Sonneborn setzt auf Krieg

Donnerstag, 23. August 2018 14:51

Lost in Europe

Während andere Parteien den Frieden in Europa beschwören und gleichzeitig massiv aufrüsten, geht DIE PARTEI des Satirikers M. Sonneborn den entgegengesetzten Weg. Sie setzt auf Krieg – und Nazi-Nostalgie. Dies erklärte Sonneborn bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz in Brüssel, bei der er auch seinen neuen Mitstreiter N. Semsrott vorstellte. Die Zeit drängt, denn schon in neun Monaten wird ein neues Europaparlament gewählt! Weiterlesen

CDU macht sich für regionale Lösung bei kostengünstigen Schülertickets stark

Donnerstag, 23. August 2018 11:54

Ulf-Christian Wehage

* Zustimmung wird an Bedingungen bei Konzepterstellung ge-knüpft: u.a. Ausdehnung auf weitere Gruppen und finanzielle Kompensation

* CDU steht für die Förderung von Bildung und die Entlastung von Familien

[BRAUNSCHWEIG, 23. August 2018]. Die CDU-Fraktion unterstützt die seit vielen Jahren laufenden Bestrebungen des Stadtschülerrates zur Einführung kostengünstiger Schülertickets. Mit den nun vorliegenden Anträ-gen starten diese Bemühungen womöglich in eine finale Phase und des-halb befürwortet die CDU diese grundsätzlich.

Antje Keller, jugendpolitische Sprecherin der CDU Fraktion erläutert: „Die Braunschweiger CDU steht für Chancengleichheit, für die Förderung von Bildungsabschlüssen und die Entlastung von Familien. Deshalb haben wir die Idee der kostengünstigen Schülerfahrkarten stets positiv begleitet. Wir wünschen uns eine regionale Lösung und machen uns für diese stark!“

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Pantazis: Rechtssicherheit beim sogenannten „Spurwechsel"

Donnerstag, 23. August 2018 11:07

Christos Pantazis, Sprecher für Migration (SPD)

Christos Pantazis will Rechtssicherheit beim sog. Spurwechsel, um Anreize für gut integrierte Migranten zu schaffen und um den rechten Populismus den Nährboden entziehen. Beim "Spurwechsel" geht es darum, gut integrierten Asylbewerbern eine Bleibeperspektive anzubieten.

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StadtschülerInnenrat und Jugendring Braunschweig danken Ratsfraktionen für Anträge zum Thema „SchülerInnenfahrkarten"

Donnerstag, 23. August 2018 07:15

StadtschülerInnenrat und Jugendring Braunschweig e.V.

Der StadtschülerInnenrat und der Jugendring Braunschweig bedanken sich bei allen Ratsfraktionen, die in den letzten Tagen Anträge für kostenlose oder deutlich kostengünstigere SchülerInnenfahrkarten eingereicht bzw. deren Beantragung angekündigt haben.

„Wir möchten uns ganz herzlich bei allen Ratsfraktionen bedanken, die sich mit ihren Anträgen für unser Anliegen einsetzen. Die Braunschweiger SchülerInnen verfolgen sehr genau, wie sich die einzelnen Fraktionen zu diesem Thema positionieren und wissen aufrichtige Unterstützung sehr zu schätzen. Insbesondere möchten wir uns auch beim Jugendhilfeausschuss bedanken, der diesen Prozess von Anfang an konstruktiv mit begleitet hat", sagt Ahmed Naffouti vom StadtschülerInnenrat Braunschweig.

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Burgplatz: Gefälschte Karten im Umlauf!

Mittwoch, 22. August 2018 21:12

Staatstheater Braunschweig

Die Onlineplattform viagogo.de bietet u.a. für Carmen Vorstellungen auf dem Burgplatz falsche Tickets an. Eine betroffene Kundin bat nach ihrem Onlinekauf auf viagogo.de nun das Staatstheater um die Erstattung der Kosten. Die Tickets wurden der Kundin seitens viagogo nie zugeschickt, die ihr zugesandte Geschäftsfallnummer ist falsch. Bei der Recherche stellt sich heraus, dass viagogo mit falschen Preisen und Vorstellungszeiten Produktionen anbietet.

Zwischen viagogo und dem Staatstheater Braunschweig gibt es keine Vereinbarung und sämtliche Staatstheater Braunschweig Vorstellungen, die bei viagogo verkauft werden, sind nicht existent.

Das Staatstheater Braunschweig bietet für alle Vorstellungen in dieser Saison online Tickets auf seiner website unterwww.staatstheater-braunschweig.de sowie seinem Ticketanbieter Eventim an, über den auch die bekannten Vorverkaufsstellen angebunden sind. Geschädigte mögen sich bitte direkt mit der Verbraucherzentrale Braunschweig in Verbindung setzen und von viagogo Ticketkäufen absehen. Ein ähnlicher Fall wurde bereits bei den Salzburger Festspielen aufgedeckt.

Ausspioniert in Niedersachsen

Mittwoch, 22. August 2018 13:25

Natalie Barth, Campaignerin für WeAct

Demonstration in Braunschweig gegen das niedersächsische Polizeigesetz Foto: Vivienne Bayer

Stellen Sie sich vor, Sie sitzen mehr als zwei Monate hinter Gittern – ohne eine Straftat begangen zu haben. Unglaublich!

In Niedersachsen aber könnte Ihnen das bald passieren. Die Landesregierung will das Polizeigesetz verschärfen. Kommt sie damit durch, wird nicht nur die mögliche „Präventivhaft“ auf 74 Tage verlängert. Polizist/innen tragen dann auch Kameras an ihrer Uniform und filmen alles und jede/n, wann sie wollen.[1] Noch können wir das Gesetz stoppen – mit einer großen Demo in Hannover. Doch es bleibt nur wenig Zeit: Schon nach der Sommerpause will der Landtag über den Polizei-Irrsinn abstimmen.[2]

Das Gesetz beschneidet Freiheitsrechte. Das kritisiert sogar die Landesbeauftragte für Datenschutz, Barbara Thiel.[3] Kritik gibt es auch in anderen Bundesländern: In NRW wurde die Entscheidung über ein ähnliches Polizeigesetz gerade erst vertagt – der Protest war zu groß. Ob das Gesetz dort jetzt überhaupt noch kommt, ist unklar.[4]

Das wollen wir auch in Niedersachsen schaffen: mit einer großen Demo und tausenden Menschen in der Innenstadt von Hannover. Dafür brauchen wir Sie! Bitte seien Sie am Samstag, den 8. September dabei. Mit Ihrer Hilfe machen wir den Abgeordneten im Landtag klar: Sie dürfen das neue Polizeigesetz nicht beschließen.

Ort: Ernst-August-Platz, 30159 Hannover (Stadtplanlink)
Zeit: Samstag, 8. September 2018, 13 Uhr 

Mehr Infos zur Demo finden Sie hier

Protest kommt auch aus Osnabrück: Hier streitet die Studentin Karla Schuchardt gegen Überwachung und Generalverdacht. Auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, startete sie einen Appell an SPD-Innenminister Boris Pistorius. Sie fordert ihn auf, die Gesetzesinitiative zu stoppen. Schon über 22.000 Menschen unterstützen die Petition.

„Ich will nicht pausenlos überwacht werden“, sagt die 22-Jährige. Angst machen Karla Schuchardt vor allem die permanent filmenden Bodycams. Das Vertrauen in die Beamt/innen werde dadurch zerstört. „Solche Reformen machen unser Land nicht sicherer, bedrohen aber unsere Rechte.“

Ein breites und buntes Bündnis ist gut vorbereitet für den Protest gegen das Gesetz. Doch damit er ein Erfolg wird, braucht es jetzt auch Sie! Bitte seien Sie in Hannover dabei und machen Sie Innenminister Pistorius klar: Die Menschen in Niedersachsen bestehen auf ihre Bürgerrechte.

Herzliche Grüße
Natalie Barth, Campaignerin für WeAct

PS: In Bayern wurde das Polizeigesetz bereits verschärft. Dort klagt die SPD dagegen.[5] In Niedersachsen darf sie jetzt nicht dem Überwachungshunger verfallen. Deswegen gehen wir auf die Straße. Bitte seien Sie dabei! 

[1] „Bodycams und Co. – die vermeintlichen Heilsbringer der städtischen Sicherheit“, Handelsblatt, 14. August 2018
[2] „Anhörung zu neuem Polizeigesetz beginnt mit Kritik an Weil“, Die Welt, 16. August 2018
[3] „Massive Kritik an Niedersachsens Polizeigesetz“, Braunschweiger Zeitung, 9. August 2018
[4] „Nachbesserungen, Polizeigesetz in NRW wird verschoben“, Kölnische Rundschau, 20. Juni 2018
[5] „Wir verteidigen den Freistaat Bayern - SPD klagt gegen Polizeiaufgabengesetz“, Merkur, 24. Mai 2018

Was wir über die Euro-“Retter” gelernt haben

Mittwoch, 22. August 2018 12:54

Lost in Europe

Es war ein Wahlversprechen von Kommissionschef Juncker: Er wollte die “letzte Chance” ergreifen und die  Eurokrise hinter sich lassen. Tatsächlich hat nun auch Griechenland den Rettungsschirm verlassen – doch die Kommission spielte nur eine Nebenrolle. Die Hauptrolle spielte die Europäische Zentralbank: Ohne das “Whatever it takes” von EZB-Chef Draghi wäre die Eurokrise außer Kontrolle geraten. Die EZB ist denn auch die einzige EU-Institution, die in der Krise funktioniert hat.

Allerdings hatte dies einen hohen Preis: Durch die Zinssenkungen lohnte sich bald das Sparen nicht mehr, Anfang 2018 verlor das Geldvermögen in Deutschland sogar erstmals an Wert. Aber immerhin wurde der Euro gerettet. Die EU-Kommission hingegen wurde schon 2015 an den Rand gedrängt – von Deutschland, das in der zweiten großen Schuldenkrise um Griechenland die Regie übernahm. Juncker hatte nichts mehr zu melden.

Auch das Europaparlament, das bei der Wahl 2014 noch eine “Demokratisierung” der Finanzpolitik gefordert hatte, spielte keine Rolle. Unter Ex-Parlamentspräsident Schulz ließen sich die MEP klaglos an den Rand drängen. Weiterlesen

Neuer Kunstverein in Braunschweig: In Situ-Kunstfestival am Hauptgüterbahnhof

Mittwoch, 22. August 2018 12:44

KUNSTVEREIN DIE H_LLE

Regionale Kunst unter freiem Himmel

Anlässlich seiner Gründung präsentiert der KUNSTVEREIN DIE H_LLE am Samstag, den 25.08.2018, und Sonntag, den 26.08.2018, künstlerische Arbeiten von 15 regionalen Künstlerinnen und Künstlern auf dem Außengelände einer Lagerhalle am Hauptgüterbahnhof. Mit dem zweitägigen Festival verfolgt der Verein das Ziel, die junge Braunschweiger Kunstszene weiter miteinander zu vernetzen und der Öffentlichkeit vorzustellen. Unter freiem Himmel werden Arbeiten von Lotta Bartoschewski, Lucie Biloshytskyy, Ole Blank, Enric Fort Ballester, Dennis Graef, Gruppe Stumpf, Mijin Hyun, Sven-Julien Kanclerski, Kyu Nyu Kim, Paula Löffler, Marnic Circus, Paloma Riewe, Christine Schulz & Ingo Rabe, Tuğba Şimşek und Heiko Wommelsdorf zu sehen sein. Die Veranstaltung wird unter anderem vom Kulturinstitut der Stadt Braunschweig gefördert.

Samstag, 25.8.2018:

18 Uhr Eröffnung

Performance von Dennis Graef: „Chonk Fleedle strikes again“

Aktion von Marnic Circus: „Heiligkeitsstufen-Modell #4“

Musik: DJ Rentmaster unterstützt vom Sonnensystem der Protohaus gGmbH

Flyer

Sonntag, 26.8.2018:

11–20 Uhr Ausstellung und Führungen

15–18 Uhr Kinderprogramm

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Lesung zu dem NSU-Prozess

Mittwoch, 22. August 2018 12:17

Tanja Pantazis, VHS

Empörung reicht nicht!

Lesung und Diskussion mit dem Rechtsanwalt und Nebenkläger, Dr. Mehmet Daimagüler

Am Mi., 5.9.2018 um 19:00 Uhr in der VHS Braunschweig zu gewinnen

„Der NSU - Komplex hat unsere Gesellschaft (...) in ihren Grundfesten erschüttert. Eine Gesellschaft, die auf den Grundsätzen von Freiheit und Gleichheit, von Toleranz und Menschlichkeit aufbaut. In der schlichten und doch wirkmächtigen Sprache unseres Grundgesetzes heißt es: »Die Würde des Menschen ist unantastbar«, »Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit« und »Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich« Flyer zum Buch und zur Veranstaltung

Staatsakt für Roselies

Dienstag, 21. August 2018 19:33

Andreas Kockartz, Flandern Info

Gedenken mit belgischen und französischen Regierungsvertretern, kommunalen Repräsentanten aus Rouen und Cherbourg in Frankreich und dem Kreis Aiseau-Presles sowie dem Vertreter der deutschen Botschaft in Brüssel, Volker Timmermann und der Braunschweiger Delegation (hier Peter Rosenbaum von der BiBS den Kranz aus Braunschweig niederlegend) am Soldatenfriedhof von Roselies (Foto oben).

Bereits zum fünften Mal seit 2014 finden in diesen Tagen wieder Zusammentreffen von Belgiern aus Roselies, Deutschen aus Braunschweig und Franzosen aus Rouen statt, die heute gemeinsam den Opfern aus dem Ersten Weltkrieg gedenken. Dabei treffen einstige "Erbfeinde" zusammen.  Am vergangenen Wochenende traf man sich bei der Einweihung einer Schule im belgischen Roselies bei Aiseau-Presles im Hennegau und Anfang September reist eine Reisegruppe aus Belgien zum Gegenbesuch nach Braunschweig. 

Inzwischen steht in Roselies ein Denkmal der Erinnerung, das von Brauschweig aus initiiert wurde. Der Gedenkstein (Foto auf dem verlinkten Beitrag), der vom grausigen Geschehen in Roselies/Aiseau-Presles durch Braunschweiger Truppen im 1. Weltkrieg erzählt, steht heute in der Nähe der Schule des Ortes. Weiter auf flanderninfo.be