VW verkauft seinen Business-Airbus

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Dezember 2015 11:00

Geschrieben von Handelsblatt

Kaum ein Dax-Konzern gönnte sich bisher eine solch große Luftflotte wie VW. Mit der Fluglinie Lion Air jetteten die Top-Manager um die Welt. Nun wird gespart: Ein A319 wird verkauft, die Flotte insgesamt verkleinert. Weiter im Handelsblatt

Da erinnert man sich doch an den umkämpften Flughafenausbau, der so dringend erforderlich war. Da sind wir mal gespannt was aus dem "Forschungsflughafen" wird.(um)

PM: Entwicklungszusammenarbeit mit syrischen Anrainerstaaten weiter gestärkt

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Veröffentlicht: Freitag, 11. Dezember 2015 10:41

Geschrieben von Carsten Müller (CDU) MdB

Entwicklungszusammenarbeit mit syrischen Anrainerstaaten weiter gestärkt - Carsten Müller: "Menschen im Nahen Osten vor Ort eine Perspektive geben"

Berlin, 11. Dezember 2015. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) steigert das Engagement in den Anrainerstaaten um Syrien. Dazu erklärt der Braunschweiger CDU-Bundestagsabgeordnete Carsten Müller:

"Der deutliche Ausbau des Engagements des Entwicklungshilfeministeriums im Nahen Osten ist für die Menschen vor Ort sehr wichtig. Unsere Entwicklungszusammenarbeit schafft ihnen eine Zukunfts- und Bleibeperspektiven und mindert Fluchtanreize. Denn die meisten Flüchtlinge wollen nicht fern ihrer Heimat sein, sondern möglichst in der Nähe bleiben. Dieses verstärkte Engagement ist richtig und ich begrüße es sehr.

Weiterlesen: PM: Entwicklungszusammenarbeit mit syrischen Anrainerstaaten weiter gestärkt

Heute ist der TAG DER MENSCHENRECHTE

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Veröffentlicht: Donnerstag, 10. Dezember 2015 13:49

Geschrieben von Uwe Meier

Die würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Den Artikel 1 des Grundgesetzes ließ der Generalstaatsanwalt Fritz Bauer an der Außenwand der braunschweiger Staatsanwaltschaft in Stein meißeln. Der wunderbare Artikel 1 des Grundgesetzes gibt täglich Anlass ihn zu zitieren. Sei es aktuell bei der Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen, bei der Teilnahme an Kriegen, bei Hunger usw. Die Würde des Menschen macht nicht an den Grenzen halt.

Universelle Rechte - aber nicht für alle

Es war der erste gemeinsame Katalog von Grundrechten bei den Vereinten Nationen, den die Mitgliedsstaaten am 10. Dezember vor 67 Jahren unterzeichneten: Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Doch auch heute gibt es noch erhebliche Menschenrechtsverletzungen. Amnesty International sieht diese auch in Deutschland beim Umgang mit Flüchtlingen. (Quelle: Deutschlandfunk)

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon:

Erklärung zum Tag der Menschenrechte

10. Dezember 2015

TTIP: Gabriels falscher Kompromiss

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Veröffentlicht: Donnerstag, 10. Dezember 2015 09:22

Geschrieben von Anna-Lena von Hodenberg, Campaignerin

Seit gestern liegt er vor, der Entwurf des Leitantrags zu TTIP und CETA für den SPD-Parteitag am Samstag in Berlin. Was Parteichef Sigmar Gabriel den Delegierten darin vorschlägt: keine privaten Schiedsgerichte mehr, dafür ein "Investitionsgerichtssystem". Gabriel persönlich hat sich dafür bei der EU-Kommission eingesetzt. Und anscheinend hofft die Parteiführung jetzt, dass das einfach so umgesetzt wird und niemand mehr genauer hinsieht.

Genau das aber haben wir getan - gemeinsam mit einer ehemaligen Bundesjustizministerin, einem früheren Verfassungsrichter und einem renommierten Handelsrechtsexperten. Sehen Sie jetzt in unserem Video, welche Gefahren Gabriel verschweigt:

Hier das Video in unserem Blog ansehen

"Hinterhalt am Nibelungenplatz",

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Veröffentlicht: Mittwoch, 09. Dezember 2015 12:11

Geschrieben von Uwe Meier

so titelt heute die TAZ-nord und berichtet über die abgesagte Demo der Neo-Nazis und deren aggressives Verhalten am Nibelungenplatz in Braunschweig. Interessant in diesem Kontext ist auch das Verhalten eines Mitglieds in der Neo-Nazigruppe, nachdem der Braunschweig-Spiegel berichtet hatte und die Namen der Personen nannte, die daran mitwirkten. Einer drohte dem B-S eine Klage an. Der nahm die Namen daraufhin aus rechtlichen Gründen raus, weil sich diese Person nicht als öffentliche Figur sah.

Wie geht es weiter, ist das zu schaffen?

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Veröffentlicht: Dienstag, 08. Dezember 2015 01:45

Geschrieben von Sigrid Probst

Die neuen Flüchtlingsunterkünfte scheinen gut geplant zu sein, Mitbürgerinnen und Mitbürger sind mit einbezogen worden. Es gibt keine andere Wahl.

Es galt immer, dass Braunschweig Landesaufnahmestelle für Flüchtlinge ist und damit keine dauerhaft Flüchtlinge aufnehme muss. Das gilt nun nicht mehr, was zu erwarten war. Nun muss unsere Stadt auch Flüchtlinge dauerhaft aufnehmen.

Weiterlesen: Wie geht es weiter, ist das zu schaffen?

Internationaler Tag der Menschenrechte

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Veröffentlicht: Dienstag, 08. Dezember 2015 00:09

Geschrieben von Friedenszentrum Braunschweig e.V. Der Vorstand

Das Friedenszentrum und das Friedensbündnis rufen im Rahmen einer Mahnwache gegen den deutschen Militäreinsatz in Syrien zu einer Kundgebung auf.

Am Internationalen Tag der Menschenrechte, am Donnerstag den 10. 12. 2015, von
16 - 18 Uhr vor dem Schloss (Ritterbrunnen)

Yo defiendo los derechos humanos (Ich verteidige die Menschenrechte)

Armreif der UNO zur Anerkennung des Engagements für die Menschenrechte (Foto MEIER)

Wir fordern:
- Keinen deutschen Militäreinsatz, statt dessen eine politische Lösung!
- Keine Waffenlieferungen mehr in die Region.
- Austrockung der Finanzierungsquellen des IS.
- Druck auf unsere "Verbündeten" in der Türkei, in Saudi-Arabien und Katar, die Unterstützung des IS einzustellen.
- Druck auf die schiitische Regierung des Irak, die entmachteten Sunniten wieder zu integrierern.
- Sich im Sinne der Wiener Verhandlungen einzusetzen für einen innersyrischen Waffenstillstand, der den Weg freimacht für eine politische Lösung.

Verbrannt? Zwischenruf von Meinhard Miegel

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Veröffentlicht: Sonntag, 06. Dezember 2015 13:35

Geschrieben von Meinhard Miegel

Erst die Bayern, jetzt die Hamburger. Die einen verwahren sich gegen die olympischen Winterspiele 2022 in München und Umgebung, die anderen gegen die olympischen Sommerspiele 2024. Und wie nicht anders zu erwarten, wird dies von der Bundeskanzlerin bis hin zu den zuständigen Bürgermeistern bedauert.

"Was ist los mit den Deutschen?" titeln so oder ähnlich die unterschiedlichsten Kommentatoren. Ist das vielleicht Ausdruck eines saturierten überalterten Landes, das von nichts mehr in seiner Ruhe gestört werden will, auch nicht von Olympia? Wohl kaum. Denn bei anderen Gelegenheiten zeigt sich eben dieses Land erstaunlich frisch und vital.

Weiterlesen: Verbrannt? Zwischenruf von Meinhard Miegel

Keine militärische Beteiligung Deutschlands in Syrien

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Veröffentlicht: Sonntag, 06. Dezember 2015 13:09

Geschrieben von Ute Lampe und Helmut Käss Friedensbündnis und Friedenszentrum Braunschweig

Pressemitteilung des Friedensbündnis und Friedenszentrum Braunschweig vom 27.11.2015 (aus organisatorischen Gründen verspätet)

Der geplante Einsatz von deutschen Tornado-Flugzeugen für die Aufklärung im syrischen Luftraum ist völkerrechtswidrig. Der Sicherheitsrat erlaubt
in seiner Erklärung vom 20.11. zwar Maßnahmen gegen den IS in Syrien und im Irak, diese Empfehlung ist jedoch keine völkerrechtliche Ermächtigung
zur Anwendung militärischer Gewalt.

Der Krieg in Syrien wird von einer Koalition von Staaten geführt, die aus Eigeninteresse handeln. Ein klares Ziel und eine daraus abgeleitete Strategie existieren nicht. Vielmehr sind gegensätzliche Interessen offensichtlich, wenn auf der einen Seite die Türkei dem IS Waffen liefert und Geld gegen Öl und auf der anderen Seite eine US-geführte Koalition den IS aus der Luft bombardiert.

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Mach was zählt!

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Veröffentlicht: Sonntag, 06. Dezember 2015 12:59

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

So kann man es hunderttausendfach an den Wartehäuschen und Straßenbahnen des Öffentlichen Nahverkehrs lesen und überlegen, ob die mangelhafte Zeichensetzung „volkstümlich“ sein und bestimmte Schichten ansprechen soll. Immerhin ist in einem dieser Werbespots von Kraft die Rede, die man nicht durch Bodybuilding gewinnt. Nein, wahre Kraft gewinnt man einzig und allein im echten Kampf, nämlich bei der Bundeswehr, die für diese Werbung verantwortlich zeichnet. Und sie allein, d.h. der Dienst bei ihr, ist das, was „zählt“. Krankenschwester, Altenpfleger, Lehrerin – ihre verantwortungsvolle, an der Gemeinschaft orientierte Arbeit „zählt“ nicht. Stattdessen wird das Ideal des Machos propagiert. Oder soll man sagen: des Western-Helden, der außerhalb der Gesellscbaft steht?

Die Bundeswehr sucht und findet neue Aufgaben: für Piloten am syrischen Himmel oder für Soldaten im asymmetrischen Krieg in Mali. Und dafür wirbt sie Leute an, die das friedliche zivile Leben verachten.

Soll sich die diffamierte Zivilgesellschaft das gefallen lassen?