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Veröffentlicht: Donnerstag, 26. Juli 2018 09:05
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Geschrieben von Joachim Kleppe
Das NATO-Militärbündnis unter US Führung gewinnt immer mehr Mitglieder und erweitert Jahr für Jahr seine Militärübungen und Raketenabschussbasen entlang der russischen Grenze.
Zur Erinnerung: Die Wiedervereinigung Deutschlands war nur möglich, weil Russland seine Armee aufgrund des Versprechens, dass die NATO sich nicht weiter nach Osten ausdehnt, aus der ehemaligen DDR abgezogen hatte.
Nach der deutschen Wiedervereinigung hat Russland der NATO mehrfach Gespräche zur Abrüstung und über Frieden in ganz Europa angeboten unter Berücksichtigung seiner eigenen Sicherheitsinteressen. Die NATO hat darauf wie folgt reagiert: 1999 erfolgte die Erweiterung um Polen, Tschechien, Ungarn, 2004 die Erweiterung um Bulgarien, Estland, Litauen, Lettland, Rumänien, Slowakei, Slowenien, 2009 die Erweiterung um Albanien und Kroatien, 2017 erfolgte die Aufnahme von Montenegro. 2018 laufen Beitrittsverhandlungen mit Georgien und Mazedonien und der Ukraine wird die Teilnahme an NATO Versammlungen gestattet.
Mit Finnland und Schweden wurden im Mai diesen Jahres Verträge zu deren gleichberechtigter Teilnahme an Militärmanövern der NATO geschlossen. Allen NATO Truppen wurde dafür uneingeschränkter Zugang zu den Hoheitsgewässern und Lufträumen Finnlands und Schwedens gewährt. Zur Zeit trainieren NATO Geschwader Kriegsübungen im Schwarzen Meer unter Teilnahme der deutschen Bundesmarine.
Vor dem Hintergrund, dass das NATO-Militärbudget bei deutlich über 1 Billion Dollar liegt, während Russland weniger als 70 Milliarden Dollar für seine Rüstung ausgibt und in den letzten Jahren den Rüstungshaushalt verkleinert hat, stellt sich die Frage, wer bedroht hier wen? Kann die NATO bei der ständigen Ausweitung ihrer Militärmanöver entlang der russischen Grenze ausblenden, dass Russland nachvollziehbar seine Sicherheit immer stärker bedroht sieht und mit Gegenmaßnahmen reagieren muss?
Am 22. Juni 1941, also vor 77 Jahren, war der Tag des deutschen Überfalls auf die UdSSR. Damals wurde in der Nazi-Propaganda der deutsche Angriff als unumgängliche Verteidigung deutscher Interessen dargestellt. Heute werden wir angeblich von Russland bedroht, das de facto die deutsche Vereinigung durch friedlichen Abzug seiner Truppen erst ermöglicht hat.
Das stellt ein Sachstandsbericht der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages fest (WD2-3000-029/18).