PM: Die BIBS wird sich an den OB-Wahlen beteiligen

Freitag, 20. September 2013 23:14

Werner Barnstorff. Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS)

Hiermit gebe ich Ihnen die Positionierung der BIBS zu den für Mai 2014 anstehenden Oberbürgermeister-Wahlen in Braunschweig bekannt.

Die Bürgerinitiative Braunschweig (BIBS) hat auf ihren Versammlungen am 16.09. sowie am 18.09.2013 folgenden Beschluß zur OB-Wahl im Mai 2014  gefaßt:

Beschluß: Die BIBS beschließt eine eigene OB-Kanditur. Die eigentliche KandidatInnen-Kür bleibt der einzuberufenden  Aufstellungsversammlung vorbehalten

In einer Presseerklärung soll diese grundsätzliche Positionierung öffentlich bekannt gemacht werden, insbesondere auch im Hinblick auf die inhaltlichen und personellen Entscheidungen, die bereits - wie angekündigt - in der verbleibenden Zeit zwischen Bundestagswahl und eigentlichem OB Wahl-Termin zwischen Rathaus und
KandidatInnen erfolgen sollen."

WÄHLEN GEHEN mit Wolfgang Lieb

Freitag, 20. September 2013 13:21

Redaktion

Von Wolfgang Lieb (NachDenkSeiten.de)

Bedenken Sie bitte, es wird nie eine Partei geben, mit deren Politikern, deren Handeln und mit deren Programm Sie zu hundert Prozent übereinstimmen (können und sollten).

Die entscheidende Frage wird sein, wer die Chance hat, Kanzlerin oder Kanzler zu werden. Sie sollten dabei auf Wahlumfragen nicht allzu sehr vertrauen. Mit Umfragen wird nämlich gleichfalls Politik gemacht. So etwa, wenn für eine Partei ein knappes Wahlergebnis vorausgesagt oder wenn – wie derzeit allenthalben behauptet wird – ein knappes Wahlergebnis erwartet wird. Damit soll nur Spannung erzeugt werden und es sollen Wählerinnen und Wähler zur Urne gelockt werden, um für „ihre" Partei zu stimmen.

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WÄHLEN GEHEN mit Niko Paech

Freitag, 20. September 2013 11:29

Uwe Meier

Nichtwählen ist für Niko Paech keine Option, denn "wir brauchen eine politische Kraft gegen Wirtschaftswachstum und den Rückbau ökologisch ruinöser Strukturen." Das hat ja nun keine derzeit wählbare Partei auf dem Schirm. Im Gegenteil, Wachstum scheint uns eher die Rettung zu sein und wird von allen Parteien angestrebt. Der Volkswirt Prof. Paech empfiehlt trotzdem zur Wahl zu gehen. Lesen Sie hier das Interview: "Es geht um Befreiung von Überfluss, nicht um Verzicht." Und wer Herrn Paech im Vortrag erleben möchte, der hat hier die Gelegenheit.

WÄHLEN GEHEN mit Jens Berger

Freitag, 20. September 2013 09:53

Redaktion

Warum ich am Sonntag die Linke wähle

von Jens Berger

In Deutschland gelten Wahlempfehlungen immer noch als Tabubruch. Es soll ja hierzulande sogar Ehepaare geben, bei denen der eine Partner nicht weiß, was der andere wählt. Selbst unter politisch interessierten und engagierten Menschen wird das Wahlgeheimnis meist so ausgelegt, dass man seine Wahlentscheidung unter allen Umständen geheim halten muss. Warum eigentlich? Während hierzulande selbst politische Journalisten aus ihrer persönlichen Wahlentscheidung ein großes Geheimnis machen, gehört es in den USA zum guten Ton, dass Journalisten und politische Kommentatoren nicht nur um den heißen Brei herumreden, sondern ihre Leser auch an der elementarsten Frage in einer Demokratie teilhaben lassen. Weiterlesen

WÄHLEN GEHEN mit Georg Schramm in "Pelzig hält sich"

Donnerstag, 19. September 2013 23:51

Redaktion

Gehen Sie wählen am Sonntag!

George Schramm bei Pelzig

In der Diktatur wirst du unterdrückt und hast keine Wahl,

in der Demokratie kannst du wählen wer dich unterdrückt (Zit. Pelzig)

Die Stimme abgeben. Und sie behalten

Donnerstag, 19. September 2013 09:31

Redaktion

Von Arno Klönne

Die Bundestagswahl rückt näher, die Demoskopen sind gut im Geschäft mit wenig zuverlässigen Produkten, und die Parteistrategen bemühen sich ohne großen Erfolg, das Publikum in wählerische Erregung zu bringen. Christdemokraten wollen ihrem Anhang beibringen, daß die Bewunderung für die Bundeskanzlerin nicht hinreiche, man müsse sich auch zur Wahlurne bewegen; Sozialdemokraten werben mit der Aussicht auf eine Große Koalition und zugleich mit der Ansage, eben diese lasse sich durch einen Kanzler Steinbrück vermeiden; Grüne sind sich ihrer Gefolgschaft sicher und hoffen, irgendwie ins Mitregieren zu kommen. Und manche Linksparteiler meinen oder wollen den Eindruck erwecken, am Ende würden SPD und Grüne denn doch von ihrer Hilfswilligkeit Gebrauch machen.

Große Resonanz „Massentierhaltung - will kein Schwein!"

Mittwoch, 18. September 2013 17:20

Beate Gries, Sprecherin Unter-AG Tierschutz in der LAG Landwirtschaft, ländl. Raum und Tierschutz

Beate Gries beim Vortrag (Foto: Gregor Gries)

Die Podiumsdiskussion in der Volkswagenhalle am 16.09. zu der die Braunschweiger Grünen geladen hatten, war sehr gut besucht.

Die Zusammensetzung des durchgehend professionell besetzten Podiums war Garant für eine sachlich geführte Debatte des brisanten Themas. Die Lounge der Volkswagenhalle war zu 2/3 gefüllt und die inhaltlich bemerkenswerten Beiträge sowohl des Podiums als auch der Zuschauer haben gezeigt, dass Massentierhaltung Themenübergreifend von Interesse ist.

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Protest der Wählerinitiative "Paul Deutsch" MLPD

Mittwoch, 18. September 2013 00:28

Paul Deutsch Sprecher der Wählerinitiative

Wählerinitiative "Paul Deutsch"
Paul Deutsch
Walkürenring 36
38106 Braunschweig
Tel 0531 29557060

17.09.13 – An die Presse und die demokratische Öffentlichkeit:

"Wir protestieren entschieden gegen die Ausgrenzung des Braunschweiger Direkt­kandidaten der MLPD, Paul Deutsch, von der Berichterstattung in der Braunschweiger Zeitung.

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Braunschweig wählt Nr. 26|17. September 2013

Mittwoch, 18. September 2013 00:09

Stadt Braunschweig - Wahlamt

Schon die letzte Woche vor der Wahl. Bei Veranstaltungen und an etlichen Informationsständen wird der sogenannte Wechselwähler noch umworben. Andere haben ihre Wahlentscheidung bereits getroffen. Die Briefwahl ist - wie immer bei Bundestagswahlen - gut nachgefragt. Wer in guter Tradition
erst am Sonntag in sein Wahllokal geht und wählt, hat noch ein paar Tage Bedenkzeit. Alle, die doch weiter mit der Briefwahl liebäugeln, sollten sich allerdings beeilen.
Ihr
Wahlamt Braunschweig

Unsere Themen heute:
- Abschaltung der Online-Anträge
- Öffnungszeiten der Briefwahlzentrale
- Bei Wahlen helfen.

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Gelbe Tonne, Eckert & Ziegler: Grüne Änderungsanträge

Dienstag, 17. September 2013 23:53

Holger Herlitschke, Fraktionsvorsitzender Grüne

Die Ratsfraktion informiert hiermit über einen Grünen Änderungsantrag zum Leerungsrhythmus der "Gelben Tonne" (Wertstofftonne) (s. unten). Dieser Änderungsantrag soll heute im Verwaltungsausschuss (VA) und am 24.09.2013 im Rat behandelt werden.

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