Erläuterungen zur Tagung "Fritz Bauer und der Remer-Prozess"
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- Veröffentlicht: Samstag, 12. Mai 2012 09:36
- Geschrieben von Prof.Dr.Biegel
"Derzeit sind wir neben den regelmäßigen Veranstaltungen und den laufenden Arbeiten im Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte (IBR) vor allem beschäftigt mit der Vorbereitung des Symposiums
"Fritz Bauer und der Remer-Prozeß 1952", das am 30. Juni 2012 von 10.00 - 17.00 Uhr im Institut stattfinden wird.
Der Braunschweiger Prozeß gegen Otto Ernst Remer gilt heute als eines der wichtigsten juristischen Verfahren mit politischem Hintergrund in der Geschichte der frühen Bundesrepublik, der zugleich eine historische Zäsur in der Beurteilung des Widerstands gegen den NS-Unrechtsstaat bildete. Das Symposium bildet zugleich den Auftakt zu der ab dem 16. Juli 2012 im Foyer des Landgerichts Braunschweig präsentierten Ausstellung "Der Prozeß um den 20. Juli - Fritz Bauer und das Braunschweiger Verfahren gegen Otto Ernst Remer 1952", die in Kooperation von Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig und Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte durchgeführt wird. Dabei geht es auch um eine Würdigung des damaligen Braunschweiger Generalstaatsanwaltes Dr. Fritz Bauer.
In der Sitzung des Sportausschusses am 10.5.2012 machte die Verwaltung das bemerkenswerte Eingeständnis einer fehlerhaften Bezuschussung und sprach von einer zumindest teilweisen "Fehleinschätzung" bei der Sportförderung in der Vergangenheit. In der aktuellen Beschlussvorlage wurde sie seitens der Verwaltung herausgestrichen. Konkret betroffen von den Streichungen ist vor allem der Golf-Klub, der zwei weitere Anträge (neben dem bereits genehmigten 5.400 € Zuschuss für den laufenden Betrieb für 2012) auf Förderung für 2012 bei der Stadt eingereicht hatte:
Dieses Jahr ist für die Braunschweiger Justizgeschichte ein besonderes. Fritz Bauer, der in Braunschweig als Genaralstaatsanwalt wirkte, soll nun endlich geehrt werden! Er führte vor 60 Jahren den geschichtsträchtigen Remer-Prozess. Dieses Jahr gibt auch Anlass besonders über die Täter in den Roben in der braunen Justizgeschichte Nachkriegsdeutschlands nachzudenken. Und dieses Jahr bietet besonderen Anlass darüber nachzudenken, wie wir mit Denkmälern umgehen. Wie mit dem grausigen Denkmal in der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel - der Hinrichtungsstätte.
Das Betreuungsgeld wird den Abstand zwischen den noch nicht gut Deutsch sprechenden Familien, besonders den türkischen Migranten und anderen Zugewanderten, und der Aufnahmegesellschaft weiter vergrößern. Vermehrt werden drei bis vierjährige Kinder aus diesen Familien nicht in die Kindergärten gehen, in die Kitas. In Braunschweig sind diese Einrichtungen kostenlos.
Werner Rügeme ist in Braunschweig durchaus kein Unbekannter. Mehrfach besuchte er unsere Stadt, um vor der Privatisierungspolitik des OB Dr. Hoffmann zu warnen. Rügemer ist Publizist und hat seinen Schwerpunkt in Untersuchungen zur Unterwerfung kommunaler und öffentlicher Interessen durch Akteure der Wirtschaft, die sich seiner Ansicht nach in der Epoche des Neoliberalismus und nach der staatlichen Bankenrettung dramatisch zugespitzt hat. Er hat im Speziellen die Privatisierung öffentlichen Eigentums, Cross-Border-Leasing und Public Private Partnership (PPP) untersucht. Dabei belegt er, dass entgegen öffentlichen Behauptungen der Staat den Unternehmen und Banken das Risiko abnimmt und Gewinne garantiert; dies werde etwa durch die prinzipielle Geheimhaltung der Verträge, Beschlüsse und Nebenabreden abgesichert.
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„Victoria Luise – Des Kaisers letzter Fan“ so lautete die Überschrift auf Seite 1 der Wochenendbeilage in der Braunschweiger Zeitung vom 17.März 2012 (leider nicht verlinkbar). Dem geschätzten Redakteur Martin Jaspers ist in diesem Beitrag ein distanzierter und kritischer Blick auf die Kaisertochter gelungen, die in Braunschweig im nächsten Jahr durch die Initiative der Familie Borek und des Oberbürgermeisters wieder zu Ehren kommen soll.