Der privatisierte Bürgerdialog

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Veröffentlicht: Montag, 15. August 2011 08:55

Geschrieben von Uwe Meier

Die Bundesministerin für Bildung und Forschung Annette Schavan lädt alle Büger ein, "bei der Beratung zentraler Zukunftsfragen unseres Landes mitzuwirken". Sie freut sich auf unsere Beiträge zum "Bürgerdialog zum Thema Energietechnologien für die Zukunft." Das politische Spiel ist eröffnet - denkt man. In Braunschweig wurde der politische Spielball direkt von BSEnergy kassiert oder besser, er wurde von der Stadtverwaltung direkt an BSEnergy weitergereicht. Macht dieses Unternehmen nun die Energiepolitik in der Stadt? Es geht doch um Bürgerdialog und nicht um Kundendialog!

Gudrun Beneke hat im vorhergehenden Beitrag im Braunschweig-Spiegel den Stellenwert des Bügerdialogs für BSEnergy kritisch betrachtet und Matthias Witte seine Sicht in einem Kommentar dargelegt. Eine andere Frage tut sich jedoch noch auf: Geht es beim Bürgerdialog um Konzernpolitik oder um den Versuch in einer entscheidenden Zukunftsfrage den Bürger ernst zu nehmen und ihn mitgestalten zu lassen? Oder ist das alles mal wieder ein großer Bluff, den Braunschweig sogleich interessenorientiert steuert?

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Piraten und Rentner stehen auch zur Wahl

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Veröffentlicht: Samstag, 13. August 2011 09:54

Geschrieben von Jens-Wolfhard Schicke-Uffmann

Die Braunschweiger Zeitung (BZ) lässt vor den Kommunalwahlen die im Rat vertretenen Parteien und die BiBS zu Wort kommen. Sie nehmen Stellung zu aktuellen und grundsätzlichen Themen, die die BZ vorgibt. Es ist gut, dass sich so die Wähler und Wählerinnen einen kurzen Überblick verschaffen können, denn viele verfolgen die Kommunalpolitik nicht täglich.

Diese Wahl-Informationseiten der BZ könnten den Eindruck vermitteln, dass sich nur diese politischen Organisationen zur Wahl stellen. Dieser Eindruck wäre falsch. Es gibt noch die Piratenpartei und mit einem Einzelkandidat die Rentnerinnen und Rentnerpartei (RRP), die auch gewählt werden können. Es ist nicht zu verstehen, warum die in der BZ nicht zu Wort kommen. Die Ursache kann kaum sein, dass die bisher nicht im Rat vertreten waren, denn das hieße, dass unsere Monopolzeitung eine Vorauswahl der Kandidaten träfe. Hier sind alle Kandidaten uind Kandidatinnen aufgeführt: Wahlen aktuell

Der Braunschweig-Spiegel gibt den Piraten und den Einzelkandidaten die Möglichkeit ihre politisch Position darzustellen. Hier die finanzpolitische Position der Piraten-Partei (Red.):

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DGB: Mehr Transparenz und sozial-ethische Standards

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Veröffentlicht: Donnerstag, 11. August 2011 09:34

Geschrieben von Uwe Meier

Mehr Transparenz in den Entscheidungsabläufen zwischen Bürger und Kommunalpolitik forderte im Pressegespräch Michael Kleber (DGB Südost-Niedersachsen). Der DGB wolle sich in den Kommunalwahlkampf einmischen, so Kleber. Wir wollen, dass die Bürger stärker an den Entscheidungen beteiligt werden. Hansi Volkmann (DGB) wies in diesem Zusammenhang auf die Bürgerbefragung zum Stadionausbau und zur Schließung der Stadtteilbäder hin.

Der DGB könne sich ein ständiges Bürgerforum vorstellen, das an kommunalpolitischen Entscheidungen mitwirkt. Auch sollten die Bezirksräte gestärkt werden, indem sie über eine eigenständige Mittelvergabe entscheiden können.

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Kommunalwahl 2011 - Gewerkschaften bringen sich ein

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Veröffentlicht: Mittwoch, 10. August 2011 18:36

Geschrieben von Redaktion

Mit öffentlichen Wahlforen mischen sich die Gewerkschaften in Süd-Ost Niedersachsen in den Kommunalwahlkampf 2011 ein. Vertreter der Parteien in den Rathäusern sind eingeladen, um ihre Vorstellungen zur kommenden Ratsperiode darzustellen.

In einem Pressegespräch stellten heute Michael Sperber, Hansi Volkmann und Eva Fehmer den maßgeblichen Medien in unserer Stadt ihre Forderungen an die Kommunalpolitk in Braunschweig vor. Gleichzeitig wurde auf unterstützende Veranstaltungen hingewiesen, die der Braunschweig-Spiegel zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlichen wird.

Die Parteien und die BiBS habe ihr Kommen zum Forum zugesagt.

Zur Vorbereitung: Argumente zur Kommunalwahl

DGB Wahlforum Kommunalwahlen in Braunschweig am 31.08.2011, 19:00 Uhr  im Saal DGB Haus Braunschweig

Thema 1: Privatisierung und Demokratie

Was wollen wir? Eine Wirtschaftsdemokratie oder eine Demokratie in den Kommunen an der die Bürgerinnen und Bürger teilhaben können (Bürgerbeteiligung)? Es soll um die Privatisierungen in unser Stadt gehen (PPP-Schulsanierung, Re-Kommunalisierung, Kommunale Daseinsvorsorge) und Entscheidung z. B. auch zum Bürgerhaushalt.

Thema 2: Sozialpolitik

Familienzentren sollten zu Stadtteilzentren ausgebaut werden, an die sich alle wenden können, wenn Probleme anstehen. Niedrigschwellige Angebote werden für Kinder, HartzIV-EmpfängerInnen, MigrantInnen und  RentnerInnen benötigt und ein qualitativer Ausbau der bestehenden Jugendzentren.

Thema 3: Kinder in BS

Kinderarmut und die Gesundheit (Ernährung/Schulessen) der Kinder sind wichtige Themen in unserer Stadt. Die Stadt in der Pflicht stehen und dieses zukunftsentscheidende Thema nicht dem Zufall der Spenden überlassen. Die Qualität der Kindergartenbildung und Schulbildung ist für unsere Zukunft mitentscheidend. Was und wie wollen die Parteien diese Zukunft gestalten?

Antikriegstag, 1. September 2011

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Veröffentlicht: Mittwoch, 10. August 2011 18:19

Geschrieben von DGB Bundesvorstand und Michael Kleber

Freiheit und Frieden für alle - nie wieder Krieg!

Freiheit und Frieden für die ganze Welt lautete der Mai-Aufruf des DGB im Jahr 1961. Diese Forderung ist heute, 50 Jahre später, aktueller denn je. Flyer zum Aufruf.

Dieses Jahr jährt sich der Kriegsbeginn in Afghanistan zum zehnten Mal. Die Nachrichten über Opfer der Kampfhandlungen erreichen uns fast täglich. Die Bevölkerung braucht Arbeit und Stabilität statt Unsicherheit und Gewalt. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan zu beenden und die Zivilgesellschaft stärker zu unterstützen!

Der Einsatz in Afghanistan ist der Vorbote für weitere Auslandseinsätze der Bundeswehr. Ihre Neuausrichtung zur Interventionsarmee lehnen wir ab. Die Bundeswehr braucht als Berufsarmee stärkere demokratische  Kontrolle und enge Verbindungen in die demokratische Gesellschaft.

Im Frühjahr dieses Jahres begannen große Proteste in der arabischen Welt. Die Welle des demokratischen Aufbruchs breitete sich nach und nach auf die meisten Länder Nordafrikas und der arabischen Halbinsel aus und brachte die Regime in Tunesien und Ägypten zu Fall. Gerade die junge Generation setzt große Hoffnungen darauf, dass diese Gesellschaften ihren Demokratieprozess friedlich und solidarisch fortführen. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für die Unterstützung dieses Prozesses stärker als bisher zu engagieren und den Demokratisierungsprozess in der arabischen Welt auch finanziell zu unterstützen!

Und sie muss Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit ziehen: Die Waffen, die Machthaber in der arabischen Welt gegen ihr eigenes Volk einsetzen, haben unter anderem deutsche und europäische Rüstungsfirmen geliefert. Deutschland ist der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Wir fordern die Bundesregierung einmal mehr auf, Rüstungsexporte in Krisenregionen zu verbieten und Rüstungsausgaben nachhaltig zu senken!

Das Ende der zivilen Nutzung der Atomkraft muss auch das Ende aller Atomwaffen sein. Trotz der Abrüstung nach dem Kalten Krieg sind noch immer über 23.000 Atomwaffen einsatzbereit. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich für eine atomwaffenfreie Welt einzusetzen!

Jede Form von Menschenverachtung, Kriegsverherrlichung und Chauvinismus ist ein Angriff auf die Menschenwürde. Dies zu bekämpfen ist eine zentrale Aufgabe des demokratischen Staates. Dafür müssen ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Wir fordern alle
politischen Vertreterinnen und Vertreter auf, die NPD und alle rechtsextremen Organisationen endgültig zu verbieten.

Rechtsextremismus und Rassismus dürfen in unserer Gesellschaft kein Raum gegeben werden.

Verantwortlich: DGB, Bundesvorstand, Berlin

100. Veranstaltung: Dr. Helmut Kramer - Wehrmachtsjustiz vor und nach 1945

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Veröffentlicht: Montag, 08. August 2011 11:30

Geschrieben von Ingeborg Gerlach

Vortrag von Dr. Helmut Kramer

Wege zu einer Kultur des Friedens - Vortragsreihe des Friedenszentrums und des Friedensbündnisses in der Volkshochschule am Donnerstag, 18. August, 18:00 Uhr, im Speicher der Volkshochschule:

Dr. Helmut Kramer bei der Andacht vor St. Magni DENK-MAL: – „Die Vergangenheit ist Gegenwärtig“ 

Im vorigen Jahr hob der Deutsche Bundestag endlich die letzten Todesurteile gegen Wehrmachtsdeserteure auf (”Wehrkraftzersetzer”). Daran – wie auch an der Aufarbeitung von Verbrechen der NS-Justiz – hat Helmut Kramer sich bleibende Verdienste erworben. Noch 1965 hatte eine Strafkammer das fragwürdige Todesurteil gegen Erna Wazinski bestätigt. Das hatte sein Leben entscheidend beeinflusst. 1991 erreichte er die Wiederaufnahme des Verfahrens, das mit Freispruch endete.

Helmut Kramer, Richter am OLG a.D., ist Gründer der Wolfenbüttler Gedenkstätte in der Justizvollzugsanstalt, Gründungsmitglied des Forums Justizgeschichte e.V. sowie Autor zahlreicher Fachbücher. Er erhielt mehrfach Auszeichnungen, u.a. das Bundesverdienstkreuz I. Klasse sowie den Fritz-Bauer-Preis.

Anlässlich der 100. Veranstaltung unserer Reihe laden wir alle Gäste herzlich zu einem kleinen Imbiss ein, um mit uns das erste Hundert zu vollenden.

Friedenszentrum Braunschweig e.V.:
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www.friedenszentrum.info

Braunschweiger Friedensbündnis:
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
www.friedensbuendnis-braunschweig.de
0531 / 893033
Goslarsche Straße 93, 38118 Braunschweig

Ev. Akademie Abt Jerusalem - Halbjahresprogramm ist erschienen

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Veröffentlicht: Sonntag, 07. August 2011 14:49

Geschrieben von Uwe Meier

Das Programm des 2. Halbjahres ist erschienen (August bis Dezember). Es ist thematisch breit aufgestellt und berührt mit 33 Veranstaltungen insbesondere unsere Region. Neben religiösen und kulturellen Themen geht das Programm auf Konflikte in unserer Region besonders ein. Von den "bröckelnden Fundamenten" in unserer Demokratie, über Bürgerengagement bis zur Nano-Technologie und Energie und Fortstetzung der Reihe Agrarethik mit den Problemen der Massentierhaltung und Tierversuche sowie Verschwendung, reicht die anspruchsvolle Themenpalette.

Das Programm richtet sich nicht an diejenigen, die ohnehin schon alles wissen, sondern eher an die noch Zweifelnden und an die, die mögliche Wege hin zur Konfliktlösung kennen lernen wollen und dabei auch nach fachlichen und ethischen Begründungen suchen. Dabei hilft es oft, die Widersprüche des derzeitigen Handelns mit den demokratisch verfassten Grundlagen aufzudecken.

Zu allen Veranstaltungen werden herausragende Experten Einführungsreferate halten. Ein breiter Raum zum kritischen Diskurs ist in der Akademie Abt Jerusalem selbstverständlich.

Gedenken an der Okerbrücke Jasperallee

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Veröffentlicht: Freitag, 05. August 2011 23:47

Geschrieben von Helmut Weidemeier

Es war ein würdevolles und beeindruckendes Gedenken an die Toten und Verwundeten von Hiroshima und Nagasaki. Die Kerzen brannten auf der Oker in Form eines Friedenszeichens. Knapp 100 Menschen waren dem Aufruf der Braunschweiger Friedensaktiven gefolgt. Sie waren tief berührt von dem Augenzeugenbericht über die Todesstunden vieler Menschen, den Frau Brigitte Constein-Gülde mit ihrer ausdrucksvollen Stimme vorlas. Es ist inzwischen eine gute Tradition in Braunschweig zum Zeitpunkt der Atombombenabwürfe diese Gedenkfeier zu veranstalten (Red.)

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Was hat uns die CDU zu sagen?

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Veröffentlicht: Donnerstag, 04. August 2011 22:36

Geschrieben von Uwe Meier

Zur Kommunalwahl führt derzeit die Braunschweiger Zeitung Interviews mit den Parteien. Heute war die Kreisvorsitzende der CDU Frau Mundlos dran. "Wir haben eher alles richtig gemacht...", sagt sie, und ist sicher von dem überzeugt, was sie da sagt. Wen meint sie mit "wir"?

Regiert wurden wir nur von einem, von Dr. Hoffmann, dem Oberbürgermeister. Entscheidend war einzig, dass er seine Einstimmenmehrheit zusammenbekam, um dem formalen Akt demokratischer Vorschriften, niedergelegt im Kommunalrecht, Genüge zu tun. Die Einstimmen-Macht war entscheidend. Und wehe auch nur eine/r wagte es von des Herrschers Meinung abzuweichen, der oder die wurde an die Öffentlichkeit gezerrt, an den Pranger gestellt,  gebrandmarkt und demontiert - einschließlich seiner Behördenmitarbeiter. Frau Mundlos selbst kann ein Lied davon singen. Insofern hat Herr Bratmann (SPD) recht, wenn sich die SPD mit dem Oberbürgermeister auseinandersetzt und nicht mit der CDU.

Warum steht hier was über den OB Dr. Hoffmann? Der steht doch gar nicht zur Wahl. Richtig, aber über die CDU-Ratsmitglieder gibt es nur zu schreiben, dass es sie gab und sie schon früh ihrer Selbstentmachtung zugestimmt hatten. Es waren deren Hände, die Hoffmann brauchte. Deren Stimme geschweige denn deren Köpfe waren nicht erforderlich – eher hinderlich. Die Ratsperiode war eine erschreckende Selbstdemontage der einst stolzen CDU und eine Selbstaufgabe des gelb-blauen CDU-Anhängsels, das nicht mehr erkennbar war!

Der Oberbürgermeister Hoffmann hat seine politischen Ziele weitgehend durchgesetzt. Die neuen Ratsmitglieder müssen, so sie ausreichend Stimmen bekommen werden, der wichtigen Aufgabe nachgehen, Transparenz in die Finanzen der Stadt zu bringen. Wie hoch sind die Schulden, wie hoch sind die versteckten finanziellen Verpflichtungen der Stadt, die als Schulden nicht mehr ausgewiesen werden. Und sie werden festzustellen haben, welche Verpflichtungen die Stadt durch die Privatisierungen haben wird, wenn in drei Jahren der OB Dr. Hoffmann nicht mehr da ist. Derzeit werden Teile des Vermögens noch kräftig verfrühstückt. Die erheblichen Vermögensverluste, die die Bürger erlitten haben, stehen heute schon fest. Aber diese Vermögensverluste sind ja dann wohl auch Ziele von Frau Mundlos gewesen, nur davon spricht sie nicht.

Hiroshima und Nagasaki - Lichterprozession auf der Oker

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Veröffentlicht: Donnerstag, 04. August 2011 00:00

Geschrieben von Frieder Schöbel und Ute Lampe

Mit Kerzen auf der Oker gedenken viele Braunschweiger jedes Jahr (hier 2010) der unzähligen Opfer der Atombombenabwürfe.

66 Jahre nach dem ersten Atombombenabwurf gedenken wir (Friedensbündnis und Friedenszentrum BS) der Opfer der ersten und hoffentlich letzten nuklearen Massenvernichtungsaktion in Hiroshima und Nagasaki im August 1945:

"100 Kerzen auf der Oker": Freitag 5. August, 21.00 Uhr, Okerbrücke, Jasperallee

• Lichterprozession zum Okerufer
• Brigitte Constein-Gülde liest aus einem Augenzeugenbericht
• 100 Kerzen werden auf ein Floß ausgesetzt, als Symbol für die unzähligen Opfer und die vielen Überlebenden, die im kühlen Wasser der Flüsse in Hiroshima und Nagasaki Rettung suchten, und deren Nachkommen noch heute unter Strahlenkrankheiten leiden.

"Morgen wird keiner von uns leben bleiben, wenn wir heute wieder nichts tun."

Erich Fried, Gespräch eines Überlebenden

Lesen Sie dazu auch "Hiroshima-Tag - ein Tag des Friedens auch beim Oberbürgermeister?"