Von der Bürgerinitiative zur Freiheitsbewegung: Taksim ist überall

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Veröffentlicht: Mittwoch, 19. Juni 2013 00:17

Geschrieben von IG Metall Witten/Ruhr

Für unsere türkischen Mitbürger bringt der Braunschweig-Spiegel diesen Beitrag mit einem dramatischen Film.

Aus der Empörung gegen die Gewalt, mit der Ende Mai die Polizei mit Wasserwerfern und Tränengas gegen friedliche Proteste im Istanbuler Gezi-Park vorging, ist innerhalb von zwei Wochen eine landesweite Volksbewegung gegen die autoritäre AKP-Regierung geworden. Auch nach mehreren Tagen und Nächten brutaler Unterdrückung der Straßenproteste und der freien Meinungsäußerung lassen sich die Menschen in der Türkei ihre vielfältigen Proteste nicht verbieten. Längst sind Wut und Hoffnung auf Veränderung auch in Deutschland auf die Menschen mit Herkunft aus der Türkei übergeschwappt.

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Man muss die brutale Staatsgewalt in der Türkei, Syrien, den USA, in Deutschland und anderswo in der Welt zusammendenken

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Veröffentlicht: Dienstag, 18. Juni 2013 10:30

Geschrieben von Redaktion

Aus "Wirtschaft und Gesellschaft" von Thorsten Hild

"Jedem an einer friedlichen Auseinandersetzung interessierten Menschen muss das brutale Vorgehen Erdogans und seiner Staatsgewalt gegen friedliche Demonstranten erschrecken und betroffen machen. Es macht auch keinen Sinn, Gewalt zu relativieren. Dient dies doch bewusst oder unbewusst nur dazu, Gewalt zu rechtfertigen. Und darin liegt vielleicht die Wurzel allen Übels: Die Anwendung von Gewalt wird nicht grundsätzlich in Frage gestellt. Im Gegenteil, jeder Staatenlenker, sei es, dass er ein Land regiert oder auch nur eine Stadt, rechtfertigt den Einsatz von Gewalt, wenn er deren Anwendung auch zeitgleich mit erhobenem Zeigefinger in Richtung anderer staatlicher und nicht-staatlicher Gewalttäter verurteilt.

Noch vor kurzem verurteilte derselbe Erdogan, der jetzt gegen seine eigene Bevölkerung Krieg führt, das Vorgehen Assads in Syrien. Was sollen deutsche Politiker wiederum schon groß einwenden gegen die Gewalt in der Türkei, angesichts der Polizei-Gewalt vor einigen Jahren beim G-8-Gipfel in Heiligendamm oder gegen Gegner von Stuttgart 21 oder erst kürzlich gegen Demonstranten bei Blockupy in Frankfurt, angesichts der zeitgleichen Akzeptanz und Beförderung von Kriegsdrohnen, Guantanamo, der gewaltsamen Verteidigung "deutscher Interessen" am Hindukusch und massiver Waffenexporte in alle Herren Länder?"

http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/2013/06/man-muss-die-brutale-staatsgewalt-in-der-turkei-syrien-den-usa-in-deutschland-und-anderswo-in-der-welt-zusammendenken/

NewYorker hat noch nicht unterschrieben

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Veröffentlicht: Dienstag, 18. Juni 2013 00:02

Geschrieben von Uwe Meier

Mehr als 1000 Menschen starben beim Zusammenbruch der Textilfabrik in Bangladesch. Profitgier und Pfusch am Bau – das sind die Gründe für das verheerende Unglück vom 24. April in Dhaka.

Im Grunde ist diese Katastrophe ja kaum der Rede wert, wenn man bedenkt, dass alle fünf Sekunden ein Kind unter zehn Jahren verhungert und 57000 Menschen pro Tag an Hunger sterben. Eine Milliarde Menschen sind permanent  schwerst unterernährt. Doch kaum jemand regt sich auf. Und doch berührt uns das Schicksal der über tausend toten Näherinnenund den vielen Verletzen. Warum?

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Stuttgart 21 ist überall - auch in Braunschweig: Rede von Albrecht Müller

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Veröffentlicht: Sonntag, 16. Juni 2013 13:37

Geschrieben von Redaktion

Unter dem Motto «Stuttgart 21 ist überall» riefen die Kritiker des Bahnprojektes für den 15.06.2013 zu einer Demonstration auf. Doch inzwischen geht es nicht nur um den Stuttgarter Bahnhof. Die Bewegung hat eine internationale Dynamik bekommen, und vor allem ist es eine Bewegung geworden, die gegen Staatswillkür, Neoliberalismus und Desinformation aufsteht. Die Bewegung fordert Demokratie ein, denn die muss man sich immer wieder neue erkämpfen.

Es ist schon auffällig, dass es immer wieder um innerstädtische Parklandschaften geht. Sei es in Braunschweig, wo unter Widerstand der Schlosspark wegmusste, um eine Kaufhalle mit Schlossfassade zu errichten; sei es der Gezi-Park in Istanbul, in den auch eine Kaufhalle soll, allerdings mit einer historisierenden Kasernenfassade und sei es Stuttgart, wo auch der Schlosspark wegmusste, um eine Luxuswohnanlage zu bauen, wofür dann auch der denkmalgeschützte Bahnhof eingegraben werden soll. Und das nach einer manipulierten Bürgerbefragung, die der grüne Ministerpräsident Kretschmann auch heute noch verteidigt. In Braunschweig lief der Protest zum Glück ohne Gewalt, jedoch nicht ohne Bürgermanipulation und offensichtlicher Lüge.

Hören Sie die Rede von Albrecht Müller in Stuttgart, der das alles auf den Punkt bringt. Es zeigt sich:

Stuttgart 21 ist auch in Braunschweig.

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BIBS fordert Offenlegung der Verträge zwischen BS-Energy und EON

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Veröffentlicht: Freitag, 14. Juni 2013 15:03

Geschrieben von Peter Rosenbaum (BIBS-Fraktionsvorsitzender)

Die BIBS fordert Offenlegung bzw. Einsicht in den Vertrag von BS-Energy mit dem Energiekonzern EON, um die Risiken der Spekulationsgeschäfte einzuschätzen.

Für die kommende Ratssitzung fragt die BIBS-Fraktion die Verwaltung der Stadt, wie es trotz der städtischen Sperrminorität von 25,1% zu nicht beherrschbaren spekulativen Aktivitäten kommen konnte. Auskunft gegeben werden soll auch über den Umfang des Schadens, der durch dieses so genannte „virtuelle" Geschäftsfeld entstanden ist und entstehen kann– es geht bei diesen Geschäften nicht mehr um tatsächlich und aktuell anfallende Stromlieferungen, es wird vielmehr auf zukünftige Preisentwicklungen spekuliert, auf sinkende oder fallende Strompreise quasi gewettet, zudem mit gefährlich langen Laufzeiten. Es stellt sich die Frage, in wieweit der reale Versorgungsauftrag kommunaler Stadtwerke dadurch in Mitleidenschaft gezogen wird und werden kann.

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PM: Bürgerhaushalt im Ausschuss beschlossen

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Veröffentlicht: Freitag, 14. Juni 2013 14:48

Geschrieben von Linksfraktion im Rat der Stadt Braunschweig

DIE LINKE. hatte bereits im letzten Jahr die Einführung eines Bürgerhaushaltes beantragt. Was folgte war die mehrfache Überweisung des Themas in den Fachausschuss, eine Vortragsveranstaltung mit den Verwaltungsvertretern anderer Städte und verschiedene interfraktionelle Gespräche. Antrag

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Benefizgala im Störsender TV: Dieter Hildebrandt und 4 seiner besten Kollegen

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Veröffentlicht: Donnerstag, 13. Juni 2013 01:15

Geschrieben von Redaktion

Dieter Hildebrandt und 4 seiner besten Kollegen an einem Abend anlässlich einer Benefizgala dieser beiden gemeinnützigen Initiativen:
http://www.afghanischer-frauenverein.de// (Schirmherr: Roger Willemsen)
http://www.gruenhelme.de// (Christel und Rupert Neudeck)
stoersender.tv hat die Bilder exklusiv und bringt Teile der 4stündigen Benefizgala in zwei Sendungen mit einer Gesamtlänge von mehr als eineinhalb Stunden. Im hier vorliegenden ersten Teil treten auf:
Dieter Hildebrandt, Konstantin Wecker, Roger Willemsen, Georg Schramm

Pressemitteilung: Umstrittener Nahversorger im Kanzlerfeld

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Veröffentlicht: Mittwoch, 12. Juni 2013 18:21

Geschrieben von Beate Gries, Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin, Lehndorf-Watenbüttel

Pressemitteilung über einen Beschluss des Bezirksrates zur Erweiterung des Geltungsbereichs des B-Plans zum Bau des in der Bevölkerung sehr umstittenen neuen Nahversorgers im Kanzlerfeld.

Verbindung zwischen Nahversorgungszentrum und möglichem Supermarktneubau im Kanzlerfeld weiterhin unklar – keine Änderung des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Kanzlerfeld

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ROBIN WOOD gratuliert den BerlinerInnen

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Veröffentlicht: Mittwoch, 12. Juni 2013 17:18

Geschrieben von Simone Leunig

Robin Wood schrieb:"... zum erfolgreichen Volksbegehren „Neue Energie für Berlin". Die Umweltorganisation sieht darin einen wichtigen Schritt in Richtung einer umwelt- und klimafreundlichen sowie demokratisch kontrollierten Energieversorgung. Das Bündnis „Berliner Energietisch" gab heute Mittag bekannt, dass 265.000 Unterschriften gesammelt wurden. Das sind weit mehr als die erforderlichen 173.000...". mehr auf: www.robinwood.de/Newsdetails.13+M55cbcddb6cb.0.html

7 gute Gründe, für eine kommunale Energieversorgung

Die 7 Gründe + einen schönen Film zur Pressekonverenz die heute Mittag stattfand: www.berliner-energietisch.net/

„Nachtflug à la 1913"

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Veröffentlicht: Dienstag, 11. Juni 2013 23:44

Geschrieben von Claus Dethlefsen, BI Flughafen

Bei der diesjährigen Stadtmarketing-Aktion unter dem Titel '1913' wird nun doch schwerpunktmäßig der guten alten Zeit gehuldigt, die sich mit der Welfen-Hochzeit so wunderschön und vielfältig darstellen lässt.

Es ist bekannt, dass der Oberbürgermeister ein großer Freund eines Regierungsstils ist, für den ‚1913' steht. Andere dagegen bemühen sich, auch kritische Aspekte jener Zeit ins Bewusstsein der Öffentlichkeit zu bringen. Hier geht es dann insbesondere um die Darstellung der speziellen Rückständigkeit des damaligen Herzogtums  Braunschweig bezüglich sozialer und demokratischer Verhältnisse.

Plakat ‚Einmal Wecken reicht'

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