Zur Version für große Monitore wechselnBürgerinitiative für eine freie und unabhängige Presse in Braunschweig
- Freitag, 13. Oktober 2006 02:00
- Administrator
Die Bürgerinitiative für eine freie und unabhängige Presse in Braunschweig trifft sich
14tägig Donnerstags, 19.00 Uhr im Stadtpark-Restaurant, Jasperallee 42.
Für eine genaue Terminauskunft mailen Sie an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
(oder telefonisch unter: 0178-8773335)
Sondereditionen Monopoly
- Samstag, 14. Oktober 2006 02:00
- Gabriele Uhlmann
Sondereditionen Monopoly – Schlossallee ist überall
Das erfolgreichste Brettspiel aller Zeiten weckt besondere Instinkte, bei eingefleischten Neoliberalisten sowieso aber auch bei ganz normalen Menschen. Was liegt nun also näher, als den Spieltrieb zu nutzen, um diese Ideologie zu verbreiten?
Schon einige Städte Deutschlands sind stolz auf ihre Sonderedition. Jüngst wurde die Neuste vorgestellt. Die Städte des Saarlandes stellen nun als Gemeinschaftsprojekt ihr Monopoly „Saarland“ vor. Vermarktet wird es über den Shop der Saarbrücker Zeitung. In den Lokalteilen dieser übrigens ihr-Geld-werten Tageszeitung, sehen wir strahlende Stadtmarketing-AbteilungsleiterInnen und Politiker, die das jeweilige Highlight ihrer Stadt auf dem Spielfeld präsentieren. Beispielhaft hat der Beigeordnete der Stadt Homburg/Saar Rüdiger Schneidewind eine Idee: „Vor jeder Stadtratssitzung spielen wir Monopoly. Und die Grünen bekommen von vorneherein den Bahnhof, dann haben wir endlich Frieden.“
Wirklich eine gute Idee, die auch für Braunschweig einen echten Demokratie-Sprung bedeuten würde. Wo also bleibt Monopoly „Braunschweig“? Ein Restrisiko allerdings müsste das Stadtmarketing tragen: wenn die Spielfigur von OB Hoffmann im Gefängnis landet.
http://de.wikipedia.org/wiki/Monopoly
Leserbrief: Reimann und Müller - zweierlei Maß?
- Samstag, 14. Oktober 2006 02:00
- Andreas Matthies (Leserbrief)
Leserbrief zum Artikel „SPD-Chefin... in die Kritik" in der Ausgabe vom 6.10.2006
SPD-Chefin Carola Reimann wird für Äußerungen im Wahlkampf kritisiert. Die BZ gibt der Kritik breiten Raum. Das mag sie tun. Aber warum ist sie nur in diesem Fall so eifrig?
Kurze Rückblende. In der BZ vom 17. August führt Carsten Müller, CDU, zum Thema „Privatisierungen" aus, „dass ihr (der SPD) OB-Kandidat Possemeyer an seinem gegenwärtigen Arbeitsplatz in Velbert gerade an dem Verkauf einer Klinik mitwirkt." Aus dieser Behauptung würde folgen, dass Possemeyer mit gespaltener Zunge geredet (im Wahlkampf in Braunschweig anders als in Velbert) und uns Bürger getäuscht und betrogen hat. Ohne Zweifel ein wuchtiger Vorwurf von Herrn Müller! Einen Tag später widerspricht Possemeyer in der BZ und führt aus, dass er in Velbert eine Privatisierung verhindert und statt dessen eine Kooperation mit gemeinnützigen katholischen Kliniken herbeigeführt habe. Was tut nun Herr Müller? Sein Vorwurf war offenbar ehrverletzend. Hat er Ihn öffentlich zurückgenommen? Nein. Hat er sich bei Possemeyer entschuldigt? Wir wissen es nicht. Und die IHK? Müller hat ebenso wie die von der IHK kritisierte Frau Reimann den Status eines Bundestagsabgeordneten. Dennoch kein Wort der IHK zu Müllers falschem Vorwurf. Gibt es etwa einen IHK-Bonus für Geschäftsführer von Wurstfabriken?
Vor allem aber: seit sieben Wochen in der BZ keine Zeile mehr zu diesem Vorgang, soweit ich es sehe. Viele Zellen dagegen zu Frau Reimann... Ein Schelm, wer Böses dabei denkt!
Andreas Matthies, parteilos (übrigens auch nicht Wähler der SPD)
nicht abgedruckt
Bund der Steuerzahler: Eine indirekte Methode
- Sonntag, 15. Oktober 2006 02:00
- Ingeborg Gerlach
Eine indirekte Methode
Der Bund der Steuerzahler hat sich manche Meriten erworben, wenn es um die Aufdeckung unsinniger Projekte, z.B. einer Straße, die im Nichts endet, ging. Doch dass es sich bei ihm um einen Verein von Großverdienern zum Zweck der Steuervermeidung handelt, wird deutlich, wenn man den Appell zur Sparsamkeit liest, den der Niedersächsische Steuerzahlerbund zu Beginn der neuen „Legislaturperiode“ in den Kommunalparlamenten abgegeben hat und den die Braunschweiger Zeitung plakativ auf die erste Seite setzte. Da wird nicht etwa über das Beraterunwesen geklagt, das die Kommunen Millionen Euro kostet. Nein, es geht gegen die Politiker, denen die Städte angeblich zu viel Geld geben. Gemeint sind auch nicht alle Politiker, sondern nur die kleinen Fraktionen.
Das wird dann im Lokalteil vertieft. Zwar sei es streng nach der Niedersächsischen Gemeindeordnung, wenn alle Fraktionen einen Geschäftsführer und eine Schreibkraft erhalten, aber der Vorwurf der Verschwendung kostbarer Steuergroschen schimmert doch durch. Da nützt es nicht viel, wenn auf der Niedersachsenseite darauf hingewiesen wird, dass die Ratsmitglieder ihre Tätigkeit ehrenamtlich nach Feierabend ausüben und Entlastung brauchen. Beim Leser bleibt hängen, dass die kleinen Fraktionen zu viel Geld schlucken, auch wenn die Zeitung dies mit keiner Silbe als eigene Meinung darstellt. Ob hier Druck auf den Rat ausgeübt werden soll, man möge den ungeliebten „Kleinen“ den Zuschuss kürzen?
Deutschland muss sich auf den Klimawandel einstellen
- Dienstag, 17. Oktober 2006 02:00
- Administrator
Bundesumweltminister Gabriel startet Kompetenzzentrum für Klimafolgen und Anpassung im Umweltbundesamt
Die Modellrechungen und Szenarien der Klimaforscher fügen sich immer schneller zu einem Bild zusammen: Das Klima in Deutschland wird sich bis zum Jahr 2100 spürbar ändern. Auf Einladung des Umweltbundesamtes (UBA) diskutieren heute in Berlin rund 200 Fachleute aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung über Klimafolgen und die Anpassung an Klimaänderungen. „Es ist höchste Zeit, dass wir uns intensiver mit den Folgen des Klimawandels in Deutschland befassen. Wir müssen uns heute anpassen, um morgen nicht von seinen wirtschaftlichen und sozialen Folgen überrollt zu werden. Hierfür benötigen wir eine gemeinsame nationale Strategie. Alle wichtigen Akteure müssen hierfür mit ins Boot“, sagte Bundesumweltminister Sigmar Gabriel. Er gab auf der Veranstaltung zusammen mit UBA-Präsident Prof. Dr. Andreas Troge den Startschuss für das neue „Kompetenzzentrum Klimafolgen und Anpassung (KomPass)“ im UBA. KomPass soll Fachwissen vernetzen und Entscheidungsträger in Unternehmen und Verwaltung sowie die Öffentlichkeit informieren. „Wir müssen wissen, was uns erwartet. Nur dann können wir uns optimal und zu vertretbaren Kosten an den Klimawandel anpassen“, so UBA-Präsident Troge.
Der blanke Hohn: Ackers liest "Pfisters Mühle" von Wilhelm Raabe
- Mittwoch, 18. Oktober 2006 02:00
- Ersel Gürnes
Am Donnerstag, den 12. Oktober hat Prof. Dipl.-Ing. Walter Ackers im Städtischen Museum im Rahmen der Feierlichkeiten zu Wilhelm Raabes 175. Geburtstag aus „Pfisters Mühle. Ein Sommerferienheft“ (1884) vorgelesen.
„Pfisters Mühle“ gilt heute als einer der ersten literarischen Texte, der das Problem moderner Umweltverschmutzung thematisiert.
Ein Bericht über die Konfrontation Ackers mit seinen Widersprüchen ...
Die Einkaufszentren erobern Schlösser und Rathäuser
- Freitag, 20. Oktober 2006 02:00
- Administrator
Unter dem Titel "Die Diktatur der Shoppingmalls" beschreibt die Süddeutsche Zeitung die Methoden und Strategien, deren sich die Entwickler von Einkaufszentren bedienen (SZ vom 13.10.2006, Autor: Prof. Dr. Gert Kähler). Auch das Braunschweiger Beispiel der "Schloss-Arkaden" findet darin seine unrühmliche Erwähnung.
Zu diesem an vielen Orten sichtbaren Phänomen der Zerstörung gewachsener Innenstadtstrukturen durch überdimensionierte Einkaufszentren ist aktuell im Droste-Verlag Düsseldorf ein Buch erschienen. Es trägt den Titel "Angriff auf die City" und auch hier stellt das Braunschweiger Einkaufszentrum eine wichtige Fallstudie dar.
zur Berichterstattung der BZ und Stadtbaurat Zwafelink vom 20.10.
- Samstag, 21. Oktober 2006 02:00
- Peter Rosenbaum (Leserbrief)
Ganz Deutschland schaut auf Braunschweig - dank Stadtbaurat Zwafelink, zumindest, wenn es nach der BZ und ihrem Lokalpatrioten Meyer geht.
Aus der simplen Meldung der städtischen Pressestelle, daß eine innerstädtische Quartiersplanung mit dem 1. Preis ausgezeichnet wurde, macht Herr Meyer "Braunschweig zur Modellstadt für Deutschland".
Erst drei Tage zuvor wußte Meyer, daß Zwafelink in der inneren Wahl für den Münchener Bauratposten sei, nicht zuletzt wegen Braunscheigs großartiger Stadtplanung und Architektur. Nicht mal Köln, Hamburg und Berlin hätten Zwafelink reizen können, höchstens vielleicht München.
Da fällt mir ein, daß solch ähnlich schwierige Entscheidungen vor Wahlantritt doch auch den Dienstherrn von Zwafeling plagten: Da hatte uns der andere überparteiliche BZ-Redakteur Zauner verkündet, Hoffmann würde für verschiedene Ministerposten nachgefragt werden. Wir erinnern uns?
Geht es dem Stadtbaurat jetzt wie seinem Herrn?
Leserbrief: Gefahr für die Demokratie
- Sonntag, 22. Oktober 2006 02:00
- Frieder Schöbel (Leserbrief)
Zu den Leserbriefen vom 27.9.06 (Grupe, Funke):
[Alle fett gedruckten Wörter wurden von der BZ weggestrichen.]
Warum müssen ausgerechnet Leserbriefe veröffentlicht werden, die mit haarsträubend falschen oder sogar gefährlichen Aussagen hantieren?
Das frage ich mich, wenn ich lese, dass es "in den Parteien unterschiedlich zwischen 0 bis 10 Prozent Demokraten" geben soll (Grupe). Dieser Briefschreiber war offenbar noch nie in einer Parteiversammlung und hat noch nie eine Abstimmung erlebt. Seit Adenauer hat sich ja wohl einiges in unserm Land geändert. Zum Glück gibt es genügend Menschen, die den Verfassungsauftrag der Parteien ernst nehmen und durch ihre Mitarbeit in einer Partei oder einer Bürgerinitiative für unsere Demokratie eintreten und sie bewahren.
Schröder-Buch I: Entscheidungen - Mein Leben in der Politik
- Sonntag, 22. Oktober 2006 02:00
- Prof. Dr. Hans-Joachim Selenz
Am 23. Oktober 2006 werden erste Kapitel des neuen Schröder-Buches veröffentlicht.
Titel des 512 Seiten starken/dicken Buches:
"Entscheidungen - Mein Leben in der Politik"
Hoffmann und Campe
ISBN 3-455-50014-5
Man darf gespannt sein, was im Leben des jungen Alt-Kanzlers wichtich waar und watt nich. Erste Auszüge in der morgigen Tagespresse sollen Oskar Lafontaine gewidmet sein. Frei nach dem Motto „Wie es wirklich war mit Oskar Lafontaine“. Interessante Einblicke in den real existierenden deutschen Politbetrieb erwarten den gespannten Leser!
Endlich: Demonstration für ausreichende und gesicherte Unterrichtsversorgung
- Montag, 23. Oktober 2006 02:00
- Gabriele Uhlmann
"Kinder fördern und fordern!", lasen wir auf den Plakaten der FDP als Patentrezept. Mit diesem Stabreim also sollen alle schulischen Probleme gelöst werden. Die Schulen werden ja auch saniert, in der Tat längst überfällig und jahrelang von der Elternschaft gefordert. Davon wird aber auch nicht eine 2 mehr geschrieben, höchstens gibt es ein paar Harnwegsinfekte weniger, also für einzelne Kinder weniger Unterrichtsausfall. Keineswegs kompensiert das die von den PolitikerInnen seit Jahrzehnten betriebene Ausblutung der Bildung u.a. in Form von Unterrichtsausfällen. Einen nachweislich, eklatanten Unterrichtsausfall für alle Kinder beklagen die Eltern. Wie reagiert die Politik in Hannover darauf?
Ralph-Herbert Meyer oder die Verschiebung von Wahrheit zum Wahn (Teil 21)
- Montag, 23. Oktober 2006 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Die flammende Propaganda des Chefs der Lokalredaktion der Braunschweiger Zeitung für den Oberbürgermeister der Stadt, der - sicherlich nicht ohne freundliche Mithilfe der Zeitung und ihres umtriebigen Lokalredakteurs - aus dem Aschenputtel Braunschweig eine Königin der Städte gemacht hat, ist nicht zu überbieten - meint man - und doch überbietet Meyer sich immer wieder selbst.
Schröder-Buch II:
- Donnerstag, 26. Oktober 2006 02:00
- Prof. Dr. Hans-Joachim Selenz
Die Frage, wie Gerhard Schröder Kanzler wurde, ist weitaus spannender als die, was er als Kanzler machte und bewirkte. Wer weiß schon, wie er überhaupt ins Amt kam? Der Sage nach stand er bereits in jungen Jahren am Rhein. Der spröde Beton des Kanzleramtes zog die SPD-Hoffnung gleichsam magisch an. Beherzt rüttelte er an den Eisenstäben. Dabei rief er - der Sage nach: „Ich will da rein!“ Neben „Hol mir ma` `ne Flasche Bier“ der wohl bedeutendste Spruch des Altkanzlers dereinst für die Geschichtsbücher. Ende der Sage. Denn das Wunder, üblich an den Gestaden von Vater Rhein, blieb aus. Der Zaun öffnete sich nicht. Gerhard blieb draußen, musste warten. Er kämpfte sich auf andere Weise rein. Wie? Dieser Kampf war mindestens so wundersam wie manches „reale“ Wunder. Denn seine Genossen vom Rhein, die seinen Ruf vernommen hatten, wollten genau das verhindern. Mit durchaus unfeinen Mitteln. Und das kam so:
Bürger sollen weitere 1,2 Mio blechen, BIBS soll ferngehalten werden
- Freitag, 27. Oktober 2006 02:00
- Gabriele Uhlmann
Buchstäblich in letzter Minute lädt die Stadtverwaltung die Ratsleute der alten Ratsperiode (bis 31.10.) zur Besichtigung der Innenräume des Pseudo-Schlosses ein. Dort ist Folgendes zu sehen: nichts!
Warum also die Eile? „Vergessen“ wurde bei Aushandlung des Mietvertrages zwischen Stadt und ECE, daran zu denken, dass die Räume so gar nicht benutzbar sind. Natürlich ist das ein Unding, die Schlossfassaden-Fans erwarten schließlich ein herzogliches Ambiente. Da ist es mit Billy-Regalen nicht getan. Zur „Aufwertung der Innenraumgestaltung im Sinne einer Annäherung an das historische Vorbild, um die entsprechenden Bemühungen der Borek-Stiftung und der Stiftung Braunschweigischer Kulturbesitz zu unterstützen und abzurunden“, so der Originalton, klingt nicht nur teuer, nein, wird es auch.
Ein hübsches Sümmchen von 1,2 Mio. Euro sollen die Bürger hinblättern, weil die Stiftungen so wollen. Dem möchte (Hoff)man(n) natürlich gerne nachkommen. Ehrensache! Wenn da nur nicht schon wieder die lästigen Untertanen wären, vor allem die BIBS mit ihren aufmüpfigen Ratsleuten, die ärgerlicherweise in der nächsten Ratsperiode mitmachen dürfen. So wird die letzte Gelegenheit genutzt, der BIBS-Fraktion eins auszuwischen: schnell noch eine Einladung rausgeben, ohne die BIBS zu berücksichtigen, formaljuristisch natürlich völlig korrekt.
Die GRüNEN haben bereits abgesagt und fordern dazu auf, den Termin auf einen besseren Zeitpunkt zu verschieben. Auch in der SPD rührt sich was.
Die BIBS wird natürlich hingehen. Aber nicht aus Trotz, sondern um sich zu informieren. Und das ist ihr gutes Recht, ja ihre Pflicht, denn sie wird in der neuen Ratsperiode (ab 1.11.) darüber abstimmen, ob das ewig hungrige Monstrum weitere Millionen verschlucken darf.
Siehe auch:
Die Einladung der Stadtverwaltung
Antwortschreiben der GRüNEN
"Innenstadt zu verkaufen" - Schriften zum Thema ECE.
- Freitag, 27. Oktober 2006 02:00
- Karl Fr. Eckhardt
Es sei hier, insbesondere auch angesichts der anstehenden Feiertage, zum Lesen empfohlen ein Dossier in der dieswöchigen Zeit , von Rainer Frenkel:
Innenstadt zu verkaufen - Die Firma ECE darf immer neue Einkaufscenter in die Citys klotzen. Die Kommunalpolitik gibt damit ihren Einfluss preis.
Im Dossier dann weiter ein Artikel von Hanno Rauterberg:
Bunte Langeweile - Historische Bauten sind bei den Bauherren der Center beliebt, weil sie Aura versprechen. Doch mit ihrer keimfreien Ästhetik und dem Filialisten-Einerlei zerstören die Investoren, was sie begehren.
Erinnert sei hiermit auch an einen Artikel von Gert Kähler, der kürzlich in der Süddeutschen Zeitung erschien.
Die Diktatur der Shoppingmalls - Immer gleich anmutende Einkaufszentren dominieren das Stadtbild und zerstören genau das, was doch erhalten werden soll: die lebendige Stadt
Verwiesen sei hier auch noch einmal auf das Buch:
Angriff auf die City - kritische Texte zur Konzeption, Planung und Wirkung von integrierten und nichtintegrierten Shopping Centern in zentralen Lagen. (Düsseldorf, 2006)
Bei Graff gesehen, aber vielleicht auch in den anderen guten Buchhandlungen der Stadt erhältich, ein Bericht über Methoden der ECE-Ansiedlung im östreichischem Klagenfurt:
Schwarzbuch Klagenfurt - die Machenschaften der Polit-Marionetten. Schwerpunkt City Arkaden-Deal (Klagenfurt, 2006)
Und dann auch gleich noch eine kleine Publikation aus Braunschweig:
"Der Park gehört uns!" - Braunschweig kämpft um seinen Schlosspark (Braunschweig, 2006)
Last not least eine ältere Schrift zur Problematik der ECE-Ansiedlung in Braunschweig, von Dankwart Guratzsch:
Wieviel ist Braunschweig seine Mitte wert? - Die Stadt, das Schloß und das Center. (Braunschweig, 2003)
Kommentar: Herr Ackermann und der
- Montag, 30. Oktober 2006 01:00
- Prof. Dr. Hans-Joachim Selenz
Deutsche-Bank-Chef Ackermann habe im Mannesmann-Prozess „zugeben müssen, dass er das deutsche Aktienrecht nicht kenne.“ Heftige Kritik von Harald Petersen, Vorstand der Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger an Josef Ackermann. „Wir sind froh, dass der Verstoß gegen das Aktienrecht nun vor dem Bundesgerichtshof verhandelt wird.“ „Die WELT“, 4. August 2004.
Man reibt sich die Augen. Wohlgemerkt - wir befinden uns in Deutschland. In Deutschland, wo man für jedwede Tätigkeit einen Schein braucht. Ein Handwerker ohne Meisterbrief wird sofort gestoppt. Wer ohne Schein angelt, der riskiert ein Strafverfahren. Jagen ohne Jagdschein ist kriminell. Boot fahren ohne Führerschein ist verboten - mit Motor ebenso wie unter Segeln. Sogar der Betrieb einer Frittenbude ohne Schein führt zum sofortigen Einschreiten der Behörden. Fahren ohne Führerschein ist in Deutschland schlechterdings undenkbar. Die Polizei schritte unbarmherzig zur Tat. Der Übel-Täter ohne Fahrlizenz würde sogleich aus dem Verkehr gezogen. Wer aber überprüfte den „Manager-Führerschein“ von Herrn Ackermann?
Den „Führerschein“ von Herrn Ackermann definiert nicht nur das Aktiengesetz. Nach festen Vorgaben - versteht sich. Darauf verlassen sich die Aktionäre als Besitzer der AGs. Nach Aussage der Richterin hat Ackermann das Aktiengesetz verletzt. Die Mannesmann AG mutierte zum SB-Laden für Vorstände und Aufsichtsräte. Anschließend wurde der Laden zerlegt.
"4000 Menschen protestieren gegen NPD-Aufmarsch" (BZ vom 30.10.2006)
- Donnerstag, 02. November 2006 01:00
- Ralf Beyer
"Wir müssen die politische Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus und Antisemiten suchen, und wir müssen sie offensiv führen, und wir werden das auch tun" versprach Bundespräsident Horst Köhler am 2. Februar 2005 bei seinem Staatsbesuch in Israel der Weltöffentlichkeit. Die Braunschweiger Zeitung demonstriert, wie solche Versprechen in der Praxis aussehen: In ihrer Ausgabe vom 30. Oktober 2006 titelt die Zeitung zum Aufmarsch der NPD in Göttingen zunächst richtig "4000 Menschen protestieren gegen NPD-Aufmarsch", um fortan bei der Gegendemonstration nur noch von "linken Demonstranten" zu sprechen. Die Vorstellung, dass sich an derartigen Gegendemonstrationen im Sinne des Köhlerschen Versprechens Demokraten aller politischen Parteien sowie Parteilose, Migranten und Verfolgte des Nazi-Regimes beteiligen, scheint der Braunschweiger Zeitung vollkommen fremd zu sein. Anbiederung an die lokal herrschende Klasse und im Zweifelsfall eher mehr rechts als links dürften jedoch kaum geeignet sein, das Versprechen des Bundespräsidenten in Braunschweig glaubwürdig erscheinen zu lassen.
Ralf Beyer
Kommentar zur Auswahl der personellen Besetzung der Fraktionsgeschäftsstelle im Rat der Stadt Braunschweig
- Freitag, 03. November 2006 01:00
- Holger Pump-Uhlmann
„Die BIBS frisst ihre Kinder“
Unter dem Deckmantel einer vermeintlichen Professionalisierung der Liste Braunschweiger Bürgerinitiativen werden nun zwei Personen die Geschäftsstellenarbeit ausüben, die bislang mit der BIBS oder mit den dieses Bündnis stützenden Initiativen nichts verbindet. Sie wurden ausgewählt, weil sie aufgrund ihrer Qualifikation geeignet erscheinen, die Arbeit in der Fraktionsgeschäftsstelle der Stadt auszuüben. Das mag bei üblichen Stellenbesetzungen ausreichen. Die Frage ist, ob dies auch für das „politische Experiment“ eines Zusammenschlusses der Bürgerinitiativenvertretung im Rat der Stadt Braunschweig ausreichend ist.
Als vermeintliches „Feigenblatt“ für die Berücksichtigung der hervorragenden Arbeit der Initiativen wird eine halbe, allerdings deutlich schlechter dotierte Stelle mit einem langjährig engagierten und überaus qualifizierten Initiativler besetzt. Warum allerdings andere, ebenso engagierte wie kompetente BI’ler nicht qualifiziert genug erscheinen, um die Arbeit innerhalb der Geschäftsstelle auszuüben, ist nicht nachvollziehbar. Warum nicht einmal eine Spitzenkandidatin bei der Kommunalwahl berücksichtigt wird, die eine der ersten BI’s vor vielen Jahren gründete und erfolgreich wirken ließ und zudem in verschiedenen Initiativen engagiert mitarbeitet, ja die die BIBS selbst als OB-Kandidatin ins Auge fasste, weckt Misstrauen und schreit geradezu danach, das Votum der Kommission zu hinterfragen.
Spielen vielleicht doch andere Hintergründe bei der Stellenbesetzung eine Rolle?
Architektur auf Augenhöhe oder: Bonsai-Thronsaal für den Herzog von Braunschweig?
- Samstag, 04. November 2006 01:00
- Karl Fr. Eckhardt
Lassen wir die finanzielle Seite des so genannten Braunschweiger "Schloss"-Komplexes einmal bei Seite. Sie verdient eine gründlichere Darstellung. Werfen wir stattdessen einen schnellen Blick auf die Räumlichkeiten.
Nach einem Bericht der Braunschweiger Zeitung vom 4. November wird Großes geplant, aber quasi mit angezogener Handbremse, im Kleinformat: "Nur einzelne Räume" sollen "besonders ausgestattet" werden, und "je nach Ausbauvolumen" reiche der Finanzbedarf von "1,2 bis vier Millionen Euro", weiß Hofberichterstatter Ralf-Herbert Meyer. Welche Räume nun fü weitere Millionen verhübscht und auf Schlossi getrimmt, "mit städtischem Geld schlossähnlich gestaltet werden" sollen, wird weiter nicht verkündet. Mit den ursprünglichen Räumen des Schlosses haben sie jedenfalls sonst rein gar nichts zu tun. Ein Raum wird immerhin namentlich erwähnt, dessen Aufhübschung allerdings im genannten "Ausbauvolumen" noch nicht enthalten ist, Sponsoren werden dafür noch gesucht. Es ist der frühere "Thronsaal".
Schauen wir uns deshalb seine Lage im alten Ottmer-Schloss und im neuen Einkaufszentrum einmal an, indem wir für das 1. Obergeschoss die Grundrisse des südwestlichen Frontflügels von altem Schloss und neuem Einkaufszentrum übereinanderblenden.
Erklärung der Auswahlkommission der BIBS
- Montag, 06. November 2006 01:00
- Frank Gundel
Die Entscheidung zur Besetzung der Stellen in der Fraktionsgeschäftsstelle wurde von einer Kommission aus Fraktion und Delegierten des Sprecherrates der BIBS gefällt. Das Verfahren und schließlich die Entscheidungen fanden die Zustimmung des Sprecherrates.
Für die Auswahlkommission hatte die optimale Erfüllung der Anforderungen an die BIBS Fraktionsgeschäftsstelle höchste Priorität. Fähigkeiten und Qualifikationen aller Bewerber wurden nach einheitlichen Kriterien bewertet und waren für die Auswahl entscheidend. Verdienste um die Initiativen-Arbeit und eine möglichst vielfältige Vertretung der Initiativen standen nicht im Vordergrund.
Für keines der Mitglieder der Auswahlkommission ergibt sich aus der Entscheidung irgendein persönlicher Vorteil, noch waren irgendwelche persönlichen Interessen berührt.
Das gemeinsame Ziel war allein, ein optimales Team für die BIBS Fraktionsgeschäftsstelle an den Start zu bringen, welches den Erwartungen der Wähler und Unterstützer gerecht werden kann.
Frank Gundel
für die BIBS Auswahlkommission
NABU und BUND: Flughafenbau unhaltbar
- Dienstag, 07. November 2006 01:00
- Administrator
Der Flughafen Braunschweig hat am 23.09.2006 geänderte Planunterlagen für die Verlängerung der Start- und Landebahn vorgelegt. Die Änderungen erfolgten aufgrund der Ausweisung des Plangebiets als Vogelschutzgebiet über die Verordnung des Landschaftsschutzgebietes "Querumer Holz und angrenzende Landschaftsteile". Die Naturschutzverbände BUND und NABU lehnen das beantragte Vorhaben ab.
Mit der Meldung als EU-Vogelschutzgebiet im Sommer 2006 hat sich die Bundesrepublik verpflichtet, alles zu verhindern was die ökologische Wertigkeit des Gebietes beeinträchtigen könnte (siehe Urteil des Europäischen Gerichtshofes AZ.RSC - 244/05). Durch die vorgesehene Abholzung werden erwiesenermaßen mindestens 50 besonders geschützte Arten und 76 streng geschützte Arten mit z. T. sehr großer Populationsdichte und Individuenzahl betroffen sein. Weiterhin werden 18 Tagfalterarten, 103 Nachtfalterarten und 34 Totholzkäferarten durch die Zerstürung ihres Lebensraumes beeinträchtigt. Man kann daher bei dieser Waldzerstörung nicht von zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses ausgehen, wenn der Start nur eines einzigen Forschungsflugzeuges ermöglicht werden soll.
BZ versucht, Keil in die BIBS zu treiben
- Mittwoch, 08. November 2006 01:00
- Gabriele Uhlmann
Transparenz und Glaubwürdigkeit, diese beiden Versprechen gab die BIBS den Wählerinnen und Wählern bei ihrer Entscheidungsfindung mit auf den Weg. Diese Grundsätze sollten nach dem Willen der Versammlung der BIBS auch die Besetzung der beiden Stellen der Fraktionsgeschäftsstelle der BIBS bestimmen. Vor allem die Frage, ob die beiden Stellen, die Geschäftsführung und das Sekretariat zu zwei gleichrangigen Stellen nach dem Vorbild der Fraktionsgeschäftstelle der GRüNEN umgebaut werden sollen, war für die Versammlung ein zentraler Punkt. Die nicht-hierarchische Struktur der BIBS sollte sich nach der Auffassung vieler auch in der Geschäftsstelle abbilden. Hatten die Wählerinnen und Wähler nicht gerade wegen des hehren Anspruchs die BIBS gewählt, im Vertrauen, hier endlich das Langgesuchte gefunden zu haben: wählbare Personen, die ohne internes Gezänk gemeinsam am Erhalt der Demokratie in Braunschweig arbeiten? Auch wurde die Frage eingeworfen, ob die Zahl der Stimmen, die die KandidatInnen bei der Kommunalwahl auf sich versammelt hatten, für die Vergabe der Stellen relevant sei. Unter Berufung auf die versprochene Transparenz war die öffentliche Ausschreibung der Stellen schließlich vom Sprecherrat durchgesetzt worden. Aus dem Sprecherrat suggeriert wurde die Notwendigkeit der öffentlichen Ausschreibung, handele es sich doch um Stellen des öffentlichen Dienstes, bezahlt nach BAT oder, wie es neuerdings heißt, TVöD. Im Vertrauen auf die Richtigkeit dieser Information wurde die öffentliche Ausschreibung allgemein akzeptiert.
Die Pervertierung der Rechtsstaatlichkeit oder die Verschiebung von Wahrheit (Teil 22)
- Mittwoch, 08. November 2006 01:00
- Karl Fr. Eckhardt
(Kommentar zur Stellungnahme von BUND und NABU)
Paragraph 20a des Grundgesetzes verpflichtet unser Gemeinwesen zum Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Tiere.
Ganz im Einklang mit dem Grundgesetz und EU-Naturschutzbestimmungen beschloss der Rat am 18. Juli mit der: "Änderung der Landschaftsschutzgebietsverordnung 'Querumer Holz' samt Erweiterung des EU-Vogelschutzgebietes 'Laubwälder zwischen Braunschweig und Wolfsburg'" den natürlichen Lebensgrundlagen und den Lebewesen in eben diesem Waldstück einen besonderen Schutz angedeihen zu lassen.
Per erlassener Verordnung bestimmte der Rat der Stadt Braunschweig:
nicht veröffentlichter Leserbrief - zu "Gute Schüler würden sich langweilen"
- Donnerstag, 09. November 2006 01:00
- (Leserbrief)
von Frieder Schöbel
in der Leserzuschrift von Frau Kirsche (Salzgitter) werden, wie leider sehr oft, einige Fakten der Pädagogik vergessen.
In den drei getrennten Schulformen gibt es zwar zu Beginn eines Jahres eine ziemlich starke Schülerschaft mit etwa gleichen Leistungen. Aber kaum ist das Ende des ersten Jahres erreicht, hat sich in jeder Klasse jeder Schulform eine sehr dynamische Entwicklung ergeben. Wir finden neue Gruppen: starke SchülerInnen, eine Mittelgruppe,aber auch leistungsschwächere. Diese Entwicklung zu einer ziemlich bunten Klasse kann man sogar im Gymnasium beobachten, wo doch zum Beginn fast alle etwa gleich stark waren. Also beginnt für einige der Abstieg, die ans Ende der Leistungsspirale geraten sind. Und diese Enttäuschten kann sich unser Land nicht mehr leisten, weder motivationsbezogen noch finanziell (Sitzenbleiber kosten ein oder sogar zwei Jahre mehr.
Rat wird ahnungslos und überflüssig - ein Blick auf die neue Geschäftsordnung
- Donnerstag, 09. November 2006 01:00
- Administrator
von Peter Rosenbaum
Die neue Geschäftsordnung des neuen Rates hat es in sich:
Mußte bisher der Rat mindestens nach Ablauf von drei Monaten erneut tagen, muss er jetzt erst einberufen werden, wenn die "Geschäftslage" es erfordert, oder wenn nach Ablauf von mindestens drei Monaten die Einberufung von einem Ratsherrn oder einer Ratsfrau beim OB beantragt wird, was natürlich auch noch mal mindestens 14 Tage dauert! Man beachte auch die Diktion "wenn es die Geschäftslage erfordert" - passt natürlich zum Geschäfte-machenden OB in seiner Konzern-Zentrale.
Dazu passt dann auch die Heraufsetzung der "Wertgrenzen" für Auftragsvergaben der Stadt als "Aufgaben der laufenden Verwaltung", die direkt vom Oberbürgermeister unter Umgehung des Rates getätigt werden können. Das heißt, der Rat bekommt immer weniger mit, was gespielt wird und welche Aufträge an Berater und Baufirmen vergeben werden, der Rat wird also noch ahnungsloser gemacht!
Und wenn man schon nichts mehr weiß, hat man auch nichts mehr zu sagen:
- die Redezeit wird von bisher 10 Min. pro Ratsfrau/Ratsherr und Wortmeldung zu einem Tagesordnungspunkt auf 10 Min. pro Fraktion und bei den drei kleinen Fraktionen sogar auf nur 5 Min. insgesamt reduziert! Ausnahme von dieser Regel: Hoffmann darf solange reden wie er will, und das so oft er will. ... Aber will er überhaupt noch in diesen Rat?
Fazit: Der ahnungslose Rat hat sowieso nichts mehr zu sagen und der Oberbürgermeister wickelt aus seiner Konzern-Zentrale die "Geschäfte" ab, die weit weg von Braunschweig in sein gemütliches Heim verlagert werden. Von dort schaltet und waltet er mittels "E-Government" (heißt wirklich so in seiner strategischen Planung) über Breitbandtechnik und Standleitung ins weit entfernte Rathaus.
So läuft ihm auch kein nerviges Ratsvolk über den Weg, dem er sonst vielleicht noch die Hand geben müsste. Passt doch!
Demografische Katastrophe?
- Freitag, 10. November 2006 01:00
- Administrator
von Ingeborg Gerlach
Die "demografische Entwicklung" ist, ähnlich wie die Globalisierung, zu einem Vielzweckargument geworden, mit dem man unter anderem höhere Sozialabgaben durchsetzen oder die Leute dazu überreden kann, private Altersversicherungen abzuschließen.
Nach den neuesten Prognosen schlägt die Katastrophenstimmung wieder hohe Wellen, und der vorhergesagte Kampf der Jungen gegen die Alten könnte bald zu einer sich selbst erfüllenden Prophezeiung werden. Wohltuend nüchtern ist in dieser Situation das Interview mit dem Statistiker Professor Gerd Bosbach an der Fachhochschule Koblenz, das die Frankfurter Rundschau am 8.11.2006 abdruckte. Bosbach stellt fest, das bereits im vorigen Jahrhundert ein starker Bevölkerungsschwund eingesetzt hat, der dank der steigenden Produktivität aber keine negativen Auswirkungen hatte und auch in Zukunft nicht haben muss, wenn mehr Menschen einen sozialversicherungspflichtigen Job haben. Die hohe Arbeitslosigkeit ist unser wunder Punkt, sie müsste bekämpft werden, damit der vorausgesagte Generationenkampf ausbleibt.
Wulffs VW-Heldentaten
- Montag, 13. November 2006 01:00
- Administrator
von Hans-Joachim Selenz
Betrachtet man die jüngste Geschichte der Volkswagen AG, so drängen sich Parallelen zu griechischen Heldensagen geradezu auf. Stets schwingt monumentale Tragik mit. Von durchaus historischer Dimension. So war das Schicksal des Phaeton gewissermaßen schicksalhaft vorbestimmt. Jenes Monster-Passat, gefertigt in der gläsernen Manufaktur in Dresden. Schon der antike Phaeton, Sohn des Sonnengottes Helios, kam beim Lenken des Sonnenwagens ums Leben. Den irdischen Phaeton ereilt gerade ein ähnlich tragisches Schicksal. Dem neuen Eos-Cabrio ist hoffentlich ein erfolgreicheres Leben hienieden vergönnt. Wie weiland der Namenspatronin Eos, einst Schwester des Sonnengottes. Doch VW und das alte Hellas verbindet weit mehr.
Rat bremst Selbstentrechtung - zur Ratssitzung am 14.11.
- Mittwoch, 15. November 2006 01:00
- Administrator
von Martina Hohls
In der ersten Sitzung der XVII. Wahlperiode konnte die offensichtlich vom Oberbürgermeister angestrebte Tendenz zur Selbstentrechtung des Rats teilweise abgewendet werden.
Die Redezeit der Fraktionen sollte auf Antrag der CDU verkürzt werden, während der Oberbürgermeister weiterhin das Recht genießen sollte, ungehemmt seine repetitive Redelust auszuleben. Diese Änderung hätte insbesondere die kleinen Parteien getroffen und wurde von der Mehrzahl der Fraktionen abgelehnt.
Westliches Ringgebiet: Patenschaftsmodell
- Mittwoch, 15. November 2006 01:00
- Administrator
von Bernhard Schnelle
Arbeitslosigkeit und Armut im Westlichen Ringgebiet sind leider auf Rekordniveau ...
Die Arbeitslosenquote im Westlichen Ringgebiet liegt bei 13,7 Prozent, während sie im gesamten Stadtgebiet "nur" bei 8,6 Prozent liegt. Der Anteil der Sozialhilfe-Empfänger liegt im Westen ebenfalls mit 9,8 Prozent weit über dem Braunschweiger Durchschnitt. Traurige Zahlenrekorde, wohin man auch blickt. Unser Stadtteil ist seit Jahren ein sozialer Brennpunkt der Stadt Braunschweig.
Offener Brief von Bündnis 90/Die Grünen: Diskussion über ECE-Innenausbau
- Donnerstag, 16. November 2006 01:00
- Barbara Schulze
von Barbara Schulze
Offener Brief der GRÜNEN zum ECE-Innenausbau:
„OB Hoffmann soll den Rat endlich informieren!“
In einem Offenen Brief an Oberbürgermeister Dr. Hoffmann (CDU) verlangen die GRÜNEN im Braunschweiger Rat schnelle und vollständige Aufklärung über den geplanten Innenausbau des ECE-Centers. Die GRüNE Fraktionsvorsitzende Gisela Witte erläutert wieso: „Der Rat ist in die Debatte um die historisierende Ausstattung des ECE-Pseudoschlosses bislang nur am Rande involviert. Laut einem BZ-Bericht vom 4. November muss die Entscheidung für oder gegen eine Kostenbeteiligung der Stadt angeblich bis Ende November gefallen sein. Bei der konstituierenden Ratssitzung am 14. November wurde das Thema aber komplett ausgespart – es gab weder einen TOP noch einen Antrag oder eine Vorlage, obwohl die diesbezüglichen Pläne und Berechnungen offensichtlich ja in der Schublade liegen.“