Erläuterungen zur Tagung "Fritz Bauer und der Remer-Prozess"

Samstag, 12. Mai 2012 09:36

Prof.Dr.Biegel

"Derzeit sind wir neben den regelmäßigen Veranstaltungen und den laufenden Arbeiten im Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte (IBR) vor allem beschäftigt mit der Vorbereitung des Symposiums

"Fritz Bauer und der Remer-Prozeß 1952", das am 30. Juni 2012 von 10.00 - 17.00 Uhr im Institut stattfinden wird.

Der Braunschweiger Prozeß gegen Otto Ernst Remer gilt heute als eines der wichtigsten juristischen Verfahren mit politischem Hintergrund in der Geschichte der frühen Bundesrepublik, der zugleich eine historische Zäsur in der Beurteilung des Widerstands gegen den NS-Unrechtsstaat bildete. Das Symposium bildet zugleich den Auftakt zu der ab dem 16. Juli 2012 im Foyer des Landgerichts Braunschweig präsentierten Ausstellung "Der Prozeß um den 20. Juli - Fritz Bauer und das Braunschweiger Verfahren gegen Otto Ernst Remer 1952", die in Kooperation von Generalstaatsanwaltschaft Braunschweig und Institut für Braunschweigische Regionalgeschichte durchgeführt wird. Dabei geht es auch um eine Würdigung des damaligen Braunschweiger Generalstaatsanwaltes Dr. Fritz Bauer.

BIBS-Fraktion gegrüßt Korrektur der Sportförderung

Freitag, 11. Mai 2012 23:30

Peter Rosenbaum - BIBS-Fraktionsvorsitzender

Pressemitteilung der BIBS-Fraktion

In der Sitzung des Sportausschusses am 10.5.2012 machte die Verwaltung das bemerkenswerte Eingeständnis einer fehlerhaften Bezuschussung und sprach von einer zumindest teilweisen "Fehleinschätzung" bei der Sportförderung in der Vergangenheit. In der aktuellen Beschlussvorlage wurde sie seitens der Verwaltung herausgestrichen. Konkret betroffen von den Streichungen ist vor allem der Golf-Klub, der zwei weitere Anträge (neben dem bereits genehmigten 5.400 € Zuschuss für den laufenden Betrieb für 2012) auf Förderung für 2012 bei der Stadt eingereicht hatte:

1. Bezuschussung in Höhe von rd. 35.000 € für einen neuen Kompakt-Traktor und

2. Zuschuß in Höhe von 150.000 € aus der städtischen Sportförderung für eine neue Caddy-Halle. In den zurückliegenden Jahren waren derartige Anträge noch vom Rathaus mit meist geschlossener Unterstützung von CDU, SPD, Grünen und Linken durchgewunken worden. So im Jahre 2011 ein Spezial-Mäher und Rasenvertikutierer mit städtischer Förderung von 10.000 € und im Jahre 2008 eine neue überdachte Abschlag-Range mit städtischen Fördermitteln in Höhe von 9.500 € sowie 10.000 € Zuschuss für eine Golfball-Fanganlage im Jahre 2009 (siehe B-S vom 4. Juni 2009).

Immer wieder war seitens der BIBS-Fraktion diese eklatante Schieflage der Braunschweiger Sportförderung angeprangert worden, zuletzt in der März-Sitzung des Sportausschusses 2012 durch BIBS-Ratsherrn Wolfgang Büchs. Die BIBS-Fraktion begrüßt, dass man sich im Sportausschuss nun darauf verständigt hat, die Sportförderrichtlinien zu überarbeiten.

Foto: Rainer Sturm  / pixelio.de

Eine Gedenkstätte im Stillstand

Dienstag, 08. Mai 2012 23:28

Uwe Meier

Dieses Jahr ist für die Braunschweiger Justizgeschichte ein besonderes. Fritz Bauer, der in Braunschweig als Genaralstaatsanwalt wirkte, soll nun endlich geehrt werden! Er führte vor 60 Jahren den geschichtsträchtigen Remer-Prozess. Dieses Jahr gibt auch Anlass besonders über die Täter in den Roben in der braunen Justizgeschichte Nachkriegsdeutschlands nachzudenken. Und dieses Jahr bietet besonderen Anlass darüber nachzudenken, wie wir mit Denkmälern umgehen. Wie mit dem grausigen Denkmal in der Justizvollzugsanstalt Wolfenbüttel - der Hinrichtungsstätte.

Der ehemalige Richter am Oberlandesgericht Dr. Helmut Kramer aus Wolfenbüttel befasst sich seit vielen Jahren mit diesem Ort des Braunschweiger Justizterrors und mit den Terrorrichtern, die in der rechtsstaatlichen Bundesrepublik ihre Karrieren ungehindert fortsetzen konnten.

Das ist alles unbegreifliche Vergangenheit. Doch die Gegenwart? Die Hinrichtungs- und Gedenkstätte in Wolfenbüttel wurde und wird massiv vernachlässigt, insbesondere die Täter in der Justiz. Darüber und über einiges mehr schreibt Herr Kramer in mehreren Folgen. Lesen Sie hier die 1. Folge in Ossietzky.

Und lesen sie hier: Zehn Stunden vor der Hinrichtung - Ein Zeitzeugenbericht

Stolperstein für Erna Wazinski

Montag, 07. Mai 2012 13:49

Dr. Helmut Kramer

Mit dem Stolperstein für Erna Wazinski wird nun auch an die 92 Menschen erinnert, die die Richter des Braunschweiger Sondergerichts unter das Fallbeil gebracht haben, weil sie sich nicht angepasst im Sinne der faschistischen Machthaber verhielten.

Weiterlesen: Stolperstein für Erna Wazinski

Das Betreuungsgeld wirkt völlig kontraproduktiv

Freitag, 04. Mai 2012 23:13

Sigrid Probst

Das Betreuungsgeld wird den Abstand zwischen den noch nicht gut Deutsch sprechenden Familien, besonders den türkischen Migranten und anderen Zugewanderten, und der Aufnahmegesellschaft weiter vergrößern. Vermehrt werden drei bis vierjährige Kinder aus diesen Familien nicht in die Kindergärten gehen, in die Kitas. In Braunschweig sind diese Einrichtungen kostenlos.

Es muss ein Ende haben, dass schon beim Tag der Einschulung diese Kinder die schlechteren Karten haben, weil sie kaum Deutsch sprechen können. Vielleicht könnte eine Kindergartenpflicht eine sehr gute Lösung für diese Kinder sein.

Rügemer: Rating-Agenturen – Einblicke in die Kapitalmacht der Gegenwart

Donnerstag, 03. Mai 2012 23:26

Redaktion

Werner Rügeme ist in Braunschweig durchaus kein Unbekannter. Mehrfach besuchte er unsere Stadt, um vor der Privatisierungspolitik des OB Dr. Hoffmann zu warnen. Rügemer ist Publizist und hat seinen Schwerpunkt in Untersuchungen zur Unterwerfung kommunaler und öffentlicher Interessen durch Akteure der Wirtschaft, die sich seiner Ansicht nach in der Epoche des Neoliberalismus und nach der staatlichen Bankenrettung dramatisch zugespitzt hat. Er hat im Speziellen die Privatisierung öffentlichen Eigentums, Cross-Border-Leasing und Public Private Partnership (PPP) untersucht. Dabei belegt er, dass entgegen öffentlichen Behauptungen der Staat den Unternehmen und Banken das Risiko abnimmt und Gewinne garantiert; dies werde etwa durch die prinzipielle Geheimhaltung der Verträge, Beschlüsse und Nebenabreden abgesichert.

Nun hat Werner Rügemerein weiteres Buch geschrieben: "Rating-Agenturen – Einblicke in die Kapitalmacht der Gegenwart"

Wer steckt eigentlich hinter den Rating-Agenturen, von denen im Zuge der Finanzkrise so oft die Rede ist?

Transcript Verlag, Bielefeld, April 2012, ca. 158 Seiten, ISBN 978-3-8376-1977-5

Öffentliche Würdigung: Stolperstein für Erna Wazinski

Donnerstag, 03. Mai 2012 11:06

Dr. Helmut Kramer

"Stolpersteine gegen das Vergessen", so lautete der Beitrag von Frieder Schöbel am 30.April im Braunschweig-Spiegel. Der Name von Erna Wazinski wird besonders hervorgehoben, sodass man sich genauer zu diesem speziellen Fall informieren kann. Dr. Helmut Kramer, ehemaliger Richter am Braunschweiger Oberlandesgericht und Rechtshistoriker hatte seinerzeit diesen unglaublichen Fall aufgearbeitet.

Aus aktuellem Anlass sendet er dem B-S folgenden Beitrag, in dem er den Fall in Kurzform darstellt und die Frage stellt: Was geschah mit den juristischen Schreibtischtätern?(Red.)

Vor dem Haus Langedammstraße 14 in Braunschweig findet die

öffentliche Würdigung am Montag, den 07. Mai 2012, 9.55 Uhr statt.

Siebte Ausgabe der Initiativen-Zeitung „Unser Braunschweig“ erschienen

Sonntag, 29. April 2012 16:16

Ingeborg Gerlach

 Pünktlich zum 1. Mai erscheint die siebte Ausgabe von „Unser Braunschweig“ mit einem Bericht über prekäre Arbeitsverhältnisse als Aufmacher. Am Beispiel eines ehemaligen Ein-Euro-Jobbers wird auf die sich verschärfende Diskrepanz zwischen Arm und Reich in unserer Gesellschaft aufmerksam gemacht.

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Bezirksrat stimmt für den Fritz-Bauer-Platz

Dienstag, 24. April 2012 21:44

Uwe Meier

Der Bezirksrat Innenstadt stimmte heute mit 16 Stimmen und einer Enthaltung für den Fritz-Bauer-Platz. Es soll der kleine Platz vor dem Eingang zur Generalstaatsanwaltschaft werden . Dieser Platz soll umgestaltet und eine Persönlichkeitstafel von Seiten der Stadt aufgestellt werden.

Dr. Menge von der Stadtverwaltung stellte in der Sitzung das Projekt kurz vor. Er verwies darauf, dass der Generalstaatsanwalt Norbert Wolf die Platzbenennung ausdrücklich begrüßt. Es sei ihm eine Ehre, dass zukünftig die Adresse der Staatsanwaltschaft den Namen von Fritz Bauer enthält.

Der neue Fritz-Bauer-Platz mit Generalstaatsanwaltschaft

Auch wenn der Platz klein und wenig repräsentativ ist. Er ist eine gute Wahl. Fritz Bauer hat dort wichtige Spuren hinterlassen.

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Die Bücher der Herzogin Victoria Luise und ihr Verleger Leonhard Schlüter

Samstag, 14. April 2012 11:23

Ernst-August Roloff und Uwe Meier

„Victoria Luise – Des Kaisers letzter Fan“ so lautete die Überschrift auf Seite 1 der Wochenendbeilage in der Braunschweiger Zeitung vom 17.März 2012 (leider nicht verlinkbar). Dem geschätzten Redakteur Martin Jaspers ist in diesem Beitrag ein distanzierter und kritischer Blick auf die Kaisertochter gelungen, die in Braunschweig im nächsten Jahr durch die Initiative der Familie Borek und des Oberbürgermeisters wieder zu Ehren kommen soll.

Herr Jaspers recherchierte also in der öffentlichen Bücherei und ackerte "Victoria Luises umfangreichstes Erinnerungswerk“ („Im Strom der Zeit“) durch.

So weit so gut. Oder nicht gut? Frau Ingeborg Borek, Ehefrau des Herrn Richard Borek und einflussreicher Förderer seines monarchischen Gedankengutes in unserer Stadt, hat eine andere Sicht der Dinge, die sie in Ihrem Buch: „Meine Erinnerungen an die Tochter des Kaisers“, Braunschweig 1999, darlegte. Es ist ein Buch von großem Seltenheitswert, denn es wurde nur für einen sehr kleinen Kreis geschrieben und ist daher so gut wie unbekannt geblieben. Lesen Sie hier einen kurzen Ausschnitt des Buches von Frau Borek als Abschrift von Prof. Ernst-August Roloff. (um)

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