Zur Version für große Monitore wechselnDer Staat im Staate: Über rechte Netzwerke
- Donnerstag, 13. September 2018 11:09
- Redaktion
So langsam schält es sich immer mehr heraus. Rechte Netzwerke haben sich in Behörden, zu denen auch das Amt für Verfassungsschutz gehört, über Jahre entwickeln können. Das überrascht im Grunde niemanden mehr, man denke nur an die Mörder der NSU und der Komplizenschaft im Verfassungsschutz, die natürlich hoch vertraulich und unkontrollierbar ist: Der Staat Verfassungsschutz im Staate Deutschland eben. Dass der Leiter des Amtes, der Jurist Maaßen, politisch zündeln darf und politische Rückendeckung bekommt durch die CSU ist zwar demokratiezerstörend - aber was solls. Wenn es dem Machterhalt dient! Teile der CSU will mit der AfD ohnehin den Orban-Staat ohne Gewaltenteilung und Zensur der Medien.
Lesen Sie im Kontext TV: "Verfassungsschutz abschaffen. Der Fehler im System!"
Biozertifizierte Mietgärten in Braunschweig haben hohe Nachfrage
- Donnerstag, 13. September 2018 10:50
- Tobias Paulert, Ackerhelden
Rede von MdEP Martin Sonneborn zum "State of da Union": Prost, Herr Juncker!
- Donnerstag, 13. September 2018 10:16
- Redaktion
Martin Sonneborn ist Satiriker und Mitglied im Europaparlament. Widerspricht sich das? Nein, Politik ist zwar eine ernste Sache, doch sie nur mit Bierernst anzugehen, ist nicht zielführend. Das wissen natürlich fast alle aktiven Politiker und Innen und bauen ihre politischen Bierzelte auf, um das Wahlvolk zu unterhalten. Das ist oft grenzwertiger als so manch eine Rede eines Satirikers im Parlament. Als überzeugter Europäer ist Martin Sonneborn allemal politisch wertvoller als die CSU-Parlamentarier im EU-Parlament, die gestern mit Victor Orban, den Grundwertezerstörer der EU gestimmt haben. Sehen Sie hier eine kritisch satirische Stellungnahme zur EU-Politik.
AfD-Biedermänner - und Frauen zündeln mit Sprache!
- Donnerstag, 13. September 2018 07:03
- Jürgen Kumlehn, Erinnerer
Wolfenbütteler Appell - zum demokratischen Kampf gegen die AfD auch auf kommunaler Ebene.
Nur wenn bekannt ist, welchen unheilvollen Verlauf die Geschichte unter bestimmten Voraussetzungen nehmen kann, nur wenn die Auswirkungen einer menschenverachtenden Politik deutlich vor Augen stehen, ist man vor ihnen gewarnt und kann rechtzeitig einer Wiederholung vorbeugen. Gewaltherrschaft, wie sie in der Zeit von 1933 - 1945 auf deutschem Boden stattgefunden hat und in anderer Länder getragen worden ist, wird sich nicht genau identisch wiederholen. In anderer Form ist sie jedoch bei Ignoranz historischer Erfahrungen jederzeit wieder möglich.
Axel Richter, in: Das Unterkommando Vechelde des Konzentrationslagers Neuengamme, Vechelde 1985, S. 8.
33 Jahre später sagte der Politikwissenschaftler Claus Leggewie dem Kölner Stadt-Anzeiger: Wir sind heute wie damals in einer historischen Phase, in der die unzufriedenen Nicht-Wähler aus ihrer Schmollecke herauskommen und wieder zu politischen Akteuren werden. Das entspricht genau der Situation zwischen 1928 und 1930, als die anfangs noch kleine NSDAP das riesige Reservoir der Demokratie-Fernen in der Weimarer Republik anzapfte.
Zu wenig Geld im Bundesetat für den Radverkehr
- Mittwoch, 12. September 2018 23:05
- ADFC
Pressemitteilung des ADFC. Der Bundesvorstand hat im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen 2019 festgestellt, dass im Bundesetat viel zu wenig Geld für den Radverkehr eingestellt wurde.
Wenn Städte und Gemeinden die Last des Radverkehrausbaus weitgehend alleine schultern müssen, wird sich der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur weiterhin im Kriechgang bewegen ohne substantielle Verbesserung. Gerade das soeben beendete Stadtradeln in Braunschweig hat gezeigt, dass die Menschen in dieser Stadtradfahren und das gerne mehr, öfter und sicherer tun möchten. Dafür braucht es auch Gelder für Projekte auf Bundesebene. Weitere Informationen und Hintergrunddaten finden Sie hier.
SoVD startet Inklusionskampagne in Braunschweig
- Mittwoch, 12. September 2018 22:46
- SoVD-Kreisverband Braunschweig, Thorsten Böttcher
Podiumsdiskussion mit interessanten Gästen am 21.09.2018 um 11.55 Uhr im Begegnungszentrum Gliesmarode
Braunschweig. „Ich bin nicht behindert. Ich werde behindert.“ So nennen der Sozialverband Deutschland (SoVD) in Niedersachsen und das Forum Artikel 30 ihre gemeinsame Kampagne, mit der sie gegen den Stillstand in den Bereichen Inklusion, Teilhabe und Barrierefreiheit protestieren. Der Auftakt in Südostniedersachsen findet am 21. September um „fünf vor zwölf“ in Braunschweig statt. Danach tourt die Kampagne durch die Region.
Die wahre Lage der Union
- Mittwoch, 12. September 2018 22:40
- Lost in Europe
Es ist seine letzte große Rede vor der Europawahl: Am Mittwoch hält Kommissionspräsident Juncker den Diskurs zur “Lage der Union”. Eine ehrliche Bestandsaufnahme darf man jedoch nicht erwarten. Dabei ist die wahre Lage der Union alles andere als erfreulich.
Fangen wir mit dem Positiven an: Vier Jahre nach Junckers Amtsantritt ist die akute Phase der Eurokrise ausgestanden, auch wenn die Schuldenberge weiter wachsen und kein Problem wirklich gelöst wurde.Kein Land und kaum noch ein Politiker fordert den Austritt aus dem Euro oder der EU. Selbst M. Le Pen und M. Salvini schrecken davor zurück – denn die Bürger hängen an der Gemeinschaft und ihrem Geld.
Die Bürger hängen auch an der Reisefreiheit. Doch das Schengen-System, das Juncker verteidigen will, wird immer brüchiger. Grenzenlos ist die EU schon lange nicht mehr, nach dem Brexit drohen neue Barrieren. Weiterlesen
Langer Tag der Stadt Natur
- Mittwoch, 12. September 2018 22:10
- Michael Kraft, Botanischer Garten zu Braunschweig
GRÜNE VIELFALT IN DER STADT
Biodiversität zwischen Straßenbäumen, gemähten Rasenflächen und spontaner Vegetation: warum ist sie so hoch? Was nützt uns eine grüne Stadt und wie könnte sie aussehen?
Prof. Dietmar Brandes führt direkt vom Schlossplatz aus durch städtische Parks und entlang der Oker zum Botanischen Garten. Immer im Blick ist die biologische Vielfalt in der Innenstadt von Braunschweig.
11:30 Uhr: Begrüßung/Führung vor der Bühne des Schlossplatzes
ca. 12:30 Uhr: Vortrag im Hörsaal des Instituts für Pflanzenbiologie, Humboldtstraße 1,TU Braunschweig, Institut für Pflanzenbiologie
SPANNENDEN PFLANZENPHÄNOMENEN AUF DER SPUR
An Forscherstationen können Pflanzen u. a. Mit Mikroskop und Lupe untersucht werden. Wir finden Antworten auf Fragen:
Wie(so) jagen Pflanzen?<
Wie verbreiten sie sich?
Wie schützen sie sich vor Fressfeinden?
Unsere Grüne Schule Braunschweig auf dem Schloßplatz
Gutachten: 65 Ahorne auf der Jasperallee erhaltenswert
- Mittwoch, 12. September 2018 17:59
- Sabine Sambou und Edmund Schultz, BI Baumschutz
Die Bürgerinitiative Baumschutz Braunschweig (BBB) begrüßt, dass es endlich ein externes Gutachten für die Ahornbäume auf der Jasperallee gibt. „Bedauerlich, unfair und taktierend sei allerdings,“ beschwert sich Birgit Huvendiek von der BBB, „ dass das Gutachten, das schon am 28.06.2018 fertiggestellt wurde, erst jetzt, unmittelbar vor der Bezirksratssitzung, veröffentlicht wird. „Wenn die Bürgerinnen und Bürger derart ausgebootet werden, braucht sich über Politikverdrossenheit niemand zu wundern“ fügt sie hinzu.
„Wir freuen uns, dass nun sieben Bäume gut oder sehr gut bewertet wurden. Im städtischen Baumkataster ist dies bei keinem einzigen Baum der Fall.“, erklärt Baumschützerin Sabine Sambou. „67 der 86 Bäume wurden als erhaltenswert eingestuft. Nur drei sollten laut Baumgutachten gefällt werden; allerdings fehlen dafür die Begründungen.“
Auflösung der Historischen Kommission der SPD. Die Lösung ist unbefriedigend
- Montag, 10. September 2018 06:33
- Christina Morina, Duitsland Instituut
Am 05. August schrieb im Braunschweig-Spiegel, Christina Morina vom Duitsland Instituut in den Niederlanden, über die Entscheidung der SPD die "Historische Kommission", die einst Willy Brandt gegründet hatte, aufzulösen. Sie initiierte eine Unterschriftenaktion mit einem Offenen Brief. Nun schreibt Frau Morina über das Ergebnis der Aktion:
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
inzwischen hat der Offene Brief gegen die Auflösung der Historischen Kommission mehr als 1100 Unterschriften generiert. Vielen Dank (nochmals) für Ihre Unterstützung! Nachdem ich den Brief samt der Unterschriften heute noch ein drittes Mal an Frau Nahles und den Parteivorstand geschickt habe (Anlage 1), erreichte mich kurz darauf die beiliegende Antwort (Anlage 2). Auch wenn diese Antwort vom PV unzufriedenstellend ist und darin auf das Anliegen des Offenen Briefes nicht wirklich eingegangen wird, schließe ich nun die Online-Petition. Das Dokument und die eindrückliche Unterschriftenliste bleiben aber vorerst unter der bekannten Adresse einsehbar.