"Mauern als Sinnbild unserer Gesellschaft"
- Donnerstag, 17. Januar 2019 10:16
- Hansi Volkmann
Weltweit kehren Mauern und Grenzzäune zurück. Sie versprechen Ordnung, Sicherheit und nationale Souveränität. Es sind Mauern voller Emotionen. Spannende und kluge Gedanken von Torsten Körner im DLF über eine fatale Entwicklung, die kaum noch aufzuhalten ist.
Torsten Körner überschreibt seinen Beitrag im Deutschlandfunk mit "Von Mauern und Menschen". Die Grenzen sind zurück. Es entstehen neue Festungen.
Rosa Luxemburg: "Taugt sie als linke Heldin?"
- Donnerstag, 17. Januar 2019 07:54
- Der Freitag Christian Baron
"Wer ein Jahrhundert nach ihrem Tod an Rosa Luxemburg erinnern will, hat zumindest zwei Möglichkeiten. Entweder rückt ihre Ermordung als logische Folge ihres politischen Handelns in den Mittelpunkt. Das macht es dann schwer, sie nicht als selbstlos für Frieden und Liebe kämpfende Heldin zu inszenieren. Oder das gewaltsame Sterben erscheint vor allem als Versuch ihrer Gegner, das Lebenswerk dieser radikalen Sozialistin in den Hintergrund zu drängen, unschädlich und vergessen zu machen. Das wäre dann eine Haltung jenseits des Mainstreams, der in Luxemburg heute kaum mehr sieht als eine Streiterin für undogmatisches Debattieren und die „Freiheit des Andersdenkenden“.
"Rozalia Luksenburg, 1871 in Zamost in Russisch-Galizien geboren, war erst Polin und später Deutsche ohne jeden Patriotismus, sie war Jüdin ohne Religion, und sie war schon zu Lebzeiten die zentrale Symbolfigur und Hoffnungsträgerin der radikalen Linken. Sie stand und steht für Frieden statt Krieg, Revolution statt Reform, Widerstreit statt Opportunismus. Als promovierte Juristin und geübte Parteischul-Dozentin verband sie habituell wenig mit dem Industrieproletariat, für dessen Selbstbefreiung sie eintrat. Sie war eine Intellektuelle, die in ihren Reden die Säle zum Kochen bringen konnte."
Werbung für Fleisch – Verwirrspiel im Supermarkt
- Donnerstag, 17. Januar 2019 07:13
- Irina Prosenok, Beratungsstelle Braunschweig
Verbraucherzentralen überprüfen Aussagen zur Tierhaltung
* Fleisch mit besseren Tierhaltungsstandards im Handel kaum zu finden
* Zuverlässige Informationen fehlen – plausible Aussagen zur Tierhaltung nur vereinzelt bei Geflügelfleisch
* Image besserer Haltungsbedingungen darf nicht für Werbung missbraucht werden
Braunschweig, 15.01.2019 – Wer Fleisch mit besseren Tierhaltungs-standards kaufen will, muss im Handel aufwendig suchen. In den Geschäften sind Ver-braucher einer Flut an Siegeln und Werbebot-schaften ausgeliefert. Diese sind selten nachvollziehbar und bieten kaum Orientierung beim Einkauf, so das Er-gebnis einer bundesweiten Stichprobe der Verbraucherzentralen. Überprüft wurden die Werbe-aussagen der Hersteller und Händler zur Tierhaltung von Schwein, Rind und Geflügel in Supermärkten und Discountern. Pressemitteilung
Der BREXIT und der "GEISTERFAHRER"
- Mittwoch, 16. Januar 2019 12:30
- Andre Tautenhahn und Jens Berger
"Wer entscheidet eigentlich in einer Demokratie? Diese Frage ist gerade heute wieder wichtig. In London versucht die britische Premierministerin Theresa May ein Brexit-Abkommen durch das Parlament zu bekommen. Die Abstimmung darüber hatte sie bereits einmal verschoben, weil offensichtlich war, dass es keine Mehrheit dafür geben würde. Heute ist das nicht anders. Alle wissen das, auch diejenigen, die auf EU-Seite dieses Abkommen verhandelt haben und sich weiterhin stur stellen. Sie sagen, die Vereinbarung könne ja nicht mehr verändert werden. Es gibt aber nun einmal keinen Deal ohne Zustimmung des Parlaments." Weiterlesen
Falls SPON nicht gelesen werden kann auf den "Taublog" Bezug nimmt, hier ein Link zu der Quelle "Nachdenkseiten"
Eine kleine machtversessene Clique der Konservativen hält Grossbritannien in Geiselhaft. Von Jens Berger
Anarchy in the UK – Stillstand in der EU
- Dienstag, 15. Januar 2019 10:41
- Lost in Europe
Es ist ein Crash mit Ansage: Am Dienstag soll das von der EU ausgehandelte Brexit-Abkommen im britischen Unterhaus ratifiziert werden. Doch die Abgeordneten sträuben sich, die Lage droht Premierministerin May zu entgleiten. May ist jedoch die einzige Ansprechpartnerin der EU. Deshalb versuchten die EU-Chefs am Montag, der konservativen Politikerin ein wenig unter die Arme zu greifen – mit einer schriftlichen “Klarstellung”. Man werde alles dafür tun, um den umstrittenen „Backstop“ – der ganz Großbritannien dauerhaft an die EU binden könnte – nicht einzusetzen, betonten die Präsidenten Juncker und Tusk in dem fünfseitigen Brief. Weiterlesen
Die AfD wird unwählbar – US-Botschafter Grenell wird untragbar
- Dienstag, 15. Januar 2019 10:10
- Lost in Europe
Früher war alles besser: Dies war das heimliche Motto beim Europaparteitag der AfD. Die Partei fordert einen Rückbau der EU zum Zustand vor der Währungsunion – ohne Euro und ohne Europaparlament. Damit macht sie sich selbst unwählbar. Denn warum sollte man bei der Europawahl im Mai für einen AfD-Kandidaten stimmen, der das Parlament, in das er dann (möglicherweise) gewählt wird, abschaffen möchte? Das ist in sich widersinnig.
Unwählbar macht sich die AfD.... Weiter
Eine Analyse: Warum wählen Arbeiter die AfD?
- Montag, 14. Januar 2019 11:14
- Rotfuchs e.V.
Es hat keine fünf Jahre gedauert, bis aus der anfänglichen „Professorenpartei“ AfD, entstanden aus einer von „Honoratioren“ getragenen Bewegung gegen den Euro bzw. den „Euro-Rettungsschirm“, eine Formation mit politischer Prägekraft geworden ist. Die Partei dürfte mittlerweile die Sozialdemokraten als zweitstärkste politische Kraft in der BRD abgelöst haben. Es wäre jedoch zuviel der Ehre, der AfD zu attestieren, ihr Aufstieg habe das politische Koordinatensystem der BRD durcheinandergewirbelt. Denn tatsächlich sind durch ihren Erfolg nur existierende Tendenzen sichtbarer geworden:
Der Rechtspopulismus hat vorhandener Fremdenfeindlichkeit und einem nationalistischen „Grundrauschen“ einen konkreten Ort gegeben. Die Deutschlandfahnen in den kleinbürgerlichen Vorstadtsiedlungen und auf den Balkonen der Sozialwohnungen sind schon lange vor dem Aufstieg der AfD unübersehbar gewesen. Zementierung der Spaltung Aus ihrer gemeinsamen Niederlage haben die etablierten Parteien offensichtlich nichts gelernt. Es ist Bestandteil der „Erfolgsbilanz“ der AfD, daß sich fast alle politischen Kräfte der BRD deren chauvinistischer Position in der Flüchtlingsfrage angenähert haben. Die Hoffnung, den politischen Konkurrenten auf diese Weise zurückdrängen zu können, hat sich nicht erfüllt.
Vortrag vom DFV-Vorsitzenden Klaus Hartmann: Kampf für den Frieden
- Sonntag, 13. Januar 2019 15:58
- Hans-Jürgen Bandelt
Samstag, den 19. Januar um 14-16 Uhr
„Zur internationalen Lage, der Kampf für den Frieden und Friedensbewegung heute“
Kulturzentrum Brunsviga (Raum West), Karlstraße 35
Daniele Ganser hatte schon in seinem viel beachteten Buch „Illegale Kriege“ akribisch all jene Kriege aufgelistet, die die NATO-Länder ohne UN-Mandat begonnen hatten. Diese Angriffskriege wurden regelmäßig mit angeblicher Verteidigung westlicher Werte und der Menschenrechte begründet, um zu verhüllen, daß es immer um eigene wirtschaftliche Interessen und geostrategische Vorteile ging.
In diesem Sinne sagte auch der 2018 verstorbene italienische Philosoph Domenico Losurdo auf dem 24. Friedenspolitischen Ratschlag 2017 sinngemäß, daß die USA und die NATO die Verantwortung für die direkt oder indirekt geführten militärischen Interventionen der jüngeren Vergangenheit und Gegenwart tragen. Und daß wir in einer Vorkriegszeit leben und daß die herrschende Kriegsideologie sich direkt gegen China und Russland wendet, die sich den geostrategischen Machtinteressen der USA und der NATO widersetzen.
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Neujahrsempfang der SPD: Partei muss „Einiges besser machen“
- Sonntag, 13. Januar 2019 11:24
- Klaus Knodt
Ministerpräsident Stephan Weil forderte die SPD-GenossInnen beim Neujahrsempfang zu mehr Selbstbewußtsein auf. Foto: Klaus Knodt
„Das Jahr 2019 wird für Europa richtungsweisend“ – mit diesen Worten hatte Braunschweigs SPD-Vorsitzender Dr. Christos Pantazis zum traditionellen Neujahrsempfang des Unterbezirks in den Kongresssaal der Stadthalle geladen. Und wohl nicht nur für Europa, befürchtete so manche/r GenossIn. Sondern vor Allem auch für die SPD.
Als Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Braunschweig begrüßte Dr. Christos Pantazis MdL die Gäste des Neujahrsempfangs. Foto: Klaus Knodt
Im Bundestrend dümpelte die Partei zuletzt bei mageren 14 Prozent gleichauf mit den Rechten der AfD. Die Grünen sind laut Prognosen meilenweit enteilt. Drei Landtagswahlen stehen an in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Dazu die Bürgerschaftswahl in Bremen und zeitgleich Ende Mai die Wahl zum Europäischen Parlament. Braunschweigs SPD-Chef übte sich in Galgenhumor: „Es liegen draußen an den Tischen noch Beitrittsformulare aus.“ Gelächter im Saal.
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SPIEGEL: Bundesagrarministerin Klöckner („Miss Ernte“) als Agrar-/Agrarindustrie-Lobbyistin
- Sonntag, 13. Januar 2019 10:47
- Eckehard Niemann AbL
„Miss Ernte“ – so überschreibt der SPIEGEL seinen Artikel über Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner als „Getriebene der Agrarlobby“ (richtiger wäre der Begriff „Agrarindustrie-Lobby“ EN). Klöckners „Zauber des Anfangs“ sei verfolgen, die Landwirtschaftslobby (besser. die Agrarindustrielobby EN) bestimme die Politik wie eh und je. Klöckner arbeite zwar unermüdlich an ihrem öffentlichen Bild, z.B. mit 1100 Fotos auf ihrem Instagram-Account), lasse aber Presse-Fragen unbeantwortet. Während sie auf publikumswirksame Auftritte ausweiche, übernehme der „altgediente Agrarpolitiker Staatssekretär Aeikens“ die Verhandlungen.
Trotz Klöckners Selbstbewerbung und ihrer „frisch-fröhlichen Ausstrahlung eines Erntedank-Präsentkorbs“ sei das „Gemurkse“ rund um ein staatliches Tierwohllabel eine „nicht enden wollende“ Peinlichkeit. Genervt von der Hängepartie, hätten nun alle großen Handelsketten ein eigenes Haltungslabel entwickelt. (Siehe aktuell hier, um)