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Die erheblich ansteigenden Flüchtlingszahlen stellen große Herausforderungen für das Land und die Kommunen dar. Auch in der Region Braunschweig werden alle Anstrengungen unternommen , die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge zu gewährleisten. Etwa 25% der Flüchtlinge in Aufnahmeeinrichtungen des Landes sind minderjährig , 25% bis 30 % weiblich. Sie suchen bei uns Schutz. Viele von ihnen haben auf dem Weg hierher Gewalt erfahren und es ist geboten, sie in den Aufnahmeeinrichtungen vor weiterer Gewalt zu schützen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD Bezirk Braunschweig, ASF, begrüßt das vom Ministerium für Soziales ,Gesundheit und Gleichstellung ,MS, und des Ministeriums für Inneres und Sport ,MI, erstellte Konzept für den Kinderschutz und Gewaltschutz für Frauen in Aufnahmeeinrichtungen des Landes für Flüchtlinge und Asylbegehrende.
Heiße Diskussionen bei der Sitzung des Stadtbezirksrates Schunteraue am 14. Januar: Eigentlich war alles sehr unverfänglich – die Verbindung Forststraße - Rebenring (via Steinriedendamm, Bienroder Weg) sollte zur Kreisstraße aufgestuft werden, um deren „verkehrliche Bedeutung zu würdigen“, so ein Vertreter der Stadtverwaltung. Der Bezirksrat Schunteraue lehnte die Vorlage mit den Stimmen der BIBS, der Grünen und der Linken ab.
+++ Montag, 25.01.2016 +++ BRAGIDA ist wieder um 19 Uhr vor dem Rathaus +++ Vermutlich werden wieder viele Leute dagegen lautstark protestieren +++ Bei Bedarf werden wir wieder einen Versammlungsleiter stellen+++
Die Piratenfraktion im Rat der Stadt Braunschweig zeigt, wie eine Wiedereinführung der Kita-Gebühren trotz knapper Haushaltslage verhindert werden kann. Sie stellt nicht nur den entscheidenden Antrag, die Kindergärten kostenfrei zu lassen, sondern bietet auch eine Gegenfinanzierung an. In über 50 Haushaltsanträgen werden Einsparungen vorgeschlagen, die den städtischen Haushalt um die notwendigen Mittel entlasten können. Nicht zuletzt sollen auch die Aufwandsentschädigungen der Ratsmitglieder gekürzt werden.
Die erheblich ansteigenden Flüchtlingszahlen stellen große Herausforderungen für das Land und die Kommunen dar. Auch in der Region Braunschweig werden alle Anstrengungen unternommen , die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge zu gewährleisten. Etwa 25% der Flüchtlinge in Aufnahmeeinrichtungen des Landes sind minderjährig, 25% bis 30 % weiblich. Sie suchen bei uns Schutz. Viele von ihnen haben auf dem Weg hierher Gewalt erfahren und es ist geboten, sie in den Aufnahmeeinrichtungen vor weiterer Gewalt zu schützen. Die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD Bezirk Braunschweig, ASF, begrüßt das vom Ministerium für Soziales ,Gesundheit und Gleichstellung, MS, und des Ministeriums für Inneres und Sport, MI, erstellte Konzept für den Kinderschutz und Gewaltschutz für Frauen in Aufnahmeeinrichtungen des Landes für Flüchtlinge und Asylbegehrende.
Die SPD-Landtagsfraktion hat am Donnerstag vor einer Privatisierung der Bundesfernstraßenverwaltung gewarnt. „Wir haben noch die völlig versemmelte Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung in schlechter Erinnerung. Auch hier hatte der Bund zu Lasten der niedersächsischen Infrastruktur und ihrer Bedeutung erhebliche Einschnitte vorgenommen, sowohl beim Personal, als auch bei den Standorten und bei der Bedeutung der Wasserstraßen in Niedersachsen. Das darf sich bei der niedersächsischen Straßenbauverwaltung nicht wiederholen“, so Dr. Christos Pantazis.
Kabinett beschließt Gesetzentwurf zur Ausweisung straffälliger Ausländer - Carsten Müller: "Wer Recht und Gesetz missachtet, hat seinen Flüchtlingsstatus verwirkt"
Am Sonntag, den 31.01 um 17 Uhr, gibt es in der 
Photo: © blackhole-factory
Für nähere Information zum Wochenprogramm bitte die 
Der elfjährige Chala ist ständig in Bewegung. Treppauf und treppab, auf den Dächern Havannas, wo er sich mit der Versorgung von Brieftauben und Kampfhunden etwas Geld verdient. Mit Freunden auf dem Schulweg, zwischen Bahngleisen, auf dem Malecón, schwimmend in der Hafeneinfahrt, mit der erkrankten Lehrerin, der er die Einkaufstasche trägt, in der heimischen Wohnung, wo er sich liebevoll um seine drogenabhängige Mutter kümmert, der das Leben längst entglitten ist.
PM: Montag - Kundgebung des Bündnis gegen Rechts: "Kein Platz für rechte Hetze! Lautstark gegen Rassismus!“wir haben großes Interesse an sozialem Gleichgewicht“…so Frau Sommer–Frohms. Im Neubaugebiet Nordstadt soll laut der Geschäftsführerin der Nibelungen-Wohnbau Frau Sommer-Frohms ( BZ vom 19. November 2015 ) im ersten Bauabschnitt jede 5. Wohnung im Bereich des geförderten Wohnungsbaus entstehen.
Alle sprechen inzwischen davon, wie wichtig es sozialpolitisch ist, für eine gute Durchmischung in den Stadtteilen zu sorgen und günstigen Wohnraum zu schaffen. 2012 hat der Rat der Stadt Braunschweig deshalb aus der Weststadt die "Sozialbindung" herausgenommen.Dies hat mich anfangs sehr irritiert, aber ich ließ mich überzeugen mit dem Argument, dass es gut für die Weststadt sei, dort die Sozialbindung" herauszunehmen, damit dort kein Ghetto entsteht.
