt. Heid ist seit Mai 2015 der Autor von weit über einhundert Hetzartikeln gegen die Bundesrepublik Deutschland, Politikerinnen und Politikern und vor allem Flüchtlingen im "Forum" der offiziellen Website des AfD-Kreisverbandes Wolfenbüttel.

Dieses "Forum" ist weiterhin angefüllt mit massenweisen Hetzparolen, die mit den Äußerungen Heids eine klare Positionierung des Kreisverbandes auf der extremen Seite der angeblichen "Alternative für Deutschland" belegt. Deutschland würde, könnten all diese Parolen tatsächlich umgesetzt werden, ein Land auf dem Weg in eine faschistische Zukunft sein.

Weiterlesen: Anzeige gegen Klaus Dieter Heid (AfD) wegen Verdachts auf Volksverhetzung

Soll man am Sonntag um 14 Uhr zur Pro-Europa-Demo gehen?

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Sonntag, 26. März 2017 00:35

Geschrieben von Uwe Meier

Heute, am Sonntag, wird in Braunschweig vor den Schlossarkaden um 14:00 Uhr zum 2. Mal eine Demonstration für Europa stattfinden.

Braunschweig ist inzwischen als offizieller Teilnehmer für "Pulse of Europe" registriert (siehe PoE-Partnerstädte). Es muss nochmals erwähnt werden, dass auch Kritik an diesen Demos geübt wird. Bertelsmann, so wird gemunkelt, stecke dahinter und auch die Anwaltsbüros, die PoE ins Leben gerufen haben. Die Kritik finden sie auf den Nachdenkseiten.de. Die Kritik entzündet sich auch daran, dass die 10 Forderungen unpolitisch sind und die EU weiter in eine Sackgasse steuern. Sven Giegold (unten) geht auch auf diese Kritiken ein.

Derzeit finden in Rom die 60-Jahrfeiern der EU-Staaten statt. Begrüßt wurden die EU Staaten gestern auch vom Papst Franziskus, der eine sehr beachtete 4. Rede zu Europa hielt, und die die Forderungen der EU-Kritiker bestätigte: In der EU müsse der Mensch wieder im Mittelpunkt der Politik stehen. Es gehe in erster Linie um Solidarität zwischen den Staaten, wie der Papst mehrfach betonte, und, dass die schnelleren Staaten den langsamen zu helfen haben. Es ist eine Rede für Europa und gegen die Egoismen und undemokratischen politische Kräfte.

Weiterlesen: Soll man am Sonntag um 14 Uhr zur Pro-Europa-Demo gehen?

WARUM GIBT ES KRIEG?

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Freitag, 24. März 2017 17:11

Geschrieben von Franziska Wolters

EIN GESPRÄCH ÜBER URSACHEN, HALTUNGEN, FEINDBILDER UND POLITISCHE STRATEGIEN

Mo., 27.03.2017, 19 Uhr, Brunsviga, Karlstraße 35, Braunschweig

Können Sie sich an eine Zeit erinnern, in der es keine Kriege gab? Wahrscheinlich braucht es noch nicht einmal einen Moment des Innehaltens und Sie verneinen diese Frage. Es scheint, als gäbe es Kriege, seitdem wir Menschen existieren. Gleichzeitig setzen sich Friedensbewegte ein für Abrüstung und den Stopp von Waffenexporten und militärischen Interventionen. Warum gibt es eigentlich Krieg? Zu dieser Frage gibt es viele Theorien und Konzepte, die Ursachen in einzelnen Akteur*innen sehen, in kulturellen Differenzen, Ungleichheit, Unsicherheit oder Bedrohungen durch konkrete Auslöser. Ein näherer Blick lohnt sich, für den wir uns an diesem Abend Zeit nehmen wollen.

Weiterlesen: WARUM GIBT ES KRIEG?

Wir können Europa nur mit unseren Werten verteidigen. Aber welche sind das?

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Freitag, 24. März 2017 12:17

Geschrieben von Uwe Meier

Das Nationale ist wieder im Kommen. Wir erleben derzeit die Rückkehr nationalistischer Emotionen im Kleide vermeintlicher Tatsachen. Die Begrifflichkeit "Das Volk" und auch inzwischen wieder das "Völkische" wird entstaubt unter dem Motto: "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen". Es wird so getan, als ob das Volk ein Wert an sich wäre - gar an oberster Stelle einer Werteskala. Wohin das führt, wissen wir weltweit aus leidvoller Erfahrung. Erst die Ausgrenzung durch Rassismus, dann die Unterdrückung und schließlich die Verfolgung derjenigen, die angeblich nicht dazu gehören. Auf dieser Erinnerungskultur ist Deutschland mit aufgebaut worden. Sie gehört zu unserer Kultur, auch wenn AfD und Bürgerinnen und Bürger die Geschichte vergessen lassen oder uminterpretiert sehen möchten.

Weiterlesen: Wir können Europa nur mit unseren Werten verteidigen. Aber welche sind das?

60 Jahre Römische Verträge: „Miteinander, nicht gegeneinander“

• Drucken

Details

Veröffentlicht: Freitag, 24. März 2017 08:58

Geschrieben von Friedrich Walz

"Pressemitteilung"

Zum 60. Jubiläum der Römischen Verträge zeigt die überparteiliche Europa-Union gemeinsam mit anderen proeuropäischen Verbänden in zahlreichen Städten Flagge für Europa. „Wir sind überzeugt, dass die Probleme, die in Europa zweifellos existieren, am besten gemeinsam gelöst werden können. ‚Miteinander, nicht gegeneinander‘, lautet die Devise“, sagt Friedrich Walz, stellvertretender Kreisvorsitzender der Europa-Union KV Braunschweig/Wolfenbüttel
„Die Schaffung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft im Jahr 1957 war einer der Meilensteine der europäischen Einigung. Durch sie wurden die Bevölkerungen einst verfeindeter Nationen zu freien und gleichen Bürgerinnen und Bürgern eines vereinten Europa“, erinnert Walz.
„Leider wissen heute viele Menschen nicht mehr, wie viel wir der Europäischen Union verdanken. Das wirtschaftliche, politische und kulturelle Zusammenwachsen der EU-Mitgliedstaaten hat uns die längste Friedensperiode in unserer so blutigen Geschichte geschenkt“, unterstreicht Walz.

Weiterlesen: 60 Jahre Römische Verträge: „Miteinander, nicht gegeneinander“